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Beiträge mit Tag ‘SPD’

04 Mai202611:08
Gewerkschaften unter Druck

1. Mai in Regensburg: Zwischen Arbeitskampf, SPD und linker Folklore

Von Redaktion in Nachrichten

Zum Tag der Arbeit scheint die alte Beziehung zwischen SPD und Gewerkschaften noch zu funktionieren. Trotz viel Kritik an der Bundesregierung und den Druck, der von dort auf Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte ausgeübt wird.

Erst auf den zweiten Blck kein festlicher Einzug von Thomas Burger ins Rathaus: die DGB-Demo zum 1. Mai.

Einmal angenommen, Astrid Freudenstein hätte am 22. März die OB-Wahl gewonnen. Natürlich hätte am 1. Mai auch weiterhin der Tag der Arbeit stattgefunden. Das Wetter wäre am vergangenen Freitag wohl dennoch so schön gewesen.

Die CSU hätte auch heuer an der DGB-Demonstration durch die Stadt nicht teilgenommen. Es bekam bekanntlich anders. Und so war der 1. Mai heuer für Thomas Burger gewissermaßen der erste Arbeitstag als neuer Oberbürgermeister der Stadt.

Weiter lesen 8 Kommentare
Neuwahl statt Erbhof

Planungsreferentin: Freie Wähler-Chef will Posten ausschreiben

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Planungsreferentin Christine Schimpfermann gilt nicht nur innerhalb der Koalition als umstritten. Wird sie – wie bislang üblich – ohne eine tatsächliche Wahl einfach sang- und klanglos für weitere sechs Jahre verlängert? Während andere sich noch bedeckt halten, fordert Günther Riepl eine Ausschreibung des Postens.

Kampfkandidatur

Landtagskandidatur der SPD Regensburg: Gegenwind für Margit Wild

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Regensburger SPD wird es eine Kampfkandidatur unter den Bewerberinnen für das Landtagsmandat geben. Die amtierende Abgeordnete Margit Wild hatte am Dienstag Anspruch auf eine erneute Kandidatur erhoben. Heute zieht die SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres nach. Und auch der Unterbezirksvorsitzende Sebastian Koch hält sich alles offen.

Wieder mal Koalitionskrach

Streit um Notunterkunft: Wer ist hier der Bremser?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Vorschläge von Sozialbürgermeisterin Astrid Freudenstein zur künftigen Unterbringung und Betreuung von Menschen aus der Notunterkunft Aussiger Straße ernten viel Lob von Reinhard Kellner, Chef der Sozialen Initiativen. Auf die Tagesordnung des Sozialausschusses haben sie es aber nicht geschafft. Die Bürgermeisterin müsse erst „ihre Hausaufgaben machen“, meint SPD-Fraktionschef Thomas Burger.

Parteispenden- und Korruptionsaffäre

Das System Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In den vergangenen Tagen ergingen zwei wesentliche Urteile in der Regensburger Korruptionsaffäre. Joachim Wolbergs (Brücke) ist nach einer BGH-Entscheidung nun rechtskräftig der Bestechlichkeit schuldig (Bewährungsstrafe von einem Jahr). Dr. Franz Rieger (CSU) wurde vom Landgericht Regensburg erstinstanzlich wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt (300 Tagessätze). Damit geht (zumindest in Regensburg) das vorerst letzte Kapitel des hiesigen Parteispendenskandals zu Ende. Ein ausführlicher Überblick und einige Reaktionen aus der Kommunalpolitik.

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