Was ist eine Machbarkeitsstudie?

Nicklichkeiten tauschten Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Stadtrat Günther Riepl (Freie Wähler) in der gestrigen Marathonsitzung des Planungsausschusses (über sechs Stunden) so einige aus. Einen kleinen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung bei Tagesordnungspunkt 20. Die Freien Wähler hatten eine Machbarkeitsstudie für eine einspurige Tunnellösung als Ersatz für die Steinerne Brücke beantragt. In der Vergangenheit hatte Oberbürgermeister Hans Schaidinger den Freien Wählern „Volksverdummung“ vorgeworfen. Eine Tunnellösung sei eingehend untersucht und als zu teuer befunden worden, so Schaidinger. Riepl hatte den Vorwurf der „Volksverdummung“ zurückgegeben und seinerseits immer wieder eine Machbarkeitsstudie gefordert. Die von Schaidinger vorgelegten Unterlagen seien keine Machbarkeitsstudie, sondern eine einseitige Untersuchung der Verwaltung, ohne Auftrag des Stadtrats. CSU-Fraktionschef Christian Schlegl hatte noch in einer der Sitzung im August die Zustimmung der CSU-Fraktion zu einer neuen Studie signalisiert. Schlegl seinerzeit: „Ich bin es leid, dass immer wieder gesagt wird, wir hätten das nicht untersucht.“ Der Antrag der Freien Wähler wurde unterdessen am Mittwoch gegen die Stimme von Günther Riepl abgelehnt. Allerdings kündigte Schaidinger an, dass alle Ersatz-Varianten für die Steinerne Brücke im Oktober dem Stadtrat vorgestellt werden sollen. Ob zur Tunnellösung neue Untersuchungen der Verwaltung präsentiert werden, war bislang nicht zu erfahren. Wer wem im Oktober Volksverdummung vorhalten wird, bleibt abzuwarten.

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