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Beiträge mit Tag ‘Koalitionsverhandlungen’

“Graue”, “Konservative” oder “Knappe” Koalition? Das Bündnis zwischen SPD (Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Fraktionschef Klaus Rappert), FDP (Horst Meierhofer), Freien Wählern (Ludwig Artinger), CSU (Astrid Freudenstein) und Christian Janele (CSB). Fotos: Archiv/Staudinger

Ein Parteitag der SPD sprach sich deutlich für ein konservatives Bündnis und gegen nochmalige Gespräche mit der Brücke aus. SPD, CSU, Freie Wähler, FDP und Christian Janele wurden sich am Sonntagabend dann auch einig. Dennoch wird die konstituierende Sitzung am Donnerstag eine Zitterpartie.

Den Segen der Partei hat die Oberbürgermeisterin für eine sogenannte „Graue Koalition“. Bei einer online abgehaltenen Delegiertenversammlung der Regensburger SPD am Samstag gaben mehr als zwei Drittel der 46 Anwesenden ihren Segen, um die Verhandlungen fortzusetzen. Am Sonntag wurde der Entwurf für einem gemeinsamen Koalitionsvertrag zwischen SPD, CSU, Freie Wähler, FDP und CSB-Stadtrat Christian Janele dann nach knapp achtstündigen Gesprächen unter Dach und Fach gebracht. Damit hat das Bündnis inklusive OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer 26 Stimmen im Stadtrat, exakt die notwendige Mehrheit. Gespräche mit der ÖDP über eine Beteiligung an dieser Koalition abseits der Grünen waren zuvor gescheitert.

Neue Koalitionsoptionen

Bürgerliche Koalition – ohne Grüne, aber mit der ÖDP?

Weil eine Bürgerliche Koalition von SPD, CSU, FDP, Freien Wählern und CSB-Stadtrat Christian Janele wegen eines Krankheitsfalls keine Mehrheit bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats hätte, wurde nun die ÖDP an den Verhandlungstisch geladen. Deren Stadträte haben ihre grundsätzliche Bereitschaft für ein solches Bündnis erklärt.

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