Volksbegehren: Maria Scharfenberg wertet hohe Beteiligung als deutlichen Erfolg

Volksbegehren Studiengebühren: Maria Scharfenberg wertet hohe Beteiligung als deutlichen Erfolg Zum Ausgang des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren erklärt die Landtagsabgeordnete Maria Scharfenberg (Bündnis 90/Die Grünen): „Dieser klare Erfolg ist eine deutliche Willensbekundung der bayerischen Wählerinnen und Wähler. Das breite gesellschaftliche Bündnis hat gut zusammen gearbeitet und es trotz einer Desinformationskampagne der Hochschulen geschafft, die Menschen in Bayern auch bei einem Thema, das nicht alle unmittelbar betrifft, gut zu mobilisieren. Die Oberpfalz hat mit einer Beteiligung von 16,3 Prozent nach Mittelfranken das zweitbeste Ergebnis aller bayerischen Regierungsbezirke erzielt und liegt deutlich über dem Durchschnitt von 14,4 Prozent. Ich freue mich, dass gerade in den ländlichen Regionen überdurchschnittliche Werte erreicht worden, was wohl darauf zurückzuführen ist, dass die Menschen dort noch besser beurteilen können, dass 500 Euro viel Geld ist. Wenn es im Landtag tatsächlich – wie zuletzt in der Plenardebatte am Dienstag auch seitens der CSU deutlich bekundet – eine Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren gibt, sollte diese auch zeitnah im Landtag beschlossen werden. Nur wenn rechtzeitig entschieden wird, ist auch garantiert, dass man in Bayern schon zum Wintersemester 2013/14 gebührenfrei studieren kann. Wenn es die CSU nach ihren vollmundigen Ankündigungen jetzt noch auf einen Volksentscheid ankommen lässt, macht sie sich nicht nur unglaubwürdig, sondern wird dort eine klare Niederlage kassieren. Das Thema muss jetzt unverzüglich auf die Agenda des Landtags gesetzt werden.“

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