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Schaidinger: "RKK nicht vor 2030"

Zukunftsvisionen mit Hans, Günther und Jürgen

Das Kultur- und Kongresszentrum soll auf den Ernst-Reuter-Platz. Darauf hat sich der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich festgelegt. Es wird aber noch viele Jahre dauern, bis gebaut wird. Ein Ausblick.

Man kann Günther Riepl nur ein sehr, sehr langes Leben wünschen. Folgt man nämlich Oberbürgermeister Hans Schaidinger, dann wird Riepl seinen 80. Geburtstag schon hinter sich haben, wenn am Ernst-Reuter-Platz ein Kultur- und Kongresszentrum („RKK“) gebaut werden wird. Am Mittwoch debattierte der Regensburger Stadtrat wieder einmal die Standortfrage und am Ende prophezeite Schaidinger: „Den Spatenstich wird nicht der übernächste Stadtrat vornehmen. Wahrscheinlich wird es erst der überübernächste sein.“ An diese, seine Worte werde man sich dann erinnern.

40 Jahre wird es dann her sein…

Und wenn diese Worte zutreffen, dann wird man etwa das Jahr 2030 schreiben, wenn der politische Enkel Schaidingers die Schaufel in einen locker aufgeschichteten Erdhaufen treiben, in die Kameras lächeln und „es ist vollbracht!“ rufen würde.

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40 Jahre wäre es dann her, seit Riepl – damals frisch als Einzelkämpfer von den Freien Wählern in den Stadtrat eingezogen – zum ersten Mal den Vorschlag für eine Stadthalle am Ernst-Reuter-Platz eingebracht hatte und sich in der Folge erklären lassen konnte, dass dieser Standort „völlig ungeeignet“ (CSU-Fraktion in wechselnder Besetzung und die Stadtverwaltung) und er „nicht nur irr, sondern wirr“ (der frühere CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl) sei.

Vielleicht mit einem Schmunzeln würde man sich daran erinnern, dass die CSU zuvor über 20 Jahre lang auf den Donaumarkt fixiert war wie ein – vielleicht latent aggressives – Gänseküken auf seine Mutter und sich – zeitweilig auch unterstützt von ein paar roten Rohrspatzen – dafür bei einer Oberbürgermeisterwahl und drei Bürgerentscheiden gehörig rupfen lassen musste.

Was würden Schaidinger und Riepl 2030 sagen?

Und dann würde man darüber nachdenken – vielleicht im Rahmen einer Rede beim Richtfest –, wann sich die Zeiten in dieser „Schicksalsfrage für Regensburg“ (diverse Politiker jedweder Couleur) dann doch geändert haben. Wann die Regensburger Stadtverwaltung plötzlich zu dem Schluss kam, dass der völlig ungeeignete, viel zu kleine und mit nichts zu rechtfertigende Standort, der zuvor noch als erster aus allen Prüfungen gekegelt worden war, plötzlich, nach eingehender Untersuchung, das Beste war, was Regensburg überhaupt passieren konnte.

Stadthalle am Ernst-Reuter-Platz: Ein Wahlplakat der Freien Wähler aus dem Jahr 2002.

Und vielleicht würden Hans Schaidinger und Günther Riepl, der eine auf seinen Gehstock, der andere auf seine vielleicht 35jährige Braut gestützt, Witze über die Grünen reißen. Jene Partei, die es dann am 26. September 2012, als man sich endlich auf die Grundsatzentscheidung für diesen Standort verständigte, immer noch den Unteren Wöhrd favorisierte.

Ein gewisser Jürgen Mistol…

Hämen würden die beiden bei einem Gläschen Salutaris darüber, dass ein gewisser Jürgen Mistol, heute bayerischer Ministerpräsident, die damals mehrheitlich verabschiedete Vorlage als „die abenteuerlichste, die ich je gesehen habe“ bezeichnet und davon gesprochen hatte, dass „hier die Gesetze der Logik außer Kraft gesetzt“ worden seien. Davon, dass man zu einem Kongresszentrum in den letzten Jahren „nur Theaterdonner“ vernommen habe und er angesichts einer derart falschen Standortentscheidung den Verdacht hege, “dass das Stück nun abgesetzt werden soll”.

„Aber mei, ich wollte ja auch mal einen Tunnel“, würde Riepl dann vielleicht sagen. „Und ich sogar eine Brücke“, würde Schaidinger lachend entgegnen. Dann würden beide in ihre Hovercrafts steigen, und sich über die Donau und weiter hinauf auf den Dreifaltigkeitsberg chauffieren lassen – zum Abschlussspringen der Vier-Schanzen-Tournee.

Epilog

Am Mittwoch hat sich der Regensburger Stadtrat gegen die Stimmen von Grünen, ödp und Linken für weitere Stadthallen-Planungen auf dem Ernst-Reuter-Platz ausgesprochen. Alle Aussagen aus dieser und früheren Stadtratssitzungen wurden originalgetreu zitiert.

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Kommentare (57)

  • Tony Mach

    |

    Wieviele Menschen kommen denn da so, wenn da mal eine Veranstaltung ist? Und die fahren dann alle mit dem ÖPNV? Da bin ich ja aber gespannt wie ein Schnitzel wie da das dann aussieht.

    Naja, vorher gibt es vielleicht einen bemannten Weltraumflug zum Mars, da bin auch schon ganz gespannt.

  • Günter Mühlbauer

    |

    Der Stadtrad,
    ist für eine Konkurs sorry Kongresshalle auf dem Erst-Reuter-Platz…

    Was sagt der Bürger HEUTE ?

    Brauchen wir ein “Größeres Nebenzimmer” 1200 Plätze, was mit ca 5 Millionen Euro jährlich Bezuschußt werden muß…

    ICH sage NEIN, und dafür setzte ich mich ein…

    Soll der Stadtradt doch die Bürgerbefragen,…

  • „Nur Lederhose“: Kulturhalle ad acta gelegt | Regensburg Digital

    |

    […] seit Jahrzehnten propagieren nun mehrheitlich abgesegnet; der Bau eines RKK wurde allerdings gleichzeitig auf den St.-Nimmerleinstag verschoben. Die Kapazitäten eines Tagungszentrums am Schlachthof würden – so Aussagen der Regensburger […]

  • Bernhard Segerer

    |

    Hab es heute in der MZ gelesen – 3 Dutzend Alleenbäume oder so sollen dafür fallen. Was für ein Blödsinn!
    Wenn schon Kongresszentrum dann auf dem ehemaligen Eisstadion-Gelände. Was spricht da eigentlich dagegen?

  • Oje...

    |

    Regensburg muss stinkreich sein. Ein Fußballstadion für zig Millionen, eine Stadthalle für zig Millionen – und das, obwohl die Stadt irgendwas mit 200 Millionen Euro Schulden hat. Wo nehmen die nur das Geld her… ja, woher nur?

  • Erich

    |

    @ oje

    Schau in den städtischen Haushaltsplan, der ist für alle Bürger öffentlich und einzusehen, dann weißt du es.

    Da steht drinn, woher die Einnahmen kommen und was wofür Geld ausgegeben wird.

    Alles nicht so geheimnisvoll, wie hier manche zu glauben scheinen.

    Man muss sich nur ein wenig arbeit machen, dann bekommt man ziemlich schnell einen Überblick.

    Aber Arbeit und isch informieren ist mehr als bloß in den Nebel hineinquatschen.

    Im Haushalt steht sogar welche Vereinigung, welkche soziale oder kulturelle Einrichtung wieviel Geld bekommt, auf den Euro genau. Vom A.A.A bis zum Stadtjugendring oder den Bildungwerken, alles öffentlich zugänglich für alle.

    Keine Geheimniskrämerei und Mauschelei.

    die Oberspezialisten die hier das großeWort führen könnten sich also sehr leicht sachkundig machen, eben so wie jeder Jpournalist, die bekommen den Haushalt sogar frei Haus geliefert, wie alle öffentlichen Sitzungsunterlagen, die übrigens auch auf der Seite http://www.regensburg.de zu finden sind

    Aber wenn man sich informieren würde könnte man keine Verschwörungsphantasien mehr verbreiten.

  • Hans in Glück

    |

    Mal eine saublöde Frage: Man redet ja immer noch von einem KULTUR- und Kongresszentrum. Wenn die Hütte heute schon stehen würde: Was für eine Kultur sollte denn da bitte stattfinden, wenn das Kulturreferat mit der Eventplanung überlastet ist, die Domspatzen eh ihren Dom und die Theaterleute ihr Theater haben. Und die sinfonische Blasmusik (siehe Kulturfest im Stadtpark) nur bei freiem Eintritt Leute zieht?
    Popmusik? Pffft!

  • Oje...

    |

    Lieber Erich,
    für Dich hätte ich natürlich einen schönen großen “Achtung: Satire!”-Button dazustellen müssen. Sorry, hab’s vergessen.

  • anton

    |

    @oje

    Nimms nicht so schwer wenn dich hier noch einer (Erich) ernst nimmt.

    Alle anderen kennen dich doch eh schon und wissen was sie von deinen Postrings zu halten haben.

    Frei nach Karl Valentin kann man deine Beirträge unter die Rubrik “need a mal ignorieren” einordnen.

    Erich wußte das halt noch nicht.

  • Oje...

    |

    Ist ja gut, Anton/Erich…
    – Aber im Ernst: wer zahlt denn jetzt eigentlich die ganzen neuen Großbauten in Regensburg?
    (kleiner Tipp: vom Himmel fällt es nicht, das Geld)

  • grass

    |

    mensch oje,

    sei halt ned so faul, schau halt einfach mal nach, der Erich hats dir doch schon geschrieben… oder doch nicht faul, sondern zu…, na ja will mich nicht wiederholen, auch wenn man es glauben könnt bei deinen ständigen Nachfragen…

  • Oje...

    |

    Damit Du dich nicht weiter aufregen musst, mein lieber Grass, hier die Lösung:

    Wir alle zahlen das natürlich. Mit unseren Steuern.

    Na, das war doch gar nicht so schwer, oder? Es ist nämlich so: Die vielen, vielen Millionen für Regensburgs Prestigeprojekte fallen nicht vom Himmel. Nein, falsch gedacht, die wandern aus unseren Geldbeuteln schnurstracks in den großen Großprojektetopf, und den rühren Schaidinger und Wolbergs ein paarmal kräftig um, und – Abrakadabra! – kommt eine Stadthalle raus. Und ein Fußballstadion. Und viele, viele neue Schulden.

    Aber das macht gar nichts. Wir haben unseren Spaß, und die Schulden und Zinsen zahlen ja eh unsere Kinder. Das ist uns doch wurst.

  • grass

    |

    oje…

    stell dich doch auf bei der nächsten OB-Wahl, meine Stimme bekommst du, dann aber keine “unnützen” Ausgaben machen…

    … wenn dir das gelingt, dann wärst du die erste auf diesem Planeten!

    … man kann es nun mal nicht jedem recht machen!

  • Oje...

    |

    Stimmt, man kann es nicht jedem Recht machen. Muss man auch nicht.

    Das jedoch, was die aktuelle Stadtführung macht (leider Gottes unterstützt von fast allen Stadtratsfraktionen – löbliche Ausnahme: ÖDP) ist aber genau das: Man will es jedem Recht machen, und zwar mit geliehenem Geld und enormer Schuldenanhäufung. Die Fußballfreunde kriegen ihr Stadion, die Stadthallenfreunde ihre Stadthalle, und so weiter.

    Je früher diese frivole Strategie platzt, desto besser für uns alle (vor allem für die, die nach uns kommen und das bezahlen müssen).

    Wieso? Was soll denn da schiefgehen?

    Ein Blick ins bankrotte Griechenland beantwortet diese Frage.

  • Erich

    |

    @ oje

    Du hast allerdings einen denkfehter bei deinem Griechenlandvergleich.

    2008 Hatte die Stadt Schulden irgendwo zwischen 250 und 300 Mio euro. CSU und SPD wollten die Schulden bis 2014 auf maximal 380 Mio deckeln.

    aber was ist passiert? Jetzt spricht die Stadt davon ,dass die Schulden 2016 irgendwo zwischen 110 und 140 Mio liegen sollen. Also im Gegensatz zu Griechenland gab es seit jahren einen Schuldenabbau.

    Selbst mit Stadion und RKK und Schlachthof käme man bnicht mher auf die einmal vorgesehen maximal 380 Mio.

    So schlecht scheint die derzeitige Koalition also nicht zu wirtschaften.
    Und nicht vergessen in der Schuldenprognose für 2016 ist der Neubau/Sanierung zahlreichen Schulen, z.B. FOS/BOS schon mit berücksichtigt.

  • Oje...

    |

    Was ist denn das für eine Denkweise?

    Erst waren höchstens 380 Mio geplant, dann wurden daraus unerwarteterweise 110 oder auch 140 Mio. Eine Differenz zum erwarteten Zielwert von schlappen 250 Mio Euro…!!

    Das heisst doch nur eins: Die Prognosen der Stadtführung verfehlen das Ziel um Welten. Bisher hate man anscheinend schlicht Glück (man könnte uach sagen: mehr als Verstand). Und wenn’s jetzt andersrum kommt? Wenn der total unerwartete Schuldenabbau ins Stocken kommt und dazu ne Wirtschaftskrise?

    Seriöses Wirtschaften sieht doch vielmehr so aus: Man gibt weniger Geld aus, als man hat, und legt den Rest klug an, damit man in der Not eine Reserve hat. Solange Regensburg nicht schuldenfrei ist und dennoch Zigmillionen in weitere Großprojekte schießt, brauchen wir wirklich nicht verächtlich auf Griechenland oder Portugal runtergucken. Wir sind exakt genauso blöd.

  • anton

    |

    @oje

    Jetzt sag endlich, auf welcher Liste du 2014 kandidieren wirst.

    Menschen mit deiner Weitsicht braucht das Land äh unsre Stadt.

  • Oje...

    |

    Klar, es gibt für den Bürger ja nur genau zwei Alternativen: Alles klaglos schlucken, was man uns vorsetzt, oder selber Chefchen spielen wollen. Meinst Du nicht, dass das eine ziemlich beschränkte Weltsicht ist?

  • anton

    |

    @ oje

    na dann schluck halt weiter klagend.

    Aber was ist der Unterschied zwuschen klaglosem und klagendem schlucken.

    Wenn man was verändern will muss man sich engagieren und nicht nur das Maul aufreissen.
    Eigenes Engagement kann ich bei dir ehrlich gesagt nach dem letzten Beitrag auch nicht ausmachen. Also bleibst lieber weiter Grundsatzgrantler ohne eigene Ambitionen es besser zu machen.
    Frei nach dem Motto: Alle, die was tun, machen was falsch. Wer nix tut, macht nix falsch und wird deshalb nicht kritisiert.
    Und, weil OJE selbst nicht kritisiert werden möchte macht er lieber nix.

  • Oje...

    |

    Klar, es engagiert sich ja auch nur der engagierte heinz, äh, anton. Andere schlechtmachen, um sich selbst zu erhöhen – das älteste Psychotherapeutikum der Welt.

  • anton

    |

    ob und wie ich mich engagiere kannst du nicht beurteilen lieber oje. Vielleicht bin ich ja auch so ein Couch-Potato wie du.

    Aber, dass du dich eben nur verbal (hier) artikulieren willst und dich nicht engegieren willst, eigenen Kandidatur oder so, wird schon offensichtlich.

  • grass

    |

    oje ist eine sie…, lieber Anton, aber ansonsten hast du völlig recht…

  • Oje...

    |

    Könnten wir dann die persönlichen Angriffe lassen und endlich zum Thema kommen, meine Herren? (ich komm mir hier ja vor wie in der Muppetshow bei Statler und Waldorf…)

    Zum Beispiel, indem Sie beide endlich mal erklären, wieso es so toll ist, dass die Stadt Regensburg ihren Bürgern ohne Not weitere Schulden aufbürdet?

  • grass

    |

    >Zum Beispiel, indem Sie beide endlich mal erklären, wieso es so toll ist, dass die Stadt Regensburg ihren Bürgern ohne Not weitere Schulden aufbürdet?<

    Wieso weitere Schulden? 2008 war ich auch schon Bürger dieser Stadt und da hatte die Stadt mehr Schulden!
    Die Stadt bürdet mir keine weiteren Schulden auf, sondern weniger Schulden…
    natürlich könnten es noch weniger sein, aber es könnten auch mehr sein!

    Noch eins: Lieber mache ich hier Schulden, als dass das Geld nach Berlin oder ins Saarland oder in die pfalz getragen wird, wo dann die Herren Wowereit, Beck eine Pleite nach der anderen hinlegen…

  • Oje...

    |

    Dass Sie CSU-Parteimitglied sind, ist ja nichts Neues, lieber Grass – aber jetzt erklären Sie doch mal, wieso Sie es toll finden, dass die Regensburger Stadtführung lieber erneut beginnt Schulden anzuhäufen, anstelle ihren bestehenden Schuldenberg in dreistelliger Millionenhöhe weiter abzubauen.

  • grass

    |

    ich bin kein Mitglied irgendeiner Partei, Kirche, Sportverein, o.s….
    Ich denke, dass die Stadtführung hier ziemlich nah am Bürger ist.
    Will sagen, dass, mal abgesehen von Ihnen und mir und noch ein paar anderen, der Großteil der Bürger in R ein Fußballstadion wollen, ebenso wollen Sie auch die Neugestaltung des Donaumarktes usw.
    Ich kann Ihnen das nicht beweisen, aber mein Gefühl sagt mir das, da kann ich auch falsch liegen…
    Deshalb lieber das Geld hier ausgeben, als einen Überschuß zu erwirtschaften, der dann über München in andere Städte und Länder getragen wird…
    Mir ist es nicht zu vermitteln, dass in Berlin (das hochverschuldet ist und nur noch durch den Länderfinanzausgleich am Leben ist), die Kindergartenplätze kostenlos sind, und hier die Kindergartenplätze Geld kosten…

  • Oje...

    |

    Klar, mit dem Finger auf andere (Berlin/Wowereit, Pfalz/Beck etc.) zu zeigen ist immer leichter als im eigenen Vorgarten was anzupacken. Warum es aber so toll ist, den Schuldenstand Regensburgs ohne dringenden Anlass weiter nach oben zu treiben, um die Antwort auf diese konkrete Frage drücken Sie sich noch immer herum. Weil der Schuldenstand in Berlin höher ist? Na toll. Irgendwo anders ist immer alles noch schlimmer. Was hat das mit uns zu tun? Und weil “die Stadtführung hier ziemlich nah am Bürger ist” – na toll. Geschenke nimmt doch jeder gern, solange die Konsequenzen nur weit genug weg sind.

  • Erich

    |

    @oje

    Jetzt wollen wir doch mal folgendes festhalten. Die REgensburger haben sich vor ein paar Jahren mehrheitlich für ein RKK (Stadthalle) ausgebprochen bei einem Bürgerentscheid. Damit wäre das schon mal demokratisch legitimiert und abgehakt.

    Jetzt zum Fußballstadion. Schon mal den Begriff “weicher Standortfaktor” gehört.
    Dazu gehlören Dinge, die eben nicht zwingend sind, die eine Stadt jedoch aufwerten, Theater, Museuen, Freizeiteinrichtungen und z.B. auch ein Fußballstadion.
    So wie es jetzt beim jahn läuft ist REgensburg wöchentlich Bundesweit für alle Fußballinteressierten präsent. Man hört von dem VErein, denkt drüber nach wo der her kommt und stößt auf die Stadt REgensburg. So mancher wird dann wenn er sich auf diesem Weg mit Regensburg beschäftigt sich für die Stadt als Studien- oder Arbeitsort entscheiden.

    Liebe/r (? OJE, wenn man ihre Argumentation durchzieht, dann können wir morgen das Theater zu machen, übermorgen die Museen und am Freitag das Westbad, nächste Woche schaffen wir dann das Jazz-Weekend und etwas später das Bürgerfest ab.

    Alles Einrichtungen, die Geld kosten, Geld der Stadt, geld des Steuerzahlers. In Summe mehrere Millionen pro Jahr.

    Alles Einrichtungen, ohne die eine Stadt auch lebensfähig wäre. Aber – wäre sie dann acuh noch so lebenswert wie sie heute ist?
    Alles Einrichtungen die nicht von allen genutzt werden. Aber – sind sie deswegen unnütz.

    Man sollte schon mal drüber nachdenken was man von sich gibt.
    Übrigens nach dem bayerischen Finazausgleich ist es so, dass “Überschüsse” die REgensburg erwirtschaftet indem es auf wünschenswerte Einrichtugen für seine Bürger verzichtet dazu führen, dass sich andere Kommunen darüber freuen, weil sie dann mehr staatliche Finanzmittel bekommen und dann auch solche Dinge bauen können, die sie unseren Bürgern vorenthalten wollen.

    Wer die Attraktivität Regensburg für Firmenansiedlungen und qualifizierte Arbeitskräfte erhalten will muss mehr als das trockene Brot in Form der Bereitstellung des Allernötigsten bieten. Es muss nicht immer Kaviar sein, ein schönes Stück Wurst oder Käse zum Brot darf es schon sein.

    Die Kunst der Kommunalpolitik besteht darin das Nötige sicherzustellen und darüberhins das Mögliche zu gestalten.
    Letzlich finanzieren sich solche “weiche Standortfaktoren” größtenteils über die Steigerungen auf der Einnahmenseite bei Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil wieder von selbst durch neue Betriebe und zusätzliche Arbeitsplätze.
    Man muss in Zusammenhängen denken, es ist wie beim Schach, nur wer über den den nächsten Zug hinausdenkt kann erfolgreich sein.

  • Erich

    |

    Korrektur:

    Zeile 3 – ausgesprochen

  • Oje...

    |

    Also wirklich, müssen Sie da jetzt nicht selber lachen, erich?

    Erstens:
    Richtig, die Regensburger “haben sich vor ein paar Jahren mehrheitlich für ein RKK (Stadthalle) ausgesprochen bei einem Bürgerentscheid.”

    So ist es. Das war, zu Ihrer Erinnerung, am 13. Juni 1999. Trotzdem ist man im Jahr 2012 noch immer Lichtjahre davon entfernt, ein RKK zu bauen. Den Baubeginn werden wir beide wohl nicht mehr erleben, egal wie alt oder jung Sie sind.

    Soviel zu der von Ihnen ins Feld geführten “demokratisch legitimierten und abgehakten” Entscheidung. Wir halten fest: Die Stadtführung ignoriert den klaren Auftrag, den ihr die Bürgerschaft erteilt hat – und zwar seit nunmehr über 13 Jahren.

    Zweitens:
    Die Regensburger wurden nie vom Stadtrat gefragt, ob sie denn ein nagelneues Fußballstadion haben wollten, obwohl bereits ein zweitligataugliches zur Verfügung steht. Dazu gab’s keinen Bürgerentscheid.

    Trotzdem wird ein Stadion gebaut; geplante Fertigstellung: 2015.

    Ob man jetzt beide Bauvorhaben dumm findet oder nicht – eines ist jedenfalls glasklar: Was die Bürger wollen, ist der Mehrheit des Regensburger Stadtrats (Mehrheit: CSU und Spaltfraktionen sowie SPD) ziemlich wurst. Einmal wird man gefragt und dann was anderes gemacht, ein andermal wird man gar nicht gefragt.

    Sehr “demokratisch”…

  • grass

    |

    liebe oje…

    lesen Sie doch mal genau! ich zeige nicht mit dem Finger auf Berlin, die können von mir aus Schulden machen, soviel sie wollen, aber ich habe keine Lust, dass die Leute hier, die Berliner Schulden finanzieren. Es ist geradzu eine Frechheit für jede Familie hier. Während eine fünfköpfige Familie hier zwischen 330 und 440 Euro monatlich für den Kindergarten abdrückt, zahlt eine fünfköpfige Familie in Berlin nichts…, nebenbei hört man mindestens einmal pro Jahr wieviel Geld aber von hier nach Berlin wandert…
    Da sage ich lieber ein Stadion, ein Museum, eine RKK, BOS, Gym Lappersdorf usw., bevor wir uns hier totsparen und nichts haben, weil zahlen tun wir ohnehin,. aber dann lieber vor Ort, als vor Berlin…

  • Erich

    |

    @ grass

    Gib´s auf OJE ist beratungsresistent.

    Weiss alles und das meiste davon besser, aber nur mit der Goschn wia ma bei uns in da Oberpfalz sagt.
    Selber nicht aktiv tätig werden aber reden, reden, reden.
    Typisch Dampfplauderer halt.

  • Oje...

    |

    “Selber nicht aktiv tätig werden”

    Wie kommst Du darauf? Du schaffst es echt keine zwei Postings lang, Deine Mitdiskutanten nicht zu diffamieren. Was soll das?

  • Oje...

    |

    @grass:
    Bayern hat jahrzehntelang Geld über den Länderfinanzausgleich erhalten. Jetzt ist’s halt mal andersrum: Wir zahlen und andere kassieren. Es kommt mir nicht besonders ehrenhaft vor, wenn man erst groß abkassiert – dann aber sofort, wenn’s mal andersrum kommt, die Solidarität aufkündigt.

    PS: Mir geht’s auch auf den Zacken, dass die Berliner Großkopferten seit Jahren chronisch unfähig sind, mit Geld umzugehen. Dafür kann aber die Bevölkerung dort gewiss nichts – genau der aber würden wir schaden, wenn wir uns jetzt elegant aus der Affäre ziehen.

    “Während eine fünfköpfige Familie hier zwischen 330 und 440 Euro monatlich für den Kindergarten abdrückt, zahlt eine fünfköpfige Familie in Berlin nichts…,”

    … was aber nicht mehr allzuviel damit zu tun hat, dass Sie propagieren, Regensburg solle sich jetzt den Berliner Sitten anschließen und auch wieder mehr Schulden produzieren. Denn genau das ist es, was mit den Multimillionenbauten Stadthalle/Stadion produziert wird: Schulden über Jahrzehnte (Zinsendienst und Unterhalt).

  • jens

    |

    Statt rel. kleinen Einwohneranteilen viel Geld pro Kopf im Freizeitgeschäft zu spendieren, wäre eine Steuerverwendung zur lokalen Milderung von Demografieproblemen weit vernünftiger, werte Erich+Grass.

    Auch wenn ich keine Familien mit Kleinkindern im engeren Freundeskreis habe, würde ich gern auf Vieles (Großprojekte, Betreuungsgeld) verzichten, um lokal gebührenfreie Kindergärten und –krippen zu bekommen mit besserem Betreuungsschlüssel und teurer ausgebildeten Betreuern (Lehrerniveau).

    DAS wäre viel wichtiger als RKK, Stadion, Theaterorchester u.v.m. – selbst bei höherer Verschuldung. INSOWEIT sind einige verschuldete Länder/Städte sogar ein wenig Vorbilder.

  • neonorange

    |

    oje oje armes regensburg!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  • Erich

    |

    @ jens

    Gebühre4nfreier Kindergarten klingt gut. aber sag mir doch bitte mal, wieso der Facharbeiter mit Kind mit seinen Steuern den Kita-Platz für die Frau Rechtsanwalt und den Herrn Zahnarzt finazieren soll.

    Ich bin für Gebührenfreiheit beim KiGa nach Einkommensgruppen, d.h. wer zahlen kann soll auch zahlen die anderen werden subventioniert.

    Wer als 4 köpfige Famileine z.B,. 2500 netto hat sieht bei 2 Kita Beiträgen anders als als der mit 1200 Euro oder der mit 5000 Euro. Wieso soll man den Konstuktionsfehler des Kindergelds jetzt auf die Kita-förderung im einzelfall übertragen?

    Was die Regensburger SPD in dieser Wahlpeeriode hier durchgesetzt hat, nämlich hohe zusätzliche städtische FReibeträge beim Einkommen der KiGa- Eltern ist der richtige Weg, den die CSU nie allein gegangen wäre.

    Man muss sich das was im sozialen Bereich passiert mal anschauen und ehrlich hinterfragen, ob das CSU oder SPD Posotionen waren, die da zum tragen gekommen sind und umgesetzte SPD Psoitionen gehen halt auf die Kappe von Hartl und Wolbergs und nicht auf Schaidinger, auch wenn der es geschickt veersteht mit hilfe der “Örtlichen” ( Zeitung ) vieles so zu drehen, dass er der große Zamopano ist.

  • jens

    |

    Einverstanden mit erweiterter Gebührenfreiheit beim KiGa nach Einkommensgruppen (ebenso bei Rückkehr zum Schulgeld), d.h. wer zahlen kann, soll auch zahlen und subventioniert die anderen, werter Erich.

    Wichtiger aber als die Gebührenstruktur ist mehr Bildungsfinanzierung statt „Brot und Spiele“, also nur Schlachthof statt teures RKK, kein Betreuungsgeld, uvm.

    Vor allem Kinderbetreuungsschlüssel und Betreuerbildung sind angesichts von Demografieproblemen ökonomisch und kulturell vordringlich.

    Wer recherchiert Vergleichszahlen?

  • grass

    |

    >Bayern hat jahrzehntelang Geld über den Länderfinanzausgleich erhalten. Jetzt ist’s halt mal andersrum: Wir zahlen und andere kassieren. Es kommt mir nicht besonders ehrenhaft vor, wenn man erst groß abkassiert – dann aber sofort, wenn’s mal andersrum kommt, die Solidarität aufkündigt.PS: Mir geht’s auch auf den Zacken, dass die Berliner Großkopferten seit Jahren chronisch unfähig sind, mit Geld umzugehen. Dafür kann aber die Bevölkerung dort gewiss nichts – genau der aber würden wir schaden, wenn wir uns jetzt elegant aus der Affäre ziehen… was aber nicht mehr allzuviel damit zu tun hat, dass Sie propagieren, Regensburg solle sich jetzt den Berliner Sitten anschließen und auch wieder mehr Schulden produzieren. Denn genau das ist es, was mit den Multimillionenbauten Stadthalle/Stadion produziert wird: Schulden über Jahrzehnte (Zinsendienst und Unterhalt).<

    Natürlich hat das etwas damit zu tun. Wenn wir diese Bauten nicht machen, dann wird der Schuldenstand noch geringer, was zur Folge hat, dass R noch mehr abgibt nach München, was zur Folge hat, dass Bayern noch mehr abgibt nach irgendwo, wo man zu blöd ist einen Flughafen zu bauen… … Das Geld, was man nicht selbst verdient hat gibt man immer leichter aus, als das Geld das man selber verdient hat (da überlegt man es sich zweimal)!
    Nach all den Murks und Geldverbrennen in Berlin, hätte man zweimal den Transrapid bauen können (ob sinnvoll oder nicht sei mal dahingestellt…)

  • grass

    |

    zu den Fakten: während Bayern in den Jahren 1950 bis 1986 (1992) insgesamt 3,42 Mrd bekommen hjat, hat Bayern in den Jahren 1993 bis heute 38,4 Mrd bezahlt, allein letztes Jahr 3,6 Mrd, das ist mehr als das was Bayern gesamt bekommen hat.
    Ich denk solidarisch ist, wenn die fünfköpfige Familie in Berlin diese Pfeifen nicht mehr wählt, aber das tun sie doch immer, also wenn wer unsolidarisch ist, dann ist es die Bevölkerung vor Ort die dies Flughafenspezialisten immer wieder wählt.

    Ich finde es sehr wohl solidarisch, wenn ein Seehofer sagt, wir zahlen zukünftigt nur noch die Hälfte (sind immer noch 1,8 Mrd pro Jahr), und mit dem Rest sorgen wir unter anderem dafür, dass auch in Bayern die Kindergartenplätze kostenlos sind, das ist solidarisch und familienorientiert!!!

  • jens

    |

    Wo sorgte die CSU für bessere Kinderbetreuungsschlüssel und Betreuerbildung als andernorts?
    Wo, werter Grass, sagt Seehofer, „wir sorgen dafür, dass auch in Bayern die Kindergartenplätze kostenlos sind, das ist solidarisch und familienorientiert!!!“ ?

  • grass

    |

    Werter Jens,
    ab kommendem Jahr ist das letzte Kindergartenjahr auch hier kostenlos, Ziel soll sein dass auch die Jahre 3-5 kostenlos sind, möglichst schnell könnte man dies bewerkstelligen, indem beim Länderfinanzausgleich nur noch die Hälfte bezahlt wird, was auch jede Menge Holz wäre…

  • Oje...

    |

    “zu den Fakten: während Bayern in den Jahren 1950 bis 1986 (1992) insgesamt 3,42 Mrd bekommen hjat, hat Bayern in den Jahren 1993 bis heute 38,4 Mrd bezahlt, allein letztes Jahr 3,6 Mrd, das ist mehr als das was Bayern gesamt bekommen hat.”

    Was soll diese Neiddiskussion? Mal im Ernst: Es gibt eben gute und schlechte Zeiten – und Bayern kassierte bis in die 80er Jahre recht gut und muss eben seit einigen Jahren auch mal was abgeben. Wird die bayerischen Bürger bestimmt nicht umbringen – das nennt sich, wie erwähnt, Solidarität. Die hat uns im europäischen Maßstab u.a. bisher 67 Jahre Frieden gesichert, und im bundesdeutschen Maßstab ein halbes Jahrhundert enormen Wohlstand.

    Was Sie aber vielleicht auch mal erwähnen sollten:
    Baden-Württemberg, Hessen und das weitgehend rot regierte Nordrhein-Westfalen haben seit 1950 ebenfalls viel mehr in den Länderfinanzausgleich eingezahlt als entnommen – Ba-Wü und Hessen beinahe das Dreifache wie Bayern!
    Und selbst das tiefrotgrüne Hamburg hat bisher mehr in den Finanzausgleich einbezahlt als Bayern.

    Insofern sollte man sich vielleicht nicht ganz so weit aus dem Fenster hängen in puncto “Bayern-das-ewige-Zahlerland” – das wirkt sonst schlicht peinlich.

  • grass

    |

    Ja, das stimmt, oje, die genannten Länder von Ihnen haben genauso eingezahlt, zum Teil sogar ein vielfaches mehr.
    Ich bin auch für die Solidarität, weil es, wie Sie richtig schreiben, uns Wohlstand und Frieden bringt. Es handelt sich hier in keiner Weise um eine Neiddiskussion, noch um ein Farbdiskussion (Parteien).

    Aber eins ist klar, wer zahlt, schafft an, das war immer so, und ich hoffe, es wird auch so bleiben!!!

    Sonst fühlen sich die, die zahlen, verarscht, wenn die Leute, die nehmen, den Mund auf machen, sich womöglich noch über den Süden lustig machen, und deren Geld zum Fenster rauswerfen…

    Glauben Sie mir, das ist dann seitens der Geldnehmer sehr unsolidarisch, und das werden sich die Zahler nicht gefallen lassen…

    Im übrigen kommen die Misstöne nicht nur aus Bayern, sondern auch aus Hessen und BW.
    Nord ReinWestfalen, schimpft schon seit fünf Jahren, dass Sie immer noch Geld geben müssen, während bei Ihnen die soziale Not immer größer wird…

    deswegen lieber ein Stadionbau und eine RKK und ein Museum und eine BOS und ein Gymnasium etc. hier in R, als das Geld irgendwohin tragen…

  • grass

    |

    >Wird die bayerischen Bürger bestimmt nicht umbringen<

    noch etwas dazu:
    doch es bringt so manchen bayerischen Bürger sehr wohl um, der Hauptschullehrer und seine Frau, die Krankenschwester verdienen unwesentlich mehr hier als in Berlin, aber Sie zahlen wesentlich mehr fürs Leben und obendrein für Ihre drei Kinder noch 350 Euro monatlich für den Kindergarten.
    Das ist nicht solidarisch!!!

  • Oje...

    |

    Mir ist es sogar sehr recht, wenn Berlin lange vor Bayern die Kindergartengebühren abschafft. Weiter so! Jedes Kind mehr, dass im Berliner Kiga das lernt, was es in seiner potenziell kaputten Familie nicht lernen würde, ist langfristig ein Segen für meinen Geldbeutel.

    Denn dieses Kind wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht kriminell oder arbeitsscheu, sondern arbeitender Teil der Bevölkerung werden. Und – toitoitoi! – vielleicht sogar in vielen Jahren Teil eines besser funktionierenden Berliner Senats.

    Berlin wirtschaftet und verwaltet in der Tat katastrophal, das wissen auch weite Teile der Berliner Bevölkerung. Die kostenlosen Kigas hingegen sind mal ausnahmsweise eine ganz hervorragende Idee.

  • grass

    |

    Das langfristige hilft der Familie hier gegenwärtig nicht weiter!

    Langfristig war auch mal das Rentensystem angelegt!

  • grass

    |

    und noch was: Sie glauben doch nicht im Ernst, dass Ihr Beispiel von der Berliner Familie es fertig bringt das Kind rechtzeitig in den Kiga zu bringen…

  • Oje...

    |

    Übertreiben Sie nicht ein bisschen? Sie tun ja gerade so, als ob der von Ihnen als Beispiel genannte Hauptschullehrer mit seiner Krankenschwestergattin die Miete nicht mehr zahlen könnten….

  • Oje...

    |

    Mit “langfristig” meinte ich natürlich nicht irgendwelche Staatsversprechen, sondern dass drei Jahre Kiga mehr bringen als drei Jahre Zeit mit Eltern, denen ihr Kind egal ist.

  • grass

    |

    ich habe nicht geschrieben, dass mein Beispiel nicht mehr die Miete zahlen kann, aber ich finde es in höchstem Maße unsolidarisch, dass lehrer/krankenschwester in Bayern schlechter gestellt werden, und durch Ihre Abgaben Lehrer/Krankenschwester in Berlin (die katastrophal wirtschaften) besser gestellt werden, das passt in mein Hirn nicht rein, tut mir leid.
    Wer hier noch kommt, dass dies solidarisch sei, hat aus meiner Sicht ein völlig verschobenes Gesellschaftsbild…

  • Oje...

    |

    Merken Sie was? Plötzlich kann man ganz vernünftig mit Ihnen diskutieren, grass, trotz gegensätzlicher Ansichten. Wollen wir mal bloß hoffen, dass die Antons und Eriche noch ein Weilchen Ruhe geben.

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