Archiv für 23. April 2013

CSU: Kampfkandidatur um den Vorsitz?

OB-Kandidatur: Die Zeichen stehen auf Schlegl

„Aus dem Strohhalm ist ein Schilfrohr geworden“, sagt CSU-Fraktionschef Christian Schlegl zur Entwicklung der letzten Wochen. Im Vorfeld der Vorstandswahl am Freitag sieht alles danach aus, als ob er doch noch OB-Kandidat der CSU werden könnte. Unterdessen wird darüber nachgedacht, die Öffentlichkeit von den Wahlen auszuschließen. „Wir wollen in Ruhe diskutieren können“, sagt ein Vorstandsmitglied.
OB-Kandidat? Franz Rieger könnte sich mit Christian Schlegl arrangieren. Braucht es zuvor eine Kampfkandidatur um den Kreisvorsitz? Foto: Archiv/ Staudinger

OB-Kandidat? Franz Rieger könnte sich mit Christian Schlegl arrangieren. Braucht es zuvor eine Kampfkandidatur um den Kreisvorsitz? Foto: Archiv/ Staudinger

„Die erste Einschätzung von Franz Rieger, dass eine Mitgliederbefragung kein Problem sei, ist leider falsch. Sinnvollerweise hätte man daher einen derartigen Vorschlag im Kreisvorstand besprechen sollen.“ CSU-Kreisvorsitzender Armin Gugau am 16. April 2013
„Ich bin dem stellvertretendem Kreisvorsitzenden Dr. Franz Rieger, MdL dankbar dafür, dass er in der vergangenen Woche einen Vorschlag an die Öffentlichkeit gebracht hat, der schon vor einiger Zeit im Raum stand – eine Mitgliederbefragung.“ CSU-Kreisvorsitzender Armin Gugau am 23. April 2013
Im Vorfeld der Vorstands-Neuwahlen bei der Regensburger CSU am kommenden Freitag ist der Kreisvorsitzende Armin Gugau zurück gerudert. Beim Verfahren um die Suche nach einem Oberbürgermeister-Kandidaten befürwortet er nun rundweg den Vorschlag des Landtagsabgeordneten Franz Rieger für eine Mitgliederbefragung. Noch eine Woche zuvor hatte Gugau dies – gelinde gesagt – eher skeptisch beurteilt.

Kampfkandidatur mit ungewissem Ausgang?

Als vorgeblichen Anlass dieses Meinungsumschwungs nennt Gugau in einer aktuellen Presseerklärung eine „schriftliche Bestätigung“ der CSU-Landesleitung. Der tatsächliche Hintergrund dürfte aber sein, dass der Kreisvorsitzende seine Felle davon schwimmen sieht. Sollte es nämlich bis zum Freitag zu keiner Einigung zwischen Rieger und Gugau kommen, wird allgemein mit einer Kampfkandidatur der beiden um den Kreisvorsitz gerechnet. Ausgang ungewiss. Zwar sieht es – laut Einschätzung von Angehörigen beider Seiten – derzeit danach aus, also ob Franz Rieger eine knappe Mehrheit der Delegierten auf seiner Seite hätte. „Aber Sie wissen ja selbst, dass es Mittel und Wege gibt, den einen oder anderen umzustimmen“, so ein Mitglied des Kreisvorstands. Doch nicht nur Riegers Vorstoß bringt den Kreisvorsitzenden in die Defensive. Seit Montag kursiert ein zwölfseitiges Papier der Jungen Union, das laut dem Vorsitzenden Michael Lehner „Wege zu einer Einigung“ vorschlägt.

Vorschläge auf dem Weg zum Christian Schlegl

Dabei gehe es um Maßnahmen, die im Kreisvorstand und innerhalb der Fraktion getroffen werden müssten, so Lehner. „Mit der Bitte um Rückmeldung“ haben es Armin Gugau, Franz Rieger und CSU-Fraktionschef Christian Schlegl erhalten. Und vor allem letzterer scheint hocherfreut über die darin enthaltenen Vorschläge zu sein. Denn auch, wenn keine Namen genannt sind, so werden doch Voraussetzungen genannt, unter denen er doch noch OB-Kandidat werden könnte – eine Option, wie sie bis vor kurzem noch unmöglich erschienen wäre. „Aus dem Strohhalm, an den ich immer geglaubt habe, ist ein Schilfrohr geworden“, kommentiert Schlegl die Entwicklung der letzten Wochen, während er nebenbei Rieger und die JU mit Lob überhäuft. Die Chancen für eine „Einigung ohne Gemetzel“ am kommenden Freitag sieht er bei „Fifty-Fifty“. Er wolle alles dafür tun, dass es zu keinem Gemetzel komme, so Schlegl.

Freitag: Wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen?

Auch Gugau spart nicht mit Lob für die „Sammlung an wertvollen Vorschlägen“, die die JU erarbeitet habe. „Ich hoffe, dass wir diese Gedanken in der nächsten Kreisvorstandssitzung ausführlich diskutieren und entsprechende Schritte einleiten können.“ Ob es bis zu dieser Diskussion so lange dauern wird, oder ob bereits bei der Vorstandswahl einige Weichen komplett neu gestellt werden, bleibt abzuwarten. Hinter den Kulissen wird derzeit viel telefoniert und miteinander gesprochen und dass die Öffentlichkeit am Freitag darüber mehr erfahren wird, ist nicht gewiss. Von einigen Seiten gibt es den Vorschlag, bei der Delegiertenversammlung mit Neuwahlen die Medien auszuschließen.