Archiv für 8. November 2022

Haushaltsberatung unter schlechten Vorzeichen

Eine schwache OB und eine CSU im Dauerwahlkampf

Zerstritten, planlos und führungsschwach – so präsentiert sich die Regensburger Regierungskoalition zu Beginn der Haushaltsberatungen. Die Oberbürgermeisterin tritt als solche nicht in Erscheinung, die CSU schielt auf die nächsten Wahlen und an der SPD-Basis rumort es.

Den Takt gibt sie nur beim Dult-Auftakt vor: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: Staudinger

„Uneinigkeit“, „Kurslosigkeit“ und „Konzeptlosigkeit“ haben die Grünen im Regensburger Stadtrat Ende letzter Woche der Rathaus-Koalition aus SPD, CSU, FDP, Freien Wählern und CSB-Stadtrat Christian Janele vorgeworfen. Hintergrund ist die verspätete Aufstellung des neuen Haushalts, der – ein Novum – erst im kommenden Jahr beschlossen werden wird. Und es gibt bereits Stimmen, die bezweifeln, dass es überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt geben wird.

 
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