Endlich alle aufgewacht?! Strategien gegen Rechtsextremismus nach der Neonazi-Mordserie

Endlich alle aufgewacht?! Strategien gegen Rechtsextremismus nach der Neonazi-Mordserie Podiumsdiskussion mit: Claudia Roth (Bundesvorsitzende B90/Die Grünen) Michael Liegl (stellvertretender Polizeipräsident der Oberpfalz) Helga Hanusa (Initiative „Keine Bedienung für Nazis“) Veit Wagner (Aktionsbündnis „Weiden ist bunt!“) Moderation: Iris Röder, B90/Die Grünen Regensburg Donnerstag, 15.03.2012 um 20.00 Uhr im Kaisersaal, Regensburg Die immer neuen Details, die bei der Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie bekannt werden sind erschreckend. Es stellt sich die Frage: Wie konnte es dazu kommen, dass die Polizei bei ihren Ermittlungen den rechtsextremistischen Hintergrund der Morde nicht  erkannte? Und warum die sehr frühe und die Opfer kriminalisierende These, es handle sich  um sogenannte „Döner-Morde“? Auch die aktuellen Waffenfunde in Ostbayern und ihr unklarer neonazistischer Hintergrund geben größten Anlass zur Sorge: Hat sich weitgehend unbeobachtet von Staat und  Öffentlichkeit eine schwer bewaffnete rechtsterroristische Szene etabliert? Eine Überprüfung der staatlichen Strategien gegen Rechts erscheint als dringend  notwendig. Im Zentrum der Podiumsdiskussion steht die Frage nach dem jeweiligen  Umgang der verschieden regionalen und überregionalen Akteure (Politik, Polizei,  Initiativen, etc.) mit dem Thema Rechtsextremismus. Wie ist die jeweilige Arbeit gegen Rechtsextremismus strukturiert und welchen Zielen folgt sie? Wo „hakt“ es und warum? Welche verschiedenen Interessenlagen gibt es und wo finden sich Gemeinsamkeiten, die vertieft werden könnten?

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