Kommentar eines Mitbegründers des "Bündnis gegen rassistische Umtriebe"

Fight back, eine Demonstration als Appell

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Zwischenkundgebung vor der Flüchtlingsunterkunft in der Grunewaldstraße. Fotos: Houmer HDTZ

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Berlin-Marzahn, Neustadt an der Waldnaab, Weissach im Tal, Nauen, Döbeln, Parchim, Leipzig, Berlin-Reinickendorf, Salzhemmendorf, Aue – diese Liste der alleine in den letzten sieben Tagen bekannt gewordenen Orten, an denen Anschläge auf geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte stattfanden, ist lange nicht vollständig.

Erschreckende Parallelen

Die Parallelen zu den rassistischen Vorkommnissen Anfang der 1990er Jahre sind erschreckend. Statt sich klar gegen den gewaltbereiten und gewalttätigen Mob zu positionieren, schweigen und verharmlosen Vertreter_innen des Rechtsstaats die Situation. Eine stille Zustimmung, die politischen Strategien in die Hände spielt? So forderte Innenminister De Maziére eine strikte Verschärfung des Asylgesetzes, während Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer die Internierung von „besonders aussichtslosen Fällen“ in so genannte Sonderlager vorsieht und damit die menschenverachtende und die Grenze zur Volksverhetzung klar überschreitende Aufteilung in „guter Flüchtling – schlechter Flüchtling“ auf die Spitze treibt.

Nicht nur eine Reaktion auf rassistische Flugblätter

Auch der Umgang mit denen, die sich entschlossen gegen die rassistischen Übergriffe stellen und die zu schützen versuchen, die davon betroffen sind, ähnelt der Situation in den 90ern. Einerseits sind Antifaschist_innen einer perfiden Kriminalisierung und staatlicher Repression ausgesetzt. Andererseits fehlt es an Verständnis aus der Mitte der Gesellschaft. Aktivist_innen, die versuchen, Geflüchteten den Schutz vor gewalttätigen Übergriffen zu bieten, der von Seiten der Polizei und den zuständigen Innenministerien nur ungenügend vorhanden ist oder schlicht ausbleibt, werden auf eine Stufe mit dem rassistischen Mob gestellt. Verständnis wird stattdessen für die „Ängste und Sorgen“ der menschenverachtenden „Wutbürger_innen“ verlangt.

An Beweggründen, sich klar und entschlossen gegen diese gesellschaftlichen Entwicklungen zu positionieren und zu einem Kampf gegen rassistische Umtriebe aufzurufen, mangelte es den Organisator_innen der „Fight-Back“- Demonstration am Donnerstag nicht. Diese war nicht nur als Reaktion auf das vor Kurzem erschienene Flugblatt mit dem Titel „Magda – Marienstraße gegen die Ausländerflut“ gedacht.

Und so fanden sich um 18 Uhr rund 300 Demonstrant_innen an der Erstaufnahmeeinrichtung in der Zeißstraße ein, um Solidarität mit geflüchteten Menschen zu zeigen und ihre Wut und Fassungslosigkeit über die aktuellen rassistischen Zustände in Bayern, Deutschland und ganz Europa lautstark auf die Straße zu tragen.

Aufruf zur Gegenwehr

Vor dem ersten Redebeitrag kam es zu Gesprächen mit einigen geflüchteten Menschen, die hinter dem Zaun der Einrichtung standen. Einige schlossen sich dem Demonstrationszug an, der sich von der Auftaktkundgebung aus auf den Weg zum Lager in der Grunewaldstraße machte. Dort warteten bereits einige der im Vorfeld eingeladenen Bewohner_innen der Unterkunft, um an der Zwischenkundgebung teilzunehmen. Nach einer Rede des Regensburger Internationalem Kultur- und Solidaritätsvereins (IKS), in dem Parallelen zu der gesellschaftlichen Situation Anfang der 90er Jahre gezogen wurden und der auf die antirassistischen Kämpfe von Migrant_innen einging, folgte eine auf Arabisch übersetzte Information zu den Beweggründen und Forderungen der Demonstration.

Ein weiterer Beitrag wurde von einer Asylsuchenden gehalten, deren Abschiebung in Regensburg im Februar diesen Jahres durch eine Blockade von Aktivist_innen verhindert werden konnte. Bevor der Demonstrationszug sich wieder in Bewegung setzte, wurden Auszüge aus einem Beitrag im Rahmen der Demob-Kampagne verlesen. Die Abschlusskundgebung fand in der Marienstraße statt. Unter den Augen einiger Anwohner_innen wurde ein Appell verlesen, der zu einer organisierten Gegenwehr gegen die rassistischen Zustände aufrief. 

Neonazi filmte Teilnehmer_innen

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Ein den Veranstaltenden als Neonazi bekannter Mann, der bei der Partei „Der Dritte Weg“ organisiert sein soll, versuchte, die Abschlusskundgebung zu stören, wurde jedoch unter „Hau-ab“-Rufen von den Demonstrant_innen weggedrängt und schließlich in ein Polizeiauto verbracht.

Anfangs unbemerkt konnte sich ein einschlägig bekannter Neonazi unter die Kundgebung mischen. Laut den Organisator_innen der Demonstration ist der namentlich bekannte und laut eigener Aussage vor Ort wohnhafte Rechtsradikale seit zwei Jahren bei der Neonazi-Partei Der Dritte Weg aktiv. Die Reaktion der Polizeibeamt_innen erfolgte erst spät, so dass er die Gelegenheit nutzen konnte, um die Anwesenden abzufilmen. Es bedurfte erst des Einschreitens entschlossener Teilnehmer_innen, um den Mann und seine Begleiterin von der Kundgebung zu entfernen. Da im Anschluss Unsicherheit darüber herrschte, ob sich weitere gewaltbereite Personen in der Umgebung aufhielten, begleiteten die Demonstrationsteilnehmer_innen nach Auflösung der Versammlung einige geflüchtete Menschen zu ihrem Lager in der Grunewaldstraße.

Kritik an Organisator_innen

Im Nachgang der Demonstration wurden einige kritische Kommentare an die Organisator_innen laut, die sowohl die Anonymität des Auftretens als auch einige Parolen und Slogans betrafen. Die Zuständigen äußerten sich hierzu wie folgt:

„Ein Blick von Regensburg nach Heidenau und in andere Randbezirke verkehrt das Kräfteverhältnis zwischen gewalttätigen Rassist_innen und deren Gegner_innen. So waren in der ersten Nacht der Ausschreitungen rund 1.500 eskalierende Gewalttäter_innen vor Ort, die von den anwesenden Polizeibeamt_innen nicht in Schach gehalten werden konnten. Die in den folgenden Tagen angereisten Antifaschist_innen, die sich schützend zwischen den aufgebrachten Mob und die Geflüchteten stellen wollten, fürchteten laut eigener Aussage um ihr Leben. Dies lässt das Unverständnis gegenüber dem auf einem Transparent der Regensburger Demo gezeigten Slogan „Pegida, Bagida und allen anderen »besorgten Bürgern« AUFS MAUL!“, der als Aufruf zur Gewalt bezeichnet und mit den rassistischen Gewaltausbrüchen gleichgesetzt beziehungsweise als Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates eingeordnet wurde, fast schon zynisch erscheinen.

Derartigen Kritiker_innen wäre vielleicht angeraten, den Mut aufzubringen, dorthin zu gehen, wo es wirklich brennt und die Fäuste gegen jene fliegen, die versuchen zu löschen. Eine derartig flächendeckende und militante Form der Gewalt gegen Menschen ist kein Ausschnitt aus dem verstaubten Geschichtsbuch, sondern deutsche Realität, die nicht mit Lichterketten zu retten ist. Ein entschlossenes und vor allem effektives Agieren erfordert dabei nicht notwendigerweise organisierte Vereinsstrukturen – ganz im Gegenteil: Bürokratische Hürden können den Prozess des Protests sogar verlangsamen. Das repressive Klima macht die Anonymität von Aktiven in vielen Zusammenhängen aus Gründen des Schutzes vor Übergriffen hierbei leider teilweise notwendig.“

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Im Nachgang der Demonstration wurden einige kritische Kommentare an die Organisator_innen laut, die sowohl die Anonymität des Auftretens als auch einige Parolen betreffen.

Die Demonstration sollte unter anderem auch als Appell dienen, endlich zu handeln und rassistischen Umtrieben gemeinsam entgegenzutreten. Deshalb wurde am Ende eine Reihe an Terminen von Demonstrationen verlesen, die in naher Zukunft stattfinden werden. So findet beispielsweise am Samstag in Neustadt um 18:00 Uhr eine Demonstration statt, die sich gegen den Brandanschlag richtet, der letzte Woche auf das dortige Geflüchtetenlager verübt wurde. Derartige Proteste sind auch wichtig, um gerade den Vertreter_innen des „demokratischen Rechtsstaats“ das klare Signal zu vermitteln, dass ihr aktuelles (Nicht-) Handeln kritisch beobachtet und Konsequenzen haben wird.

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Kommentare (11)

  • Besorgte Antirassistin

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    Danke für eure Demo, danke für diesen Beitrag und danke für euer entschiedenes Auftreten! Mehr davon!

  • Regensburger

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    Liebe Redaktion – nicht jede freie Meinung ist gleich rassistisch. Auch ihre Berichte sind sehr oft stark persönlich und nicht Objektiv, wie die Berichterstattungen sein sollte.
    Ich habe auch tiefes Mitleid mit den Flüchtlingen die vor dem Krieg oder Folter fliehen aber nicht vor denen die nur wegen eigenen Wohlstand nach Europa fliehen.
    Wir Alle haben ein großes Problem. Die Flüchtlingspolitik Europa sollte die Aufmerksamkeit der Bürger von den nationalen Problemen Europa aber auch Deutschland ablenken. – Deutschland als reiches Land der Erde? So eine Lüge. Deutschland hat 2,3 Billionen Staatsschulden (die Schulden tragen NUR die Steuerzahler und keine Politiker oder Beamten). Deutschland hat immer noch steigende Alters-und Kinderarmut. Frauendiskriminierung durch ungleiche Lohnbezahlungen gehört schon zu der Normalität. Junge und qualifizierte Menschen sind ohne jede Perspektive. Steigende, fast unbezahlbare Mieten besonders für Familien mit Kindern. Fehlende Sozialwohnungen. Für junge Menschen nur Einstellungen mit befristeten Zeitverträgen. Steigende Sozialbeiträge und Einschränkungen in der Leistungen. Nicht gesicherte Altersversorge für die junge Generation ( ausgenommen wieder Politiker und Beamten) Katastrophale Infrastruktur. Starke Stadt-und Gemeinden Verschuldung. Katastrophale Schulsystem und Schuleinrichtungen.
    Auf der andere Seite ABER stark steigende Privatkapital und eine starke Ausbeutung der Steuerzahler. Die Reichen werden immer reicher. Die religiöse Interesse und der religiöser Fanatismus werden vor den sozialen Interessen der Bürger gestellt. Die Politiker unterstützen den religiösen Fanatismus. Nur die Sozialpolitik und die Familie sollten vor der Religion stehen. Keine Religion darf die entscheidende Rolle in der Gesellschaft spielen.
    Verächtliche Außenpolitik. Erst lässt die Europa in Syrien ausschlachten und dann spricht über Mitleid und notwendige Hilfe. Hat sich schon jemand gefragt was passiert mit den Menschen die kein Geld für die Schlepper haben? Sollten die „Schwachen“ in ihrem Land ausgeschlachtet und die Staaten der Europa schaut nur zu?
    Nicht jeder Flüchtling ist gleich ein Kriegsflüchtling der unser HILFE braucht aber auch nicht jeder Deutsche der die falsche Flüchtlingspolitik kritisiert ist gleich ein Nazi.
    Auch die Berichterstattung sollte objektiv und nicht persönlich sein. Es ist sehr einfach die Bilder wie auch die Worte so manipulieren wie die Politik oder auch der Berichterstatter braucht. Die Presse ist wie die Religion, manchmal ein Mittel die Menschen oder ihre Meinungen zu manipulieren.

  • Martin Oswald

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    Was der „Regensburger“ eigentlich sagen wollte, aber vor lauter Gelaber viel zu viele Zeilen dafür braucht: „Ich bin kein Nazi, aber das wird man ja wohl noch sagen dürfen.“

    Als besorgter Kommentarkritiker sage ich: Schleich di!

  • Mr. T

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    Genau da ist es wieder, dass rassisitische, asoziale „aber“. Das nervt mich derzeit so enorm bei unseren bayrischen Politikern, allen voran der Drehhofer. Da geht es um Menschen, die auf der Flucht sind, dabei alles auf eine Karte setzen und mit viel Glück lebend Europa erreichen. Von denen, die täglich auf dem Mittelmeer ersaufen oder jämmerlich in Lastwagen verrecken, ist höchstwahrscheinlich kein einziger, der nur zu uns kommt, um sich auf der sozialen Hängematte auszuruhen. Die gibt es natürlich auch, aber um die gehts es derzeit überhaupt nicht. Aber kein Politiker kommt bei seinen Aussagen zur schlimmen Situation der Zuflucht Suchenden aus, ohne auch sofort wieder auf die zu verweisen, die angeblich nur des schönen Lebens wegen zu uns kommen. Immer schön den Nachsatz dran hängen, um nicht den rechten Rand zu vergraulen, der Angst hat, dass ihm sein Platz auf der sozialen Hängematte streitig gemacht wird.

  • Marion Puhle

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    Brennende Unterkünfte, Übergriffe auf Flüchtlinge, Zäune an Grenzen werden hochgezogen, ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer, Jagd auf Menschen, die versuchen ihr Leben zu retten und da regen sich dann irgendwelche Menschen wegen eines Transparentes auf.
    Entschlossen gegen die geistigen Brandstifter in unserem Land und entschlossen gegen den Nazimob, der in Deutschland Angst und Schrecken verbreitet, das muss unser aller Devise sein.
    Marion Puhle

  • Ziander

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    Tolles engagment..aber das Transparent:“Deutschland ist tödlich“ könnte sich negativ auf weitere „Gäste“(die wir natürlich nächstes Jahr in millionenstärke gerne begrüßen wollen) auswirken.Die zarten Seelen könnten sich davon abgeschreckt fühlen.Ich bin sicher das jeder Teilnehmer dieser Demo gerne die Gäste auch bis sich zu Hause privat einquartieren und beköstigen wird um sie vom „bösen“ Staat unabhängig zu machen.Allah wird es euch danken;-)

  • Mr. T

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    Das muss ich mir vom rechten Pack auch immer anhören, dass ich doch Zuflucht Suchende daheim einquartieren soll, wenn ich was dagegen habe, dass sie auf der Flucht ersaufen. Aber ich bin da schön für das Solidaritätsprinzip. Das soll von öffentlichen Geldern von allen finanziert werden, auch von denen aus dem Pack, die noch Steuern zahlen. Schön, wie es sich gehört; der, der mehr hat, zahlt etwas mehr, und der, der weniger hat, nicht so viel. Ich kann mich ja auch nicht dagegen wehren, dass ich mitzahle, wenns irgendeinem besoffenen Vollidioten in Jameln den Molli in der Hand zerreisst und er auf meine Kosten behandelt wird.

  • Ziander

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    Den Gästen gilt es natürlich auch klar zu machen das Tragen einer Burka nicht gerade en vogue in unseren Breitengraden ist,das hierzulande auch Lesben u.Schwule miteinander knutschen können ohne am Baukran aufgehängt zu werden,das antisemitische Ausfälle -die ich persönlich schon mehrmals von hier in Regensburg ansässigen Moslems mir anhören durfte-keine Kavaliersdelikte sind.ebenso übrigens wie diverse andere Straftaten wie das Klauenin Aldi und Lidl -Supermärkten.Desweiteren guilt für sie das sie keine Bevorzugung zu erwarten haben was die Bescherung mit erschwinglichen Sozialwohnungen oder Arbeitsplätzen betrifft.So leid es mir tut:Die Konkurrenzverhältnisse dahingegend habe ich mir nicht ausgedacht,sondern beruhen auf der kapitalistischen Ökonomie.Es wäre gut wen die Freunde der Refugees ihrer Klientel dies verklickern würde,alles andere führt nur zu Illusionen die sich bitter rächen und den wahren Nazis in die Hände spielen.

  • Tobias

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    @Mr.T
    Das ist schon arg, was Sie da von sich geben. Erstens: Warum Rassismus? Warum „Fremdenfeindlich“? Ich kenne keinen Übergriff auf Asiaten, Nord- und Südamerikaner, auf Spanier etc. Ich habe auch ein Problem mit dem Islam, er widerspricht sich hart mit unseren Vorstellungen. Ich bin in eine Hauptschule gegangen und habe dort einen massiven Niveau-Abbruch erlebt, da flogen Sätze wie „Hurens… gib‘ mir was von Deinen Keksen du Sch.. deutsche Kartoffel“. Das waren die ersten Sätze in einer Multikulti-Klasse der Hans-Her..Moment, „Willi-Ulfig-Schule“. Im Jahre 2002. Ich habe da auch zum ersten mal Gewalt erfahren – von Muslim-Clans die beim Nachmittagsunterricht auf dem Pausenhof herumlungerten. Dem kritisch gegenüber zu stehen ist in Ihren Augen „Rassismus“? Wie pervers und verzerrt ist denn sowas eigentlich? Haben sie zu viel Staatsmedien gesehen?

    Zweitens hat Ziander durchaus Recht. Die Lichterketten und die theoretisch ständig stattfindenden Proteste gegen den IS und dergleichen fehlen aus der muslimischen Welt völlig. Oder ist man da doch still und heimlich dafür, weil die eigene Religion ja keine andere Meinung vorgibt? Warum gibt es in diesen Ländern Stress? Weil Jahrhunderte alte Clanfeden weitergeführt werden. Wenn in der Zeißstraße (und überall) die Asylanten schon getrennt untergebracht werden, weil sie sich sonst in die Haare kriegen spricht das Bände – wie soll das zugehen, wenn sie zufällig im selben Wohngebiet leben?! Außerdem ist das jetzt „gewünschter Rassismus“, sie nicht zusammenzustecken. Sollte man sie nicht gerade vermischen, damit sie das miteinander lernen? Was denn nun?

    Und Drittens sind es eben NICHT nur Flüchtlinge die vor Bomben fliehen, also „ASYLanten“. Wenn wir zwei Aufnahmestellen für Balkanflüchtlinge aufbauen müssen merkt sogar die Regierung – denen liegen ja die Zahlen vor – dass es doch nicht so wenige sein können.

    Bitte unterlassen Sie ihren Deutschlandhass. Das paradoxe daran ist, dass der Hass von den Linken „Gutmenschen“ fast schon den rechtsextremen Hass übersteigt, weil es ja quasi geduldet ist. In der Mittelbayerischen war vor kurzem ein guter Beitrag, dass es zur Zeit „Mode“ ist, gegen rechts zu sein – aber sonst nichts kommt. Klicktivismus lässt grüßen.

  • fraktur

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    Die Frau Gloria darf mit Unterstützung von tva wiedermal braunen Sprachgebrauch öffentlich verwenden und Muslime als Muselmann bezeichnen. Das gilt nach deutscher Rechtsprechung als Beleidigung. Aber der „Adel“, den es nach deutschem Recht gar nicht gibt, steht somit über dem Recht. Pfui!

  • Xaver

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    Mr. T, soll(te) nicht auch das linksextremistische Pack weg?
    wenn ich lese, „allen anderen besorgten Bürgern auf´s Maul“, dann ist das offensichtlich ein Aufruf zur Gewalt. DAS GEHT GAR NICHT !!!

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