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Trotzdem ein Wahlkampfthema

Kaufhof Regensburg: Das Märchen vom Islamzentrum ist nun auch offiziell geplatzt

Die geschickt platzierte Nachricht sorgte Anfang des Jahres für Aufregung, Ängste und rassistisch unterlegte Hetze: Dabei war recht rasch klar, dass es sich bei den angeblichen Plänen für ein Islamzentrum im ehemaligen Kaufhof-Gebäude um einen Trick handelte, mit dem die Stadt zum Kauf der Immobilie gedrängt werden sollte. Nun sind diese Pläne auch offiziell Geschichte, auch wenn manche es immer noch glauben wollen.

Die Landtagsfraktion der rechtsextremen AfD versammelte sich Ende Januar vor dem Kaufhof-Gebäude und verbreitete Unwahrheiten und kulturkämpferisches Gerede. Foto: Archiv Foto: as

Der Fake ist endgültig geplatzt. Wie die Pressestelle der Stadt Regensburg unserer Redaktion bestätigt, wurde der angeblich geplante Verkauf des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes an eine Investorengruppe nie vollzogen. Zunächst hatte die Regensburger Zeitung darüber berichtet.

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Ein Sprecher der vermeintlichen Investorengruppe hatte das Thema zu Jahresanfang zwischen den Feiertagen in der Mittelbayerischen Zeitung platziert und von Plänen für ein islamisches Kulturzentrum in der heruntergekommenen Immobilie fabuliert. Offenbar, um bewusst für Aufregung zu sorgen und die Stadt unter Druck zu setzen.

Forderungen zum Vorkaufsrecht, die sinnfrei waren

Das gelang anfänglich auch. Ängste in der Bevölkerung mischten sich mit rassistisch aufgeladenen Ressentiments und Hass und Hetze in den sozialen Medien. Überregionale Medien sprangen auf. In dem Springer-Blatt Welt befeuerte eine umstrittene Islamexpertin auf Basis dünner Informationen die Ängste weiter. Die Landtagsfraktion der rechtsextremen AfD besuchte unter großem Polizeiaufgebot den Neupfarrplatz. Es gab Forderungen an die Stadt, von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen, allen voran von der CSU.

Trotz eines völlig überhöhten Kaufpreises von rund 30 Millionen Euro, der damals im Raum stand, beharrte die Partei bis zuletzt drauf, dieses Vorkaufsrecht zu ziehen. Aktuell macht die CSU mit dem Thema auch Wahlkampf, ignoriert dabei zum Teil die bekannten Fakten und glänzt vor allem mit Forderungen, aber ohne tatsächlichen Plan, wie das alles funktionieren soll.

Branchenkennern war von Anfang an klar: das ist ein Trick

Branchenkennern und auch den Fachleuten in der Stadtverwaltung war hingegen von Anfang an klar, dass es sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um einen „Maklertrick“ handelte, um sich das Gebäude durch die Stadt versilbern zu lassen.

regensburg-digital veröffentlichte dazu mehrere Recherchen.

Angebliche Investorengruppe war ein Taxifahrer

Ein paar bemerkenswerte Punkte daraus: Die in Leverkusen ansässige Kaufhof Regensburg GmbH, ein undurchsichtiges Überbleibsel aus dem Firmengeflecht des österreichischen Milliardenpleitiers René Benko, ließ sich von derselben Kanzlei vertreten wie die angeblichen Käufer. Zum Verkauf standen nur 80 Prozent des Gebäudes. Der Name des Sprechers der „Investorengruppe“ war offenbar frei erfunden. Am Ende kam heraus: bei dieser Investorengruppe handelte es sich um einen Taxifahrer aus Tel Aviv – offensichtlich ein Strohmann.

Dennoch ritten manche Medienvertreter immer wieder auf dem Thema herum, entweder auf Basis unzureichender Kenntnisse oder wider besseren Wissens. Bemerkenswert ist, dass die Regensburger Oberbürgermeisterin das Thema eher versteckt im Rahmen eines größeren Interviews in der Regensburger Zeitung erwähnte.

Kaufhof Regensburg GmbH: eine dubiose Gesellschaft

Trotz der breiten Kritik, die sie anfänglich einstecken musste, ging Gertrud Maltz-Schwarzfischer nicht proaktiv mit der Nachricht an die Öffentlichkeit, dass sie recht behalten hat. Vermutlich, weil mittlerweile (fast) jedem ohnehin bekannt ist, dass die angeblichen Verkaufspläne von Anfang an ein Fake am Rande zur Kriminalität waren.

Die Stadt führt auf Basis eines Stadtratsbeschlusses weiterhin Gespräche mit der Kaufhof GmbH. Dass diese in absehbarer Zeit zu einem Erfolg führen, erscheint angesichts des dubiosen Agierens dieser undurchsichtigen Gesellschaft zumindest zweifelhaft.

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Kommentare (21)

  • Andrea Mink

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    Gut so! Jetzt könnte man, außer interessante Geschäfts- und Bürgerschaftstreff-Ideen auch Wohnungen in dem malträtierten Gebäude andenken. Außenfassade mit nicht-brennbaren Holz und Pflanzen verkleiden und das Ding sind endlich schön aus.

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  • Robert Fischer ÖDP

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    Witzig, dass die üblichen Verdächtigen alle übers Stöckchen gesprungen sind. Gut, dass die Stadt nicht vorschnell gehandelt hat.

    Schade, dass wir nur für die Sallerner Regenbrücke Immobilien enteignen.
    Ich denke, uns würd schon was Tolles einfallen für das Gebäude.

    Danke für die gute Berichterstattung zum Thema, RD.

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  • Mißelbeck Ekkehard SPD

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    Was wäre für eine Häme über die OB hereingebrochen, wenn sie dem Drängen der CSU nachgegeben hätte und vor der Hetze von rechts, dem Shitstorm im Netz und einem unseriösen Blatt wie der „Welt“ eingeknickt wäre.!
    So hat sie sich Respekt und Anerkennung verschafft.

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  • Hindemit

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    Ein Lehrstück wie man es nicht machen sollte. Trotzdem bin ich wenig optimistisch, dass die lokale CSU nicht wieder genauso populistisch handeln wird, bei der nächsten Gelegenheit. Gut dass die Vernunft im Stadtrat sich gegen einen völlig überteuerten Kauf entschieden hat. Mit AfD Methoden schwächt man die Verfassungsfeinde nicht, q.e.d.

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  • Dominik Müller

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    @Robert Fischer, wer ist “wir”, seit wann haben in Ihrer Partei diese Enteignungsfantasien Platz? Eine Enteignung in der Hoffnung, sich danach etwas Sinnvolles einfallen zu lassen, ist in Deutschland unzulässig, und anscheinend kennen Sie diese Kaufhof-Immobilie nicht, dass ist eine Schrottimmobilie,die zu 20% auf Etbpacht gebaut ist, macht eine dauerhafte Nutzung fast unmöglich.

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  • Mr. T.

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    Mich würd ja schon interessieren, ob die rechten Parteien, die da so dafür eingetreten sind, das Vorkaufsrecht auszuüben, dieses aus gewissen Interessen heraus betrieben haben, oder einfach nur ihren fremdenfeindlichen und rassistischen Vorbehalten aufgesessen sind und zu unfreiwilligen, allzu schlichten Gehilfen Dritter geworden sind.

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  • Maksim Kurz

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    In dem ganzen Chaos wird meiner Meinung nach auch zu wenig darüber geredet wie Verantwortungslos die Mittelbayerische darüber berichtet hat. Sowas nicht unüberprüft wiederzugeben ist ganz grundsätzlich die journalistische Pflicht der Zeitung. Aber besonders bei sowas, mitten in der Winterpause, lässt mich denken dass es vielleicht nicht nur fahrlässig, sondern mit voller Absicht so veröffentlicht wurde. Es würde auf jeden Fall dem üblichen Populismus und Parteinähe dieser Zeitung entsprechen. Aber kleinen Moment, wer hat denn überhaupt den Artikel in der MZ veröffentlicht? Philip Hell und Christian Eckl. Ah ja ok. läuft

    Dagegen war der Bericht vom BR deutlich deutlich besser, wurde aber etwas später veröffentlicht weil die Journalisten vom BR tatsächlich ihren Job richtig gemacht haben.

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  • Daniela

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    Gott sei Dank ist der Kauf zu diesem überhöhten Preis abgewendet worden. Was für eine Diskussion wäre entstanden, wenn die Stadtverwaltung nicht so besonnen recherchiert hätte.
    Gut an anderer Stelle wurde ein Biotop- Sandmagerrasen – völlig überteuert eingekauft und die bisherigen Bebauungspläne sind ad acta.

    Vielleicht kommt es ja doch noch zu vernünftigen Verhandlungen und einem Preis für das Kaufhof Gebäude einen Preis, der der Realität entspricht. Dann kann die Stadt neu entscheiden und über die Möglichkeit der Nutzung darf wieder geträumt werden.

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  • Robert Fischer ÖDP

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    @Dominik Müller. “wir” = die Stadtgesellschaft Regensburg, hätte man auch selbst drauf kommen können.
    Eine Gemeinwohlpartei würde lieber fürs Gemeinwohl Heuschrecken enteignen, als für eine Autobahnverlängerung. Ist doch klar. Dass das rechtlich nur für Straßen und Kohleminen zulässig ist, ist mir bekannt. Muss ich aber nicht mögen, oder? Gesetze lassen sich ändern, hab ich gehört.
    Dass ein Investor eine ganze Stadt in Geiselhaft nehmen kann, ist die absolute Frechheit.

    Soweit mir bekannt ist, steht der Erbpachtmensch dem Gemeinwohl näher als der Taxifahrer.

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  • Dominik Müller

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    Mr.T., ja das wäre interessant. Robert Fischer will anscheinend auch jetzt noch, dass die Stadt das Gebäude erwirbt, im Wege der Enteignung wäre wohl dieselbe Entschädigung zu zahlen wie sie beim Vorkaufsrecht fällig geworden wäre. Zählt die ÖDP zu den Rechten Parteien? Die hatte aus meiner Sicht bei der Kommunalwahl 2020 viele vernünftige Kandidaten.

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  • tom_lehner

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    Gerad hab ich mir die Kommentare zum Beitrag in der Mittelprächtigen(Hier auch verlinkt) durchgelesen und musste fürchterlich lachen. Gut das das Abendland nicht untergegangen ist.
    Ich wünsche mir für die Stadt ein Dokumentationszentrum zum Thema Nationalsozialismus in Regensburg und den Aussenlagern des KZ Flossenbürg in und um Regensburg., sowie des Kapitels Euthanasie am Bezirksklinikum. Das mit dem Minimuseum in Karthaus und der dazugehörigen Schautafel ist mir ein bisschen zu wenig.

    Ich stolpere zudem immer wieder mal über Filmberichte über den “Auszug der Juden” aus der Stadt in der die damalige Stimmung deutlich spürbar ist.
    Quelle: ZDF Info.

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  • Ursula

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    Die Regensburger Dreieinigkeit hat den Trick durchschaut. Der Fake ist endgültig geplatzt.
    Und nun?

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  • tom lehner

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    @ Mr. T.

    das wäre wirklich interessant. Denkbar wäre eine größere Parteispende aus dem Umfeld des dafür in Frage kommenden Personenkreises. Da es aber scheinbar keine “Investorengruppe” oder “Geldgeber” gab, würden auch andere Motivationslagen Sinn ergeben.

    Die zeitliche Nähe zum Absturz eines einstmals erfolgreichen Österreichers. Oder die vor der Tür stehende Bundestagswahl rechtspopulistisch zu befeuern. Oder ganz banal einfach nur Stimmung gegen Muslime zu machen. Oder beides.

    Aber Spekulationen darüber bringen eben nichts. Es war ein Fake und einige haben damit ein falsches Spiel gespielt. Das reicht schon. Wir haben gesehen wie schnell ein Keil in unsere Gesellschaft getrieben ist.

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  • Der sich den Wolf schreibt

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    Was passiert nun am Hitzehotspot Neupfarrplatz, im „Plastikzeitalter“?

    Asphalt und Beton speichern bei Hitzeperioden die Wärme, die die Lebensqualität und die Gesundheit beeinträchtigt, anhaltend bis in die Nachtstunden, ohne Erholungsphase (allein der nächtliche „Partylärm“ reicht schon) und es ist die Ursache, für anhaltenden städtischen Hitzestress. Dagegen hilft nur radikales Umdenken, Entsiegelung und Pflanzung großer Bäume, Gehölze, Stauden und sprudelnde Wasserspender, anstatt noch mehr Freisitze, Schanigärten und Parkplätze im Stadtzentrum, zu favorisieren. Wo immer es möglich ist, Vorrang für Begrünung. Bäume kühlen ihre Umgebung durch Verdunstung und Schatten. Entsiegelung fördert die Wasserspeicherung des Regenwassers, vor Ort und hat einen großen Anteil für ein angenehmes, nachhaltiges Stadtklima und fördert die Attraktivität für Lebens und – Wohnqualität. Das gastronomische Angebot in der Altstadt erscheint derzeit ausreichend (zum Teil übererfüllt) und deckt alle Qualitätsansprüche ab.
    Das Aufstellen großer Blumen-Pflanztröge und künstlicher Platanen „Urban Canopees“ (Fake Bäume) sind vielleicht optisch ansprechend und gut gemeint, aber nur ein Placebo um das „grüne Gewissen“, zu beruhigen. Für eine Verbesserung des Mikroklimas in der Stadt, ist das nur begrenzt wirksam.
    Hoffentlich kommt keiner auf die Idee zukünftig, zur Kühlung, großflächige Fototapeten mit Wintermotiven vom Himalaya oder von Alaska, aufzustellen. (Ironie)

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  • SC

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    Bei aller (oftmals völlig berechtigten) Kritik, sollte man hier dann auch mal ein Kompliment an OB Maltz-Schwarzfischer und die Stadtverwaltung abgeben.
    Man hat sich hier nicht vom rechten Populismus und öffentlichem Druck treiben lassen, sondern die Sache intern korrekt bewertet und ist da auch standhaft geblieben. Heutzutage leider nicht mehr selbstverständlich.

    Ist natürlich trotzdem noch die Frage, was mit dem Gebäude in Zukunft passiert, da wäre es wünschenswert, wenn da eine Lösung gefunden wird und das Gebäude nicht einfach weiter vor sich hin verfällt.

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  • Erika Mustermann

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    Kommentar gelöscht. Da wäre einiges richtigzustellen, doch dafür fehlt leider die Zeit. Das ist alles schon in verschiedenen Medien geschrieben worden.

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  • Volker Artmann

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    Müssig solche Diskussionen. Hätte der Verkäufer nicht mit einem “Muslimzentrum” gedroht, sondern mit einem katholischen Priesterseminar, möglicherweise der Piusbrüder, hätte es wohl dieselben Kampagnen dagegen von linker Seite gegeben. Beides ist Kindergarten ubd die Stadt hats gut gemacht, indem sie sich daran nicht beteiligt hat

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  • Der sich den Wolf schreibt

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    Kommentar gelöscht. Bitte zum Thema.

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  • thomaso

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    @andrea mink
    ein bosco verticale?
    in regensburg?
    schön wärs!
    aber:
    das ist regensburg, die steinerne stadt!

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  • Der sich den Wolf schreibt

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    Berichtigung:
    Sorry, der Justitiabrunnen ist am Haidplatz.

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  • samson

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    „Ein Sprecher der vermeintlichen Investorengruppe hatte das Thema zu Jahresanfang zwischen den Feiertagen in der Mittelbayerischen Zeitung platziert und von Plänen für ein islamisches Kulturzentrum in der heruntergekommenen Immobilie fabuliert.“
    Regensburg Digital war unter den ersten, die den Schwindel entlarvt haben.
    Skandalös ist nur, dass die Mittelmäßige und ihr Chefreporter sich immer noch nicht für den Schwachsinn entschuldigt haben, der dort in die Welt gesetzt wurde.
    Ein Multi Family Office kauft keine Ruinen und macht einen Basar daraus.
    Das hätte jemand auffallen müssen, der über Qualitätsjournalismus promoviert hat.
    Eine Frechheit sondersgleichen.

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