Landtagswahl 2023: 7 Minuten 7 Fragen – Videointerviews mit Regensburger Direktkandidaten
Sieben Regensburger Direktkandidaten zur Landtagswahl haben sich an einem Interviewformat beteiligt, das eine Gruppe von Studentinnen und Studenten in Kooperation mit regensburg-digital auf die Beine gestellt hat. Die Beteiligten hatten sieben Minuten Zeit, um ihre Positionen zu präsentieren. In einem eigen Zusammenschnitt lassen sich die Positionen der Kandidatinnen zu ausgewählten Themen vergleichen.
Überall in Regensburg sieht man die Gesichter der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl, aber für die meisten Regensburger sind die Personen unbekannt. Das überrascht wiederum nicht, finden sich doch unter den KandidatInnen auch einige Neulinge auf der größeren politischen Bühne. Einige sind zwar schon alte Hasen der Kommunalpolitik, werden jedoch nicht so regelmäßig und öffentlich zu ihren Positionen befragt wie unsere Bundespolitiker. Die Wahlprogramme aller Parteien durchzuarbeiten, wird ebenfalls schnell zur Quälerei und die Berichterstattung aus dem Landtag läuft bestenfalls lückenhaft.
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Wer die Briefwahl noch hinausgezögert hat oder seine Stimme lieber am 8. Oktober direkt in die Wahlurne wirft, bekommt weiter unten im Artikel noch einmal die Möglichkeit in kurzen Interviews einige Direktkandidaten (besser) kennenzulernen. Zudem kann man auch hier die persönlichen Positionen unserer (potentiellen) kommunalen Vertreter im Landtag zu ausgewählten Themen vergleichen.
Für ein Interview Zeit gefunden haben: Jürgen Eberwein (CSU), Jürgen Mistol (Bündnis 90/ Die Grünen), Michael Schien (Freie Wähler), Sebastian Koch (SPD), Loi Vo (FDP), Regine Wörle (ÖDP) und Simon Gehrmann (Volt). Wir präsentierend die kompletten Interviews weiter unten in absteigender Reihenfolge gemäß dem letzten Wahlergebnis. Der Direktvergleich aller Kandidaten zu den einzelnen Fragen findet sich gleich am Anfang. Die AfD wurde nicht angefragt.
Die Kandidaten im Vergleich
Die Antworten der Kandidaten zu den einzelnen Fragen direkt hintereinander geschnitten.
Frage 1: Kurze Vorstellung und politische Position
Bitte stellen Sie sich kurz vor. Wofür stehen sie und was sind ihre Schwerpunkte für eine Amtszeit im Landtag?
Frage 2: Bildung
In Bayern wird mit der Trennung nach der 4. Klasse in das dreigliedrige Schulsystem der Lebensweg sehr früh festgelegt. Der Zugang für schwächere Schüler zu höherer Bildung wird dadurch erschwert. Die darauffolgende Durchlässigkeit ist theoretisch gegeben, kommt in der Praxis jedoch zu selten vor. Wie kann die Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung verbessert werden und welche bildungspolitischen Impulse sollte Bayern in den kommenden fünf Jahren auf den Weg bringen?
Frage 3: Soziale Gerechtigkeit – Fokus Mieten/Wohnen
Eine der brennendsten sozialen Fragen unserer Zeit ist die des begrenzten Wohnraums. In Regensburg ist die durchschnittliche Miete pro Quadratmeter seit 2014 um fast 50 Prozent gestiegen. Die Mietpreisbremse ist quasi wirkungslos, weil der zum Vergleich herangezogene Mietspiegel ebenfalls stärker steigt als die Löhne. Die Zahl der Sozialwohnungen sinkt und die Mieten für neu gebaute Wohnungen steigen fast genauso stark wie die Mieten bereits bestehender Wohnungen, nicht zuletzt durch immer strengere Bauauflagen. Welche konkreten Maßnahmen sind ihrer Meinung nach am effektivsten, um die Krise am Wohnungsmarkt anzugehen?
Frage 4: Umwelt und Energie
Die Zustimmung in Bayern zum Windkraftausbau steigt stetig an, jedoch bleiben staatliche Ausbaupakete weiter auf der Strecke. Der Bund hat die Abstandsregelungen der Länder gekippt und so die Landesregierungen in die Pflicht genommen. Wie gedenken Sie den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere der Windenergie, proaktiv in Bayern voranzutreiben und die Anwohner dabei einzubinden?
Frage 5: Migration und Integration
Jedes Jahr werden Tausende von Geflüchteten aus Bayern abgeschoben. Noch mehr verlassen das Land im Rahmen der sogenannten „freiwilligen Ausreise“, um einer Abschiebung zuvorzukommen. Zudem werden regelmäßig die Wohnbedingungen in Flüchtlingsunterkünften in den Medien als menschenunwürdig beschrieben. Wie sehen Sie die Abschiebepraktiken der bayerischen Polizei und die Wohnbedingungen von Geflüchteten? Welche Veränderungen streben Sie hier an?
Frage 6: Gesundheitsversorgung und Pflege
In Bayern herrscht Pflegenotstand. Die Anzahl der Pflegebedürftigen steigt, während PflegerInnen unter schlechten Arbeitsbedingungen schuften und der Nachwuchs fehlt. Schon jetzt ist eine den Bedürfnissen entsprechende Pflege oft nicht möglich. Auch in Krankenhäusern sieht es nicht viel besser aus. Die Zahl der Krankenhausbetten sinkt. So mussten im Herbst letzten Jahres massenhaft PatientInnen in Krankenhäusern abgewiesen werden. Was ist Ihre Antwort auf die Krise in der Pflege? Sollte eine so essenzielle Infrastruktur wie das Gesundheitswesen der profitorientierten Privatwirtschaft überlassen werden?
Frage 7: Populistische Rhetorik gegen Realpolitik
In unserer Gesellschaft erleben wir aktuell, wie populistische Themen durch die Politik aufgegriffen werden. Viel zu oft werden Scheindebatten kreiert und konstruktive Debatten um große Themen bleiben auf der Strecke. Persönliche Angriffe und Schuldzuweisungen zwischen Regierung und Opposition behindern den politischen Dialog. Welche handfesten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um gemeinsam den Fokus wieder stärker auf die großen gesellschaftlichen Themen zu lenken, wie soziale Gerechtigkeit, Wirtschaft oder Bildung?
Die Kandidaten und ihre kompletten Interviews
Jürgen Eberwein (CSU), 57 Jahre, Kriminalhauptkommissar, Stadtrat
Jürgen Mistol (Bündnis 90/Die Grünen), 58 Jahre, Krankenpfleger, MdL
Michael Schien (Freie Wähler), 41 Jahre, Lehrer
Sebastian Koch (SPD), 35 Jahre, Bürgermeister in Wenzenbach
Loi Vo (FDP), 39 Jahre, Market Access Manager
(Mit Herrn Vo war wegen der kurzfristigen Anfrage unererseits leider nur ein Interview als Videotelefonat möglich.)
Regine Wörle (ÖDP), 55 Jahre, Lehrkraft OTH Regensburg
Simon Gehrmann (Volt), 25 Jahre, Berater bei KPMG
(Aufgrund der kurzfristigen Interviewanfrage unsererseits konnten wir Herrn Gehrmann nicht zum persönlich zum Gespräch treffen. Der Kandidat hat seine Antworten selbst aufgezeichnet.)
Über das Projekt 7 Minuten – 7 Fragen
Wir sind eine Gruppe StudentInnen um Sebastian Obermeier und Julian Rheault. Als bei einem abendlichen Treffen das Thema Landtagswahl aufkam, stellten wir fest, dass bisher keiner von uns seine Stimme abgegeben hatte und dass wir unsere Lokalpolitiker so gut wie gar nicht kennen. Keiner von uns hatte sich bis dahin mit der Landtagswahl intensiv beschäftigt.
Was auf Bundesebene passiert kann man jeden Abend in der Tagesschau verfolgen. Die Politik auf lokalerer Ebene kommt dagegen zu kurz. Wir sind nicht in der Lage, eine gut informierte Entscheidung bei der Wahl zu treffen. Das muss sich ändern!
Kurzerhand haben wir beschlossen, uns direkt bei den Kandidaten zu informieren, was im jeweiligen Wahlprogramm drinsteht und warum sie unsere Stimme verdient haben. Die Idee, Regensburger näher mit den Kandidaten und ihrer politischen Haltung vertraut zu machen, war geboren.
Wir haben uns an Stefan Aigner von regensburg-digital gewandt, der sich sofort bereit erklärt hat, uns seine Plattform zur Veröffentlichung bereit zu stellen. Darüber hat er uns, als journalistische Laien, trotz einer vollen Arbeitswoche tatkräftig unter die Arme gegriffen. Dafür sind wir ihm außerordentlich dankbar. Herr Aigner hat sich inhaltlich komplett herausgehalten und uns bei der Entwicklung des Formats als auch bei der Formulierung der Fragen alle Freiheiten gelassen.
Die Beteiligten an dem Projekt sind Helena Dzakula, Johannes May, Josef Aumüller, Nicolas Wittmann, Julian Rheault und Sebastian Obermeier.
Unser persönlicher Anspruch an 7 Minuten – 7 Fragen soll eine neutrale und unparteiische Präsentation der Kandidaten sein, bei der alle KandidatInnen die gleichen Fragen gestellt bekommen. Die einzelnen Antworten werden deshalb ungeschnitten präsentiert. Die Kandidaten hatten die Möglichkeit, die einzelnen Fragen zu wiederholen, falls man sich verhaspelt oder ein wichtiger Punkt in der Antwortzeit nicht untergekommen ist.
Zum Schluss wollen wir uns noch bei den einzelnen Kandidaten bedanken, die sich in dieser entscheidenden Wahlkampfphase für unsere Fragerunde Zeit genommen haben.
Meier mit „ei“
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Nur wegen der Vollständigkeit und weil es im Text nicht geklärt wird:
Hat sich die AfD für ein Interview nicht bereit erklärt oder wurde sie nicht gefragt?
Stefan Aigner
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Ich habe es abgelehnt, ein Interview mit der AfD zu veröffentlichen. Deshalb wurde sie nicht gefragt.
Alfred
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Kommentar gelöscht. Diese Debatte führe ich nicht – zumal mit einem allseits bekannten Troll. Unsere Seite, unsere Regeln. Punkt.
Joe
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Wieso wird der Ausschluss der AfD nicht genannt, sondern eher anders impliziert? „Für ein Interview Zeit gefunden haben: (…)“ implizierte mir beim Lesen, dass diese keine Antworten abgegeben haben.
Bitte an dieser Stelle nicht falsch verstehen: Es ist durchaus ein berechtigtes Anliegen, dieser Partei keine Bühne zu bieten und obliegt dem Journalisten, wie er es umsetzt – gerade wenn man die Neutralität betont, sollte man aber auch entsprechend Transparenz schaffen.
Stefan Aigner
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@Joe
Da haben Sie recht. Das füg ich noch ein.
Richard
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Wurde die Linke auch nicht angefragt oder hatte sie keine Zeit?
Günther Herzig
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Ich habe, weil das Thema so interessant ist und ich zunächst auf eine eigene Wertung verzichte, online der Ki (Angebot bei Microsoft Edge) die folgende Frage gestellt:
„Wenn in einem Online-Medium die Ergebnisse einer Umfrage unter Vertretern der an der Wahl teilnehmenden Parteien veröffentlicht werden, aber eine Partei von dieser Erhebung oder Umfrage ausgeschlossen bleibt, lässt das Rückschlüsse auf das Demokratieverständnis der Veranstalter (der Umfrage) zu?
Die Antwort, die ich innerhalb weniger Sekunden erhalten habe, ist sehr differenziert. Ich werde sie posten, sollte ich durch Teilnehmer des Forums dazu ermuntert werden,
Stefan Aigner
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@Richard
So weit ich informiert bin, kam keine Rückmeldung.
Sir Sonderling
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G. Herzig, bitte ersparen Sie uns das. Einen generierten Text kann jede/r, die oder den es interessiert, für sich selbst erzeugen. Ihre Expertise ist hierzu wohl kaum gefragt.
Ich stehe zu 100% hinter der Entscheidung der Redaktion, die AfD nicht in den Reigen der hier präsentierten Parteien aufzunehmen. Ich bin sicher alles andere als ein CSU-Wähler. Trotzdem habe ich zB. Jürgen Eberweins Interview mit Interesse angehört. Es ist eminent wichtig, dass der konservative Teil der Bevölkerung Repräsentanten mit Gestaltungswillen und politischen Ideen vorfindet, auch wenn ich deren Ansichten nur sehr bedingt nachvollziehen kann.
Aber: niemand muss einer offen antidemokratischen, in großen Teilen rechtsradikalen Organisation eine Plattform bieten, um ihre Hetze zu verbreiten. Die AfD möchte nicht gestalten, sondern nur zerstören. Das unterscheidet sie fundamental vom übrigen Spektrum der Parteien.
Anwohner
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Da ich es total langweilig finde, was eine KI über diese Sache “denkt” habe ich mich nicht selber angestrengt, sondern eine KI gefragt:
“Zusammenfassend kann man sagen, dass eine KI-Antwort kein Ersatz für eine eigene Meinung oder ein eigenes Urteil ist. Sie ist nur ein Werkzeug, das helfen kann, eine Diskussion zu bereichern oder zu erleichtern. Ob das besonders schlau ist oder nicht, hängt davon ab, wie man die KI-Antwort nutzt und wie die anderen Teilnehmer der Diskussion darauf reagieren. 😊”
PS: Auch der Smiley ist von der KI.
Günther Herzig
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Sehr geehrter Herr Sir Sonderling
Ich kann ihnen gar nichts ersparen, weil sie mir auch nichts schuldig sind. Hätte ich etwas gepostet, sie hätten es einfach nicht lesen müssen. Ich hatte eine Expertise angekündigt, schon gar nicht meine. Und insofern finde ich es bedenklich, wie Sie formulieren. Hätte ich den Text gebracht hätte es auch niemand gewusst, dass es KI ist. Ich habe korrekt darauf hingewiesen, dass mir ein Text „zugeflogen“ ist. Und den Text, den Sie nicht kennen, qualifizieren Sie ab. Wenn es aber nun so ist, dass sie ins Blaue hinein meinen Zensuren verteilen zu müssen, dann ist das halt so.
Text, der auf diese Art zustande gekommen ist, mache ich mir nicht zu eigen. Das war noch nie so und wird es auch in Zukunft nicht sein.
Die Haltung des Herrn Aigner ist klar, ich teile sie. Dass ich diesen Versuch machte, ist meiner Neugier geschuldet, zu erfahren, was KI überhaupt kann.
Wir alle werden in Zukunft mehr damit zu tun haben, als wir uns momentan im Detail vorstellen können.
Günther Herzig
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Korrektur
Mein Text lautete:
“Ich hatte weder eine Expertise angekündigt, schon gar nicht meine. Und insofern finde ich es bedenklich, wie Sie formulieren.”
Wie es dazu kam, dass mein Text nicht vollständig übernommen wurde, weiß ich nicht. Ich schließe eine Absicht aus.
Christian Muggenthaler
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Gratulation! Da kann man nach den Interviews vieles für sich einordnen. AfD muss man schon allein deshalb nicht fragen, weil ich ja auch beim Fußball niemanden befrage, der sich nicht an die Regeln des Spiels halten möchte.
xy
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Das Spiel “Spiel nicht mit den Schmuddelkindern”, das man zur Zeit mit der AfD treibt, hat man schon einmal zu Beginn mit den Grünen gespielt, mit der PDS fortgesetzt und jeweils geschworen, niemals nie jemals etwas mit denen zu tun haben zu wollen. Wir wissen alle, was daraus geworden ist: Die Grünen sind in der Bundesregierung und die Linke/PDS ist in Landesregierungen. Außerdem: Wenn man eine Partei ständig vom demokratischen Umgang ausschließt, muss man sich nicht wundern, dass sie sich nicht nach den „Regeln des Spiels“ verhält. Der üble Umgang untereinander beruht durchaus auch auf Gegenseitigkeit.
Nesrin
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Ich find’s prima, dass rd den Faschisten von der #ekelhAfD kein Forum für ihre menschenverachtende Propaganda bietet. Wenn ich mir deren Propaganda geben möchte kann ich mir ein x-beliebiges ÖRR Polittalkformat anschauen, da werden die ja regelrecht hofiert. Danke @ rd.
Burgweintinger
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“muss man sich nicht wundern, dass sie sich nicht nach den „Regeln des Spiels“ verhält.”
Was für ein Unsinn, xy.
Wenn ich mit meinem Kind “Mensch ärgere dich nicht” spiele, und das Kind, jedesmal, wenn es scheint zu verlieren, das Spielbrett abräumt, ja dann spiele ich mit dem Kind nicht mehr, da es sich nicht an die Regeln hält…
Das Spiel hat nun mal Regeln und wer mitspielen will, muss sich halt an die Regeln halten, is so!
xy
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@Burgweintinger: Wer mit der AfD „Hau den Lukas“ spielt, darf nicht erwarten, dass diese mit ihm händchenhaltend „Ringelreihen“ tanzt (und vice versa).
Hthik
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@xy 4. Oktober 2023 um 11:18
Das ist grundsätzlich schon möglich, dass aus der AfD noch irgendwas Erträgliches wird. Als damals der Benedikt den Holocaustleugner Williamson für katholisch erklärt hat, dachte ich mir auch, damit ist das wohl geklärt. Nachdem ihn sein Traditionalistenhaufen rausgeworfen hat, sehe ich da nun vielleicht doch eine gewisse Lernfähigkeit. Könnte was werden. Sollte die AfD mal den schlimmste Unsinn zurückfahren und was Positives beizutragen haben, was nicht irgendwo anders abgeschrieben ist, kann man über eine Neubewertung nachdenken. Aber in der Reihenfolge. Erst die Änderung, dann die Neubewertung.
Ansonsten nur zu einen Punkt. Die FDP und die Tablets. Soll dass ein ebenso inkompetener wie verspäteter Versuch sein, sich arme Familien mit Kindern als sozial zu präsentieren? Den Familien, den man das Existenzminimum nicht gönnt, vgl. SG Karlsruhe (BWB)
S 12 AS 2208/22; S 12 AS 1358/23; S 12 AS 1359/23 vom 06.06.2023?
Schon Joseph Weizenbaum hätte da eine Menge Einwände gehabt und das ist nicht besser geworden. Ich kann mir die Erläuterungen sparen, das findet man in der Mediathek unter “Unser Schulsystem ist Mist!?” Das heißt nicht, dass Tablets notwendig nutzlos sind. Man kann sie etwa, wie man es ja auch mit den Büchern macht jedes Jahr ausgeben, mit den entsprechend kuratierten Programmen für das Schuljahr.
Fritzi
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Mein Gott, niemand äußert sich zum eigentlichen Thema, wie so oft.
Hören Sie doch auf sich gegenseitig übertrumpfen zu wollen..oder gründen Sie einen Stammtisch im Kneiti.
Burgweintinger
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xy, im verdrehen von Tatsachen haben Sie bereits sehr gut von der NaziAFD gelernt.
Bei “Hau den Lukas” geht es darum, wer den “Lukas” durch seinen Hammerschlag am höchsten treibt…
Wenn also die AFD nur zweiter wird, kann sie nicht mit dem Hammer auf den ersten losgehen…
Burgweintinger
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Überlassen Sie doch bitte Herrn Aigner, welchen Kommentar er freigibt und welchen nicht, Fritzi…
und noch etwas: Soweit ich informiert bin, sagt man in Regensburg entweder Kneitinger, oder Knei (ausgesprochen weich, also “Gnei”), Kneiti sagt man aber ganz bestimmt nicht, Fritzi.
Hthik
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Kommentar gelöscht. Bitte beim Thema bleiben.
KW
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@Burgweintinger, mindestens einer sagt offenbar Kneiti, und da das nicht gesetzlich geregelt ist, kann er/sie gerne Kneiti sagen.
Merke: Fremdenfeindlichkeit fängt im Kleinen an. Hier wurde ja schon öfter Missfallen Leuten ggü. zum Ausdruck gebracht, die nicht in mind. dritter Generation in Regensburg wohnen oder nicht mit einem mit der Muttermilch aufgesogenem Oberpfälzer Dialekt ausgestattet sind.
Was das eigentliche Thema angeht, gute Idee mit den Interviews, und dass RD kategorisch die AFD ablehnt, kann ich ebenso unterschreiben.
Burgweintinger
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KW, Sie haben recht, war nicht ok von mir.
KW
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@Burgweintinger :-)