SOZIALES SCHAUFENSTER

Neue Intensität der Zusammenarbeit im Donauraum eingeläutet

PM der Stadt Regensburg

Donaustädte verabreden engere Zusammenarbeit und wollen gemeinsam städtische Themen in den Netzwerken nach vorne bringen

Vor dem Hintergrund der Europäischen Donauraumstrategie, die im Jahr 2011 von der Europäischen Union auf den Weg gebracht wurde, gewinnt die Donau politisch und als verbindendes Element der europäischen Donauanliegerstaaten immer mehr an Bedeutung. Neben der Möglichkeit, Fördermittel durch das INTERREG-Programm für Projekte transnationaler Zusammenarbeit  zu erhalten, steht der Austausch auf regionaler und internationaler Ebene im Fokus.

Daher hat Oberbürgermeister Joachim Wolbergs gemeinsam mit seinem Amtskollegen Ivo Gönner aus Ulm die Bürgermeister der Donaustädte Ingolstadt, Passau, St. Pölten und Wien am Samstag, 25. Juli, zu einem Strategiegespräch nach Regensburg eingeladen. „Ich freue mich sehr, dass wir heute eine neue Ära der Zusammenarbeit einleiten konnten. Wir, die Vertreter der sechs Donaustädte Ulm, Ingolstadt, Regensburg, Passau, St. Pölten und Wien, haben verabredet, künftig noch enger zusammenzuarbeiten. Wir wollen städtische Themen, die uns bewegen, noch stärker gemeinsam voran bringen. Der untere Donauraum steht unmittelbar mit seinen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen mit uns in Verbindung und fordert unser Engagement.“

Auch in Regensburg möchte der Oberbürgermeister die Donau noch stärker im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger verankern und wird hierzu dem Stadtrat vorschlagen, eine eigene Koordinierungsstelle Donau ins Leben zu rufen. Die Donau verdient es laut Wolbergs, nicht nur als Hochwasserfaktor, sondern vielmehr als verbindendes Element eines kulturell sehr reichen europäischen Landschaftsraums verstanden zu werden.

Oberbürgermeister Gönner aus Ulm zeigte sich angetan von der Zusammenkunft und ist überzeugt von der Bedeutung von städteübergreifenden Kooperationen: „Das ist ein wichtige Etappe für den weiteren Ausbau unseres Donaustädte-Netzwerks. Wir müssen kommunale Themen noch stärker in der EU-Donauraumstrategie verankern“,  so der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner zur Bedeutung des Treffens in Regensburg. Gönner ist Präsident des Rats der Donaustädte und -regionen seit dessen Gründung 2009 in Budapest.

Während der Sitzung wurden neben verschiedenen Aspekten rund ums „Wasser“ (Donau als Verkehrsweg, Naturschutz, Hochwasserschutz, Frischwasser) auch der Aspekt der Donau als kulturhistorische Verbindung und damit das Thema „Kulturelles Erbe, Kultur und Tourismus“ als wichtige Arbeitsschwerpunkte festgelegt. Verschiedene Möglichkeiten wurden diskutiert, wie die Zusammenarbeit der Städte intensiviert und professionalisiert werden kann. Basierend auf dem Netzwerk des „Rates der Donaustädte und –regionen“ soll ein stärkeres Engagement der oberen Donaustädte im internationalen Austausch erfolgen und ein regelmäßiges Treffen in diesem Rahmen angestoßen werden.

Als Ergebnis der Sitzung wird in einer kleinen Arbeitsgruppe die „Regensburger und Ulmer Erklärung“ vorbereitet, die konkrete nächste Arbeitsschritte zu den genannten Themenfeldern beinhalten wird. Sie soll als Grundlage der Diskussion und Beschlussfassung bei der 8. Europäischen Konferenz der Donaustädte und –regionen dienen, die im Rahmen des IV. Jahresforums  zur EU-Donauraumstrategie am 29. Oktober 2015 in Ulm stattfinden wird.

Hintergrund

Der Donauraum und die EU-Strategie

Die Donau durchfließt als Europas zweitlängster Fluss vom Schwarzwald ins Schwarze Meer zehn Länder, mehr als 100 Millionen Menschen leben in ihrem Einzugsbereich. Insgesamt vierzehn Länder beteiligen sich an der EU-Donaustrategie. Neun von ihnen gehören der Europäischen Union an, fünf weitere befinden sich in verschieden gelagerten Beitrittsperspektiven. Sowohl von den Anrainerstaaten als auch von der EU wird die Donau dabei als verbindendes Element betrachtet.

Inhaltlich formuliert die EUSDR vier Themenfelder, die in 11 unterschiedlichen Prioritätsbereichen bearbeitet werden: Infrastruktur/Anbindung des Donauraumes, Umweltschutz, Schaffung von Wohlstand sowie institutionelle Stärkung.

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