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Öffentlichkeit unerwünscht

Schotten dicht beim Evangelischen Krankenhaus

Nach einem Bericht über nichtöffentliche Unterlagen zur Evangelischen Wohltätigkeitsstiftung und das ehemaligen Evangelischen Krankenhaus verbannt die Stadt die Jahresabschlüsse der Stiftung aus öffentlichen Sitzungen. Herangezogen wird dafür eine Rechtsansicht der Stiftungsaufsicht, die nach Jahrzehnten öffentlicher Praxis nun den Hinweis gab, dass man das doch gar nicht dürfe.

5.000 Quadratmeter Grundstück, 14.000 Quadratmeter Bruttogeschossfläche und kein Plan – das ehemalige Evangelische Krankenhaus harrt einer Nutzung. Foto: Archiv

Sie ist vor allem bekannt durch Debatten über das frühere Evangelische Krankenhaus am Emmeramsplatz, aber auch als Trägerin des Alten- und Pflegeheims Johannesstift. Die Rede ist von der Evangelischen Wohltätigkeitsstiftung Regensburg (EWR).

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Auf eine 700-jährige Geschichte kann diese Stiftung zurückblicken, in der nach und nach das Vermögen wohlhabender Protestanten in Regensburg zusammengefasst wurde. Verwaltet wird dieses Vermögen seit Jahrzehnten von der Stadt Regensburg. Es gibt einen Stiftungsrat, in dem Stadträte und Vertreter der evangelischen Gemeinde sitzen und einen eigenen Ausschuss im Stadtrat.

Vor zehn Jahren: Breite öffentliche Debatte über Stiftungsfinanzen

2002 genehmigte die Regierung der Oberpfalz eine Stiftungssatzung, in der explizit festgehalten ist, dass „die Verwaltung der Stiftung nach den kommunalrechtlichen Bestimmungen“ erfolgt (hier auf den Seiten der Stadt Regensburg). Dazu gehörte bislang auch das in der Gemeindeordnung festgehaltene Prinzip der Öffentlichkeit. Während Details und schutzwürdige Belange größtenteils in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für die EWR behandelt werden, wurde insbesondere der Jahresabschluss der Stiftung alljährlich zur öffentlichen Debatte im Stadtrat vorgelegt.

Und bei Themen, die die Öffentlichkeit beschäftigten – etwa die Schließung des Evangelischen Krankenhauses, beschlossen 2013 – luden Oberbürgermeister Hans Schaidinger, Stiftungsleiter Dr. Helmut Reutter und Vertreter der Evangelischen Gemeinde in der Vergangenheit sogar zur Podiumsdiskussion (Ein Bericht von 2013), um solche Belange zu vor aller Augen zu debattieren. Seinerzeit rechtfertigten Schaidinger und Reutter gegenüber unserer Redaktion die Schließung im Rahmen einer ausführlichen Stellungnahme (hier abrufbar als PDF) unter anderem damit, dass die Sanierung des Gebäudes bis zu 30 Millionen Euro kosten könne, dass das für die Stiftung nicht zu machen sei und die EWR sogar in Bedrängnis bringen könne.

2023: Am Besten gar nichts mehr öffentlich

Doch mit solch öffentlichen Diskussionen und Informationen – über Geld und Zustand der Stiftung zumal – soll es nun vorbei sein. Hintergrund scheint ein Bericht über eine gewisse Schieflage zu sein, in der sich die EWR befinden soll. Eine Schieflage, die auch Auswirkungen auf die Zukunft des ehemaligen Evangelischen Krankenhauses habe. Zumindest haben weder die Stadt noch die Stiftung einer entsprechenden Veröffentlichung der Mittelbayerischen Zeitung zur EWR und der Immobilie vom März widersprochen.

Seit 2017 ist dieses Krankenhaus, das zuvor noch ein paar Jahre unter Ägide der Barmherzigen Brüder weiterlief, geschlossen. Vorschläge für kulturelle, soziale oder ähnliche Nutzung stießen in der Vergangenheit auf taube Ohren. Abgesehen vom zweiten Stock, wo sich die Regierung der Oberpfalz mit ein paar Büros eingemietet hat, steht es leer, und für Konzepte, was damit nun geschehen soll, wurden hunderttausende von Euros an Planungsbüros verschwendet – ohne brauchbares Ergebnis.

MZ berichtet von Schieflage der Stiftung und „einer halben Ruine“ 

Dass dieser Zustand für die Evangelischen Wohltätigkeitsstiftung (EWR) ein Klotz am Bein ist, versteht sich von selbst. Doch welche Auswirkungen hat dieser Klotz, für den man keinen Plan zu haben scheint, tatsächlich? Im März wurde in dem erwähnten Bericht der Mittelbayerischen Zeitung ausführlich aus (nichtöffentlichen) Sitzungsunterlagen zitiert. Und es werden einige Schlussfolgerungen gezogen (hier geht es zu dem Bericht).

Beim Evangelischen Krankenhaus sei man „auf einer halben Ruine“ sitzengeblieben, hieß es damals in der MZ. Aus den 30 Millionen Euro, die unter Schaidinger für die Sanierung im Raum standen, seien nun „über 50 Millionen Euro“ geworden. Von einer „unkalkulierbaren politisch-wirtschaftlichen Situation“ ist in dem Bericht die Rede und davon, dass die Stiftung dafür kein Geld habe, weil man „in den nächsten Jahren allein 13 Millionen Euro in den Immobilienstand sanieren müsse“.

Das Krankenhaus bleibe angesichts dessen wohl mittelfristig ein Teilleerstand mit der Regierung der Oberpfalz und Teilen der Stiftungsverwaltung als Mieter. So weit der MZ-Bericht, der offenbar einiges in Gang gesetzt hat. Allerdings nicht in Bezug auf das Problem-Gebäude.

Der Stiftungsaufsicht gibt nach über 20 Jahren mal einen Hinweis…

Nach Jahrzehnten, in denen die Jahresabschlüsse der Stiftung in öffentlicher Sitzung im Stadtrat diskutiert wurden und allgemein zugänglich waren, soll dies ab sofort nicht mehr zulässig sein. Das hat Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer kürzlich in der Sitzung des Stadtrats mitgeteilt. Und zwar unmissverständlich.

Trotz Widerspruchs der Stadträte Daniel Gaittet (Grüne) und Joachim Wolbergs (Brücke), die eine öffentliche Debatte über den aktuellen Abschluss forderten, beharrte Maltz-Schwarzfischer auf dieser Position. Dabei berief sich das Stadtoberhaupt auf eine Mail der Stiftungsaufsicht, angesiedelt bei der Regierung der Oberpfalz.

Diese Stiftungsaufsicht ist nämlich nun – mehr als 20 Jahre nach Genehmigung der Satzung und öffentlich debattierter Jahresabschlüsse – aufgefallen, dass dies überhaupt nicht zulässig sein soll und sämtliche Stiftungsangelegenheiten die Öffentlichkeit nichts angehen. Zumindest sah man sich nun erstmalig bemüßigt, einen „Hinweis“ zu geben.

Stadt glaubt: „Anpassung von sehr geringer Relevanz“ 

Als wir nach der Debatte im Stadtrat anfragen, dauert es ein paar Tage, ehe wir schließlich eine eher knappe Stellungnahme der Regierung erhalten, in der unter anderem ausgeführt wird: „Die EWR ist eine eigenständige juristische Person des öffentlichen Rechts, deren Beratungsgegenstände stellen schützenswerte Belange einer eigenständigen juristischen Person dar.“ Der kommunale Öffentlichkeitsgrundsatz gelte nicht. „Die kommunalrechtlichen Maßstäbe finden insoweit keine Anwendung, dass Angelegenheiten der Stiftung nicht öffentlich behandelt werden müssen bzw. sogar dürfen.“ Auf die Frage, warum der „Hinweis auf die geltende Rechtslage“ just jetzt erfolgte und man dies Jahrzehnte zuvor nicht für nötig hielt, antwortet die Regierung nicht.

Die Stiftung verwalte „ausschließlich private Vermögen von Stiftern und Spendern“, heißt es etwas ausführlicher von der Stadt. „Sie vertritt nicht die Interessen der Stadt, sondern ausschließlich ihre eigenen privaten Stiftungsinteressen.“ Zwar werde die EWR von Personen der Stadt verwaltet, diese seien aber den Interessen der Stiftung verpflichtet, heißt es weiter. Und deshalb bestehe „in keiner Weise Transparenz-, Rechenschafts- und Informationspflicht gegenüber der Allgemeinheit“.

Bei der Stadt Regensburg vertritt man die Ansicht, dass „nicht von den bisherigen Gepflogenheiten abgewichen“ worden sei. Man habe mit der nun erfolgten Geheimhaltung der Jahresabschlüsse lediglich „eine Anpassung vorgenommen“, deren „praktische Relevanz (…) sehr gering“ sei.

Abschottung ändert nichts am Whistleblowing und verschärft Fehlerproblematik

Dem Vernehmen nach liegt dem Ganzen eine interne Debatte, über den MZ-Bericht zugrunde und die Informationen, die dafür durchgesteckt wurden – aus nichtöffentlicher Sitzung. Die Stadt bestätigt dies auf Nachfrage zumindest halbwegs.

„In der jüngeren Vergangenheit wurden bzgl. der nichtöffentlichen Sitzungsvorlagen wiederholt vertrauliche, nichtöffentliche Sitzungsunterlagen an Dritte weitergegeben, deren Inhalte zum Teil lückenhaft, falsch und irreführend (auch in den Medien) veröffentlicht wurden“, heißt es gegenüber unserer Redaktion. Das habe zu Gesprächen mit der Regierung geführt, mit den nun gezogenen Konsequenzen.

Bemerkenswert: Die weitere Abschottung ändert an dem Problem, das die Stadt moniert – Whistleblowing oder (möglicherweise) lückenhafte Darstellung von Informationen – nichts. Tatsächlich könnte sich das Problem fehlerhafter Darstellungen durch dieses Mehr an Intransparenz sogar noch verschärfen. Doch solche Überlegungen scheint man städtischerseits nicht anzustellen.

Erst nach öffentlicher Debatte: Stadt kündigt rechtssichere Stellungnahme an

Der Kritik von Gaittet und Wolbergs im Stadtrat begegnete die OB mit dem Hinweis, dass sich ja jeder beschweren könne – oder dagegen klagen. Einen eigenen Rechtscharakter habe die ominöse E-Mail unbekannten Inhalts nicht, räumt die städtische Pressestelle gegenüber unserer Redaktion ein. Man habe nun – nach der Debatte im Stadtrat – eine schriftliche Stellungnahme für die Stadträte angefordert.

Anders ausgedrückt: Man hätte die Jahresabschlüsse gern ohne öffentliches Gewese aus der Öffentlichkeit verschwinden lassen wollen. Und ohne tatsächliche rechtliche Basis.

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Kommentare (15)

  • Spartacus

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    Genauso gewinnt man Vertrauen in die Politik zurück! Respekt an Gertrud und ihre Verwaltung!

  • Robert Fischer ÖDP

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    Dann beschließt man halt im Stiftungsrat die Veröffentlichung und schon handelt man im Interesse der Stiftung.

  • Richard

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    Die Regierung der Oberpfalz hat die komplette 2. Etage angemietet, also alle Flure der Etage. Geschätzt sind dies etwa 30 Büros zuzüglich Aufenthaltsräume, Postzimmer und Teeküchen. Auch die Etagen darunter sind teilweise vermietet.

  • Moni

    |

    Danke an RD für die Erinnerungsstücke! Das wenige, was da gerade ans Licht der Öffentlichkeit kommt reicht aus um das bestätigt zu bekommen, was vor zehn Jahren bereits prophezeit wurde: Irgendwann wird die zentrale Immobilie der Wohltätigkeitsstiftung am Emmeramsplatz den Eigentümer wechseln. Die Frage dabei ist nicht ob, sondern welches Immobilienzentrum den Stich – und Reibach macht. Das ist die Ziellinie, auf die sich alles hin entwickeln sollte und wird. Freilich – auch das wurde prophezeit – wird dieser Prozess mit herzerwärmenden Beteuerungen begleitet werden, etwa, dass das Herzstück der Stiftung nie und nimmer auf dem Spiel stünde, und dass die Betten des Evang. Krankenhauses, die mehrheitlich an die Barmherzigen Brüder übertragen wurden, der Stiftung angeblich sogar Erträge bringen würden. Außer Spesen ist aber bislang nichts gewesen. Entwicklungsstudien und Wunschkonzerte evangelischer und kultureller Einrichtungen liefen allesamt ins Leere. Die Reste des Evang. Krankenhauses werden liquidiert, die Gebäude am Emmeramsplatz sind längst kein Herzstück mehr, sondern ein Klotz. Auch dieses Szenarium wurde prophezeit. Und dann wird der Moment kommen, dass alle Akteure im Stiftungsausschuss schweren Herzens die Hand heben und das gute Stück veräußern werden, um von der Stiftung Schaden abzuwenden. So soll es sein. Und bei Nachbefragungen wird es dann auch keiner gewesen sein, ja besser noch: vorsorglich wurde dafür gesorgt, dass diese Entscheidung nun nicht nur hinter verschlossenen Türen gefällt werden kann, sondern auch gefällt werden muss: es schickt sich, dass die Mitglieder des Stiftungsausschusses nun auf Stillhalten eingeschworen werden können.
    Die Erkenntnis, dass die Stiftung eine ganz eigene Rechtspersönlich neben der Stadt ist, wurde aus den Reihen der evangelischen Kirche immer betont. Dass sich das Rathaus diese Erkenntnis nun so vehement zu eigen macht, ist dabei ein erstaunlicher Sinneswandel: Bislang wurde nichts unterlassen, um die konfessionell begründete Stiftung aus dem Raum der Kirche in die öffentliche Hand zu bekommen. Dieses Ringen mit der evangelischen Kirche beschäftigte viele Gerichte. Seitens dieser Kirche aber sind jetzt größere Lebensäußerungen kaum noch zu erwarten: nach Missbrauch-Skandal, demographischem Wandel und einer Fluchtbewegung der Mitglieder ist sie nur noch ein Schatten ihrer selbst. Nein, zu feiern gibt es da nichts mehr. Die Korken knallen längst woanders.

  • Roche-Dirac

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    Zu Moni
    2. August 2023 um 23:29

    100%ige Zustimmung. Sehr treffend beschrieben was wohl kommen wird!

    Was Immobilien betrifft, da gibt es in Regensburg aber auch sonst wo in der Republik keine Zweifel in welche Richtung es gehen wird. In Richtung “Verwertung”.
    Man kann damit einfach zu viel Geld machen …

  • Hthik

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    @Robert Fischer ÖDP 2. August 2023 um 19:53

    “Dann beschließt man halt im Stiftungsrat die Veröffentlichung und schon handelt man im Interesse der Stiftung.”

    Solange nicht die Aufsicht der Ansicht ist, ein ebensolcher Beschluss würde den Interessen der Stiftung widersprechen.

  • Lell Rita

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    Regensburg und seine Künstler
    Ich vermisse schmerzlich ein attraktives und lehrreiches Schaulager für regionale Künstler in Regensburg. Die Highlights in der Kunstszene werden einfach unter den Teppich gekehrt. Unseren Kindern ist bildende Kunst ein Fremdwort. Wissen über Persönlichkeiten, die sich auf dem Kunstmarkt einen Namen gemacht und welches Werk sie hervor gebracht haben, wird nicht vermittelt.
    Dabei ist eine Einführung in die Welt der Kunst mit dem Wissen über die Künstlerpersönlichkeit für Kinder ein durchaus spannendes Erlebnis. Ich habe diese Begeisterung bei meinen Enkeln selbst erlebt. Die bildende Kunst ist durchaus interessant für Kinder, wenn sie entsprechend vermittelt wird. Regelmäßige Besuche von Schulklassen in einem regionalen Kunstschaulager mit der Erlebnismöglichkeit von Kunst über die Kenntnis der Künstlerpersönlichkeit würden Wunder bewirken.
    Was schreibe ich da beim Ev. Krankenhauskomplex über Schulklassen? Es geht natürlich um eine Bereicherung der Region für Alle und für Touristen. Ein informativ aufgemachtes Museum der zeitgenössischen Kunst könnte in den großzügigen Räumen entstehen. Sichtbare Erinnerungen an die „Krankenhaus-Vergangenheit“ würden eine Verbindung zum Leben in Regensburg schaffen, sie wären eine interessante Bereicherung.
    Es muss nicht total umgebaut werden, es müssen keine Immobilienhaie reich werden, die Kunst passt sich jeder Umgebung an, wenn es im Sinn der Sache gestaltet wird.
    Das Eingangsfoyer bietet sich als Museumsshop an mit kleinem Cafè.
    Regensburg wäre um eine liebenswerte Touristenattraktion reicher.

  • Hans

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    Liebe Frau Lell,
    Kunst mag nicht nur angeschaut, sondern auch gemacht werden. Die beste Lösung hatte meiner Meinung nach die KOMPLEX Initiative, die sich schon vor Jahren ein sozio-kulturelles Zentrum im ehemaligen Evangelischen Krankenhaus wünschte.
    http://komplexregensburg.blogspot.com/search/label/Konzept

    Leider wurde die Initiative damals mit dem Argument “das entspricht nicht dem Stuftungsauftrag” abgewürgt.

  • Lell Rita

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    Lieber Hans,
    wie soll ich das jetzt verstehen, soll das ein ungelegtes Ei werden wie das Degginger, das M26 oder die Prinz Leo Kultur. Ein Jobbeschaffungs-Irgendwas auf Kindergeburtstagsniveau?

  • Hans

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    Liebe Frau Lell,
    woher kommt Ihr Grant gegen diese Orte (im M26 sind sie doch auch selbst aufgetreten)? Ungelegte Eier sind das doch nimmer. Mittlerweile laufen diese drei Projekte zumindest nach meiner Beobachtung erfolgreich. Was ich so höre, wurden solche Orte jahrelang gewünscht und werden nun von der freien Szene gerne angenommen. Ich habe dort selbst schon viele spannende Veranstaltungen und Workshops erlebt.
    Und zu Ihrer Aussage “Regelmäßige Besuche von Schulklassen in einem regionalen Kunstschaulager mit der Erlebnismöglichkeit von Kunst über die Kenntnis der Künstlerpersönlichkeit würden Wunder bewirken.”
    Schauen Sie mal, die Ostdeutsche Galerie hat eine vorzügliche Schausammlung und ist für Schulklassen jederzeit einen Besuch wert: https://www.kunstforum.net/programm/lernen-im-museum

  • Lell Rita

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    Lieber Hans,
    meinen Grant kann ich gerne definieren. Die Aktivitäten in den genannten „Einrichtungen“ verfolge ich seit Jahren. Leider komme ich immer zu der Feststellung, dass hier Insiderveranstaltungen stattfinden, eine Art Nabelschau für „Clubmitglieder“ die ab und an eine Art „Kindergeburtstag“ für Erwachsenen veranstalten und hinterher eine Party machen. Ich drücke das so drastisch aus, weil ich traurig bin, dass kulturelle Möglichkeiten für Regensburg verloren gehen und Steuergelder (Gelder der EU z.B.) vergeudet werden.
    Niemals würde ich mir eine Bewertung erlauben, hätte ich nicht persönliche Erkenntnisse und Einblicke. Ich habe mich eingebracht, zum Beispiel in den sogenannten „Buchmarkt Regensburg“ und ihn als komplette Luftnummer erlebt. Meine Bemühungen, Regensburger Autoren (Lebende und Tote) heraus zu stellen, bekannt zu machen und öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen zu planen, sind sofort abgeblockt worden. Es geht mir ausschließlich um die kulturelle Präsentation Regensburgs nach innen und nach außen.
    Meine Person kann gerne ausgenommen werden, dennoch unterschreibe ich meinen Kommentar mit meinem Namen, nicht mit einem Pseudonym.
    Richtig ist, ich habe eine Veranstaltung im M26 organisiert, um den Sinn der Örtlichkeit heraus zu stellen und die Regensburger mit den Entwicklungen in ihrer Stadt (hier Maxstraße) zu konfrontieren. Die Veranstaltung ist sehr gelungen, hat mir aber alle Kraft abverlangt, um gegen die Verhinderungsversuche der Organisatoren anzukämpfen.
    Darauf will ich hier nicht näher eingehen. Ich erwähne meine Erfahrungen nur, um deutlich zu machen, dass ich sehr wohl Einblick habe und mich mit diesen „Kultureinrichtungen“ gründlich befasst habe.

  • Ulla

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    @Rita Lell: die Aussage “Ein Jobbeschaffungs-Irgendwas auf Kindergeburtstagsniveau?” ist ja schon sehr anmaßend bis despektierlich. Wie kommts?

  • Rita Lell

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    Hallo Ulla, eine Diskussion zu diesem Thema würde Sinn machen, es ist aber notwendig, dass man das Gegenüber kennt und von seinen Antriebsinteressen weiß. Einfach Nebelkerzen schießen um dagegen zu halten bringt nichts.

  • Native II

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    Frau Lell ich stimme Ihnen zu. Das Problem der Politik ist, dass sie sich ungern gegen Forderungen aus dem Kulturbereich stemmt, um nicht provinziell zu erscheinen. Die Kulturhauptstadtbewerbung 2004 hat gezeigt, dass die Szene eben nicht überdurchschnittliche Leistungen erbringt. In der Kulturverwaltung mag sich hinsichtlich der Einstellung gegenüber den Kulturschaffenden seitdem etwas verändert haben. Ob es besser ist als das Vorangegangene muss sich erst erweisen. Am Rande sei bemerkt, dass die Stadt Regensburg an die Wohltätigkeitsstiftung Miete zahlen oder das Objekt erwerben müsste. Allein mit Investitionen in das Gebäude und dessen Unterhalt wäre es nicht getan. Forderungen sind schnell formuliert, wenn man die Konsequenzen nicht tragen muss.

  • Jonas Wiehr

    |

    Schlimm! Hinterzimmerpolitik ist nun also die Lösung.
    Was Frau Lell vielleicht meint: Die Stadtverwaltung (Kulturreferat) handelt nach der Devise: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Man will Partizipation, die Freie Szene einbinden, Kultur fördern, aber man füchtet sich vor “Wildwuschs”. Es muss immer irgendwie genehm bleiben, vermeintlich korrekt und bloß nicht zu provokant. Ein bisschen aber dann schon, denn wir sind ja soooo modern und aufgeschlossen, das soll ja auch demonstriert werden. Das ist die Crux.

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