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Prozess zu Polizeieinsatz in der "Schocknacht"

„Rechtmäßig ja, naheliegend nein“

Ein Kommunikationsproblem sieht das Gericht als Ausgangspunkt für die Eskalation eines alltäglichen Polizeieinsatzes. Symbolfoto: pm

Mit einem Freispruch vom wesentlichen Anklagepunkt endet der Prozess wegen eines Polizeieinsatzes wegen Ruhestörung im Januar 2018, der völlig aus dem Ruder lief. In jener, so Medienberichte, „Schocknacht für die Regensburger Polizei“ brach sich ein Beamter das Sprunggelenk. Doch das könne man dem Angeklagten nicht zum Vorwurf machen, so das Gericht. Das Verhalten der Beamten sei weder vorhersehbar noch naheliegend gewesen.

Eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen wegen des Besitzes von 0,3 Gramm Marihuana und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Freispruch in allen anderen Punkten – mit diesem Urteil folgt Richterin Corinna Dexl am Dienstag (abgesehen von der Tagessatzhöhe) vollumfänglich dem Antrag von Strafverteidiger Jörg Meyer. Im Prozess vor dem Amtsgericht Regensburg um einen eigentlich alltäglichen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung, der – so drückt es Meyer aus – „in einer Katastrophe endete“, spricht Dexl den Hauptangeklagten damit vom wesentlichen Vorwurf des Angriffs auf einen Polizeibeamten, verbunden mit vorsätzlicher Körperverletzung, frei.

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