Ätzender Ton im Stadtrat

Mietspiegel-Streit: OB will Mieterverbände einladen

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In der Debatte um den Mietspiegel will der OB nun die Mieterverbände im Januar einladen. Die Falschaussagen seines Amtsleiters stellte Joachim Wolbergs nicht richtig.

"Sehr gewichtig, wenn Sie nicht zustimmen." Der Oberbürgermeister fällt immer mehr durch genervte Sitzungsleitung auf. Foto: Stadt Regensburg

„Sehr gewichtig, wenn Sie nicht zustimmen.“ Der Oberbürgermeister fällt immer mehr durch genervte Sitzungsleitung auf. Foto: Stadt Regensburg

Er ätzte und er ruderte zurück, zu einer Richtigstellung aber sah sich Oberbürgermeister Joachim Wolbergs nicht veranlasst. In der Debatte um die Fortschreibung des Mietspiegels will der OB im Januar nun Vertreter von Mieterverein und Mieterbund im Januar zu einem gemeinsamen Termin einladen.

Wie berichtet, hatte Anton Sedlmeier, Leiter des Amts für Stadtentwicklung, in der Sitzung des Planungsausschusses erklärt, dass die beiden Mieterverbände sich an der Fortschreibung des Mietspiegels nicht beteiligen würden, „weil die so zerstritten sind, dass sie sich nicht gemeinsam an einen Tisch setzen wollen“.

Bereits tags darauf bezeichnete der Vorsitzende des Mieterbunds Sedlmeiers Aussage als „glatte Lüge“. Zwischenzeitlich hat sich auch Willibald Bauer vom Mieterverein zu Wort gemeldet und auch er will Sedlmeiers Behauptung so nicht bestätigen. „Ich habe mich nur gewundert, weswegen der Mieterbund zur Fortschreibung eingeladen wurde, wo er sich doch an der Erstellung nicht beteiligt hatte.“

Suttner fordert Richtigstellung

Bekam's mal wieder ab: Benedikt Suttner. Foto: Archiv/ as

Bekam’s mal wieder ab: Benedikt Suttner. Foto: Archiv/ as

Beide – Bauer wie auch Schindler – bemängeln seit Längerem mehrere Punkte am aktuell gültigen Mietspiegel. Hier kann allerdings erst 2017, wenn ein neuer Mietspiegel erstellt wird, nachgebessert werden. „Bei der Fortschreibung haben wir darauf keinen Einfluss.“

ÖDP-Fraktionschef Benedikt Suttner kritisierte nun in der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag Sedlmeiers Aussagen. „Hier wurde unnötig Öl ins Feuer gegossen.“ Es sei wichtig, dafür zu sorgen, dass sie die Mieterverbände 2017 wieder an der Erstellung des Mietspiegels beteiligten und sich denn auch mit den tatsächlichen Gründen für ihren Ausstieg zu beschäftigen, anstatt irgendwelche Behauptungen in die Welt zu setzen. „Vorher kann ich diesem Mietspiegel nicht zustimmen“, so Suttner.

„…sicher sehr gewichtig, wenn Sie nicht zustimmen.“

Joachim Wolbergs kündigte als Reaktion auf Suttners Wortmeldung an, die Mietervertreter einzuladen. „Ansonsten ist es sicher sehr gewichtig, wenn Sie nicht zustimmen“, meinte er dann noch genervt an Suttner gewandt. Der kritisierte Anton Sedlmeier war bei der Sitzung des Stadtrats nicht zugegen.

Die Fortschreibung des Mietspiegels wurde gegen die Stimmen von ÖDP und Linken beschlossen.

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Kommentare (33)

  • Hans Dampf

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    Das verstehe ich nicht. Jetzt hat er zehn (10. ZEHN!!!!!) Kilo abgenommen und ist immer noch so unentspannt. Wolli sein sie doch etwas lockerer. Der Herr Suttner vertritt seine Waehler. Demokratie you know. Einfach unterm weihnachtsbaum entspannen. Mit Frau Vietze. Alles gut.

  • Britta Reiter

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    Wolbergs ist in Wohnungsfragen von Lösungen soweit entfernt wie der Mond vom Mars.

  • Mathilde Vietze

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    Zu Britta Reiter: Woher wissen Sie das? Sind das Vermutungen oder
    haben Sie dafür Beweise?

  • semmeldieb

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    beweise? für „nix“ braucht’s nicht sonderlich viel beweise. der ander kandidat hat damals 10.000 wohnungen versprochen. der aktuelle chef hat darüber gelacht.

    und etz dadat ma de wohnungen dringender denn je brauchen und lachen tut er vielleicht nimmer – dafür glänzt er mit genervten sitzungsleitung.

  • anonymes pseudonym

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    Der Regensburger Wohnungsmarkt ist der Beweis, Frau Vietze. Vielleicht kennen Sie ja Menschen die auf Wohnungssuche sind und auf ihren Geldbeutel achten müssen, dann fragen Sie einfach nach deren Erfahrungen.

    Zum Verhalten unseres gewählten Stadtoberhaupts. Nun, ich hab ihn auch gewählt. Trotzdem er einiges auf den Weg gebracht hat, scheint Herr Wolbergs vergessen zu haben, dass er gewählt wurde, weil die Alternative CSU verhindert werden musste und nicht weil Regensburg der Meinung war, es gibt keinen besseren. Glücklich sollte er sein, dass er gewählt wurde (das sollte doch zum bepinseln des eigenen Egos ausreichen) und Respekt sollte er haben, speziell vor Menschen mit anderen Haltungen. Dieses rhetorische Ohrfeigen austeilen verbunden mit seiner derzeitigen Position is nur noch erbärmlich. Dieses selbstgefällige und -gerechte Verhalten garniert mit einem Schuß Ignoranz kenne ich in Bayern eigentlich nur von der CSU.
    Will Wolli vielleicht christliche Wähler beeindrucken, dann muss er aufpassen, seine eigenen nicht zu verlieren.

  • Lothgaßler

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    Die Bemerkung „Ansonsten ist es sicher sehr gewichtig, wenn Sie nicht zustimmen“ ist Ausdruck einer Geringschätzung, die sich nicht gehört. Dies auch deshalb nicht, weil der Stadtrat den Souverän (also uns Bürger) vertritt und das Treiben des OB mit „seiner“ Verwaltung hinterfragen soll und muss. Vorsicht OB: Wer zunehmend arrogant wird, dessen „Leistungen“ werden zunehmend kritisch kommentiert! Wolbergs ist kein begnadeter Redner, schon gar keiner der argumentativ überzeugen kann. Lassen sich keine Gegenargumente finden, dann wird er gern mal patzig (ich habe das schon mehrfach live erlebt). Als OB muss er an sich arbeiten, sonst übertrifft er seinen Amtsvorgänger in Sachen Gehässigkeiten, und das muss nun wirklich nicht sein.

  • Mathilde Vietze

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    Joachim Wolbergs ist ein fähiger Kommunalpolitiker. Leider aber hat
    er in der Kürze der Zeit noch nicht die Disziplin des Zauberns erlernt.

  • Mr. T

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    Von Wollis anfänglicher Lockerheit und Souveränität rund um die Wahl ist im täglichen politischen Alltag leider nur noch Genervtheit und Arroganz übrig geblieben. Wie er Suttner hier runterbügelt (nach dem Motto „Mir egal, ob Du recht hast oder nicht, aber ich hab den längeren Hebel“) ist kein Umgang unter Stadtratskollegen. Mir kommt er bisweilen etwas überfordert vor. Wenn ihn der Job nervt, hätte er ihn nicht annehmen sollen. Er müsste ja gewusst haben, was auf ihn zukommt. Andererseits kann ich mir auch nicht vorstellen, dass ein anderer der Kandidaten das viel besser gemacht hätte.
    Ich finde es auch in keinster Weise zu dulden, wenn – wie an anderer Stelle erwähnt – Stadträte während der Sitzungen im Internet unterwegs sind oder zum Rauchen raus gehen. Das kann man als Zuhörer machen, nicht aber als Startrat, der seine Wähler dort vertreten sollte. Denen gegenüber ist das schon irgendwie unverschämt.

  • Mr. T

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    Anstand und Respekt wären keine Zauberei ;-)

  • Oleg

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    War bei/ nach der Wahl nicht von seitens Wolbergs die Rede von einer großen Stadtratsfamilie in Harmonie?

    Der Suttner macht eine sehr gute Arbeit als Stadtrats- Oppositioneller. Stellt nachzuvollziehende Nachfragen, erarbeitet ordentliche Anträge…. und das alles ohne Attacken und großen Wahlkampf. Im Auftrag der vielen Bürger die Ihn wählten, stellt er eben die ökologischen und sozialen Aspekte in den Vordergrund.

    Der Wollbergs führt sich wie ein Diktator auf, dem die demokratischen Abläufe nur noch anwidern.

  • Mathilde Vietze

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    Gott sei Dank ist auch Wolbergs „nur“ ein Mensch mit Fehlern
    und Schwächen und daher nicht über jede Kritik erhaben. Aber,
    wie ein Diktator führt er sich bestimmt nicht auf.

  • Tobias

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    @Mathilde
    Jedes mal, wenn ich „Wolbergs“ lese ist es in einem Kontext von Bedenken seitens der Bürger oder gar Ablehnung einer Sache; Wolberg juckt es aber nicht.

    Ob das die Continental-Arena ist oder der Neubau des K-Centers in Königswiesen. Der Kerl leckt die Füße der Investoren und Reichen. So lange alles schön in der Innenstadt und in Oberisling ist passt alles für den Herrn. Ein bisschen Candis-und Marinaquartier-Lobhudelei mit den feinen Herren und fertig. Geht es um Wohnungsbau sieht und liest man immer nur „genervt“, „ein Mensch mit Fehlern“ und „er ätzt herum“.

    „Bürger“ hat er langsam vergessen, als „Meister“ im Sinne von Erhabenheit ist er wahrlich.. Dass es abgesehen von Sektempfängen noch andere, weniger glamouröse Dinge in diesem Amt gibt, wo die Kameras nicht so häufig blitzen hat er wohl vergessen…

  • Matthias B.

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    @ Mathilde Vietze

    „in der Kürze der Zeit“ – knapp 20 Monate sind wahrlich ein beträchlicher Zeitraum. In anderen Kommunen und von anderen OBs wurden Zeitspannen dieser Größe gründlich genutzt, neu zu gestalten, Zustände zu verändern und Strukturen zum Positiven der Bevölkerung zu verbessern. Außerdem: Niemand verlangt Zauberkräfte. Es gilt einfach nur einmal zu überlegen, ob nicht die Meinung anderer auch ihre Berechtigung hat und ob diese nicht vielleicht viel eher zum Wohle der Bevölkerung der gesamten Stadtgesellschaft gereicht.

  • Herta Kaufunger

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    Hey mal halblang, wir haben die stade Zeit.
    Woli hat ein schweres Krisenjahr hinter sich Bombenalarm, Wohnungsnot, Familie, widerspenstige Stadtratskollegen, maulende Presse, Flüchtlingsherbergen usw.
    Jede Krise ist aber auch eine Chance.

  • Hans Dampf

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    Wo ein artikel zu wolli ist Frau Vietze sicher nicht weit. Ihre Unterstuetzung in allen Ehren aber warum kann Ihr Idol nicht etwas mehr Souveränität in Bezug auf andere Meinung (insbesondere demokratisch legitimiert) walten lassen?

  • Mathilde Vietze

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    Zu Tobias und Mathias B.:
    Die Stadt führt regelmäßig Bürgergespräche durch.
    Es wäre sinnvoll, wenn Sie Ihre Kritik dort anbringen
    würden.

  • Matthias B.

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    Das tu ich auch! Das habe ich mehrfach getan!
    Ich wusste nicht, dass dieses Forum hier auf r-d nur für Lobhudelei und Huldigungen vorbehalten ist. Sorry!

  • Mathilde Vietze

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    Zu Matthias B.: Lobhudelei würde Joachim Wolbergs wenig
    nützen; konstruktive Kritik hingegen ist – auf RD sowohl, wie
    auch bei Bürgergesprächen sinnvoll und zielführend.

  • Matthias B.

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    Na also! Was sollen daher also Ihre ständigen Apologien? Das hat beinahe schon Pawlowsche Züge: Kritik am OB – Verteidigung von Vietze – und das ständig und in schöner Regelmäßigkeit.

  • Mathilde Vietze

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    Zu Hans Dampf: Ich habe mit Joachim Wolbergs über die Jahre sehr
    gute Erfahrungen gemacht. Deshalb ist er aber noch lange nicht mein
    Idol. Er ist allerdings auch nicht mein Mündel, dem ich etwas vorzu-
    schreiben hätte; da kümmere ich mich lieber um meine eigenen
    Fehler, da habe ich genug zu tun.

  • Tom

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    Mit Verlaub Frau Vietze,

    Jedesmal wenn hier im Forum sich kritisch zum OB geäußert wird, kann man die Uhr danach stellen, dass sie mit wehenden Fahnen ihrem Idol zur Seite springen.

    Auch wenn sie es nicht wahrhaben wollen, es muss doch auch Ihnen aufgefallen sein, dass sich der OB in den letzten Monaten eine unsägliche Arroganz zugelegt hat!!!!

  • Hans Dampf

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    Frau vietze ich hab wolli (sooo schnuckelig 10kg leichter) schliesslich gewaehlt. Zum einen weil ich mr 10000 wohnungen (und crash diat) und seine party fuer nicht waehlbar halte und zum anderen weil ich gehofft habe dass dadurch ein neuer wind in regensburg weht.
    Wolli sollte tunlichst darauf achten an seiner Souveränität zu arbeiten ansonsten sind wir wieder in den Zeiten von graf Schnauzinger…

    In freudiger Erwartung der naechsten Homestory
    IHR HANS DAMPF

    „Ich stelle ihm dann immer ein Glas hin, ein Pils, Bieröffner und Fernet-Branca

    http://www.mittelbayerische.de/region/ritual-morgens-drei-kuesschen-fuer-anja-20845-art210473.html

  • Mathilde Vietze

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    Zu Tom: Offenbar haben Sie meinen Kommentar (noch) nicht gelesen, in
    dem ich bestätigte, daß „konstruktive Kritik für Wolbergs sinnvoll und
    zielführend“ ist. Und außerdem: Ist es verboten, für jemanden, der einen
    – im Vergleich zu anderen „Genossen“ – anständig behandelt hat, Soli-
    darität entgegenzubringen? Manche Menschen wirken tatächlich arrogant,
    dies aber nur, weil sie sich eine „Elefantenhaut“ zugelegt haben sonst würden
    sie in den vielen Dreckkübeln, die über sie ausgegossen werden, ersaufen.

  • blauäugig

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    Ich bin mir gar nicht sicher, ob das nicht ein Bot ist, der sich hier als MV meldet. Sehen wir es positiv, wenn er so weitermacht, dauert es nicht so lange, bis wir einen neuen OB haben.

  • Mathilde Vietze

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    Zu Hans Dampf: Also, ich habe Wolbergs, egal ob mit oder ohne
    10 kg noch niemals schnuckelig gefunden. Diese Bezeichnung
    paßt doch eher für ein Plüschtier und nicht für einen Real-
    politiker mit all seinen Ecken und Kanten.

  • Man möchte es nicht glauben

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    Man möchte es nicht glauben, dass der OB für Lobhudelei anfällig ist, hat er doch immer betont, dass er es anders als sein Vorgänger halten und kritische Geister um sich haben will. Was man/frau so aus der Verwaltung und Partei hört, ist gerade gegenteilig. Er sei dünnhäutig und beratungsresistent.

    MV denkt nur parteipolitisch, deshalb ist ihre Einlassung wenig hilfreich. Abgerechnet wird im im März 2020. Das setzt allerdings eine wirksame Opposition voraus.

  • Mathilde Vietze

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    Also, ich höre aus den Reihen der Verwaltung ganz andere Töne und zwar gerade von
    Leuten, die keine geborenen SPD-Wähler sind. „Jetzt weht ein neuer, positiver Wind,
    Wolbergs hat einen neuen Stil eingeführt usw.usf.“ Und – anerkennende Worte, über
    die sich jeder freut, sind keine Lobhudelei und wenn jemand diese Worte verdient
    hat, dann Wolbergs.

  • Matthias B.

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    Sehr verehrte Frau Vietze. Wann hat es zuletzt eine Remonstration aus der Verwaltung gegen einen OB in Regensburg gegeben? Schon vergessen?
    Außerdem: Der jetzige OB ist dermaßen abhängig von der Verwaltung wie kein OB zuvor. Er muss sich alle Gesetzestexte und die Gemeindeordnung erst von der Verwaltung förmlich dolmetschen lassen.

  • Freidhelm Sauerer

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    zu meiner Zeit sagte man bei bestimmten ‚Tönen‘:
    “Wes Brot ich ess des Lied ich sing”

  • Bertl

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    Jaja… der Wolli. Nachdem ich alle Kommis gelesen habe, blieb mir eine Bezeichnung besonders in Erinnerung. Die Gattung der „Christlichen Waehler“ ! Uahhhh… das heisst jetzt in Regensburg z.B. was? Jeder wirkliche Christ muesste diese ganze Kluengelei und Neiderei, die schon auf Dorfebene die tollsten Blueten treibt, zur Steinigung ausrufen! Man kann ja ueber den Wolli sagen was man will aber zu glauben er koenne ZAUBERN, ist sogar dem eher phantasiebegabte Wahler nicht abzunehmen. Zig. 1000 Wohnungen zu zaubern…. in einer Zeit wo andere noch nicht mal den Rohbau fuer Einfamilienhaeuser hochziehen, ist aber auch sehr realistisch. Was angebliches Gemotze und Arroganz betrifft, wird dieses bei anderen als „GRANTELN“ bezeichnet. Pers. muss ich Ihn fuer diese relative Gelassenheit sogar bewundern…. 99% von uns waeren doch schon laengst geplatzt… wenn nicht sogar schlimmeres. Muesste ich in einer derart destruktiven, von altem Filz und amigoartigem Sumpf durchzogenen Umgebung arbeiten, haette ich die ganze SCH… schon lange hingeschmissen. Jetzt kommts wieder… jaaaa… ein OB muss das koennen…. der ist die eierlegende Wollmilchsau! Der bekommt Geld dafuer! blablabla… In erster Linie ist es eine reine Medienschlacht und Darstellungskunst! Dieses Spiel muss er tatsaechlich noch lernen und die Misserfolge gekonnt auf andere abwaelzen…. ohne rot zu werden… das auch noch! ;-) So laeufts in Rgbg naemlich schon viel zu lange… ;-)

  • Matthias B.

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    Hallo Bertl,
    es nun einmal Fakt, dass der OB seit christsozialen Zeiten bestehende Seilschaften nicht nur nicht zerschlagen (entmachtet) hat, sondern einfach weiter machen lässt. Ich weiß von mehreren Gesprächen, die Leute mit dem OB geführt haben und die ihm deutlich aufgezeigt haben, wie manche Amtsleiter und Entscheider arbeiten und wie eben nicht! Nichts ist geschehen. Der OB lässt weiterwursteln und diese einfach weiterhin nach Gutdünken verfahren. Nach einer sehr kurzen Phase des Aufbruchs und Neuanfangs – als Regensburg nach einer Generation Schaidinger-Regierung förmlich aufatmete und auflebte – ist leider der „Wind of Change“ verweht und nicht einmal mehr ein laues Lüftchen. Der Ob legt eine Staatsmann-Atitüde an den Tag, weiß alles besser, bügelt Leute mit anderer Meinung nieder und flüchtet in seiner Hilflosigkeit in eine Machtarroganz, die sich bitter rächen wird. Leider nicht nur für ihn, sondern auch für Regensburg.

  • Bertl

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    Ja Matthias B. , da hast Du wahrscheinlich Recht! Ich habe mir neulich mal vorgestellt wie sich das so anfuehlen mag…. Da kommst Du mit dem Enthusiasmus eines Wechsels in ein Amt… mit dem Glauben daran etwas bewirken zu koennen und dann bekommst Du nur auf den Sack! Von zu frueh aus einer Kirche raus.. bis zu im halbdunkeln Geruelpst bekommst Du ALLES aufs Brot geschmiert. Die alten Seilschaften/ Sumpf zu (ENTMACHTEN) , stellt sich auch als sehr schwierig heraus, weil Du postwendend wieder medial eine auf die Muetze bekommst ;-) . Du hast Recht…Hilflosigkeit scheint der richtige Begriff zu sein aber als OB musst Du auch ueber ein eigenes Netzwerk verfuegen. Eines welches Dir in solchen Situationen den Ruecken staerkt. Amigos sind da wesentlich besser Aufgestellt… haben sich auch lange genug in der Machterhaltung erproben koennen. Es geht momentan nicht um Resultate oder politische Leistungen! Es traegt die Zuege einer Daily soap…inhaltslos und um neue Staffeln bemueht. Diese Grabenkaempfe im Stadrat sind das Gift, das Regensburg zum Stillstand fuehrt. Beide Seiten sollten sich im Sinne des Waehlerauftrages eigentlich in Grund und Boden schaemen….. ;-)

  • Matthias B.

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    @ Bertl

    „Es geht momentan nicht um Resultate oder politische Leistungen!“ DOCH! Genau darum geht es!
    Amigos, Seilschaften, Komplizen, Netzwerk – wo ist da der Unterschied?
    Wolbergs hat seinen treuesten Verbündeten verraten, seinen Wähler: Den, dessen Zwetschgenbaum zu weit ins Nachbargrundstück ragt. Den, der seit Jahren keinen bezahlbaren Wohnraum findet. Den, der seine Stadt nicht wieder erkennt, weil sie uniform (verwechselbar, schick, fremd?) geworden ist. Den, der unter der eklatanten Verkehrssituation leidet. Den, der sich die Energiepreise nicht mehr leisten kann … Diese Liste ließe sich ewig so fortsetzen.

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