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„Ich bedanke mich bei denen, die mich gewählt haben. Warum die anderen mich nicht gewählt haben, weiß ich nicht. Das ist deren Problem. Gewonnen ist gewonnen.“ Margit Wild ist soeben – mit 43 von 64 Stimmen – als Vorsitzende der Regensburger SPD bestätigt worden. Ihre Aussage zu dem eher mäßigen Ergebnis steht für den Zustand der Partei insgesamt. Eine offene Diskussion über die tiefe Zerstrittenheit zwischen den Anhängern von Joachim Wolbergs auf der einen und Wild auf der anderen Seite findet nicht statt. Während sich die CSU seit Jahren öffentlich zerfleischt, kämpft bei den Sozialdemokraten niemand mit offenem Visier. Nach formalen Abstimmungen über Tagesordnung und Wahlausschuss – Wild vergisst vor lauter Nervosität nach den Gegenstimmen zu fragen – folgt ihre eher bemühte Eingangsrede. Dann steht die Aussprache an. Die SPD scheint ein Ausbund an trauter Einigkeit zu sein: Es gibt nur eine Wortmeldung. Sie kommt von Herbert Brekle, 75, der – moderat im Ton – auf eine rasche Realisierung der FOS/ BOS drängt. Der Rest im Saal ist Schweigen. Die Regensburger SPD scheint das Interesse an Politik allenfalls rudimentär vorhanden zu sein. Dann wird gewählt, Wild erhält ihr mageres Ergebnis und während sie – etwas aufgelöst – nach draußen zum Rauchen geht, verweigert Bürgermeister Wolbergs ein Grußwort. Das sei mit ihm weder abgestimmt gewesen, er sei nicht vorbereitet und es sei nicht angemessen, das zwischen den Wahlgängen zu tun – gerade werden die Stimmen für Wilds Stellvertreter ausgezählt. Von hinten lässt der Fraktionsvorsitzende Norbert Hartl wissen, dass er ebenfalls nicht gedenkt, ans Podium zu treten. Er hatte Wild im Vorfeld der Wahl angetragen, doch den Vorsitz in der Stadt an Wolbergs abzugeben und sich stattdessen für den Unterbezirk wählen zu lassen. Das hatte Wild abgelehnt. Nun rumort es auch etwas unter den SPD-Delegierten, die bislang damit beschäftigt waren, sich maßlos über einen MZ-Artikel vom Wochenende aufzuregen, der die SPD „völlig entgegen der Realität“ als zerstritten dargestellt hatte. Stadträtin Margot Neuner, eine der politischen Ziehmütter von Joachim Wolbergs, beschwert sich nun über die Tagesordnung. Ein Grußwort von Wolbergs sei dort nicht vermerkt gewesen. Die Kommunalpolitiker kämen hier überhaupt nicht zu Wort. Sie hätte dem auch nicht zugestimmt, aber nach Gegenstimmen und Enthaltungen sei ja nicht gefragt worden. Dann senkt sie traurig-verärgert ihren Blick auf die Tischplatte. Auch von einem Platz weiter hinten wird etwas nach vorne gebrüllt. „Wozu gab es eine Aussprache? Dann sagt da was“, grimmt es von einem anderen Tisch dagegen. Wilds Stellvertreterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer wirkt – in Abwesenheit Wilds – völlig hilflos. Sie sei dafür nicht verantwortlich. Es habe doch eine Aussprache gegeben. „Bitte sagt doch etwas“, sagt sie in Richtung Hartl und Wolbergs, die – grimmig grinsend der eine, mit versteinerter Miene der andere – ihre Ablehnung signalisieren. Wild, in den Raum zurückgekehrt, versucht die Wogen zu glätten. Das fehlende Grußwort in der Tagesordnung sei doch nicht als Affront gemeint gewesen. Sie sei bei einem anderen Termin, entgegen der Absprache mit Wolbergs auch nicht zu Wort gekommen, und habe das klaglos hingenommen. Jedoch: Die Weigerung bleibt. Schließlich ist es wieder ein altgedientes SPD-Mitglied, das benennt, was sich da abspielt. „Kindergarten“ nennt Mathilde Vietze die Streiterei und beantragt nun eine Abstimmung darüber, ob Hartl und Wolbergs ein Grußwort halten sollen oder nicht. Kann man jemanden zum Grußwort zwingen? Offenbar. Den meisten der schweigenden Delegierten ist es ohnehin gleichgültig. Sie heben weder bei „Ja“ noch „Nein“ die Hand. Etwa 20 Stimmkarten reichen aber schließlich aus, um die Herzen von Wolbergs und Hartl zu erweichen. Beide Reden sind gut vorbereitet. Wolbergs trägt im gewohnt aggressiven Stakkato seine Themen vor, Hartl glänzt wie üblich mit Kenntnisreichtum und erklärt, dass man alles dafür tun werde, um 2014 mit einem Oberbürgermeister Joachim Wolbergs „die verdiente Ernte“ für die geleistete Sacharbeit einzufahren. Margit Wild sitzt derweil mit gesenktem Blick am Nebentisch. „Ich gratuliere Margit zur Wahl und freue mich auf die Zusammenarbeit“, sagt Wolbergs im Zuge seines Grußworts – mit versteinerter Miene. Glaubwürdig ist das nicht. Und es scheint auch gleichgültig. Dass Wild überhaupt noch gewählt wurde, mag allenfalls daran liegen, dass Wolbergs die Mehrheit im Stadtverband – in diesem Punkt – noch nicht auf seiner Seite hat.

Citymail: „Ohne Hartz IV geht es nicht“

Simon Blengl ist Familienvater. Seit gut vier Jahren arbeitet er in Regensburg beim privaten Postzusteller Citymail. Dort verdient er pro zugestellter Sendung zwischen acht und 16 Cent. Das Sortieren der Post muss er zuvor ebenfalls übernehmen – unbezahlt. Akkordarbeit am untersten Level der Lohnskala. In einem „guten Monat“ kommt Blengl auf etwa 1.100 Euro. Citymail […]

„Verrat an den Studierenden“

Um das Klima zwischen Hochschulleitung und Studierenden an der Uni Regensburg scheint es nicht zum Besten bestellt. Bei seiner letzten Sitzung hat es der studentische Konvent abgelehnt, ein Votum zur Verwendung der Studiengebühren abzugeben. Eine Abstimmung darüber fand nicht statt. Stattdessen übt der Konvent in einem Schreiben geharnischte Kritik an der Hochschulleitung und wirft ihr […]

„Rebellieren, ohne asozial zu sein“

Vergangenes Wochenende fand das Regensburger Gothic Treffen 2010 statt. Was mit einer kleinen Gruppe Eingeweihter und einem CD Rekorder vor fünf Jahren begann, fand dieses Jahr seinen vorläufigen Höhepunkt mit einem Dreitagefestival und mehreren hundert Besuchern. „Die meisten haben eine Ausbildung, ein Monatsgehalt, Abitur und sprechen mehr als drei Sprachen“ – Gothic-Fans vorm Dom. Fotos: […]

FOS/BOS: Legebatterie wird (mal wieder) besichtigt

Hat die FOS/BOS schon oft von innen gesehen und kommt nun zur Besichtigung im Auftrag des Landtags: MdL Margit Wild. Foto: Jelinski Ein Ortstermin ist herausgesprungen. Das ist das Ergebnis einer Anhörung zum Neubau der FOS/ BOS Regensburg gestern im Schulausschuss des bayerischen Landtags. Eltern hatten eine Petition beim Landtag eingereicht, in der sie zwei […]

Verwaltung zu teuer: OB kündigt Sparkurs an

Es kommt wenig überraschend: Eine Untersuchung, die der Stadtrat im vergangenen Jahr bei einer externen Beraterfirma in Auftrag gegeben hat, kommt zu dem Ergebnis: Regensburg hat ein Ausgabenproblem. Im Vergleich mit anderen bayerischen Städten sind die Kosten bei der städtischen Verwaltung zu hoch. 50.000 Euro hat sich die Stadt diese Untersuchung kosten lassen, deren vorhersehbares […]

Hochschule senkt Studiengebühren

Eine Absenkung der Studiengebühren auf den gesetzlichen Mindestsatz von 100 Euro sei „nicht diskutabel“ hatte der Präsident der Hochschule Regensburg, Professor Josef Eckstein (Foto), die streikenden Studierenden vergangenen Dezember wissen lassen. Die gleichzeitige Zusage, die Höhe der Gebühren generell zu überprüfen, hat Eckstein aber ungeachtet dessen ernst gemeint. Das geht aus einer heute verschickten Presseerklärung […]

Erinnerungen einer starken Frau

„Es wundert mich, dass ich ein, wenn auch schweres, aber langes Leben erlebe“, schreibt Inna Bikeschkina am Beginn ihrer Autobiographie. Fast genau vor einem Jahr hat regensburg-digital.de ein Porträt der ehemaligen NS-Zwangsarbeiterin veröffentlicht. Hana Pfalzova, die seit mehreren Jahren federführend das Projekt „Medizinische Hilfe für NS-Opfer auf der Krim“ betreut und Inna Bikeschkina dabei kennenlernte, […]

Haus der Musik: Schweigen ist sch…

Miese Informationspolitik: Unger und Schaidinger bei der Pressekonferenz zum Haus der Musik. Mit Informationen ist das so eine Sache. Beim geplanten Kauf des Präsidialpalais am Bismarckplatz zeigte sich Oberbürgermeister Hans Schaidinger anlässlich einer Pressekonferenz richtig stolz, über eine Verwaltung zu verfügen, „die auch etwas geheim halten kann“. Im Klartext: Davon, dass Kulturreferent Klemens Unger die […]

„JU an die Leine“

Ein Bild aus glücklichen Tagen: Wolbergs und Schlegl beim Abschluss des Koalitionsvertrags. Foto: Archiv „Koalitionsklima“. Es war der letzten Tagesordnungspunkt bei der Pressekonferenz der Regensburger SPD-Fraktion am Dienstag. Doch das Thema brennt dem Triumvirat Joachim Wolbergs, Margit Wild und Norbert Hartl auf den Nägeln. Allem Lob für CSU-Fraktionschef Christian Schlegl zum Trotz – ihm attestieren […]

„Der Arbeitgeber wäre blöd, mehr zu bezahlen“

„Die Tätigkeit ist extrem schwierig, die Arbeitsbedingungen sind grauenhaft und die Bezahlung ist saumäßig schlecht, aber die Mittelbayerische Zeitung ist hier keine Ausnahme.“ Auch Irene Salberg von der Gewerkschaft verdi hat den offenen Brief des MZ-Zustellers Thomas Reitemeyer an MZ-Herausgeber Peter Esser gelesen.Salberg, die bei verdi für den Fachbereich Medien zuständig ist, spricht von einem […]

Dult: CSU fordert Fremd-Alk-Verbot

Der Kontrolldruck bei den Regensburger Dulten soll erhöht werden. Bereits vor geraumer Zeit hatte CSU-Stadträtin Astrid Freudenstein eine Verordnung gefordert, durch die mitgebrachter Alkohol auf der Dult selbst, aber auch in den angrenzenden Straßen und Plätzen verboten werden soll. Bei Verstoß soll ein Bußgeld drohen. Die Verordnung gebe Ordnungskräften das Recht, das sogenannte „Vorglühen“ zu […]

„Moloch der Ausnutzung“ – ein MZ-Austräger klagt an

Mit 13 hat er zum ersten Mal die Mittelbayerische Zeitung verteilt. Später arbeitete Thomas Reitemeyer mal als Fahrer, mal als Austräger für die Presse-Zustellgesellschaft Oberfalz (PZO) – Logistiktochter des MZ-Verlags, an der auch der Neue Tag in Weiden beteiligt ist. Reitemeyer ist einer von knapp 3.600 Beschäftigten in dem Unternehmen. Von den Arbeitsbedingungen hat der […]

Misstöne zum Haus der Musik

Nach seinem König-Ludwig-Projekt will Klemens Unger nun auch für das Haus der Musik Mäzene finden. „Ich werde der Verwaltung künftig untersagen, an solchen Debatten teilzunehmen. Das demotiviert meine Mitarbeiter.“ Sichtlich angefressen beschloss Hans Schaidinger am Donnerstag die Diskussion um die Förderanträge für das neu aufgelegte Konjunkturprogramm des Bundes für Welterbestätten. Zwölf Millionen Euro schwer sind […]

Kinderbetreuung: Bürgermeister Weber fordert fünf neue Horte

950 Hortplätze gibt es derzeit in Regensburg. Zu wenig, wissen die Elternbeirätinnen und – beiräte, die Bürgermeister Gerhard Weber am Montag zur Versammlung eingeladen hatte. Am Rande der Diskussion um die geplante Gebührenerhöhung kam denn auch die angespannte Hortsituation zur Sprache. Bei Weber rannten die Eltern damit augenscheinlich offene Türen ein. „Mein Referat hat für […]

Nach Schaidingers Verbalattacken: Stadträtin fordert Entschuldigung

Nach den Verbalausfällen von Oberbürgermeister Hans Schaidinger in der Sitzung des Planungsausschusses vergangene Woche fordert Stadträtin Irmgard Freihoffer eine Entschuldigung. In der Sitzung war dem „Immobilienzentrum Regensburg“ die Baugenehmigung für ein Areal erteilt worden. Bei einem anderen Investor, der Ferdinand Schmack jr. GmbH, zwei Jahre zuvor, hatten die entsprechenden Stellen in der Verwaltung noch alles […]

„Gebührenerhöhung ist Wortbruch“: SPD in der Kritik

“Unglaubwürdig! Unsozial! Wortbruch!” Das Gros der Kritik trifft Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs. Die geplante Erhöhung der Gebühren von Kindergärten und Horten in Regensburg stößt auf Widerstand. Wie berichtet, sollen die Kosten für Eltern im kommenden Jahr um 15 Prozent und 2012 und 2013 um jeweils weitere drei Prozent steigen. Von den Grünen und der Jungen Union […]

Empfehlungen, Einzelfälle und Anfeindungen – Polizeipräsident Kraus zum „Fall Eisenberg“

Für die Staatsanwaltschaft ist der Fall abgeschlossen: Tennessee Eisenberg wurde bei dem Polizeieinsatz am 30. April 2009 mit zwölf Treffern in Notwehr erschossen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg hat diese Entscheidung bestätigt. Derzeit läuft das Klageerzwingungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Nürnberg. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens hatte Polizeipräsident Rudolf Kraus angekündigt, den Einsatz nachzubereiten. Ein Gespräch mit […]

Kinderbetreuung: Stadt erhöht Gebühren um 20 Prozent

Bis zum Jahr 2013 steigen die Gebühren für eine Platz in städtischen Kindergärten und Horten in Regensburg um gut 20 Prozent. Das teilten die beiden Bürgermeister Gerhard Weber (CSU) und Joachim Wolbergs (SPD) am Vormittag bei einer Pressekonferenz mit. Der Löwenanteil der Erhöhung erfolgt zum kommenden Jahr mit einem Anstieg von 15 Prozent, jeweils drei […]

Des Rattenfängers beste Freunde: Gurkentruppen und Wildsauen

Am 8. Juni 2010 unterhielten sich der Moderator Stefan Parrisius und Dr. Michael Weigl zusammen mit Zuhörern live in einem Studio des Bayerischen Rundfunks (Zum Mitschnitt der Sendung). Auslöser für das Thema des Tagesgesprächs auf Bayern2 waren die derzeitigen Verbalinjurien der „zwei kleinen Kinder“ FDP und CSU: „Gurkentruppe gegen Wildsau, kann man so zusammen regieren?“ […]

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