Morgen, Regensburg! Stil kann man nicht kaufen, Ethos auch nicht

Am Mittwoch konstituiert sich der neue Stadtrat. Im Vorfeld wird schon eifrig gepoltert. Für Gepolter in der Mittelbayerischen Zeitung sorgte der Abschiedsempfang von Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Und am Wochenende empfängt das Farafina-Festival im Stadtpark Gäste.

1. Theaterdonner vor der ersten Stadtratssitzung

Am Mittwoch um 16 Uhr trifft sich der neue Stadtrat zu seiner ersten Sitzung im Neuen Rathaus. Der Oberbürgermeister und die neuen Stadträtinnen und Stadträte werden vereidigt, die Fraktionschefs geben ihre Erklärungen ab, und die beiden Bürgermeister werden gewählt.

Die Linke setzt erste Akzente und nominiert die Erzieherin Laura Neumann als Kandidatin für das Amt der dritten Bürgermeisterin, zuständig für Soziales.

Die neue Koalition steht vor ihrer ersten Bewährungsprobe: Brücke-Stadtrat Thomas Thurow kandidiert. Wird er nicht gewählt oder erhält nicht alle Koalitionsstimmen, steht das Bündnis vor dem Aus noch bevor es losgegangen ist. Ich lehne mich aber mal ganz weit aus dem Fenster und prognostiziere: Das passiert nicht. 

Die Kandidatur von Neumann bleibt aber auch der einzig kritische Teil der kritisch-konstruktiven Koalitionsbegleitung, die die Linke nach Verkündung des Burger-Bündnisses angekündigt hat.

Anders ist das von rechter bzw. rechtsextremer Seite. Weil die Fraktionsgröße wieder von drei auf zwei heruntergesetzt wird – so war es noch vor sechs Jahren – greifen CSU und AfD ganz tief in die Kritik-Kiste. 

CSU-Fraktionschef Michael Lehner spricht von „Geschäftemacherei und eine Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit“. Dass man die Grenze vor sechs Jahren auf drei hochgesetzt habe, habe den Stadtfinanzen gut getan, so Lehner gegenüber der MZ. 

Die AfD nennt in einer nicht namentlich unterzeichneten Pressemitteilung die Änderung „politische Selbstbedienung“ und eine Zerstörung der politischen Glaubwürdigkeit.

Thomas Thurow bekommt mit Laura Neumann eine Gegenkandidatin. Fotos: pm/as

Solche Kritik von der AfD war zu erwarten. Aussagen einer rechtsextremen Partei, deren ehemaliger Stadtrat Erhard Brucker bei seiner letzten Ausschusssitzung augenscheinlich unter Alkoholeinfluss das Ende der Debatte beantragte – es höre ja eh keiner wirklich zu – und kurz darauf die Sitzung vorzeitig verließ, muss man nicht ernst nehmen. 

Brucker hat im Stadtrat nichts, aber auch gar nichts erreicht oder konstruktiv beigetragen. Insofern könnte man mal ganz vorsichtig fragen, wer sich hier selbstbedient.

Natürlich kann man das Herabsetzen der Fraktionsgröße dennoch kritisch sehen. Fraktionsbüro und Fraktionsgeschäftsführung kosten Geld – alles in allem geht es laut Auskunft der städtischen Pressestelle um rund 270.000 Euro im Jahr. Insofern hat Michael Lehner da einen Punkt. Vordergründig jedenfalls. 

Zur Wahrheit gehört, dass man die Fraktionsgrößen vor sechs Jahren nicht aus finanziellen Gründen von zwei auf drei nach oben gesetzt hat, sondern um zu verhindern, dass die AfD mit damals zwei Stadträten an entsprechende Infrastruktur kommt. Das geschah mit den Stimmen der CSU und zwar genau aus diesem Grund.

Das ist nun Makulatur: die AfD hat ihre Sitze mehr als verdoppelt – auf fünf.

Auch kann ich die Argumentation von Thomas Burger nachvollziehen. Der OB hatte bereits bei der Pressekonferenz, wo die Koalition präsentiert wurde erklärt, dass es ihm darum gehe, die ehrenamtliche Stadtratsarbeit zu stärken. „Wenn wir wollen, dass die Menschen Verantwortung übernehmen im Stadtrat, müssen wir auch entsprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen.“

Anders gesagt: ein Fraktionsassistent ist dazu da, die oft genug umfangreichen Stadtratsunterlagen vorab zu sichten und die Stadträte entsprechend zu informieren, damit die vernünftige Arbeit machen.

Wer kritisiert, dass man oft den Eindruck hat, die Verwaltung hätte das Sagen und nicht Bürgermeister und Stadtrat, der sollte das zumindest in Betracht ziehen.

Natürlich gehört zur Wahrheit, dass die kleiner Fraktionsgröße stabilisierend auf die neue Koalition wirkt – es profitieren insbesondere die ÖDP und Volt.

Ob sie vernünftige Arbeit machen, wird man in den nächsten Jahren sehen. Dann kann man beurteilen, ob das Geld gut investiert war oder nicht.

2. Journalistisches Selbstverständnis

Schmunzeln musste ich vor ein paar Tagen über die Ansichten eines Chefreporters bei der Mittelbayerischen Zeitung.

Der echauffierte sich in einer Kolumne, dass die Regensburger Medien – also er – zum Abschiedsempfang der scheidenden Oberbürgermeisterin im Reichsaal nicht per höchstpersönlichem Anschreiben, sondern nur unter „ferner liefen“ eingeladen waren – über die städtische Terminliste, die wöchentlich verschickt wird.

„Stil kann man sich nicht kaufen, auch mit Steuergeldern nicht“, ärgert sich der Reporter da. Und er spekuliert, dass die Ex-OB Lokalmedien wohl nicht als „wichtigen Bestandteil unserer Stadtgesellschaft oder gar der Demokratie“ sehe.

Weil es keine hochoffiziöse Einladung gab. Sapperlot!

Hat mich auch nicht persönlich eingeladen: Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: as

Nennen Sie mich ignorant, aber mir wäre gar nicht aufgefallen, welchen Fauxpas Gertrud Maltz-Schwarzfischer begangen haben soll.

Obwohl ich mich selbstverständlich für mindestens ebenso eminent wichtig halte wie der erwähnte Chefreporter sich, finde ich es absolut ausreichend, über die übliche Terminliste eingeladen zu werden. Ich lege sogar Wert darauf, ausdrücklich als Journalist eingeladen zu werden, der berichten kann, wenn er möchte, und nicht als Gast zu Sekt und Duzi Duzi.

Aber jeder hat wohl ein anderes Berufsverständnis.

Dieser Unterschied fiel mir vor ein paar Jahren besonders auf.

2018 lud Thomas D., seines Zeichens Chef des Immobilien Zentrum Regensburg, und gerade im Zuge des Regensburger Korruptionsskandals per Strafbefehl rechtskräftig wegen Bestechung vorbestraft, die „Repräsentanten der Stadtgesellschaft“ ins neueröffnete Marinaforum (hier eine Reportage von damals).

Das Veranstaltungszentrum gehört Thomas Dietlmeier und die Stadt hat es für 25 Jahre zurückgemietet – zu den schlechtesten Bedingungen, die man aus den Modellen „Sale and lease back“ und „Private Public Partnership“ zusammenschustern kann. Um es mal etwas überspitzt auszudrücken.

Für die Spitzen von Stadtpolitik und Stadtverwaltung, einschließlich des Antikorruptionsbeauftragten gab es in jenem April ein schickes Drei-Gänge-Menü, Getränke und Tanzmusik. Eingeladen waren auch die Chefetage der Mittelbayerischen Zeitung und des damals noch existenten Regensburger Wochenblatts.

Auf Kosten des Hausherrn selbstverständlich, der offenbar ein ähnliches Verständnis von Journalismus und Compliance hat wie besagter Chefreporter. Berufsethos kann man eben nicht kaufen.

Wer etwas über mein Berufsverständnis erfahren will: Am 3. Mai, Tag der Pressefreiheit, war ich zu Gast im Presseclub Nürnberg, um dort mit anderen Gästen über Angriffe auf die Pressefreiheit zu sprechen. Hier das Video der Veranstaltung.

3. Afrika-Festival im Stadtpark

Knapp 3.000 Menschen, die aus Afrika stammen, leben – Stand 2023 – in Regensburg. Doch das Farafina-Festival, das heuer zum dritten Mal stattfindet und auf das ich an dieser Stelle gerne hinweise, ist längst nicht nur für sie gedacht.

Interkulturelle Verständigung hat sich vor zwölf Jahren gegründete Verein auf die Fahnen geschrieben. Farafina ist ein Wort aus der westafrikanischen Bambara-Sprache und bedeutet nicht nur Afrika, sondern auch Herzlich willkommen.

Und so lud man schon 2018 und 2019 zum Festival, damals noch auf der Schillerwiese, beim Gelände des Freien TuS. Die Planungen für 2020 waren bereits fertig.

Dann kam Corona und die Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen hätten nicht nur dem Farafina-Festival, sondern fast auch dem etwa 30-köpfigen Verein den Garaus gemacht.

Nun hat sich ein kleines Orgateam, um die Vorsitzende Edith Pausch aufgerafft und zehn Monate auf die dritte Auflage hingearbeitet. „Das hat uns allen gut getan und wieder enger zusammengeschweißt“, sagt Mitorganisator Pierre Raphael. Er stammt aus dem Senegal und lebt seit 1972 in Regensburg.

Von der Schillerwiese musste man wegen Baumschutz umziehen. Das Gartenamt vermittelte eine Fläche im Stadtpark, auf der vom 15. bis 17. Mai gefeiert wird. Mit sechs Live-Bands, traditionellem Essen, Tanz und Basar.

Zum Auftakt wird bereits am 13. Mai, 19 Uhr, im Leeren Beutel der Film Dahomey gezeigt.

Hier das Programm:

Entspannte Restwoche!