„Pogromstimmung gegen Flüchtlingsunterkünfte“

Offener Brief an die PolitikerInnen Regensburger Flüchtlingsforum Regensburg, den 21.08.2013 Sehr geehrte Damen und Herren Politikerinnen u. Politiker, mit dem Ansteigen der Flüchtlingszahlen, bedingt vor allem durch die Bürgerkriege in Afghanistan, Somalia und Syrien, verstärken sich die rassistischen Anfeindungen der rechtsradikalen Bewegung gegen Flüchtlinge. Wir sind alarmiert, wie sich die Stimmung gegen Asylbewerber in Deutschland aufheizt und welchen Raum der Hetze von Rechts gegeben wird. Insbesondere Flüchtlingsunterkünfte stehen im Zentrum der Kampagne. In der Oberpfalz/Bayern hat das Freie Netz Süd ihre Hetzschriften gegen nahezu jede Asylunterkunft verbreitet. Kaum jemand nimmt davon Notiz, obwohl das Freie Netz Süd sicher keine Randerscheinung ist, wie die jüngsten Razzien gegen sie beweisen. In Deutschland brennen immer wieder Asylunterkünfte, aber die Polizei schweigt sich über die Hintergründe beharrlich aus. Diese gefährliche Entwicklung wird offensichtlich verharmlost, es scheint politisch opportun zu sein, tunlichst wegzuschauen. In Berlin geht die NPD gegen die Unterbringung von Asylbewerbern in Marzahn-Hellersdorf in die Offensive und versucht, die Ängste und Bedenken der AnwohnerInnen zu instrumentalisieren, um ihre menschenverachtende braune Ideologie unters Volk zu streuen. Die Politik hat bisher kein wirksames Konzept entwickelt, um diesen Tendenzen entgegenzuwirken – gerade in der jetzigen Situation muss jeder Ansatz von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus eingedämmt werden. Massenunterkünfte in Wohngebieten mit sozialer Schieflage einzurichten und dort Flüchtlinge anzusiedeln, ist der falsche Weg. Dagegen würde eine dezentrale Unterbringung die Situation deutlich entspannen, und der braune Mob, der gegen Asylunterkünfte anrennt, hätte keine breite Angriffsfläche. Nachdem die Asylbewerberzahlen mit dem Asylkompromiss von 1993 (Aushöhlung des Asylrechts) stark zurückgegangen sind und die Grenzen zu Europa abgeschottet wurden, wurden viele Flüchtlingslager geschlossen. Nun zeigt man sich in der Politik völlig überrascht von den angeblichen Massen der Asylbewerber. Angesichts der Kriege in Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien und anderen Krisenherden in der Welt, hatte sich bereits seit langem angekündigt, dass verfolgte Menschen Zuflucht in Europa suchen werden. Das Ansteigen der Flüchtlingszahlen war absehbar und hätte einer angemessenen Planung und Vorbereitung bedurft. Der Flüchtlingsstatus der 1990er Jahre ist noch nicht einmal erreicht, und doch ist die Politik jetzt schon überfordert. Ein großes Problem scheint die Bereitstellung von Unterkünften in den Landkreisen, Gemeinden und Bezirken (Berlin) zu sein. Die Kommunen wehren sich, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen und die Bevölkerung hat Vorbehalte, weil ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse zu kurz kommen. Hintergrund ist wie immer das liebe Geld. Die Unterkünfte müssen den Mindeststandards genügen und die Flüchtlinge versorgt werden. Diese Investitionen gehen zu Lasten der Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Berlin) und beschränken die Ausgaben an anderer Stelle. Die Bevölkerung sieht sich durch diese Investitionen mit Benachteiligungen konfrontiert, und es entsteht Unmut, Ablehnung und Existenzangst. Damit dieser Existenzangst der Boden entzogen wird und kein sozialer Unfriede entsteht, wäre es notwendig, einen Ausgleich zu schaffen, z.B. durch Zuschüsse der Bundesregierung, die den Bewohnern der betroffenen Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Berlin)zu gute kämen und für den Ausbau von Kitaplätzen oder Schulen verwendet werden könnten. Dieses Szenario würde für Gleichbehandlung sorgen und die Angst vor wirtschaftlicher Benachteiligung verringern. PolitikerInnen, die gebetsmühlenartig predigen, dass die Gesetzeslage die Aufnahme von Flüchtlingen vorsieht und es eben keine andere Möglichkeit der Unterbringung gibt als in Gemeinschaftsunterkünften, stellen sich ein Armutszeugnis aus. Das ist schlichtweg falsch. Gemeinschaftsunterkünfte sind keinesfalls alternativlos! Das Ansteigen der Flüchtlingszahlen erfordert einen kurzfristigen Aktionsplan für flexible Unterbringungsformen, wie etwa kleinere Unterkünfte oder eigenen Wohnraum. Aber es geht nicht nur um Unterkünfte. Genauso wichtig ist die Einbindung und sachliche Aufklärung der anwohnenden Bevölkerung über die neuen Nachbarn und deren Situation – und zwar nicht erst dann, wenn der Volkszorn hochkocht und die Stimmung zum Zerreißen gespannt ist, wie in Hellersdorf-Marzahn/Berlin geschehen. Es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, um verunsicherte BürgerInnen vernünftig über die Notwendigkeit Gemeinschaftsunterkünfte in ihrer Nachbarschaft und einen fairen Umgang mit den Bewohnern aufzuklären. Organisationen wie PRO Asyl, UNHCR und Flüchtlingsräte sind mit der Flüchtlingsproblematik bestens vertraut und bieten ein hohes Maß an Sensibilität und Kompetenz. Die Politik ist daher aufgefordert, mit diesen Organisationen in Kontakt zu treten und deren Erfahrung und Expertise zu nutzen. Eine breit angelegte Aufklärung, z.B. auch mit Informationen und Bildmaterial über die verschiedenen Herkunftsländer der Asylbewerber, dient dazu, die Nachbarn auf die Ankunft der Flüchtlinge vorzubereiten und Ressentiments zu schmälern. Den Flüchtlingen muss nach der Einreise ins Bundesgebiet ermöglicht werden, eine Arbeit aufzunehmen, damit diese ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Sie würden so in die Sozialkassen einzahlen und den Steuerzahler entlasten. Eine Integration in das gesellschaftliche Leben der Gemeinde wäre dadurch auch gewonnen. Das Arbeitsverbot muss endlich abgeschafft werden. Wie Papst Franziskus in seiner Rede auf der Insel Lampedusa deutlich zum Ausdruck brachte, ist mittlerweile eine globalisierte Gleichgültigkeit eingetreten. Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, werden weggestoßen, verachtet und diskriminiert. Dies muss sich auch die deutsche Politik vorwerfen lassen. Wir fordern Sie dringend auf, der rechten Szene und ihren Angriffen auf Asylbewerber das Wasser abzugraben, indem Sie Maßnahmen ergreifen, die eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge und den sozialen Frieden mit der deutschen Nachbarschaft garantieren. Jeder Ansatz von Xenophobie in unserer Gesellschaft muss im Keim erstickt werden. Regensburger Flüchtlingsforum Marion Puhle

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Kommentare (12)

  • tim

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    Die Forderungen an die Politiker sind natürlich wichtig und richtig, dürften aber konkreter sein. Im mittleren Teil allerdings („Hintergrund ist wie immer das liebe Geld“) geht die Analyse völlig daneben. Da wird so getan, als würden die Flüchtlinge tatsächlich irgendjemandem was wegnehmen. „Investitionen gehen zu Lasten der Gemeinden, Landkreise und Bezirke“ – deren Haushalte werden doch seit langem nach Plan und Methode ausgedünnt zum Zwecke der Umverteilung nach oben. Geld ist genug da, nur wird es dem Gemeinwesen entzogen, und die Armen sollen sich dann um die Brosamen prügeln. Flüchtlingsorganisationen sollten soviel politischenn Hintergrund haben, dieses Spiel zu durchschauen.

  • Anna

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    Die Forderungen gehen an der Lebenswirklichkeit vorbei. Es sind nicht alle Protestierer „rechtsextrem“ nur weil sie keine Asylbewerber in ihrer Nähe haben wollen. Ständig müssen sich die Menschen derartig diffamieren lassen, nur weil sie ihre Meinung offen zum Ausdruck bringen. Islamisten sind nun mal per se keine „friedliebenden“ Menschen. Diese „Kultur“ ist uns fremd und fühlt sich bedrohlich an. Wir sehen es Tag für Tag, in vielen Teilen der Welt. Die Erfahrungen haben uns gelehrt, dass mit Einzug der Asylanten Kriminalität, Gewalt, Drogenhandel, Beschaffungskriminalität, Gewalt in den Schulen usw. auch in unseren Kiez einziehen werden (siehe z. B. Berlin-Mitte, Neukölln usw.). Und das wollen die meisten von uns nicht. Wir leben friedlich mit Russlanddeutschen, Vietnamesen usw. zusammen. Wir sind also nicht ausländerfeindlich!!!! Wir wollen aber keine Islamisten in unserem Kiez. Aber die Verantwortlichen ignorieren diese Tatsache.
    Und was das Geld anbetrifft: Wir haben in Marzahn-Hellersdorf genügend Menschen, die Hilfe benötigten, die von Hartz4 leben und ihren Kindern kaum etwas bieten können. Vielleicht denkt der Eine oder Andere mal ernsthaft darüber nach.
    Ganz abgesehen davon finde ich es sehr merkwürdig, dass wenn Menschen in unser Land kommen und Hilfe erwarten – dann zu allererst einmal Forderungen stellen. Wir brauchen sie nicht, sie können gern wieder gehen, denn unsere Sozialen Sicherungssysteme sind eh schon überlastet.

  • Mr. T

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    Immer wieder interessant, die kognitive Verzerrung der „Man wird ja nochmal sagen dürfen, dass …“- oder „Ich hab ja nichts gegen Ausländer, aber …“-Fraktion. Die sehen sich natürlich nicht als rechtsextrem – von ihrem Standpunkt aus. Rechtsextrem sind ja nur die, die mit dem rechten Arm oben und dem Hakenkreuz drauf tätowiert kahlgeschoren marschieren und Asylantenheime anstecken. Man ist ja nicht ausländerfeindlich, da man den vietnamesischen Nachbarn mitlerweile auch akzeptiert, aber gegen jeden möglichen neuen Nachbarn sofort auf die Straße gehen. Sind ja alles Islamisten und kriminell sind sie ja sowieso – steht doch sogar in der BLÖD so drin – muss ja stimmen. Wie kann man denn rechtsextrem sein, wenn man nur sich und seine Kinder schützen will?
    Gut, genausowenig kann man einer Kellerassel böse sein, wenn sie nicht weiß, dass sie zu den Ranzenkrebsen gehört. Aber genausowenig, wie mir die Kellerassel böse ist, wenn man sie einen Ranzenkrebs nennt, dürfen diese Hetzer böse sein, wenn man sie rechtsextrem nennt, denn das sind sie auch – zumindest von der Mitte der Gesellschaft aus gesehen.

  • Student

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    Ich habe Angst vor den Zeiten, in denen die so simpel über einen Kamm Geschorenen und als Rechtsextremisten Titulierten NICHT MEHR darüber wütend sind!

  • Rega

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    Kommentar gelöscht. Keine Beleidigungen.

  • frage

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    @student

    danke für ihren einwurf! ich beziehe den jetzt mal auf mich: ich stehe der asylpolitik in deutschland kontrovers gegenüber. daher werde ich von den meisten hier wahrscheinlich sofort in die rechte ecke gestellt. ich rege mich aber ehrlich gesagt nicht mehr darüber auf, da diese menschen meine meinung nich hören wollen bzw. mit mir darüber auch nicht diskutieren können, da sie eine feste und vorgefertigte meinung haben.

    ich bin für eine residenzpflicht, aber nicht aus schickane, sondern einfach deswegen, dass sich alles verteilt. ich könnte es nämlich keinem asyl-bewerber verdenken, sich natürlich lieber dort aufzuhalten, wo mehr „geboten“ ist. auch bin ich bei neuankömmlingen gegen geld auszahlungen.

    das allein bringt mir natürlich sofort den vorwurf von rechtsradikalem gedankengut ein. ausreden lässt mich nach dem satz im normalfall keiner mehr. man wird sofort erschlagen mit unterstellungen die keinem etwas bringen.

    meiner ansicht nach müsste man asyl-suchende in deutschland in erster linie an unsere gesellschaft gewöhnen und vorallem die deutsche sprache erlenen lassen. ich finde, man sollte von vornherein klarstellen, dass man in unserem land sehr viele rechte, aber auch eine menge pflichten hat (das haben allerdings auch sehr viele deutsche mitlerweile vergessen). ich wäre für einen wöchentlichen unterricht zu festen zeiten. dafür könnte man ohne weiteres kostenlose bustickets ausstellen und die menschen zu einer betreuungseinrichtung bringen, wo man ihnen unsere gesellschaftlichen regeln näher bringt. ich bin überzeugt davon, dass dies gut angenommen werden würde. die menschen sind auf der suche nach hilfe und einem besseren leben. das kann aber nicht allein auf unseren schultern liegen, sondern es muss auch von den asyl-bewerbern selbst kommen. auch kann man in diesen gruppenschulungen den umgang mit geld erklären. erst dann sollte man umstellen auf geldauszahlungen statt essenspaketen. wie sich jemand in diesen schulungen macht, muss zwingend in die beurteilung für den asyl-antrag miteinfliessen.

    ich glaube nämlich nicht, dass zu uns nur hochkriminelle kommen die sich hier ein schönes leben machen möchten. da wir aber in einer leistungsgesellschaft leben, sollten wir das den leuten auch mitteilen. so kann ein asyl-bewerber langsam in eine gesellschaft integriert werden und vorurteile werden abgebaut, da der asyl-bewerber unser system begreifen kann. das ist nämlich etwas, was ich an dem derzeitigen gutmenschen-geschrei ziemlich daneben finde: man geht davon aus, dass jemand aus sysrien, irak oder sonst woher sich ohne weiteres bei uns zurecht finden würde. die meisten haben ein ganz anderes leben zuvor gelebt und der zimmernachbar war im früheren leben vielleicht sogar der erzfeind. man muss ihnen erklären, dass dies nicht so ist. ebenso, dass bei uns religionsfreiheit herrscht, dass die religion aber eine untergeordnete rolle spielt. religion steht bei uns nicht mehr über allem. auch die rolle der frau ist bei uns eine andere. das muss zwingend akzeptiert werden. besteht hier keine einsicht, dann darf auch kein asyl gewährt werden. wir dürfen helfen, aber wir dürfen nicht die probleme anderer länder auf uns übertragen.

    ein geregelter lebensablauf muss erlernt werden sowie die regeln unserer gesellschaft. das wäre meine forderung an die politik. es würde allen helfen. miteinander gehts, neben- oder gegeneinander nicht.

    ich weiss, dass jetzt viele sofort wieder auf mich einprügeln und mir das mit den regeln um die ohren hauen werden. aber ich glaube noch an regeln und werte. ich achte diese auch. vielleicht komme ich deshalb gut zurecht in dieser welt.

    ich finde aber nicht, dass man kommen und forderungen stellen sollte. jeder darf gerne kommen und um hilfe oder asyl bitten. wenn er bereit ist, ebenfalls etwas dafür zu tun und sich auch von mancher tradition zu trennen.

    je nach grad der entwicklung kann dann nach einiger zeit die residenzpflicht aufgehoben werden. aber nicht von vorneherein für allen und jeden. damit tut man der gesellschaft, aber auch den asyl-bewerbern keinen gefallen.

  • Mr. T

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    Unglaublich, was manche für Vorstellungen haben. Sind die letzten 200 Jahre an Euch spurlos vorbeigegangen oder wart Ihr irgendwie eingefroren? Die Leute, die da gerade bei uns Asyl ersuchen kommen aus Kulturen, die uns Wissenschaften, wie z.B. die Mathematik oder die Astronomie gebracht haben. Da sind viele Ärzte, Rechtsanwälte, Ingenieure und andere Akademiker darunter. Gerade die gebildete Schicht lehnt sich in diesen Ländern gegen das Regime auf und wird verfolgt. Und Ihr wollt die behandeln, wie Höhlenmenschen, denen man erst mal den richtigen Umgang mit dem Feuer zeigen muss. Natürlich müssen wir ihnen die Chance geben, Deutsch zu lernen und sich einzuleben, damit sie unsere Gesellschaft mit tragen können. Das wollen die auch. Aber wir müssen ihnen nicht das Kreuz aufs Hirn nageln und in Lederhosen stecken oder gar auf das Niveau derer runterziehen, die gegen sie auf die Straße gehen. Denn dann liegen sie uns wirklich nur auf der Tasche und werden in die Kriminalität abgedrängt. Deswegen müssen Residenzpflichten, Arbeitsverbote und andere unmenschliche Perversitäten weg, damit sie die Chance haben unsere Gesellschaft zu bereichern.

  • frage

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    @Mr. T

    dann bringen sie doch bitte vorschläge was man besser machen kann.

  • Mr. T

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    Nochmal? Arbeiten lassen, Deutsch lernen lassen, Aufenthaltsort selber bestimmen lassen, Menschenrechte nicht verwehren usw.

  • frage

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    @Mr. T

    das sind forderungen. keine vorschläge. sie machen schritt drei und vier vor dem ersten und zweiten. so machen sie aus den menschen sozialfälle. bitte gehen sie von sich selbst aus, wenn sie in ein anderes land müssten. sie müssen die sprache lernen. das war das einzig richtige in ihrer aufzählung. dann müssen sie verstehen wie das land funktioniert. sie müssen die regeln des landes lernen. sie müssen lernen mit behörden zu reden. wenn sie jeden durch ihr verhalten gegen sich aufbringen, wird ihnen das nicht förderlich sein. das geschieht derzeit. darum haben so wenige verständnis für das verhalten der flüchtlinge. die abneigung die diesen derzeit entgegenschlägt, entsteht genau wegen leuten wie ihnen, die es zwar bestimmt gut meinen, aber komplett an der realität vorbei handeln.

  • Immanuel K. Anti

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    @frage: Also Deutschkurse, Deutschlandkurse, deutsche Behörden-Kurse und Benimmkurse?
    Das erinnert mich an das gleichermaßen köstliche wie erschütternde Interview mit einer afghanischen Ärztin, die in Holland Asyl gefunden hat. Sie war sehr empört über die dümmlich herablassende Art, mit der sie die holländische Kultur erlernen durfte oder besser gesagt, musste und hat das mit dem Lehrmaterial illustriert:

    „Wie begrüßen Sie Ihren Arzt?
    a) Durch Umarmen
    b) Durch Küssen
    c) Durch Händeschütteln
    d) Durch Winken“

    Also, ich verabschiede mich bayrisch entweder durch
    a) Masskrugaufsetzen
    b) Vogel zeigen
    c) eine Watschn
    d) indem ich Sie einen Sklaven nenne.

    Denn hier in Bayern langt man einfach gerne härter zu, gell?

  • frage

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    @Immanuel K. Anti

    ist ja toll, dass sie spöttisch kommentieren können. was wirklich produktives war aber nicht dabei. ich habe meine vorschläge genannt, von denen ich glaube, dass es für die menschen eine verbesserung und vorallem ein eigenständiges leben ermöglichen könnte. vielleicht liege ich damit falsch. ich gehe dabei von dingen aus, die es mir ermöglicht haben in fremden ländern zu leben. ich bin mir 1000ig sicher, dass die meisten asyl-suchenden es nicht so toll finden, ständig bevormundet zu werden. auch nicht ihr beispiel mit dem arzt. es gibt aber länder, da wenn sie die hand zu gruss reichen, dann spielen sie mit ihrem leben. es gibt länder, wo sie ins gefängnis wandern, wenn sie mit einer frau sprechen. für uns unvorstellbar. und genauso gibt es bei uns regeln die man erlernen muss und die für leute aus fremden ländern ebenso unverständlich sind. wie z.b. die rolle der frau. daher finde ich, dass ihre aussage lächerlich ist, nicht meine. wie bei mr. t: sie fordern schritt 3 und 4 vor dem 1sten und zweiten. sie können aber gerne selbst vorschläge bringen die man zur diskussion stellt. verbietet ihnen niemand.

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