Quartett mit Dame

Musik ist drin bei der Justiz. Die Stadt Regensburg hat am Donnerstag zur Feierstunde in den Historischen Reichssaal geladen, um gemeinsam mit Justizministerin Beate Merk (Foto) gleich drei Exponenten der Regensburger Gerichtsbarkeit gebührend zu würdigen. Es ist ein Abschied, ein Aufstieg und eine Ankunft, die heute gefeiert werden. Im Zentrum des Stabwechsels: der ehemalige Leitende Oberstaatsanwalt Günther Ruckdäschel. Er wird heute offiziell in sein Amt als Präsident des Landgerichts eingeführt. Doch auch Vorgänger und Nachfolger werden heute gefeiert.

In seiner Begrüßungsrede lobt Oberbürgermeister Hans Schaidinger das gute Verhältnis zwischen Justiz und Rathaus. „Dass wir in der Regensburger Justiz einen Garanten für Bürgernähe haben, hat sich immer wieder bestätigt“, so Schaidinger. Nicht zuletzt komme es in der Zivil-, aber auch in der Strafgerichtsbarkeit darauf an, „dass Verfahren nicht auf die lange Bank geschoben werden“. Er könne den Anwesenden versichern, dass es diesbezüglich auch keine Klagen aus der Bürgerschaft gebe. Zur Feierstunde hat sich das Who is Who der Regensburger Gesellschaft und der bayerischen Justiz eingefunden: Stadträte und Landtagsabgeordnete, die Rektoren von Universität und Fachhochschule, Generalstaatsanwalt Klaus Hubmann, die Vertreter von katholischer und evangelischer Kirche sowie der jüdischen Gemeinde. Beate Merk widmet den drei Hauptpersonen, die sie alle als kompetent einsatzfreudig und verantwortungsbewusst lobt, jeweils ein Musikstück. Peter Küspert war Vorgänger von Güther Ruckdäschel. Der langjährige Landgerichtspräsident arbeitet bereits seit Januar im Justizministerium. „Ein Angebot, das man nicht ablehnen kann“ sei das gewesen, so Küspert im Stil von Vito Corleone. Seine berufliche Heimat sei die bayerische Justiz in all ihren Erscheinungsformen und die Herausforderung, für die dort 14.000 Beschäftigten zuständig sein zu können, habe er annehmen müssen. Für Küspert intoniert „Tritonus Brass“ (Foto unten) den Trumpet Tune von Henry Purcell. Auf den Posten des Leitenden Oberstaatsanwalts wiederum rückt Horst Böhm nach. Böhm kommt vom Amtsgericht Straubing nach Regensburg, wo er mit „Drive und Swing“, „Gefühl und Gespür für die Sache“ tätig gewesen sei, so Merk. Der „Brass Joker“ ist das Stück, über das Böhm sich freuen darf. Günther Ruckdäschel war drei Jahre Leitender Oberstaatsanwalt in Regensburg. Er spricht von einer turbulenten Zeit, bei der er gleich mit einem vermeintlichen Sexskandal an einer polizeilichen Hundeschule einsteigen musste, für den sich sogar das japanische Fernsehen interessiert habe. Dann gab es den Holocaust-Leugner Richard Williamson, bei dem das Rauschen im Blätterwald bis heute noch zu vernehmen sei. Insbesondere der Fall des 2009 getöteten Tennessee Eisenberg habe ihn „sehr heftig in Anspruch genommen“, bekennt Ruckdäschel. Insofern dürfte es eine gewisse Erleichterung für ihn gewesen sein, dass dieser Fall nach nunmehr eineinhalb Jahren, just eine Woche vor der offiziellen Amtseinführung, mit der Abweisung des Klageerzwingungsantrags durch das Landgericht Nürnberg endgültig abgeschlossen wurde. Das laufende Klageerzwingungsverfahren wäre ein deutlicher Misston bei der Feierstunde gewesen. Ruckdäschel widmet Beate Merk den Jägerchor aus der Freischütz.

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Kommentare (6)

  • Alexander Holz

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    Schaidinger irrt. Klagen gegen die Justiz, halt gegen gewisse Personen , gibt es zuhauf. Ein Vertreter der Bürgerschaft ist der OB ja gar nicht, weil er nur von einem Bruchteil dieser Bürgerschaft gewählt wurde. Für die kann er reden. Für die Mehrheit nicht.
    Zu diesem Verhältnis Schaidinger : Justiz wäre noch viel zu sagen, aber : Jeder weiß eh genug!

  • Veits M.

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    Als LOStA hat der nunmehrige Präsident des Landgerichts – und damit steht er freilich nicht allein – all jenen Auftrieb gegeben, die behaupten: IUDEX NON CALCULAT

    Mit dem Verfassungsrichter di Fabio kann man durchaus insoweit von „verdichteten Verdachtsmomenten“ (SZ von heute) sprechen, denn jedem Studenten der Mathematik wird der Unterschied zwischen der Zahl 900 und der Zahl 1879 im wesentlichen geläufig sein.

    Natürlich ist der Justizministerin dieses „Zahlen-SPIEL“ bekannt. Auch sie übt in bemerkenswerter Weise die „Kultur des Hinsehens“ (Kanzlerin Merkel) noch ein.

    Dieses „Spiel“ um Glaubwürdigkeit (des je eigenen Tuns und Unterlassens) und Legitimation (des je Verbleibens im Amt) führt zu der Frage, die Wilhelm Schlötterer am Ende seines den Foristen bestens bekannten Buches „Macht und Missbrauch“ stellt (Seite 410) – und beantwortet sie gleichzeitig.

    Der aufgeklärte Bürger weiß um die von Seehofer angesprochene „Kernschmelze“. Man fragt sich, was in Stadt und Land nach dem GAU an demokratischen Strukturen übrigbleibt, an denen der Souverän – sich seines eigenen Verstandes bedienend – anknüpfen kann und wird.

  • ExRA

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    @ Veits M.:

    Ein wenig kryptisch, lieber Mane, was Du da schreibst.
    Was willst Du uns sagen?
    Was meinst Du mit dem Unterschied zwischen 900 und 1879?
    Dass Du den Ruckdäschel nicht magst, ist ja kein Geheimnis, aber was soll in diesem
    Zusammenhang der Verweis auf Schlötterer?
    Das erinnert an Deine Schriftsätze, wenn Du (wie oft) am verlieren warst…

    Grüsse an die alte Heimat!

  • ExRA

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    @ Veits M.:
    Inzest-Verweis gültet nicht…

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