Archiv für 18. Juli 2008

Mehr Stellen für Weiterbildung oder nicht, das ist für Hermann Hage eine \"politische Frage\". Foto: AignerFreilich. Über das Lob der Stadträtinnen und Stadträte dürften sich Hermann Hage (Leiter des Amtes für Weiterbildung) und Wolfgang Graef-Fograscher (Leiter der Sing- und Musikschule) gefreut haben, als sie am Donnerstag im Kulturausschuss ihre Jahresberichte vorstellten. Parteiübergreifend wurden die Leistungen der Mitarbeiter mit lobenden Worten bedacht – allein: Für viele Dinge fehlt das Geld. „ Es geht nicht mehr“, meinte etwa Hage auf die Frage nach erweiterten Öffnungszeiten etwa für die Stadtteilbücherei Süd. „Oberkante Unterlippe“ – so sehe die Auslastung des Personals in Bibliotheken oder Volkshochschule aus. „Beschließen Sie doch, dass man noch eine oder zwei Planstellen schafft.“ Die Stadträte müssten sich die Frage stellen, was politisch gewollt sei, so Hage. Ähnliches war von Wolfgang Graef-Fograscher zu hören. Die Anregung von CSU-Stadträtin Helgit Kadlez – „Ein Musikinstrument für jedes Kind“ – sei zwar wünschenswert, aber: „Im Moment wäre ich schon froh, wenn jedes Kind, das ein Instrument erlernen möchte das auch könnte.“ Im Moment stehen rund 600 Kinder auf der Warteliste der Sing- und Musikschule. Hoffnung darauf, dass sich diese Situation in absehbarer Zeit bessern könnte, dürften weder Hage noch Graef-Fograscher aus der Ausschusssitzung geschöpft haben.

Mehrfach verwies Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs am Donnerstag auf das enge Finanzkorsett, das CSU und SPD sich mit der Koalitionsvereinbarung auferlegt hätten. Bis 2013 soll der Schuldenstand der Stadt nicht über 350 Millionen Euro steigen (aktuell: 287 Millionen Euro). „Ich weiß noch nicht, wie wir das schaukeln sollen.“ Viele Dinge, „die wir lieb gewonnen haben“ müssten auf den Prüfstand gestellt werden, so Wolbergs. Den Vorschlag von Wolbergs, die Gebührenstruktur der Sing- und Musikschule von der Verwaltung überprüfen zu lassen und Vorschläge für eine Verbesserung zu erarbeiten, lehnte die CSU ab. Franz Rieger: „Wir sollten uns zuerst grundsätzlich mit der politischen Frage beschäftigen, wieviel wir für Kultur ausgeben wollen.“ Zudem sei der Vorschlag von Wolbergs nicht im Vorfeld mit der CSU abgesprochen worden. Nach längerer Diskussion zog Wolbergs seinen Vorschlag schließlich zurück – aus „Koalitionsdisziplin“. Noch in diesem Jahr – nach der Sommerpause – soll sich der Stadtrat mit der Erstellung eines Kulturentwicklungsplans beschäftigen.

Kulturausschuss: CSU scheitert mit Colosseum-Antrag

„Da haben Sie die letzten Jahre wohl geschlafen.“ Sichtlich verärgert reagierte SPD-Chefin Margit Wild am Donnerstag im Kulturausschuss auf einen Antrag der CSU, den diese – so der Wortlaut – „in Abstimmung mit der SPD-Fraktion“ – eingebracht hatte. Der Antragstext lag aber zu Sitzungsbeginn nicht einmal dem Sitzungsleiter, Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs, vor. Als Reaktion auf […]

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