Archiv für 24. Juli 2008

Richard Spieß stieß mit seinem Einwand auf taube Ohren. Foto: ArchivEs war nur eine Randnotiz bei der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Unter Tagesordnungspunkt 28 wurde beschlossen, die Gebühren für die Stadtbücherei zu erhöhen. Ein Jahresausweis kostet nunmehr 17 anstelle von 14 Euro, die Internetnutzung wird künftig stündlich abgerechnet. Während bislang 50 Cent pro Viertelstunde abgerechnet wurden, löhnt man nun 2,50 Euro pro Stunde. Richard Spieß (Die Linke) wandte dagegen ein, dass es gerade finanziell schlechter gestellte Menschen seien, die das Internet in der Bücherei nutzten, um etwa kurz E-Mails abzurufen. Spieß: „Sonst hat doch jeder Internet zuhause.“ Im schlechtesten Fall sei man nun gezwungen 2,50 Euro anstatt 50 Cent zu bezahlen. Auf seine Wortmeldung gab es keine Reaktion. Der Stadtrat stimmte gegen die Stimmen von Spieß und Parteikollegin Irmgard Freihofer geschlossen für die Erhöhung. Im späteren Verlauf der Sitzung beschimpfte Oberbürgermeister Hans Schaidinger Die Linke wieder einmal als „Wendehalskommunisten“. Darauf wurde reagiert: Es gab Ovationen.

Regenbrücke: Ratsbegehren abgelehnt!

Überraschend war es nicht. SPD und CSU haben am Donnerstag den Antrag der Freien Wähler abgelehnt, ein Ratsbegehren über den Bau der Sallerner Regenbrücke durchzuführen. Das Argument von FW-Fraktionssprecher Ludwig Artinger – „Der Bürger sollte bei einer Entscheidung, die in der Öffentlichkeit so kontrovers diskutiert wird, zu Wort kommen“ – zog nicht. Mit der Koalition […]

Jugendhilfe: Streit um 40.000 Euro

Eitel Freude bei der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl. Einstimmig beschloss man unter anderem den Einstieg in die Jugendsozialsozialarbeit an Berufsschulen und Sonderpädagogischen Zentren (Sozialbürgermeister Wolbergs: „Ein Quantensprung.“) und eine Fördervereinbarung mit der Katholischen Jugendfürsorge für das Familienzentrum in der Ostengasse (Wolbergs: „Damit haben wir bayernweitweit das dichteste Netz an Familienzentren überhaupt.“). Fast […]

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