Archiv für 2. Mai 2014

Ein Bündnis aus SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und Piratin wird künftig Regensburg regieren.

GroKo abgesagt! Joachim Wolbergs. Foto: Archiv/ Baumgärtner

GroKo abgesagt! Joachim Wolbergs. Foto: Archiv/ Baumgärtner

Nun ist es raus, auch wenn es offiziell noch niemand bestätigen will. Nach 18 Jahren an der Regierung muss die CSU die nächsten sechs Jahre die Oppositionsbank drücken. Das erfuhr unsere Redaktion aus Kreisen der SPD. Um 15 Uhr wird es dazu eine Pressekonferenz im Alten Rathaus geben.

Die SPD-Verhandlungskommission um Oberbürgermeister Joachim Wolbergs hat der GroKo eine Absage erteilt und ein Bündnis mit den Kleinen geschmiedet. Neben den Grünen werden dem die Freien Wähler, die FDP und Piratin Tina Lorenz angehören. Das ergibt eine satte Mehrheit von 29 Stimmen.

40 Seiten Vertragswerk

Der Koalitionsvertrag, auf den man sich im Zuge der Verhandlungen verständigt hat, soll über 40 Seiten umfassen, um Unsicherheiten bei wichtigen Entscheidungen auszuschließen.

Die Linken sitzen zwar nicht mit im Koalitionsboot, allerdings kommt Wolbergs auch ihnen durch eine Veränderung der Geschäftsordnung entgegen: Künftig wird es den Fraktionsstatus bereits ab zwei anstelle von drei Stadträten geben. Das bedeutet ein eigenes Fraktionsbüro nebst Mitarbeiter sowie Mitgliedschaft in allen Stadtratsausschüssen. Insofern dürfte Wolbergs auch die Unterstützung der Linken in vielen Fragen sicher sein.

Am Montag entscheidet die Basis

Mit dieser Koalitionsentscheidung dürfte auch feststehen, dass Jürgen Huber (Grüne) dritter Bürgermeister werden wird. Er soll dem Vernehmen nach ein eigenes Umweltreferat erhalten. Für den Posten als zweite Bürgermeisterin gilt derzeit Gertrud Maltz-Schwarzfischer als aussichtsreichste Anwärterin.

Am Montagabend wird die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Update: Bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag betonte Wolbergs, dass es noch keine Koalition gebe. Allerdings würden die finalen Verhandlungen nur mit den Kleinen geführt. Mit Blick auf den Bürgermeisterposten für die SPD läuft es, das deutete Wolbergs an, wohl auf eine Kampfkandidatur zwischen Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Dr. Thomas Burger hinaus.

Wo Christus keine Brücken baut

Elternaufstand an katholischer Privatschule

„Mit Christus Brücken bauen.“ So lautet das schöne Motto des Katholikentages in Regensburg. „Unüberbrückbare Differenzen“ haben an der katholischen Bischof Manfred Müller Schule hingegen dazu geführt, dass ein langjähriger und beliebter Lehrer geschasst wurde. Die Eltern laufen dagegen Sturm und baten um ein Gespräch mit dem Bischof. Der lehnte ab. Der zuständige Domkapitular reagiert mit fast schon revolutionären Vergleichen.