Regenbogen statt GroKo

Wolbergs schickt CSU in die Opposition

Ein Bündnis aus SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und Piratin wird künftig Regensburg regieren.

GroKo abgesagt! Joachim Wolbergs. Foto: Archiv/ Baumgärtner

GroKo abgesagt! Joachim Wolbergs. Foto: Archiv/ Baumgärtner

Nun ist es raus, auch wenn es offiziell noch niemand bestätigen will. Nach 18 Jahren an der Regierung muss die CSU die nächsten sechs Jahre die Oppositionsbank drücken. Das erfuhr unsere Redaktion aus Kreisen der SPD. Um 15 Uhr wird es dazu eine Pressekonferenz im Alten Rathaus geben.

Die SPD-Verhandlungskommission um Oberbürgermeister Joachim Wolbergs hat der GroKo eine Absage erteilt und ein Bündnis mit den Kleinen geschmiedet. Neben den Grünen werden dem die Freien Wähler, die FDP und Piratin Tina Lorenz angehören. Das ergibt eine satte Mehrheit von 29 Stimmen.

40 Seiten Vertragswerk

Der Koalitionsvertrag, auf den man sich im Zuge der Verhandlungen verständigt hat, soll über 40 Seiten umfassen, um Unsicherheiten bei wichtigen Entscheidungen auszuschließen.

Die Linken sitzen zwar nicht mit im Koalitionsboot, allerdings kommt Wolbergs auch ihnen durch eine Veränderung der Geschäftsordnung entgegen: Künftig wird es den Fraktionsstatus bereits ab zwei anstelle von drei Stadträten geben. Das bedeutet ein eigenes Fraktionsbüro nebst Mitarbeiter sowie Mitgliedschaft in allen Stadtratsausschüssen. Insofern dürfte Wolbergs auch die Unterstützung der Linken in vielen Fragen sicher sein.

Am Montag entscheidet die Basis

Mit dieser Koalitionsentscheidung dürfte auch feststehen, dass Jürgen Huber (Grüne) dritter Bürgermeister werden wird. Er soll dem Vernehmen nach ein eigenes Umweltreferat erhalten. Für den Posten als zweite Bürgermeisterin gilt derzeit Gertrud Maltz-Schwarzfischer als aussichtsreichste Anwärterin.

Am Montagabend wird die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Update: Bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag betonte Wolbergs, dass es noch keine Koalition gebe. Allerdings würden die finalen Verhandlungen nur mit den Kleinen geführt. Mit Blick auf den Bürgermeisterposten für die SPD läuft es, das deutete Wolbergs an, wohl auf eine Kampfkandidatur zwischen Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Dr. Thomas Burger hinaus.

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Kommentare (24)

  • Ernst Eiswürfel

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    Gute Nacht Regensburg.

  • nero

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    recht hat er,der Wolli.Augen zu und durch,auch wenn es in die Hose geht.

  • Unfassbar

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    Gratuliere…nur so macht das auch einen Sinn. Was die CSU vom Wählerwillen hält hat sie ja unverzüglich mit der Wahl von Skandal-Vanino gezeigt. Ich wünsche unserem neuen OB mit dieser Koalition alles alles Gute…und möge er die Schwarzseher und Untergangspropheten eines Besseren belehren.
    In diesem Sinne…

  • Taxifahrer

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    Wenn man sich den zerstrittenen CSU-Sauhaufen anschaut, ist die gewählte Koalition die stabilste.

  • Zaungast

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    Da wäre der Stadt wirklich zu gratulieren, wenn das wirklich wahr sein sollte.
    Und die CSU hat die Chance, sich in der Opposition zu regenerieren. Unter der Führung des Duos Vanino/ Rieger wird ihr das sicher gelingen;-).

  • Willy

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    Das ist doch das, was die CSU wollte: Keine Koalition mit der SPD mehr. Sollten jetzt alle zufrieden sein.

  • Matthias Beth

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    Jetzt sollten doch alle zufrieden sein, die CSU wollte nicht mehr mit der SPD eine Koalition eingehen nach der Wahl, so die Erklärung des CSU-Kreisvorstandes im Februar 2014. Nun wird die SPD mit der CSU keine Koalition eingehen, folgerichtig müsste der CSU-Kreisvorstand jetzt sein Wahlziel erreicht haben!

  • Alphonse

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    eine große koalition wär doch eh schon das ende am anfang gewesen, keiner der wollbergs wählte wollte diese christlich selbstherrlichen, machtgeilen profilneurotiker und selbstbediener mit ihren seilschaften bis in die stadtverwaltung rein, mehr an der stadtspitze haben. die csu in regensburg zeigt sehr gut wie die macht durch den wählerwillen erhalten, für eigene zwecke (politisch oder privat) genutzt wurde.
    Auch wenn der wollbergs spaltet, mit diesen schritt zeigt er das er „eier in der hose“ hat. weisere und differenziertere entscheidungen, die auf sachebene vom stadtrat behandelt werden, sind nun erst möglich.

  • Koalition

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    Es ist schon bemerkenswert, dass die CSU eine SPD brauchte um ihre eigenen Wahlversprchen, keine Koalition mit der SPD, umzusetzen. Vorsicht Satire !!!

    Ich bin echt gespannt wie das die nächsten Jahre laufen wird. Wenn Wolli es echt schafft, den „Bunten Laden“ zusammenzuhalten, dann ziehe ich meinen Hut vor ihm.

    Der Koalitionsladen ist wirklich bunt. Grüne und Artinger (FW=Familie Artinger) passen eigentlich inhaltlich nicht zusammen.
    Die FDP war fast gegen alle größeren Vorhaben in den letzten 6 Jahren welche die SPD mit der CSU durchgezogen hab.
    Ich hoffe für Wolli auch, dass Frau Lorenz nicht bei jeder Entscheidung einen Mitgliederversammlung (auch Online) der Piraten einberufen muss – lust wäre das schon ;-))

    Wenn es nicht klappt und der Laden dem Wolli bei umstrittenen Projekten, Sallerner Regensbücke, Parrallel-Brücke Pfaffenstein usw, um die Ohren fliegt, geht er als Christa Meier II in die unrühmliche SPD-Geschichte ein.

    Ein weiterer Unsicherheitsfaktor ist unser Norbert Hartl. Wenn der Fraktionschef bleibt, dann verhandelt er alle Themen innerhalb der Koalition. Er hat Diplomatie und Zurückhaltung niemals gelernt und nur sehr begrenzt angewendet. Da freuten sich die Selbstverwirklicher der kleinen Parteien bestimmt jetzt schon wenn der Zuchtmeister strittige Themen angeht. ;-))

    Wolli, ich wünsche Dir ein glückliches Händchen für die nächsten 6 Jahre.

    Bitte keine Themen und Projekte auslassen, nur weil es bei dem „Bunten Laden“ schwierig wird.

  • Tom

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    Regensburg ist eine der wirtschaftlich gesundesten Städte in Deutschland.

    Da ist es doch mal angebracht die vor- bzw. außerpolitische Qualifikation der neuen Stadtheroen zu betrachten.

    Ein erfolgloser Kneipier und ein brotloser Künstler sollen jetzt dafür verantwortlich zeigen, dass es Regensburg auch weiterhin so gut geht. Und wenn den Beiden mal dann bei schwierigen Entscheidungen die Antworten ausgehen haben sie höchstwahrscheinlich noch eine Teilzeitarchäologin in der Hinterhand, die sie dann fragen können……..

    Tu felix Ratisbona!!!

  • Jochen Schweizer

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    Die Koaliiton ist jedenfalls stabilier als die Mitglieder untereinander innerhalb des CSU-Kreisvorstandes und der CSU-Fraktion unter dem Skandalstaatsanwalt Hr. Vanino1 Folgerichtig logisch die Entscheidung von Hr. Wolberg.

  • LastManStanding

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    Ob Regensburg glücklich ist (oder sein kann) zeigt sich erst noch.

    De facto wollte die Mehrheit der Wähler keinen CSUler mit angemessener Qualifikation in einer verantwortungsvollen Position für Regensburg sehen. Das hat der Wähler an zwei Punkten deutlich gemacht:
    Der Erste ist die deutliche Abwahl von Christian Schlegl. Der Zweite ist das die CSU nicht mehr die stärkste Fraktion im Stadtrat stellt.
    Beides kann dem Wählerwillen zugeordnet werden.

    Dies ist bei der Aufkündigung der Koalition durch die CSU-Kreisvorstandschaft wenige Wochen vor der Wahl nicht der Fall. Ebenso wenig die übereilte Wahl des CSU-Fraktionsvorsitzenden.

    Was nun fehlt sind (personele) Konsequenzen die nach einem Wahldebakel folgen müssten.
    Die CSU wurde durch einige wenige für die kommenden sechs Jahre auf die Ersatzbank befördert. Nicht zuletzt durch die Aufstellung von fragwürdigen Stadtratskandidaten oder durch zweifelhafte kommunalpolitische Entscheidungen während des Wahlkampfs.
    Dies ist vermutlich auch der panischen Angst einiger CSU-Oberen zu verdanken die ‚Macht‘ in Regensburg zu verlieren.

    Die immer noch vorhandenen Querelen innerhalb der CSU in Regensburg waren auch nicht von Vorteil.
    Gerüchten zufolge wurde Armin Gugau zum Beispiel von einem Teil seiner eigenen Bundesbrüder bei der legendären Kreisvorstandswahl 2013 abgewählt.
    Naheliegend ist auch der Verdacht das Christian Schlegl als OB-Kandidat an die Front geschickt werden sollte. Bei einer wie auch eingetretenen Wahlschlappe würde dieser nun auch ruhig gestellt werden können.
    Weise Entscheidung von Jürgen Linhart und Astrid Freudenstein, nicht als OB-Kandidat anzutreten.

    Vermutlich gibt es bei so ziemlich jeder Partei interne Auseinandersetzungen. Was aber den Unterschied zur CSU darstellt ist das diese größtenteils auch intern ausgetragen werden und nicht durch die Presse! Woher diese Unart stammt bleibt wahrscheinlich ein Rätsel.

    Wunden lecken alleine bringt nun nichts um die Glaubwürdigkeit der CSU in Regensburg wiederherstellen zu können. Es wird Zeit für einen Umbruch und ein Umdenken innerhalb der Konservativen! Erfolgt das nicht ist mit einen Wahlerfolg 2020 nicht zu rechnen.

    Ob Joachim Wolbergs mit der Entscheidung zur Koalition mit den kleinen Parteien eine kluge und vorausschauende Entscheidung getroffen hat wird sich erst noch zeigen. Allerdings ist das die einzige logische Folge nach den vergangenen Monaten. Alles andere hätte dazu geführt das er an Rückhalt in Regensburg verloren hätte.

    Es ist aber auch eine Chance für den Neuanfang bei der CSU!!! Lässt es sich als Opposition doch auch um einiges leichter gegen die amtierende Regierung schießen.

  • Alex

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    @ Tom

    Und was hilft es, wenn man Dipl-Ing. ist und wirtschaftliche Entscheidungen treffen muss? Die meisten Bundespolitiker sind Lehrer oder Juristen, Berufe die auch nicht unbedingt von wirtschaftlicher Kompetenz abhängig sind.

    Dies wird allerdings auch nicht moniert, von daher scheint es Ihnen eher um Argumente zur Person, statt zur Sache zu gehen.

  • MarGie

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    das wird hoffentlich spannend und vielversprechend- ich freu mich und hoffe das das „Team“ zusammenwächst und sich nicht von Kleinkram und Streit abhalten lässt mal andere Politik in Regensburg zu wagen.mutig und verwegen soll es werden…;)

  • Ele

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    Ich freue mich auch – sehr sogar !

    In den letzten Jahren wurde sehr viel vernachlässigt – zB. ist Regensburg, was die Feinstaubbelastung anbelangt bundesweit auf Platz 7 .

    Lebensqualität ist doch nicht abhängig von ununterbrochenem Wirtschaftswachstum – das ist eine Illusion, die es gilt zugunsten besserer Bedingungen für ALLE zu entlarven.
    Dass Wolbergs und die andren, die vermutlich bald BürgermeisterIn sind, können, dessen bin ich mir absolut sicher.

    Lieber ein Regenbogen über Regensburg, der die Stadt atmen lässt und Vielfalt, Lebendigkeit und Innovation akzeptiert als ein schwarzer Betonbogen, der erdrückend einseitig war und ist .

  • Oma Schröder

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    Hier die offizielle Meinung von Norbert Hartl zur Koalition mit den Kleinen: „Mit mehreren kleinen Koalitionspartnern als Alternative zur CSU, bei unterschiedlichster Interessenlage dieser einzelnen Parteien wäre das Chaos für Regensburg vorprogrammiert, ein Regieren wäre praktisch unmöglich, das kann niemand wollen.“

    Link: http://www.gertrud-maltz-schwarzfischer.de/?p=74

  • Norbert Hartl

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    Zu den Anmerkungen von Oma Schröder:

    Sie haben ja dankenswerterweise meine Haushaltsrede aus dem Jahre 2010 angefügt. Also kann nachgelesen werden, um was es ging.

    Es ging um die Koalition von 2008 und nicht um die von 2014, was Sie in Ihrem Beitrag dem Leser suggerieren wollen.

    2008 hat die SPD die richtige Entscheidung für eine große Koalition getroffen, wie man am Wahlergebnis 2014 sehen kann.

    Wir hatten 2008 nur 11 Mandate, wie sollten wir da gegen einen CSU Oberbürgermeister mit 5 Kleinen eine stabile Mehrheit zum Wohle der Stadt zusammenbringen.

    Heute haben wir 17 Mandate und stellen den Oberbürgermeister, deswegen haben wir auch Alternativen in Sachen Koalitionspartner.

    Norbert Hartl

  • CSU-Mitglied

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    Der neue OB hat geschickt getrickst und keiner hats gemerkt. Mit der CSU wurde verhandelt, inhaltlich war man sich einig, doch jetzt gibts keine Koalition, weil die CSU diese vor der Wahl ausgeschlossen hat. Warum wurde dann verhandelt? Das war doch schon vorher alles bekannt. Ich empfinde das als unehrlich. Kein guter Start für den neuen OB. Die Trickserei hätte er sich und uns ersparen können.

  • Ele

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    @ CSU-Mitglied:
    Welchen Vorteil soll er von dieser Trickserei gehabt haben ? Ich seh grad keinen. Sie ?

  • CSU-Mitglied

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    Für die Verhandlung mit den Kleinen war das die bessere Ausgangsposition. Er konnte immer damit drohen, dass es dann doch die CSU wird. Außerdem konnte er so die CSU wunderbar vorführen.

  • Gondrino

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    Meinen Respekt für Joachim Wolbergs eine solche Koalition zu schmieden. Ich wünsche ihm und allen Beteiligten, dass sie gute Kompromisse zum Wohle der Stadt finden mögen. Dann sind hoffentlich diese unerquicklichen Zeiten quasifeudalistischer Alleinherrschaft mit einem nur abnickenden Stadtrat vorbei.

  • Oma Schröder

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    Herr Hartl, Sie brauchen einer älteren Frau nichts zu erzählen. Sie wollen den Inhalt meines Kommentar und damit die Tragweite des Zitats entwerten, indem Sie versuchen, mich mit dem Vorwurf der Suggestion zu diskreditieren. Aber da beißt die Maus kein Faden ab, Sie sind halt ein alter CSU-Freund und gehören deshalb nicht in diese Koalition mit den „Kleinen“.

  • Klaus Haber

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    Ups des wird spannend Herr Huber (Bürgermeister in Lauerstellung).
    ‚Wenn Christian Schlegl auf uns zukommt, sehe ich keinen Grund, nicht mit ihm über eine Zusammenarbeit zu reden. Er geht wenigstens freundlich mit uns um.
    Bei der SPD sieht das schon etwas anders aus.
    Fraktionschef Norbert Hartl hat versucht, mich in einer Art und Weise zu desavouieren (Zum Nachlesen: Der angebliche Abrechnungsskandal), dass ich – und das tue ich sehr, sehr selten – mit ihm bislang nicht mehr rede.‘
    http://www.regensburg-digital.de/juergen-huber-gruene-interview-der-kleine-putin/19012014/

  • @._.b.e.l.z.e._.

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    „Hey, Du Depp. Versteh es doch endlich – Du kannst das nicht! Mein Gott, Du hast doch immer alles kaputt gemacht und jetzt kommst Du daher und willst das wunderschönste zerstören auf höchstem Niveau. Die Menschen hatten es so schön – jetzt kommst Du daher und nimmst ihnen das alles. Du blöder Hund, hast nie was geschafft.“ Was macht man denn, wenn man das über Monate so öffentlich vorgeworfen bekommt? Klar, man geht hin und sagt „Freunde, ihr habt recht, hamma uns lieb!“

    So in etwa waren ja die Vorwürfe der CSU an den SPD-Kandidaten und zukünftigen Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und er hat diese gütige Geste der Handreichung tatsächlich abgelehnt und koaliert nun mit den anderen Fraktionen. Frage: Nachdem die CSU kurz vor der Wahl eine Koalition mit der SPD ausschloss – was hätte er tun sollen? Undank ist der Welten Lohn, denn das Ergebnis besagt ja eindeutig, dass das Volk, die Bürgerinnen und Bürger, eigentlich für die CSU waren. Deshalb siegte er lediglich hauchdünn bei der Stichwahl mit 70 Prozent der Stimmen.

    Ich finde ja persönlich, dass die Unionisten in ihrem Wehklagen ja eventuelle ein wenig übertreiben: Ein roter Oberbürgermeister, es wird die Hölle – Nordkorea wird im Biopark Waffen bestellen, der Dom ein islamistisch-buddhistisch-atheistisches Zentrum, BMW und die restliche Industrie wird abwandern und der Kneitinger Bock wird vegan und/oder schwul. Schade auch um die Steinerne Brücke, die selbstverständlich abgebrochen wird, da das ehrwürdige Baumaterial für ein riesiges Lenin-Monument auf dem Haidplatz verwendet wird.

    Liebe Freunde, lassen wir doch mal die Kirche im Dorf und den Dom im Weltkulturerbe. Auch morgen müssen die Regensburger noch aufstehen und irgendwie zurechtkommen. Und ich bin sicher, sie schaffen es, denn sind wir ehrlich – was will man bei einer boomenden Metropole wie Regensburg denn falsch machen? Selbst wenn man einen Kaktus im Chefsessel platziert (nie, der wäre ja grün!) und die Entscheidungen einfach auswürfelt würde es doch weiter gut gehen. Wofür also das ganze Theater?

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