Archiv für 2. Juli 2014

Richard Spieß in Landesvorstand gewählt

Linken-Stadtrat soll Kommunen ins Visier nehmen

Beim Landesparteitag der bayerischen Linken wurde der Regensburger Stadtrat Richard Spieß in den Vorstand gewählt. Er soll für eine stärkere Verankerung der Partei vor Ort sorgen.

Linken-Fraktionschef Richard Spieß. Foto: Archiv/ Staudinger

Linken-Fraktionschef Richard Spieß. Foto: Archiv/ Staudinger

Herr Spieß, bei Ihrer Bewerbung für die Wahl in den Landesvorstand haben sie den bayerischen Landesverband der Linken als „faktisch bedeutungslos“ bezeichnet. Was wollen Sie daran ändern?

Die CSU ist deswegen so erfolgreich, weil jeder einen CSUler kennt, der ihm die Welt erklärt. Und wenn jeder einen Linken kennt, der ihm die Welt erklärt, wird es auch für meine Partei besser werden. Die Linke muss kommunal vor Ort verankert sein, um bei Wahlen nicht immer von irgendwelchen politischen Launen und Zufällen abhängig zu sein. Gerade in Bayern gibt es kein Potential an Wählern, dass grundsätzlich die Linke wählt. Wir haben hier gerade mal 43 Mandatsträger. Aber um in Stadt- und Gemeinderäte zu kommen, muss man vor Ort erst einmal vorhanden sein. Man wird ja nicht gewählt, weil man eine schöne Nase hat.

Ist das tatsächlich etwas Neues? Dass eine Partei vor Ort verankert sein muss, um erfolgreich zu sein, ist doch eine Binsenweisheit

Dieses Denken war in der Linken bisher nicht unbedingt vorherrschend. Hier wurde viel Geld für Bundes- und Landtagswahlkämpfe ausgegeben, aber nur wenig für den Kommunalwahlkampf. Hier in Regensburg zum Beispiel haben wir den Wahlkampf fast ausschließlich mit privatem Geld gestemmt. Das funktioniert nicht überall. Das kann sich nicht jeder leisten. Und dann braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn vor Ort nichts vorwärts geht. Mittlerweile ist aber auf Landes- und Bundesebene offensichtlich die Erkenntnis gereift, dass man sich darum stärker kümmern muss.

Was qualifiziert gerade den Stadtrat Richard Spieß, sich um diese Aufgabe zu kümmern?

Ich habe sechs Jahre Erfahrung in einem Stadtrat und glaube, dass ich mich nicht all zu blöd angestellt habe. Die Linke ist hier in vielen Vereinen, Initiativen und Verbänden aktiv. Diese Erfahrung möchte ich weitergeben. Außerdem bin ich der Vorsitzende des kommunalpolitischen Forums, das ich für diese Aufgabe aktivieren werde. Hier werden alle Mandatsträger in Bayern künftig Beiträge bezahlen, um die nötigen Ressourcen bereitzustellen. Ich bin ja kein Träumer. Ich weiß, was es braucht, um irgendwelche Arbeiten zu erledigen. Das Ganze war ja keine Zufallsbewerbung. Ich habe das länger vorbereitet und mit vielen Menschen bei der Linken in Bayern gesprochen. Und da gibt es einige, die mich dabei unterstützen werden.

Sie haben zwar sechs Jahre Erfahrung im Stadtrat und sind in einigen Initiativen aktiv, aber bei der letzten Wahl hat sich das nicht wirklich ausgezahlt, oder? Die Linke hat Stimmen verloren und abgesehen von den beiden Stadträten nimmt man die Partei in Regensburg nicht wirklich wahr.

Ich sehe es auch als Teil meiner Aufgabe dafür zu sorgen, dass der Kreisverband in Regensburg eine größere Rolle in der Kommunalpolitik spielt. Im September gibt es dort Neuwahlen. Und da wird es hoffentlich einen Umbau geben.

Haben Sie dann überhaupt noch Zeit für den Stadtrat, wenn Sie sich jetzt stärker auf Landesebene einbringen?

Für die Arbeit im Landesvorstand ist vor allem mein organisatorisches Talent gefragt, Aufgaben zu delegieren. Die richtigen Menschen zu finden für die richtigen Jobs. Im Stadtrat war ich bisher in sechs Ausschüssen und meine Kollegin Irmgard Freihoffer in vier. Meine Kollegin übernimmt einen Ausschuss mehr, so dass mich das entlastet. Dadurch dass wir jetzt als Fraktion Die Linke bessere Ressourcen, also ein Büro mit einer Fraktionsangestellten haben, ist insgesamt die Stadtratsarbeit um vieles einfacher geworden. So kann ich mich auf Landesebene einbringen, ohne dass meine Arbeit vor Ort – im Kreisverband und im Stadtrat – auch nur einen Hauch an Aufmerksamkeit, Konzentration und Hartnäckigkeit verlieren wird.