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Autor Archiv

11 Aug.2016
Koalitionäre spinnen Theorien, CSU wehrt sich

Spendenaffäre: Ermittlungen ausgeweitet, neue Durchsuchungen, Verschwörungstheorien

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat die Ermittlungen in der Spendenaffäre um OB Wolbergs ausgeweitet. Nach Informationen unserer Redaktion gab es auch Durchsuchungen beim fürstlichen Haus. Derweil wehrt sich der frühere OB-Kandidat Christian Schlegl gegen Vorwürfe des Regensburger Wochenblatts. Dieses sei ein „SPD-Kampfblatt“.

"Aber die anderen machen das doch auch?" Christian Schlegl wehrt sich gegen Vorwürfe, bei seinem Wahlkampf habe es ähnliche Praktiken gegen wie bei der SPD. Foto: Archiv/ Staudinger

“Aber die anderen machen das doch auch?” Christian Schlegl wehrt sich gegen Vorwürfe, bei seinem Wahlkampf habe es ähnliche Praktiken gegen wie bei der SPD. Foto: Archiv/ Staudinger

„Eigentlich sagen wir gar nichts, aber wir wollen natürlich auch nicht lügen.“ Mit diesen Worten bestätigt Oberstaatsanwalt Theo Ziegler, dass die Ermittlungen in der Spendenaffäre rund um den Wahlkampf von Joachim Wolbergs ausgeweitet wurden. Es gebe nun mehr als vier Beschuldigte, so Ziegler. Doch um wie viele es sich handelt und welcher Delikte sie verdächtigt werden, wolle man aus ermittlungstaktischen Gründen nicht sagen.

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Kleine Wochenschau

Das Dementi der Woche

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Aussagen zu einer Rücktrittsforderung an OB Wolbergs seien „nicht richtig“, heißt es nun vom SPD-Landeschef, Pegida-Peter will nicht Pegida-Peter sein und das Verwaltungsgericht fällt ein bemerkenswertes Urteil. Kleine Wochenschau.

Wochenrückschau

Die Ausladung der Woche

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Welche Konsequenzen eine kritische Betrachtung der Schlossfestspiele haben kann, was sich in Sachen Spendenaffäre so tut und warum die Flüchtlingsunterkunft Königswiesen nun vorerst doch nicht kommt, lesen Sie in unserer Wochenrückschau.

CETA und TTIP: Interview mit Harald Klimenta

„Ich hab überhaupt nix dagegen, wenn Toasterhersteller miteinander konkurrieren“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

In der sonntäglichen Affenhitze begegnet mir Harald Klimenta von Attac im RT-Bad, wir unterhalten uns über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, im Nachklapp glätteten wir unser hitziges Gespräch, das sich bis zu der Frage dehnte: Kann man mit einem bayerischen Volksbegehren eine internationale Freihandelszone verhindern? Zumindest glauben das zahlreiche Regensburger Initiativen, die am kommenden Samstag hierfür allein in Regensburg an 14 Orten Unterschriften sammeln wollen.

Firma äußert sich

Tretzel zur Spendenaffäre: “Es gab nie konkrete Gegenleistungen”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Vor allem das Bauteam Tretzel steht neben Schmack und dem Immobilien Zentrum im Fokus der Ermittlungen zur Spendenaffäre im Wahlkampf von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Der Jahn-Sponsor soll dem Vernehmen nach über 350.000 Euro für den Wahlkampf der SPD gespendet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit, ob dabei Strohmänner zum Einsatz kamen. Pikant ist auch, dass es wegen einer Grundstücksvergabe an Tretzel eine Rechtsaufsichtsbeschwerde der CSU gab. Nun hat sich der Unternehmer über seine Rechtsanwälte erstmals zu der Affäre geäußert. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

CSU wehrt sich gegen Wolbergs' Andeutungen

Schlegl zur Spendenaffäre: „Wir hatten kein Panama-Konstrukt.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Schmack, Tretzel und Immobilien Zentrum heißen die drei Bauunternehmen, gegen die die Regensburger Staatsanwaltschaft – neben dem Oberbürgermeister – wegen möglicherweise illegaler Parteispenden ermittelt. Wolbergs’ früherer Gegenkandidat Christian Schlegl wehrt sich derweil dagegen, „von ihm in den Dreck gezogen zu werden“.

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