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Hartz 4ler, wollt ihr ewig leben?

Warum das Existenzminimum immer noch zu viel ist

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Wer sich gegen Fehlentscheidungen des Jobcenters wehren will, braucht einen langen Atem und gute Nerven.

Ein Gastkommentar von Rechtsanwalt Otmar Spirk

Eigentlich ist es eine klare Sache: Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil 2010 festgeschrieben, dass der Regelunterhalt für Hartz 4-Empfänger das Existenzminimum ist, das auch ausbezahlt werden muss. Allenfalls „vorübergehend“ dürfen die Leistungen geringer sein, so das Gericht. Die Hartz 4 tragenden Parteien juckt das nicht: Sie finden, dass es viele gute Gründe gibt, weniger als das Existenzminimum auszubezahlen.

Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XXI)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XXI.

Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XX)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XX.

"Gefälligkeitsgutachten"

Erster Gegenwind für RKK-Pläne

Nach der Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Areals zwischen Hauptbahnhof und Ernst-Reuter-Platz kritisiert der Arbeitskreis Kultur die von der Stadt in Auftrag gegebene Bedarfsanalyse für ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK) als „Gefälligkeitsgutachten“. „Noch ein Kongresszentrum für Regensburg ist mehr als überflüssig“, schreibt der Verein in einer aktuellen Stellungnahme.

Defizit von rund 700.000 Euro für 2017 zu erwarten

Markt Lappersdorf verschleiert tatsächliche Kosten fürs AURELIUM

Die Kosten für die Herstellung und Einrichtung des Lappersdorfers Kultur- und Begegnungszentrums AURELIUM sind höher als bislang öffentlich bekanntgegeben. Ebenso die jährlichen Fixkosten, die im laufenden Betrieb des Zentrums anfallen. Diese unpopuläre Erkenntnis haben sowohl Bürgermeister Christian Hauner (FW) als auch der Kämmerer Robert Weilhammer neulich in einer eigens anberaumten Marktgemeinderatssitzung zwar angedeutet, die tatsächlichen Summen aber nicht unmissverständlich beziffert.

Interview mit Toni Hofreiter

Was es heute bedeutet, grün zu sein

Kürzlich kam Toni Hofreiter, zusammen mit Karin Göring-Eckhard Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bundestag, nach Regensburg zum Frühlingsempfang der Grünen Jugend. Kurz davor unterhielt sich unsere Autorin Bianca Haslbeck mit ihm im Museumscafé. Diese war sicherlich ganz im Sinne ihres Interviewpartners – mit dem Fahrrad in die Stadt gekommen und hat auf dem Weg nach unten noch ihren säuberlich getrennten Müll fachmännisch entsorgt. Dabei stellte sie sich selbst die Frage, ob sie ohne den Einfluss der Grünen in den letzten Jahrzehnten genauso gehandelt hätte.

Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XIX)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XIX.

Glanz und Elend der Stadtpolitik

Der Prozess oder Schaut auf diese Stadt!

Am heutigen Freitag erscheint das Kursbuch 190 mit dem Titel „Stadt. Ansichten.“ Der Band geht in einer Reihe von Essays der Frage nach aktuellen Entwicklungen der Stadt als Laboratorium für neue Formen sozialen und politischen Lebens nach. Unter anderem spielen auch Regensburg und die derzeit laufenden Ermittlungen in der Spendenaffäre in dieser Kursbuch-Ausgabe eine Rolle: Hermann Sottong reflektiert an diesem Beispiel unter dem Titel „ Stadt. Bürger. Sinn“ Glanz und Elend der Stadtpolitik. Ein kurzer Auszug.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XVIII)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XVII.

Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XVII)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XVII.

Demonstration der Initiative "Ausbildung statt Abschiebung"

Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert

„Keine Abschiebung nach Afghanistan!“ – So lautet die Hauptforderung der Regensburger Initiative von Pädagogen „Ausbildung statt Abschiebung“, die am Samstag für Ausbildungschancen und das Bleiberecht afghanischer Jugendlicher demonstrierte. Etwa 400 Menschen folgten dem Aufruf und beteiligten sich an der Demonstration. Die Regensburger Grünen fordern unterdessen den Stadtrat zu einem Bekenntnis zum Abschiebestopp nach Afghanistan auf.

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