Sinnigerweise beim „Krieger“, in Mariaort, trafen sich die Genossinnen und Genossen der Regensburger Landkreis-SPD zu ihrem politischen Aschermittwoch. Bei den Sozis des Kreisverbandes hat diese Veranstaltung Tradition. So wundert es nicht, dass der Saal bis zum letzten Platz gefüllt war und manch Zuhörer keinen Platz mehr am Tisch fand. Den Anwesenden machte das nichts aus; die bayerische SPD hat eben gelernt zusammenzurücken. Im Gegensatz zu ihren Parteifreunden aus Hessen, die Roland Koch die Wiederwahl fulminant ermöglichten.
Martin Schulz: Von Vilshofen nach Mariaort
Kreisvorsitzender Rainer Hummel freute sich über die vielen Zuhörer und darüber, dass mit dem Europaabgeordneten Martin Schulz ein hochkarätiger Hauptredner gekommen war. Wenige Stunden zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament in Vilshofen noch kräftig ausgeteilt. Doch auch die Lokalprominenz ließ sich nicht lumpen: Unter anderem ließen sich der dritte Bürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs, die überraschend in den Landtag gewählte Margit Wild, Norbert Hartl und weitere Amtsträger aus Stadt und Land in Mariaort blicken.
Während in den letzten Jahren die Anzahl der SPD-Bürgermeister im Regensburger Umland eher übersichtlich war, Elli Mayer und Fritz Meng hielten über viele Jahre das Fähnlein der Sozis hoch, brachten die letzten Kommunalwahlen den einen oder anderen Sozi auf den Bürgermeistersessel: Jürgen Sommer in Donaustauf, Wolfgang Pirzer in Wolfsegg, Helmut Wich-Fähndrich (in Zusammenarbeit mit der FW) in Deuerling oder Siegfried Böhringer in Regenstauf. Die Machtverhältnisse in Bayern ändern sich langsam. Auch wenn in den bundesweiten Umfragen die SPD seit Monaten in der Wählergunst absackt, die Genossen beim politischen Aschermittwoch in Mariaort strahlten einen für die bayerische SPD ungewohnten Optimismus aus. Die Sozis wittern Morgenluft. Die politische Veränderung auf kommunaler und Kreisebene soll zu einem langfristigen Umschwung in Bayern führen. So die Theorie. Rainer Hummel erinnerte denn auch an die Tradition der SPD in Sachen Frieden und Wohlstand. Bereits 1924 hätten die Sozialdemokraten ein vereintes Europa in ihrem „Heidelberger Programm“ verankert.
Seehofer: ein Marxist im Exil
Gut gelaunt machte sich auch Martin Schulz ans Werk. Er berichtete den Zuhörern was die Sozialdemokraten 2007 in das Europaparlament für Vorschläge hinsichtlich der Wirtschaft einbrachten: Regulierung der Finanzmärkte, Abkoppelung der Managergehälter von Spekulationsgewinnen und dass bestimmte Produkte (wie z.B. Lebensmittel) nicht mehr Gegenstand von Spekulationen sein dürfen. In der damaligen Debatte, so Martin Schulz, antwortete der Liberale Europaabgeordnete Graham Watson auf seine Vorschläge mit dem Satz: „You heard the voice oft the past.“ Die Schulzschen Vorschläge schafften es nicht einmal in einen Ausschuss. Ein Jahr später fanden die Ideen doch noch Beachtung im Europaparlament.
Dann ging’s ans Austeilen Richtung CSU und Horst Seehofer. „Er hat sich in Passau wie ein Marxist im Exil gebärdet“, so Schulz. Die Versuche Seehofers, die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, empfindet Schulz wie „den Versuch von einem Brandstifter, die Feuerwehr zu managen“. Das Schulzsche Resümee: „Die SPD hat die richtigen Themen, die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Lösungen.“
Geographie zum Abschluss
Zur Verabschiedung gab es etwas Geographieunterricht für den Gastredner. Joachim Wolbergs erinnerte ihn daran, dass er sich in einer europäischen Hauptstadt befinde. Manche Sozialdemokraten sahen dabei etwas seltsam drein: Mariaort ist doch nicht so groß, dabei meinte Wolbergs natürlich Regensburg. „Eine Stadt, die sich nach der EU-Osterweiterung nicht mehr am Rande sondern in der Mitte der EU befindet und davon nur profitiert hat.” Anschließend durften der Bezirkstagsvize Norbert Hartl und die Margit Wild noch einmal richtig rhetorisch hinlangen. Dabei fielen Sätze wie „die CSU zeigt Muskeln die nur Luftblasen sind“. Als letzter Redner sprach Bundestagskandidat Karl Söllner über Energiepolitik und nach einem – für die Sozis – unterhaltsamen politischen Aschermittwoch und konnten sie beschwingt in die rote Diaspora heimfahren.
Sinnigerweise beim „Krieger“, in Mariaort, trafen sich die Genossinnen und Genossen der Regensburger Landkreis-SPD zu ihrem politischen Aschermittwoch. Bei den Sozis des Kreisverbandes hat diese Veranstaltung Tradition. So wundert es nicht, dass der Saal bis zum letzten Platz gefüllt war und manch Zuhörer keinen Platz mehr am Tisch fand. Den Anwesenden machte das nichts aus; die bayerische SPD hat eben gelernt zusammenzurücken. Im Gegensatz zu ihren Parteifreunden aus Hessen, die Roland Koch die Wiederwahl fulminant ermöglichten.
Martin Schulz: Von Vilshofen nach Mariaort
Kreisvorsitzender Rainer Hummel freute sich über die vielen Zuhörer und darüber, dass mit dem Europaabgeordneten Martin Schulz ein hochkarätiger Hauptredner gekommen war. Wenige Stunden zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament in Vilshofen noch kräftig ausgeteilt. Doch auch die Lokalprominenz ließ sich nicht lumpen: Unter anderem ließen sich der dritte Bürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs, die überraschend in den Landtag gewählte Margit Wild, Norbert Hartl und weitere Amtsträger aus Stadt und Land in Mariaort blicken.
Während in den letzten Jahren die Anzahl der SPD-Bürgermeister im Regensburger Umland eher übersichtlich war, Elli Mayer und Fritz Meng hielten über viele Jahre das Fähnlein der Sozis hoch, brachten die letzten Kommunalwahlen den einen oder anderen Sozi auf den Bürgermeistersessel: Jürgen Sommer in Donaustauf, Wolfgang Pirzer in Wolfsegg, Helmut Wich-Fähndrich (in Zusammenarbeit mit der FW) in Deuerling oder Siegfried Böhringer in Regenstauf. Die Machtverhältnisse in Bayern ändern sich langsam. Auch wenn in den bundesweiten Umfragen die SPD seit Monaten in der Wählergunst absackt, die Genossen beim politischen Aschermittwoch in Mariaort strahlten einen für die bayerische SPD ungewohnten Optimismus aus. Die Sozis wittern Morgenluft. Die politische Veränderung auf kommunaler und Kreisebene soll zu einem langfristigen Umschwung in Bayern führen. So die Theorie. Rainer Hummel erinnerte denn auch an die Tradition der SPD in Sachen Frieden und Wohlstand. Bereits 1924 hätten die Sozialdemokraten ein vereintes Europa in ihrem „Heidelberger Programm“ verankert.
Seehofer: ein Marxist im Exil
Gut gelaunt machte sich auch Martin Schulz ans Werk. Er berichtete den Zuhörern was die Sozialdemokraten 2007 in das Europaparlament für Vorschläge hinsichtlich der Wirtschaft einbrachten: Regulierung der Finanzmärkte, Abkoppelung der Managergehälter von Spekulationsgewinnen und dass bestimmte Produkte (wie z.B. Lebensmittel) nicht mehr Gegenstand von Spekulationen sein dürfen. In der damaligen Debatte, so Martin Schulz, antwortete der Liberale Europaabgeordnete Graham Watson auf seine Vorschläge mit dem Satz: „You heard the voice oft the past.“ Die Schulzschen Vorschläge schafften es nicht einmal in einen Ausschuss. Ein Jahr später fanden die Ideen doch noch Beachtung im Europaparlament.
Dann ging’s ans Austeilen Richtung CSU und Horst Seehofer. „Er hat sich in Passau wie ein Marxist im Exil gebärdet“, so Schulz. Die Versuche Seehofers, die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, empfindet Schulz wie „den Versuch von einem Brandstifter, die Feuerwehr zu managen“. Das Schulzsche Resümee: „Die SPD hat die richtigen Themen, die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Lösungen.“
Geographie zum Abschluss
Zur Verabschiedung gab es etwas Geographieunterricht für den Gastredner. Joachim Wolbergs erinnerte ihn daran, dass er sich in einer europäischen Hauptstadt befinde. Manche Sozialdemokraten sahen dabei etwas seltsam drein: Mariaort ist doch nicht so groß, dabei meinte Wolbergs natürlich Regensburg. „Eine Stadt, die sich nach der EU-Osterweiterung nicht mehr am Rande sondern in der Mitte der EU befindet und davon nur profitiert hat.” Anschließend durften der Bezirkstagsvize Norbert Hartl und die Margit Wild noch einmal richtig rhetorisch hinlangen. Dabei fielen Sätze wie „die CSU zeigt Muskeln die nur Luftblasen sind“. Als letzter Redner sprach Bundestagskandidat Karl Söllner über Energiepolitik und nach einem – für die Sozis – unterhaltsamen politischen Aschermittwoch und konnten sie beschwingt in die rote Diaspora heimfahren.
Die verschwundene Rede zum Aschermittwoch
Aus einem Papierkorb der Staatskanzlei stammten mehrere Seiten zusammengeknülltes Papier. Der Inhalt dieser Seiten ist hochbrisant. Offensichtlich handelt es sich um einen Redeentwurf des Bayerischen Ministerpräsidenten für den politischen Aschermittwoch in Passau. Ob diese Rede letztendlich von Horst Seehofer so gehalten wird, ist offen. Lesen Sie selbst. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Parteimitglieder, zum ersten […]
Ersatztrasse: „Lächerliche Diskussion um Minuten“
Alles Nein-Sager? Nach den Altstadtfreunden hat sich nun die zweite altgediente Bürgerinitiative gegen den Bau einer Ersatztrasse ausgesprochen. Ost- wie Westtrasse würden „in verantwortungsloser Weise in die über Jahrhunderte gewachsene Stadtlandschaft beiderseits der Donau eingreifen“, schreibt das 1972 gegründete Forum Regensburg in einer aktuellen Stellungnahme. Neben den bereits bekannten Einwänden – der Zerstörung des Naherholungsgebiets […]
BayernLB und Hypo Real Estate: Rückzug auf Raten
Die Hypo Real Estate (HRE) hängt wie keine andere Bank in der Geschichte der Bundesrepublik am Tropf des Staates. Insgesamt sprach die Bundesregierung für diese Bank Kredite und Garantien in Höhe von 102 Milliarden Euro aus. Auch wenn es sich hierbei größtenteils um Garantien handelt – sollten diese fällig werden, wird es für die Bundesregierung […]
Happy Birthday! Der Oberbürgermeister
wird 60 – gratulieren Sie mit!
Der Oberbürgermeister feiert heute seinen 60. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! Im Historischen Reichssal des Alten Rathauses gratuliert die Prominenz dem berühmt-berüchtigten Macher. Sie können Ihre Wünsche an Hans Schaidinger hier hinterlassen. Er hat schließlich noch jede Menge vor. P.S.: Was bei allem dem Trubel vergessen wird: Auch Gloria von Thurn und Taxis feiert heute Geburtstag. Sie […]
Jede Dummheit braucht einen
Deppen, der sie ausspricht
„Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie.“ Philipp Mißfelder, Bundesvorsitzender der Jungen Union Foto: wikipedia
Hoffentlich privat versichert …
Nicht als Streik – als „Fortbildungs- und Informationstag“ wollten die Fachärzte in Bayern den vergangenen Dienstag verstanden wissen. Das Ergebnis war das gleiche: Die Praxen der meisten Orthopäden, HNO-, Augen- oder Hautärzte blieben an diesem Tag geschlossen. So auch in Regensburg. Die am 1. Januar in Kraft getretene Honorarreform steht im Fokus der Kritik der […]
CSU-Bundestagskandidatur: Peter Aumer
darf auf Stimmen aus der Stadt hoffen
Bei all dem Ärger um die Ortsverbandswahlen der Regensburger CSU gerät die Wahl des Bundestagskandidaten fast ein wenig ins Hintertreffen. Am 28. Februar entscheidet in Barbing die CSU-Kreisversammlung der Delegierten aus Stadt und Landkreis darüber, wer für die Region Regensburg in den Wahlkampf ziehen soll. Wie berichtet stellen sich aus der Stadt Regensburg CSU-Fraktionschef Christian […]
CSU: Stellvertreterkriege gehen weiter
Im Vorfeld von parteiinternen Wahlen laufen die Telefone heiß. Man wirbt, bedrängt und verspricht – stets auf der Suche nach Unterstützern für den oder die zu wählenden Kandidaten. Es wäre blauäugig, dieses Verhalten nicht als Normalität zu verbuchen. In der Regensburger CSU läuft das schon seit geraumer Zeit anders. Stets wird die Moralkeule geschwungen, abgesprochene […]
Regenbrücke: Keine Diskussion über Stadtautobahn
Die Gegner einer Sallerner Regenbrücke sind in der Mehrheit. Jedenfalls dann, wenn man den Infoabend der Bürgerinitiative LOS („Leben ohne Stadtautobahn“) am Mittwoch als Maßstab nimmt. In der rammelvollen Arberhütte haben sich nur einige wenige Befürworter vom Bürgerforum Sallern eingefunden, verstärkt durch Stadträtin Brigitte Schlee (CSU). Der Aufforderung zur Diskussion folgen die Brücken-Befürworter an diesem […]
Der ungeliebte Stadthallen-Standort
Nach all der „Sisyphosarbeit“ in Sachen Stadthalle wollte Oberbürgermeister Hans Schaidinger den Beschluss, der am Dienstag im Planungsausschuss gefasst wurde, als Neuanfang verstanden wissen. Das ausgegebene Ziel ist bekannt: Regensburg soll ein Kultur- und Kongresszentrum bekommen. Am Ernst-Reuter-Platz. Mit Sisyphos dürfte Hans Schaidinger die CSU im Allgemeinen und sich selbst im Speziellen gemeint haben. Fast […]
CSU-Wahlen: Im Westen nichts Neues
Es wirkt wie eine Wiederholung des Szenarios von 2007. Wie damals steht auch in diesem Jahr die Wahl eines neuen CSU-Kreisvorsitzenden für die Stadt Regensburg an. Dafür braucht es die Stimmen der Delegierten aus den Ortsverbänden. Und um diese Delegierten kämpfen die verfeindeten Lager. Die Mehrheit in den Ortsverbänden muss her. Während im Stadtsüden – […]
Bischof Müller geht gegen
drei Theologie-Professoren vor
Immer seltsamer gestaltet sich das Verhalten mancher kirchlicher Würdenträger, wenn es um die Rehabilitation des englischen Holocaust-Leugners und Bischofs Richard Williamson durch Papst Benedikt XVI. geht. Nach einem Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ wirft nun Bischof Ludwig Gerhard Müller drei Regensburgern Theologie-Professoren vor, mit ihrer Unterstützung der Petition Vaticanum II den Papst beleidigt zu haben. Angeblich […]
Regensburger Parteien im Internet:
Wenig Licht, viel Schatten!
Manchmal können Wähler den Eindruck gewinnen, die Politik habe einen anderen Zeitbegriff. Kündigt beispielsweise ein Minister an, in Kürze einen Gesetzesentwurf einzubringen, dauert es im besten Fall ein halbes Jahr. Auch die Parteien im Regensburger Stadtrat haben ein teilweise eigenartiges Verhältnis zur Zeit. So finden sich auf mancher Parteien-Homepage unter der Rubrik „Aktuelles“ Termine, die […]
600.000 Euro für Brückenwettbewerb/
Altstadtfreunde lehnen Ersatztrassen ab
Die Worte könnten deutlicher nicht sein. Die Regensburger Altstadtfreunde haben zu den Plänen für eine Westtrasse Stellung genommen und fordern einen „Verzicht auf die beabsichtigten Planungen“. Bereits im Dezember letztes Jahr hat die renommierte Vereinigung eine siebenseitigen Broschur vorgelegt, die sich der „städtebaulich-denkmalpflegerischen Bedeutung des westlichen Oberen Wöhrds und der Holzländestraße“ widmet. Die Stellungnahme liegt […]
Krankheit „Gesundheitskarte“
Wer derzeit von seiner Krankenkasse aufgefordert wird, ein Foto für die „elektronische Gesundheitskarte“ (eGK bzw. e-Card) zu schicken, könnte das wohl erst einmal gelassen ignorieren. Denn möglicherweise scheitert dieses Projekt des Bundesministeriums für Gesundheit an einem aktuellen Rechtsstreit: Die AOK Rheinland will die neuen Karten nur ausgeben, wenn Arztpraxen dazu verpflichtet werden, die entsprechende Technik […]
Baseball-WM: Schon 11.000 Tickets weg!
Wer hätte das gedacht. Der Vorverkauf für die vier Vorrundenspiele zur Baseball-WM in Regensburg läuft gerade mal drei Wochen und fast ein Viertel der Tickets sind schon weg. Für die WM wird die Armin-Wolf-Arena (vorübergehend) auf 11.500 Sitzplätze ausgebaut. Die Miettribünen sollen aus dem Ticketverkauf finanziert werden. Von den 46.000 Karten, die es für die […]
Regenbrücke: Scheppert’s in der Arberhütte?
Die Bürgerinitiative gegen eine Sallerner Regenbrücke (BI LOS) macht mobil. Für kommenden Mittwoch hat sie in die Arberhütte geladen, um über das Einwendungsverfahren zu Sallerner Brücke und Lappersdorfer Kreisel zu informieren. 5.000 Flugblätter hat die BI nach eigenen Angaben verteilt, um für die Infoveranstaltung zu werben. Wie von uns berichtet, läuft seit 26. Januar das […]
Händlmaier: Gewerkschaft bleibt hart!
Auf einen Vergleich mit dem Senffabrikanten Händlmaier wollte sich die Gewerkschaft NGG am Dienstag nicht einlassen. Wie berichtet, hatte das Arbeitsgericht Regensburg dem millionenschweren Unternehmen vergangenen Sommer grobe Verstöße gegen die betriebsverfassungsrechtliche Ordnung attestiert. Anders ausgedrückt: Der Geschäftsführer hatte die Arbeit des Betriebsrats dem Gericht zufolge erheblich behindert. Hintergrund des Rechtsstreits war eine Mitarbeiterversammlung bei […]
Welterbe: Steuerungskomitee startet mit spannender Zusammensetzung
Es hat etwas länger gedauert, aber nun ist es endlich da. Das Welterbe-Steuerungskomitee, gedacht als direkte Schnittstelle zwischen der Stadt Regensburg und der UNESCO, war zum ersten Mal für Januar 2007 angekündigt worden, nun – zwei Jahre – später gab es am Mittwoch das erste Treffen. Die Regensburger Schnittstelle hat Modellcharakter. Die Kommunikation zwischen den […]