Nach Schaidinger und Weber:
Weitere Sparfüchse in der CSU

schaidinger-weberDie „Lex Schaidinger“, nach der Bürger- und Oberbürgermeister ihre Mandatsbeiträge – diese errechnen sich aus dem jeweiligen Einkommen der Amtsträger und werden zusätzlich zu den Mitgliedsbeiträgen erhoben – nicht an ihren Ortsverband abführen wollen, ist in der CSU offenbar kein Einzelfall. Wie der Münchner Merkur bereits am Sonntag in seiner Online-Ausgabe berichtete hat auch der Bürgermeister von Schwabach, Josef Mederer, „mehrere tausend Euro“ Außenstände bei der CSU. Die Begründung Mederers liest sich ähnlich wie die von Hans Schaidinger. Er sehe er nicht mehr ein, dem Ortsverband Beiträge zu bezahlen, „der dann sozusagen mit meinem Geld gegen mich vorgeht“. Mederer spricht von einer „regelrechten Kampagne“ gegen ihn. Bei Hans Schaidinger und Gerhard Weber hört sich das so an: „Es ist uns nicht mehr zuzumuten, dass wir mit namhaften Beiträgen einen Verband finanzieren, der uns bekämpft, wo er nur kann“. Andere Konsequenzen aus der Verdrossenheit über seine Partei hat Hermann Höcherl, Sohn des namensgleichen einstigen Bundesministers (1961 bis 1969), gezogen: Er ist aus der CSU ausgetreten.

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Kommentare (6)

  • Ruhig Blut

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    Und warum?

  • Andreas

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    Dass Mandatsträger zwangsweise Gelder an ihre Partei abgeben müssen, ist in der Tat bedenklich, egal ob bei Schwarz, Grün, Gelb oder Rot.

    Schließlich ist das das Geld, dass die Mandatsträger erhalten, ein Entgelt für ihre – möglichst parteiunabhängige – Arbeit.

    Für die Kosten der Parteien sind die Wahlkampfkostenerstattungen und die Parteispenden vorgesehen. Alles andere ist anrüchige Quersubventionierung.

  • Joe

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    Die Begründung der beiden Herren ist schon haarsträubend. Der eine ist verärgert, dass ihn die 4 Abtrünnigen bei einer geheimen Wahl nicht gewählt haben und der andere ist der Meinung, dass ihn der Kreisvorstand bei der OB-Wahl nicht unterstützt hat. Tatsache ist aber, dass die 4 Abtrünnigen nicht in die Fraktion aufgenommen wurden und der OB selbst seine Wahlspenden nicht an den Kreisvorstand abgeführt hat.
    Da soll es auch noch eine informelle Abmachung mit dem früheren Kreisvorsitzenden Welnhofer gegeben haben, dass Schaidinger nicht den vollen Mandatsträgerbeitrag zahlen muss (ohne Abbuchungsermächtigung). Abbuchen lässt er seinen Parteibeitrag. Schaidinger kann die Differenz mit Spenden ausgleichen. Die Spender, die dafür eine Spendequittung erhalten haben, haben somit das Gehalt von Schaidinger subventioniert.Die Spender und das Finanzamt haben das mit Sicherheit nicht gewußt.
    Wenn Schaidinger jetzt eine liste von Dr. Rieger von anderen säumigen Zahlern verlangt, verstößt dies gegen den Datenschutz einerseits und andererseits gilt auch für Schaidinger: Es gibt kein Recht im Unrecht.
    Der von Schaidinger geforderte Respekt vor dem Amt des OB, möchte ich umkehren in eine fehlende Vorbildfunktion. Gleiches Recht für alle. Ich hoffe, dass viele CSU-Mitglieder den Mut haben einen Parteiauschlussantrag zu stellen, egal welche Namen die säumigen Zahler tragen.

  • RuhigBlut

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    OB Schaidinger und B Weber scheinen die übernatürliche Fhäigkeit des Hellsehens zu besitzen.

    Sie haben schon vor Jahren das Zahlen eingestellt, weil sie bereits zu diesem zeitpunkt schon wussten, dass sie im Jahr 2008 von der Partei nicht unterstützt werden und die „Abtrünnigen“ Weber bei der Wahl nicht unterstützen werden.

    Das haben das schon zu Zeiten gewusst, in denen nicht Rieger, sondern noch Welhofer Parteivorsitzender war.

  • CSU-Mitglied

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    @ Joe
    Die Wahrheit ist eine andere: Nur Frau D. durfte nicht in die Fraktion. Die drei Herren wollten von sich aus nicht der CSU-Fraktion beitreten, obwohl (weil?) sie Mitglieder des CSU-Kreisvorstands sind.

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