Beim Rauchen hört der Spaß auf

Thomas Bockel und Rechtsanwalt Dr. Thomas Troidl. Foto: StöckelSeit über 20 Jahren ist Thomas Bockes Wirt der „Banane“ – und ebenso viele Bescheide der Stadt Regensburg gibt es, in denen ihm in regelmäßiger Reihenfolge zeitlich begrenzt die Sperrzeitverkürzung an den Samstagen und Sonntagen, wie Feiertagen auf 3 Uhr morgens erlaubt wurde. Doch dann kam das Raucherschutzgesetz und mit ihm die Sorge vieler Gastronomen, dass Gäste wegbleiben.

Um eine Abwanderung seiner Kundschaft zu verhindern entschloss sich Bockes – wie andere Wirte auch – sein Lokal ab 23.30 Uhr einem „Raucherclub“ zur Verfügung zu stellen. Als er im Sommer letzten Jahres routinemäßig wieder um eine Sperrzeitverkürzung eingab erlebte er eine Überraschung: Mit der Begründung, dass besagter Raucherclub eine Betriebsänderung darstelle und damit sein Lokal in dieser Zeit nicht mehr der Allgemeinheit zur Verfügung stünde, wurde sein Antrag durch die Stadtverwaltung abgelehnt. Erst, als er der Nikotin-Erlaubnis abschwor, hatte er das begehrte Genehmigungsschreiben in Händen – allerdings mit dem Hinweis, dass die Erlaubnis widerrufen wird, falls er seine „Banane“ wieder einem Raucherclub überlassen sollte.

Gestern musste sich nunmehr das Verwaltungsgericht mit dieser Genehmigungspraxis auseinander setzen. Bockes-Anwalt Dr. Thomas Troidl ging es vor allem um die „Feststellung, dass die ursprüngliche Ablehnung des Antrags auf Sperrzeitenverkürzung rechtswidrig war und die Stadtverwaltung verpflichtet gewesen wäre, diese zu gewähren“. Ein „Streit um des Kaisers Bart“? Mitnichten, wie Troidl in der Verhandlung ins Feld führte. Immerhin hatte er bereits Zweifel an der Rechtmäßigkeit der von der Stadt erlassenen Verordnung – welche allerdings die Richter nicht zu teilen vermochten. Auch den Vorwurf der „Willkür“ und eines „unangemessenen Druckmittels durch die Verwaltung“ gegen die unliebsamen Raucherclubs musste sich der Vertreter der Stadt, Rechtsdirektor Armin Frohschammer, ebenso anhören wie die Richterbank.

Im Wesentlichen konterte der Stadt-Vertreter mit dem Willen des Gesetzgebers, den dieser durch das Raucherschutzgesetz zum Ausdruck gebracht habe. Mit ihrem die Klage abweisenden Urteil schlossen sich die Richter diesem Argument an, da damit im Falle eines Raucherclubs „ein öffentliches Bedürfnis jedenfalls nicht gegeben“ sei. Gegen diese Entscheidung ist nach dem Verwaltungsrecht nur der Antrag auf Zulassung der Berufung möglich. Diesen kündigte Rechtsanwalt Troidl unmittelbar nach der Urteilsverkündung an.

Hier können Sie regensburg-digital über den „Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt“ unterstützen (via PayPal)

Mehr Informationen zum Verein gibt es hier

Bitte unterstützen Sie eine unabhängige Berichterstattung in Regensburg.

 
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14750900000000063363
BIC: GENODEF1R01

Kommentare (16)

  • Joachim Datko

    |

    Ich kann vom Rauchen nur abraten:
    – aus gesundheitlichen Gründen
    – aus finanziellen Gründen
    – aus Image-Gründen

  • jean partout

    |

    @Datko

    Ich kann Ihnen von der Benutzung des Internets nur abraten:
    -aus gesundheitlichen Gründen
    -aus finanziellen Gründen
    -aus (vor allem!) Image-Gründen

  • Wolfgang Weege

    |

    In jedem Land, dass statt des idiotischen Deutschen Hick-Hacks ein Landesweites, generelles Rauchverbot verhangen hat (Irland, Italien), sind jetzt alle zufrieden:

    – Die Raucher – gehen jetzt kurz vor die Tür

    – Die Nichtraucher – genießen frische Luft
    – Wirte / Kellnerinnen – Dito

    – Wirte – mehr Umsatz

    – Kellner – mehr Jobs

    einziger Verlierer: Tabakindustrie, das ganze Trommelfeuer in der Presse von wegen „Existenzvernichtung“ oder zumindest „Umsatzrückgang“ sind Märchen die der DEHOGA verbreitet als wäre er der verlängerte Arm der Tabak-Dealer.

  • Sir Sonderling

    |

    @ WW: 100% Zustimmung,
    Leider waren unsere feigen PolitikerInnen wieder mal nicht in der Lage, hier eine klare Linie zu zeigen.

    @Jean:
    Das mit dem Imageverlust des Rauchens mag aus Rauchersicht nicht sichtbar sein.
    Aber dass Raucher bisweilen ein verschobenes Selbstbild haben ist ja auch kein Geheimnis. Besonders schön zu sehen bei Rauch-Anfängern: Gar zu ungelenk und unbeholfen wird Gestik und Mimik der erfahrenen Raucher simuliert, gar zu eifrig der Ausdrucksschatz der „Großen“ zu imitieren versucht: Coolness, Überlegenheit, Siege, Probleme…. was das Herz begehrt und was man Rauch blasend und Zigarette fuchtelnd alles so gerne darstellen möchte.
    Doch was bleibt von der großen Bühne, wenn man hinter die Maske schaut? Der arme Mensch, der sich abseits der Scheinwerfer hektisch von der Sucht getrieben einen Glimmstengel nach dem anderen reinzieht und für die signifikante Verkürzung seines Lebens (im Gesamtdurchschnitt sind es für Raucher wohl ca. 7 Jahre) und einer dauerhaften und vielseitigen Verschlechterung seiner gesundheitlichen Gesamtsituation munter regelmäßig Geld bezahlt.
    Großartiges Image. Deppen-Image.

    Servus,
    Sir

  • Bernhard Segerer

    |

    Also ich als Raucher kann hier kein Image-Problem erkennen. Sollte mich jemand wegen meines „Lasters“ geringschätzen, würde es sich um jemanden handeln dessen Wertesystem ich ohnehin nicht auf mich angewendet sehen wollen würde. Mit anderen Worten: Das Rauchen oder Nichtrauchen eines Menschen zu dessen Beurteilung heranzuziehen ist völlig daneben.

    Was die Neu-Regelung angeht: Ich bin inzwischen dagegen. So wie es jetzt läuft haben sich Raucher Ihre Nischen gesucht und sich der „Markt“ sozusagen selbst reguliert. Natürlich gibt es noch immer Raucher denen das Angebot zu mager ist und Nicht-Raucher die finden das es dieses Angebot garnicht geben dürfte. Und das Angebot ist durchaus bunt: Es gibt Nichtraucherlokale, Raucherlokale, Lokale die je nach Uhrzeit Raucher- oder Nichtraucherlokale sind und Lokale die Raucher- und Nichtrauchertage haben. Für jeden was dabei finde ich. Lasst endlich Frieden einkehren und nicht schon wieder unflexible Regelungswut über etwas entscheiden was die Leute anscheinend selber ganz gut im Griff haben. Ich denke da auch an diese Sperrzeitgeschichte, die Quadratmeter-Rechnerei und das geplante Warme-Speisen-Verbot. Für diese 3 Einschränkungen gibt es keinen logischen Grund, weshalb ich sie als reine Schikane verurteile. Gesundheitsschutz ja, Raucherfeindlichkeit nein! Ich sehe ein, das Nichtraucher ein Recht auf rauchfreie Ausgehmöglichkeiten haben aber ich brauche keinen Aufpasserstaat der mir sagt wie ich mit meinem Körper umzugehen habe.

  • Sir Sonderling

    |

    @Bernhard:

    >“Also ich als Raucher kann hier kein Image-Problem erkennen.“

    Das sagte ich ja ;-)

    >“Mit anderen Worten: Das Rauchen oder Nichtrauchen eines Menschen zu dessen Beurteilung heranzuziehen ist völlig daneben.“

    Eine pauschale Ab- oder Verurteilung eines Individuums ist aufgrund des Faktors Raucher/Nichtraucher sicher nicht zulässig, da stimme ich Dir zu. Meine Bemerkung zum Image bezog sich hier vor allem auf das Knieschussverhalten „Bezahlen für den eigenen Schaden“.

    Interessant in diesem Zusammenhang:
    http://www.tabakkontrolle.de/pdf/Factsheet_Rauchen_und_soziale_Ungleichheit.pdf

    >“aber ich brauche keinen Aufpasserstaat der mir sagt wie ich mit meinem Körper umzugehen habe“

    Und sobald die Zipperlein losgehen schreist Du nach dem vormals bösen Aufpasserstaat und seinem Solidarprinzip, damit er Dir die Behandlungen zahlt.

    Ich bin froh über meine private KV, denn ich habe keinen Bock Dein selbst gewähltes Gesundheitsrisiko mitzutragen. Die Krebsstationen sind voll von Rauchern (vor allem bei Risikokombi Rauchen/Alk) die das Gesundheitssystem belasten, aber nichts bis wenig eingezahlt haben. Das ist kein Solidarprinzip – das ist Verarschung.

    Was im Gaststättenbereich abgeht ist eine Farce. Ich bin froh, in Speiselokalen nicht mehr durch den Rauch beim Essen gestört zu werden. Mittlerweile wurde ich (als passiver Kettenraucher in Kneipen gestählt) so entwöhnt dass der Besuch eines Lokals mit Qualm für mich untragbar geworden ist. Ich neide aber keinem seine Raucherclubs oder was auch immer. Soll dort drin rauchen wer mag – mich bringt keiner mehr rein.

    Servus,
    Sir

  • jean partout

    |

    Ach, es ist doch hoffnungslos. Die vernunftsedierten Gesundheitsfaschisten werden keine Ruhe geben, bis nicht die letzte Zigarrette ausgedrückt worden ist, die letzte Brauerei geschlossen hat und das letzte bisschen Spass endgültig abgewürgt ist.

    Dabei sind das doch nur Ersatz-Diskussionen.

    Als gäbe es nichts Wichtigeres. Aber man kann sich halt so prima reinsteigern, weil man ja immer recht hat.

    Lachen soll für manche Leute übrigens auch sehr, sehr gefährlich sein, denn Keller sind bekanntlich kalt und feucht.

  • Sir Sonderling

    |

    @JP

    >“vernunftsedierten Gesundheitsfaschisten“

    Der ist gut – chapeau! :-)

    >“bis nicht die letzte Zigarrette ausgedrückt worden ist, die letzte Brauerei geschlossen hat und das letzte bisschen Spass endgültig abgewürgt ist“

    Wenn Zigaretten und Brauereien Dir das letzte bisschen Spass bieten gehörst Du sicher nicht zu den Leuten, die aufgrund von Tabakkonsum zu verurteilen sind. Sucht ist Sucht. Deine Spaßquellen seien Dir vergönnt.

    Wie gesagt: es soll rauchen wer mag – für mich hält sich der Spaßverlust durch Meidung von Rauchlokalen in Grenzen.
    Um des leidigen Debatte aus dem Weg zu gehen kann ichs mir schönrechnen und stelle dem volkswirtschaflichen Schaden durch reduzierte Arbeitskraft und den massiven Kosten im Gesundheitssystem einfach mal den freiwilligen 7-10-jährigen Renten- bzw. Sozialhilfeverzicht entgegen. Dann wirds schon irgendwie auf 0,- ausgehen.

    >“Lachen soll für manche Leute übrigens auch sehr, sehr gefährlich sein“

    Yep, besonders für Raucher – den Lachen braucht die Atemwege. Ein Lachen welches in rasselndes Husten übergeht soll ja nicht gleich den Spaß wieder verderben, also: Lachen unterdrücken und mit cool-souveräner Geste den nächsten Zug nehmen.

    Servus,
    Sir

  • Bernd Henneberg

    |

    Leider hat noch kein Mediziner meine These genauer untersucht: Ich behaupte, Rauchen macht dumm und ist keine Sucht. Sucht deshalb nicht, denn man kann jederzeit mit dem Rauchen aufhören. Der der nicht aufhören kann ist eben schon dumm. Dumm auch deswegen, weil die heutigen Zigaretten praktisch keine suchtgefährdenden Inhalte mehr durch den Filter lassen, also ist die Suchtgefahr gleich null. Wenn ich mir vorstelle, was ich vor 30 Jahren mit Gitanes Papier Mais alles an Giften in mich hineingeschnauft habe! O Gott o Gott, aber ich bin nicht abhängig (süchtig) davon geworden. Zum Thema „dumm“ auch noch: wer bezahlt eigentlich freiwillig Steuern für nichts? Tabaksteuer ist nur abhängig von der Menge des verbrannten Tabakes, nicht von der Menge der suchtgefährdenden Inhalte (von denen ich behaupte, sie sind gar nicht mehr da).

  • jean partout

    |

    @bernd henneberg

    „O Gott o Gott, aber ich bin nicht abhängig (süchtig) davon geworden.“

    Nein, das wohl nicht. Aber wenn dich das nicht dumm gemacht hat, Henneberg, was was´s dann? Klebstoffschnüffeln? Tabletten gegen Hundebandwurm? Zuviel Klosterfrau-Melissengeist? Oder doch einfach angeboren?

    Mit neugierigen Grüssen

  • Bernhard Segerer

    |

    Interessanter Link, Sir Sonderling. Aber (ohne jetzt alles gelesen zu haben), was soll ich daraus schliessen? Das ich eben doch ein Imageproblem haben sollte, da Rauchen inzwischen zum Unterschichtsverhalten gezählt wird?

    Wie auch immer, ausschlaggebender ist natürlich das Solidaritätsargument. Dem würde ich gegebenenfalls zustimmen (wie auch der oft vernachlässigten Frage: Was ist eigentlich mit den Bedienungen in den Kneipen? Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz?). Aber bevor ich jetzt anfange Risikosportarten etc. aufzuzählen gebe ich den Vorwurf einfach mal zurück: unsolidarischer als sich privat zu versichern geht es ja dann wohl nicht mehr!

    „Ich neide aber keinem seine Raucherclubs oder was auch immer.“
    Schön, dann sind wir uns ja eh einig. Dann dürfte es Sie auch nicht stören wenn dort z.B. gegessen wird, oder? (aber bloss keine fettigen Schweinshaxen, das geht ja dann doch wieder nur an der Solidargemeinschaft aus…)

  • Bernhard Segerer

    |

    Möglicherweise könnte man ja auch für mehr Gerechtigkeit sorgen, wenn Raucher eine CO2-Abgabe zahlen müssen, so wie in der Industrie? Skifahrer dann eine Knochenbruchpauschale, Alkoholtrinker eine Leberpauschale, Workaholics eine Stressabgabe, Chipsfresser einen Chipszuschlag etc. Und Leute die gesund leben kriegen dann noch raus, oder? Aber wie soll das alles bemessen werden? Ach ja: Genussmittelsteuer gibt es ja schon! Einfacher gehts ja eigentlich nicht. Müsste jetzt nur noch auf ungesunde Lebensmittel, freiwillig geleistete Überstunden und gefahrenbehaftete Sportartikel angewendet werden. Dann herrscht endlich Gerechtigkeit – vor allem wenn das ganze Geld dann auch an die Krankenkassen geht, wie es eigentlich sein sollte. Hey, ich glaube dann fahren wir alle jedes Jahr auf Kur! Das wird super! Danke für die Inspiration!

  • Lang

    |

    Bis wann kann man über Passivrauch abstimmen?
    Klebstoffschnüffeln ist ok. Das schädigt keine Passivschnüffler – selbst in der „kleinen Kneipe“ nicht.

    Kauft Klebstoffaktien, das Argument des allerletzten Spassbringers ist unsterblich!

  • Tommy

    |

    Alkoholverbot! Her mit der Volksabstimmung!

    Argumente?

    – Alk schadet dem Konsumenten gesundheitlich
    – Alkoholiker schädigen eine Menge Co-Abhängige bzw., neudeutsch, PassivsäuferInnen
    – Nicht am Erhalt ihrer Gesundheit interessierte Volksgenossen schaden der Volksgesundheit und damit der Wehrfähigkeit. Nicht nur in Kundus.
    – Die für den Erhalt der deutschen Industrie notwendigen 5% Besitzenden wissen schon selber wo sie ihre Sause machen, da braucht es doch keine Gesetzte für. Für den Rest gilt: Verbooooooten!
    – Bei einem solch wohlerzogenem Volk, dass Löws-Fussballelf für den Mittelpunkt der Erde hält und sich seine staatlichen Verbote per Pseudo-Volksentscheid selbst verordnet, ist das Bescheißen und Belügen nicht nur notwendig, es macht sogar noch Spaß!
    – „Nur die dümmsten Kälber – wählen ihren Metzger selber.“

    Wenn das Alkverbot dann durch ist, kämen m.E. dann folgende Punkte, selbstredend per Volksabstimmung, auf die Agenda:
    – Verbot von öffentlichen Musikvorführungen
    – Verbot von öffentlich gezeigten Liebesbekundungen; so z.b. Küssen. (Egal ob hete oder homo, wir sind da ganz fortschrittlich…)
    – egal was…
    …. hier gibts immer eine Mehrheit.

    Es lebe der Zentralfriedhof!

  • Lang

    |

    Dass die Sucht umgelenkt wird auf Schnüffeln, wünsche ich ernsthaft niemandem, möchte auch nicht unnötig bevormunden, wie bei Haschisch, dass weniger Sucht verursacht . (Zu „Beim Rauchen hört der Spaß auf“)

    Spaß (oder Sucht) des einen auf Kosten des anderen ist nun in einem Teilbereich demokratisch entschieden. Die Süchtigen sind zwangsläufig konsequenter zur Abstimmung gegangen, doch war ihre Anzahl nicht mehr groß genug.

    Kräftig abgewatscht sind die schwarz-gelben Klientelversorger, sind bes. Seehofer und Zeil.

  • gifthaferl

    |

    @ tommy

    Du hast vergessen, dass Alkohol Gewaltkriminalität jeglicher Art Vorschub leistet.
    Nicht zuletzt beim Fußball und auf diesen Festen, bei denen es darum geht, wieviele Maßen man reinkriegt, vom Straßenverkehr ganz zu schweigen.

    Die Folgeschäden bei den Opfern – auch bei häufig durch Alkohol verursachter häuslicher Gewalt – und das Polizeiaufgebot bei diesen Massenveranstaltungen – was das kostet.

    All das kann man sich weitgehend sparen durch ein vollständiges Alkoholverbot.

    Also: Volksbegehren – Null Alkohol – für einen Echten Opferschutz

    Was ist mit den ganzen anderen Giften, die uns passiv überall untergejubelt werden?

    Abgase von allem Möglichen, krebserregende Zusatzstoffe in nahezu allen Lebensmitteln, Pestizide und Herbizide auf und in allem, Hormone im Wasser, die den Männchen Titten wachsen lassen, und die Spermien einschläfern, und, und, und……..

    Das macht alles nichts, denn das sehen wir ja nicht direkt?
    Gut, die Titten jetzt schon, die können aber auch vom Bier kommen…………

    Also zuerst das Alkoholverbot!

    Küssen etc. ja, sieht man auch – Bakterien, igitt – weg damit.

    Hundescheiße ist ja glücklicherweise schon verboten sozusagen, die übertrifft an Gefährlichkeit ja auch jedes AKW und dessen 50000 Jahre strahlenden Abfall um Längen.

    Es geht einfach nichts über eine durch und durch gesunde Umwelt!
    Wir kehren langsam zur Natur zurück!

Kommentare sind deaktiviert