„Banken leben vom Vertrauen“, hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger am heutigen Dienstag gegenüber dem Bayerischen Rundfunk erklärt. Als Mitglied des Verwaltungsrats der Bayerischen Landesbank rechtfertigte er damit, weshalb die Diskussionen über den Kapitalbedarf der krisengeschüttelten BayernLB „seit längerem“ nur intern geführt wurden. Noch ist nicht bekannt, in welchem Umfang das Desaster bei der Bayerischen Landesbank den Haushalt belasten wird. Fest steht, dass die BayernLB das Banken-Rettungspaket der Bundesregierung in Anspruch nehmen wird. Als erste Bank in Deutschland. Das dürfe allerdings „nicht dazu verleiten den Schluss zu ziehen, sie (die BayernLB) sei nun besonders betroffen“. Sagt Schaidinger. Wie viel Geld aus dem Rettungspaket in die Bayerische Landesbank fließen wird, soll im Verlauf des heutigen Tages bekannt gegeben werden. Von drei bis fünf Milliarden Euro ist die Rede.
Nachtrag: Am Dienstagabend hat Erwin Huber den Komplettbedarf offiziell verkündet. 5,4 Milliarden Euro erhält die BayernLB aus dem “Rettungspaket” des Bundes. Eine Milliarde müssen zusätzlich Freistaat (700 Millionen) und Sparkassen (300 Millionen) übernehmen. Letztlich trägt 6.100.000.000 Euro der Steuerzahler – Sie! Prognose: Das ist erst der Anfang…
So oder so: Um das Vertrauen in den aktuellen Verwaltungsrat als zuständiges Kontrollgremium der BayernLB ist es schlecht bestellt. Wie das Regensburger Wochenblatt bereits vergangenen Mittwoch berichtete, werden zunehmend auch Vorwürfe gegen Hans Schaidinger laut. Die SPD-Abgeordnete Adelheid Rupp, Mitglied im Untersuchungsausschuss zur BayernLB, wirft Schaidinger dem Bericht zufolge vor, „wenig bis gar nichts zur Aufklärung“ der Affäre beigetragen zu haben (mehr dazu). Er habe sich als „Unschuldslamm gegeben, das er nicht ist”. Dabei sei er – wie der gesamte Verwaltungsrat – detailliert über alle Vorgänge informiert gewesen. Unter anderem, so Rupp gegenüber dem Wochenblatt, über Geschäfte mit einer Bank „in einem dubiosen Steuerparadies“, die sich auf Kunden spezialisiert hatte, die nicht mehr kreditwürdig waren.
Bei der Münchner Staatsanwaltschaft gingen mittlerweile bereits diverse Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen im Verwaltungsrat ein, die dem Regensburger Wochenblatt zufolge „relativ allgemein gehalten“ sind. Seit heute gibt es wenigstens eine Strafanzeige – aus Regensburg –, die konkret Personen benennt.
Norbert Steiner, bereits seit längerem im Clinch mit dem OB, hat gegen Finanzminister Erwin Huber, Vorsitzender des Verwaltungsrats, und Hans Schaidinger Anzeige wegen des Verdachts der Untreue erstattet. „Die Bayer. Landesbank hat sich, offenkundig mit Billigung ihrer Aufsichtsgremien, in Geschäftsfeldern betätigt, die hoch risikobelastet waren“, schreibt Steiner. Der Tatbestand der Untreue setze voraus, dass die zivilrechtlichen Schranken der Vermögensbetreuungsverpflichtung überschritten werden. „Sie wurden es“, so der Anzeigenerstatter weiter. Er beantragt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.
Schaidinger hat in der Vergangenheit jede Verantwortung von sich gewiesen. Zum zehnköpfigen Verwaltungsrat gehört neben drei Bayerischen Staatsministern, ein Staatssekretär, ein Ministerialdirigent, Vertreter der Sparkassen unter anderem der Regensburger Oberbürgermeister. Für das Geschäftsjahr 2006 erhielten die Mitglieder Gesamtbezüge in Höhe von 317.000 Euro (mehr dazu). Wie hoch die Ausfallrisiken der Bayerischen Landesbank, für dessen Kontrolle der Verwaltungsrat zuständig ist, letztlich sein werden, können die Herren noch nicht sagen. Allenfalls intern. Mit drei Milliarden Verlust rechnet die BayernLB aber auf jeden Fall. Ansonsten heißt es, Vertrauen haben.
„Banken leben vom Vertrauen“, hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger am heutigen Dienstag gegenüber dem Bayerischen Rundfunk erklärt. Als Mitglied des Verwaltungsrats der Bayerischen Landesbank rechtfertigte er damit, weshalb die Diskussionen über den Kapitalbedarf der krisengeschüttelten BayernLB „seit längerem“ nur intern geführt wurden. Noch ist nicht bekannt, in welchem Umfang das Desaster bei der Bayerischen Landesbank den Haushalt belasten wird. Fest steht, dass die BayernLB das Banken-Rettungspaket der Bundesregierung in Anspruch nehmen wird. Als erste Bank in Deutschland. Das dürfe allerdings „nicht dazu verleiten den Schluss zu ziehen, sie (die BayernLB) sei nun besonders betroffen“. Sagt Schaidinger. Wie viel Geld aus dem Rettungspaket in die Bayerische Landesbank fließen wird, soll im Verlauf des heutigen Tages bekannt gegeben werden. Von drei bis fünf Milliarden Euro ist die Rede.
Nachtrag: Am Dienstagabend hat Erwin Huber den Komplettbedarf offiziell verkündet. 5,4 Milliarden Euro erhält die BayernLB aus dem “Rettungspaket” des Bundes. Eine Milliarde müssen zusätzlich Freistaat (700 Millionen) und Sparkassen (300 Millionen) übernehmen. Letztlich trägt 6.100.000.000 Euro der Steuerzahler – Sie! Prognose: Das ist erst der Anfang…
So oder so: Um das Vertrauen in den aktuellen Verwaltungsrat als zuständiges Kontrollgremium der BayernLB ist es schlecht bestellt. Wie das Regensburger Wochenblatt bereits vergangenen Mittwoch berichtete, werden zunehmend auch Vorwürfe gegen Hans Schaidinger laut. Die SPD-Abgeordnete Adelheid Rupp, Mitglied im Untersuchungsausschuss zur BayernLB, wirft Schaidinger dem Bericht zufolge vor, „wenig bis gar nichts zur Aufklärung“ der Affäre beigetragen zu haben (mehr dazu). Er habe sich als „Unschuldslamm gegeben, das er nicht ist”. Dabei sei er – wie der gesamte Verwaltungsrat – detailliert über alle Vorgänge informiert gewesen. Unter anderem, so Rupp gegenüber dem Wochenblatt, über Geschäfte mit einer Bank „in einem dubiosen Steuerparadies“, die sich auf Kunden spezialisiert hatte, die nicht mehr kreditwürdig waren.
Bei der Münchner Staatsanwaltschaft gingen mittlerweile bereits diverse Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen im Verwaltungsrat ein, die dem Regensburger Wochenblatt zufolge „relativ allgemein gehalten“ sind. Seit heute gibt es wenigstens eine Strafanzeige – aus Regensburg –, die konkret Personen benennt.
Norbert Steiner, bereits seit längerem im Clinch mit dem OB, hat gegen Finanzminister Erwin Huber, Vorsitzender des Verwaltungsrats, und Hans Schaidinger Anzeige wegen des Verdachts der Untreue erstattet. „Die Bayer. Landesbank hat sich, offenkundig mit Billigung ihrer Aufsichtsgremien, in Geschäftsfeldern betätigt, die hoch risikobelastet waren“, schreibt Steiner. Der Tatbestand der Untreue setze voraus, dass die zivilrechtlichen Schranken der Vermögensbetreuungsverpflichtung überschritten werden. „Sie wurden es“, so der Anzeigenerstatter weiter. Er beantragt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.
Schaidinger hat in der Vergangenheit jede Verantwortung von sich gewiesen. Zum zehnköpfigen Verwaltungsrat gehört neben drei Bayerischen Staatsministern, ein Staatssekretär, ein Ministerialdirigent, Vertreter der Sparkassen unter anderem der Regensburger Oberbürgermeister. Für das Geschäftsjahr 2006 erhielten die Mitglieder Gesamtbezüge in Höhe von 317.000 Euro (mehr dazu). Wie hoch die Ausfallrisiken der Bayerischen Landesbank, für dessen Kontrolle der Verwaltungsrat zuständig ist, letztlich sein werden, können die Herren noch nicht sagen. Allenfalls intern. Mit drei Milliarden Verlust rechnet die BayernLB aber auf jeden Fall. Ansonsten heißt es, Vertrauen haben.
Klimawandel machts möglich: Bald neue Weinsorten in Regensburg?
In diesen Wochen wird überall in den deutschen Weinanbaugebieten fieberhaft gearbeitet. Auch in Regensburg, einem der kleinsten Weinanbaugebiete Europas, gehen Winzer der Weinlese nach. Derzeit wächst hauptsächlich Weißwein auf den knapp fünf Hektar großen Weinbergen in und um Regensburg die Müller-Thurgau Rebe. Das dürfte sich bald ändern, denn der Klimawandel wird auch den Regensburger Winzern […]
Wer wird Eichhorns Nachfolger(in)?
In der CSU dreht sich das Personalkarussell. Am gestrigen Montag hat die Bundestagsabgeordnete Maria Eichhorn überraschend ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der kommenden Bundestagswahl erklärt. Jetzt schießen die Spekulationen um ihre Nachfolge ins Kraut. Traditionell war das Direktmandat eher Kandidaten aus dem Landkreis vorbehalten. Dort gibt es bereits Bewerber. Offiziell sein Interesse bekundet […]
Tittel stolpert über „Arschloch“
Es war das Ende einer kurzen Parteikarriere. Am Samstag musste Dr. Lutz Tittel den Bezirksvorsitz der Rentnerinnen- und Rentnerpartei (RRP) abgeben. Gleichzeitig erklärte er seinen Austritt aus der Partei und verließ den Saal. Tittel hatte bei der Bezirksversammlung im Kolpinghaus die Vertrauensfrage gestellt. Von 22 Anwesenden sprachen Tittel sechs das Vertrauen aus, elf Mitglieder stimmten […]
Prüfung: Grieser Brücke bedroht Vogel des Jahres/ Drohen regensburg-digital „rechtliche Schritte“?
In seiner Sitzung am Dienstag hat der Planungsausschuss des Stadtrats Vorbereitungen für einen Ersatzbrücken-Wettbewerb auf den Weg gebracht. Damit bleiben West- und Osttrasse weiter als potentielle Standorte einer neuen Brücke im Rennen. Aus diesem aktuellen Anlass veröffentlichen wir an dieser Stelle erneut Auszüge eines Berichts, der bereits am 13. August bei regensburg-digital erschienen ist. Seit […]
Brücken-Bruchstück
„Freier Transit durchs Weltkulturerbe“, verspricht eine Postkarte, die seit geraumer Zeit in Regensburg kursiert, dem geneigten Betrachter. Unzweifelhaft geht es dem Macher („presented by stadtlaus“) um die Brückenbaustellen, die in Regensburg noch für gehörige Diskussion sorgen werden. Und um die Baumeister … Zur Betrachtung empfohlen.
Urteil im Gerüchte-Prozess
Der Zivilprozess zwischen Petra Betz und Norbert Steiner fand am Donnerstag Mittag vor dem Landgericht Regensburg ein (vorläufiges) Ende. Das (wenig überraschende) Urteil: Bei Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten für jeden Einzelfall wird es dem Beklagten (Steiner) untersagt, zu behaupten oder zu verbreiten, die Klägerin (Betz) habe oder […]
DAS Gerücht vor Gericht
Wer der Faschingsprinz beim Inthronisationsball der Narragonia 2005 war, scheint mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewiesen zu sein. Ebenso scheint abschließend geklärt, wo genau die Grundstücksgrenzen zwischen den Häusern der Familien Schaidinger und Vanino verlaufen. Auch dass beide Familien schon miteinander in Urlaub waren und dass Lydia Vanino in Edelgard Schaidinger „eine gute Bekannte, aber […]
„Hier geblieben“ wird selten …
Die Geschichte der 13jährigen Tanja Ristic ist deutscher Alltag. Das Happy End nicht. Vor über drei Jahren brachte das Berliner Gripstheater Tanjas Schicksal zum ersten Mal auf die Bühne. Seitdem wurde das Stück „Hier geblieben“ – Namensgeber der gleichnamigen Bleiberechtskampagne – über 200 Mal gespielt. Die Wut der drei Schauspieler, die vergangene Woche in Regensburg […]
Absage an Bürgertrasse und Tunnel
Vorneweg: Ohne eine neue Brücke geht es nicht. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest die Verwaltung mit Blick auf einen Ersatz für die Steinerne Brücke. In der Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag (16 Uhr, Neues Rathaus) werden den Stadträten vier entsprechende Punkte zum Beschluss vorgelegt. Wesentliche Inhalte: Die Steinerne Brücke bleibt nach ihrer Sanierung frei vom […]
Stadtbau: Daut klagt weiter
Während die Stadtbau GmbH sich bereits auf der Suche nach einem neuen Geschäftsführer befindet – die Stelle wurde bereits öffentlich ausgeschrieben – hält Ex-Geschäftsführer Martin Daut seine Kündigung weiter für nicht rechtens. Daut hatte wegen einer Bestechungsaffäre Ende 2007 seinen Hut als Geschäftsführer nehmen müssen. Eine Mitarbeiterin hatte Wohnungen gegen Bargeld vergeben. Das Strafverfahren gegen […]
Wer ist hier das Arschloch? (mit Verlaub)
„Arschloch steht umgangssprachlich für den Anus. Das Wort wird hauptsächlich als Schimpfwort gebraucht. Um die Wirkung abzumildern, werden in der Umgangssprache auch Euphemismen wie Drecksack eingesetzt.“ Aus der Online-Enzyklopädie Wikipedia Mit rund 1,8 Prozent konnte die Rentnerinnen- und Rentnerpartei (RRP) in Regensburg bei der Landtagswahl einen Achtungserfolg erringen. Doch in Feierlaune scheint man sich innerhalb […]
Horst Seehofer: Nicht vom Volk gewählt
Haben Sie den Namen des designierten bayerischen Ministerpräsidenten am 28. September auf einem Stimmzettel für die Landtagswahl gefunden? Nein? Denn die Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. hatte den Ingolstädter Horst Seehofer nicht auf ihrer Liste. Spitzenkandidat war Günther Beckstein, der damalige bayerische Ministerpräsident. ER grinste landesweit von den Plakaten herab und nicht Bundesminister Seehofer. Grundsätzlich […]
Stadthalle: Verwaltung erntet Lob und Tadel
Die Grundsatzentscheidung ist getroffen. In der gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Kultur- und Wirtschaftsausschuss wurde die Verwaltung mit großer Mehrheit beauftragt, in die Detailplanungen für den Ernst-Reuter-Platz als Stadthallenstandort einzusteigen. Zwei Gesichtspunkt sind es, die besondere Beachtung verdienen. Zum einen: das Urteil, das mehrere Stadträte über das Verhalten der Verwaltung in der Vergangenheit fällen. Zum anderen: […]
Steinerne Brücke: Neues und „Angeschimmeltes“
Der Zeitpunkt der Entscheidung war vielen ein Rätsel. Nicht wenige hielten die Begründung von Oberbürgermeister Hans Schaidinger zur eilends verfügten Sperrung der Steinernen Brücke Anfang August für unglaubwürdig. Offenbar zurecht. Der Landkreis will die Entscheidung des Oberbürgermeisters nun aufsichtsrechtlich prüfen lassen. Schaidinger ließ die Brücke sperren, weil – so seine Begründung – ein Gutachten belege, […]
Provisorium geplatzt! Protzenweiherbrücke Mitte 2011
Sichtlich um Erklärung bemüht war Oberbürgermeister Hans Schaidinger bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Mittwochmittag. Wie bereits von regensburg-digital berichtet, wird es kein Provisorium für die im März zerstörte Protzenweiherbrücke geben. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass eine Bustrasse über den Grieser Steg von der Verwaltung nun endgültig als nicht machbar beurteilt wird. Vor allem aus […]
Protzenweiherbrücke: Kein Provisorium!
Für Mittwochmittag hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger zur Pressekonferenz geladen. Es geht um die Protzenweiherbrücke. Wer allerdings auf raschen Ersatz für die zerstörte Brücke gehofft hat, wird enttäuscht sein. Ein Provisorium scheint – so viel ist bereits durchgesickert – vom Tisch zu sein. Der Bund und die Stadt Regensburg waren bereits über die Kostenteilung handelseinig geworden, […]
Erst „zu klein“, jetzt ganz groß? Stadtrat diskutiert Ernst-Reuter-Platz
Das Ergebnis steht fest. Nachdem die große Koalition bereits ihre Zustimmung signalisiert hat, wird die Verwaltung am Mittwoch beauftragt, abschließend zu prüfen, ob eine Stadthalle am Ernst-Reuter-Platz realisierbar ist. Sollte das nicht der Fall sein, wird der Standort Unterer Wöhrd weiterverfolgt. Die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung, Kultur sowie Wirtschaft und Beteiligungen (Mittwoch, 17.00 […]
Ausländer! Nicht Kinder!
„Wie stark ist ein Staat, der es nötig hat, Flüchtlingen systematisch mit Ausgrenzung und Verweigerung zu begegnen?“ Heiko Kauffmann ist hörbar wütend. Der Vorstandssprecher der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl ist vergangenen Montag nach Regensburg gekommen, um über die Situation von Flüchtlingskindern in Deutschland zu sprechen. Keine 30 Zuhörer haben es ins Evangelische Bildungswerk geschafft. Vielleicht will […]
Neues Stadion: Koalition setzt erneut auf Investorenlösung
Wo das neue Fußballstadion stehen wird, steht mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits fest. Bei der Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch deutete Bürgermeister Gerhard Weber an, dass wohl das Gelände an der A3 das Rennen machen dürfte. Wie das Stadion aussehen wird, was es kostet und wie diese Kosten finanziert werden sollen, weiß man hingegen noch nicht. […]