Der Don Quichotte von Regensburg kämpft weiter gegen Windmühlen.
Auch wenn er für seine OB-Kandidatur in der Bevölkerung nicht die notwendige Unterstützung bekam, gibt der Regensburger Rechtsanwalt und Mediator Manfred K. Veits seinen Kampf gegen den alten und neuen Rathauschef nicht auf. Nach einer am 20. März veröffentlichten Pressemitteilung hat er tags zuvor einen „Anklageerzwingungsantrag“ beim Oberlandesgericht Nürnberg gestellt.
Hintergrund ist das Dauerthema „Donaumarkt“ und der von Veits erhobene Vorwurf, Schaidinger habe als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtbau GmbH und zugleich Stadtoberhaupt beim Erwerb des „Brüchner-Areals“ im Jahr 2005 rund 1,4 Millionen Euro Steuergelder in den Sand gesetzt und damit veruntreut. Wie bereits mehrfach berichtet, ging man damals den Weg, statt des Grundstücks, 95 Prozent der „Donaumarkt Grundstücks-GmbH“ zu kaufen, in deren Besitz sich das Brüchner-Areal befand. Für diese GmbH hätte schon damals auf dem freien Markt kein Investor auch nur einen Cent gegeben.
Zwei in diese Richtung zielende Ermittlungsverfahren wurden eingestellt, die Beschwerde zum Generalstaatsanwalt blieb ohne Erfolg. Nunmehr hofft Veits, dass er mit seinem Antrag – den er „in Händen unabhängiger, nur dem Gesetz und ihrem Gewissen verantwortlicher Richter“ wähnt – endlich sein Ziel erreicht: Den Oberbürgermeister auf der Anklagebank zu sehen. Doch ganz so überzeugt von dem so beharrlich herbei gesehnten Erfolgt ist selbst Veits nicht. Für den Fall, dass der Nürnberger Senat ihm absprechen sollte, hier als „Verletzter“ überhaupt klageberechtigt zu sein, kündigt er in seiner Pressemitteilung bereits einen für Mai vorgesehenen Antrag im Stadtrat an und – falls auch dieser scheitern sollte – die Initiierung eines Bürgerbegehrens.
Wie immer es auch weiter gehen mag, eines ist heute schon sicher: „Gras wachsen“ – wie ab Juni auf dem benachbarten Ostermeier-Grundstück – wird über die Sache so schnell nicht.
Ostern ist vorbei. Die richtig dicken Eier werden aber jetzt gelegt. Von IOC-Präsident Jaques Rogge zum Beispiel. Der wehrt sich vehement gegen einen Boykott der Olympischen Spiele in China und meint, dass die Olympia mehr Offenheit und weniger Gewalt in den Tibet-Konflikt bringen würden. Wirkt ja schon jetzt: In Tibet gibt es rund 130 Tote. […]
Gelungen: Das „Mozart-Requiem” feiert am Karfreitag eine erfolgreiche Wiederaufnahme. Es war schon ein besonderes Gefühl am Karfreitag ins Theater zu gehen. Die Konkurrenz schlief nicht, man hätte meinen können unsere, an diesem Abend zu Recht ruhige Stadt teilte sich gegen 19 Uhr in zwei Teile. Die einen entschieden sich für die – dem Anlass des […]
Die einen hatten das Gerücht schon gehört, für die anderen war es schier ein Schock, als sie – zunächst aus der Stadtzeitung, später aus anderen Medien – erfuhren, dass der Regensburger Kino-Guru Werner Hofbauer – vor über 30 Jahren hat er den Grundstein für die Altstadtkinos gelegt – in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist. Das Garbo […]
Steg für Radler und Fußgänger kommt erst am 8. April. Bis zu 70 Prozent reichen die Umsatzeinbußen der Geschäftsleute in Stadtamhof, die nach dem Brand der Protzenweiherbrücke quasi vom Stadtnorden abgeschnitten sind. Für Kunden aus Steinweg, die zu Fuß unterwegs sind, ist der Weg über die Oberpfalzbrücke am Dultplatz oft zu weit. Von der Lappersdorfer […]
Der Vater von SPD-Kandidat Hafez Hicheri starb an einer Lungenkrankheit. Bis heute tut die Stadtbau nichts gegen die völlig verschimmelte Wohnung der Familie. Otman Hicheri ist am 18. Oktober gestorben. Der 69jährige Vater dreier Kinder litt seit Jahren an einer schweren Lungenkrankheit. Trotzdem kam der Tod für seine Familie völlig überraschend. Nach einem Routineeingriff, einer […]
Von Wachsleichen, Urnenparks und dem, was am Ende vom Menschen übrig bleibt…In der Osterzeit wird vielerorts über Tod und Auferstehung nachgedacht, geschrieben und gesprochen. Angehörige besuchen öfter als sonst Verstorbene auf den Friedhöfen. Anlass für Wochenblatt Digital, sich mit dem Themenkreis Tod und Bestattung näher zu befassen. Es gibt in Regensburg elf städtische und vier […]
Papst Benedikt hat etwas ausgegraben! Eine alte Fürbitte zur Karfreitagsmesse. „Wir wollen beten für die Juden. Dass unser Gott und Herr ihre Herzen erleuchte, damit sie Jesus Christus erkennen, den Heiland aller Menschen.” Diese Fürbitte gab es ja schon einmal – fast 500 Jahre lang bis kurz nach dem II. Weltkrieg. Dann hat ein anderer […]
Der Angeklagte ist weiter stumm und die Zeugen sorgen eher für Verwirrung . Nach zehn Verhandlungstagen vor dem Schwurgericht Regensburg im Mordprozess gegen den 28jährigen Profi-Boxer Thomas L. zeichnet sich noch kein greifbares Ergebnis und erst recht kein Ende ab. Der Angeklagte selbst schweigt nach wie vor. Tatzeugen gibt es nicht, nicht einmal die Tatzeit […]
Keine Angst! Noch wird die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt. Spektakulär war der Unfall am gestrigen Morgen aber wohl: Ein mit zwei Soldaten besetzter Bundeswehr-Kampfpanzer, Leopard II, befand sich auf dem Weg von der Leopoldkaserne zum Truppenübungsplatz Oberhinkofen. Wegen eines technischen Defektes an der Lenkung war der Panzer plötzlich völlig sich selbst überlassen, rollte quer […]
Asylbewerber sollen Angebote der Stadt kostenlos erhalten. Einen kleinen, aber deutlichen Wunschzettel hat das Regensburger Flüchtlingsforum (RFF) an den neu gewählten Stadtrat gerichtet. Städtische Einrichtungen sollen von den Asylbewerbern künftig ebenso kostenlos genutzt werden dürfen, wie der Stadtbus. Bis auf wenige Ausnahmen erhalten die in Bayern lebenden Flüchtlinge Essenspakete und lediglich 40 Euro „Taschengeld” im […]
Mehrere Monate kämpften Malteser und Regensburger Ärzte um ihr Leben. Eine Lebenserwartung von maximal 20 Jahren – so sah die Zukunft für Sumeja Karameth bis vor wenigen Monaten aus. Das zwölfjährige aus Bosnien stammende Mädchen leidet an einer seltenen Erkrankung der inneren Organe. Ohne eine Lebertransplantation hätte sie keine Überlebenschance gehabt. Eine entsprechende Operation kostet […]
Die zwei Wahlpartys sind wohl noch das kleinste Problem der Lager-Partei. Die CSU zerfleischt sich auch nach der gewonnenen Stichwahl weiter selbst. Am Sonntag gab es zwei Wahlpartys – eine offizielle, zu der der Kreisvorsitzende Franz Rieger eingeladen hatte, eine exklusive, die Christian Schlegl veranstaltete (wir berichteten gestern). Schlegl bestreitet das freilich, spricht von einer […]
Rückt die SPD nach der knappen Niederlage von Joachim Wolbergs in der Stichwahl dichter zusammen? In „freundschaftlicher Atmosphäre” habe die gestrige Vorstandssitzung stattgefunden, so Wolbergs. Und es gab ein klares Ergebnis: Wolbergs wird einen Bürgermeister-Posten anstreben. Nach Ostern gibt es Sondierungsgespräche mit der CSU. Dabei werde es, so Wolbergs, vor allem um Sachthemen – Sallerner […]
Buslinien werden umgeleitet/ Gibt es noch Möglichkeiten zur Verbesserung? Die Protzenweiherbrücke wird nach der Gasexplosion am Donnerstag abgerissen und neu gebaut. Das steht fest. Spätestens nach Ostern soll es ein Holzprovisorium aus Holz für Radler und Fußgänger geben. Auch das ist sicher. Ebenso stehen die neuen Routen der Buslinien, mit denen der RVV kurzfristig auf […]
Die Linie 4 fährt die Haltestellen Stadtamhof und Steinweg nicht an. Die Linie 12 kann die Haltestellen Stadtamhof und Thundorferstraße nicht bedienen. Beide Linien fahren über Nibelungenbrücke und Wöhrdstraße. Die Linie 13 wird über die Frankenstraße und die Oberpfalzbrücke geführt. Es kann bis zu zehn Minuten Verspätung geben. Die Linie 17 verkehrt unverändert auf ihrer […]
„Das eine ist Politik. Das andere ist Sport. Das soll man trennen und die Sportler ihren Sport machen lassen.” So ähnlich begründet heute eine Olympionikin im Radio, warum sie einen Boykott der Olympischen Spiele in China für falsch hält. Es sollte Sportlern auch egal sein, wenn Unrechtsregime – wie China gerade in Tibet – Menschen […]
Stadträte – nicht einwickeln lassen Die ersten Äußerungen von Hans Schaidinger nach seinem Sieg bei der Stichwahl beschäftigen den Sprachwissenschaftler Professor Herbert E. Brekle. Schaidingers „Regierungserklärung” am Abend der Stichwahl lautete: „Viele, die jetzt eingebunden werden wollen, werden eingebunden.” Ohne über eine Mehrheit im Stadtrat zu verfügen, zeigt diese Festlegung (oder ist es eine Drohung?) […]
Hans Schaidinger bleibt OB, die CSU streitet weiter und schuld daran sind nur die anderen. Was haben Hans Schaidinger und Bischof Gerhard Ludwig Müller gemeinsam? Sie haben nichts falsch gemacht, glauben sie. Schuld an allem Unheil sind die Medien und böse, böse Kampagnen gegen ihre Person, behaupten sie. Und sich ändern oder gar Fehler eingestehen […]
Bischof Müller regt mich auf! Seine Reaktion auf den Prozess gegen den pädophilen Priester Peter K., der vorgestern zu drei Jahren Gefängnis verurteilt wurde: Die Justiz ist schuld! Die Medien sind schuld! „Wir sind Kirche” ist schuld! Und irgendwelche „interessierten Kreise” sind schuld! Müller selbst trägt offenbar überhaupt keine Verantwortung. Zumindest hat er sie nicht […]
Der Don Quichotte von Regensburg kämpft weiter gegen Windmühlen.
Auch wenn er für seine OB-Kandidatur in der Bevölkerung nicht die notwendige Unterstützung bekam, gibt der Regensburger Rechtsanwalt und Mediator Manfred K. Veits seinen Kampf gegen den alten und neuen Rathauschef nicht auf. Nach einer am 20. März veröffentlichten Pressemitteilung hat er tags zuvor einen „Anklageerzwingungsantrag“ beim Oberlandesgericht Nürnberg gestellt.
Hintergrund ist das Dauerthema „Donaumarkt“ und der von Veits erhobene Vorwurf, Schaidinger habe als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtbau GmbH und zugleich Stadtoberhaupt beim Erwerb des „Brüchner-Areals“ im Jahr 2005 rund 1,4 Millionen Euro Steuergelder in den Sand gesetzt und damit veruntreut. Wie bereits mehrfach berichtet, ging man damals den Weg, statt des Grundstücks, 95 Prozent der „Donaumarkt Grundstücks-GmbH“ zu kaufen, in deren Besitz sich das Brüchner-Areal befand. Für diese GmbH hätte schon damals auf dem freien Markt kein Investor auch nur einen Cent gegeben.
Zwei in diese Richtung zielende Ermittlungsverfahren wurden eingestellt, die Beschwerde zum Generalstaatsanwalt blieb ohne Erfolg. Nunmehr hofft Veits, dass er mit seinem Antrag – den er „in Händen unabhängiger, nur dem Gesetz und ihrem Gewissen verantwortlicher Richter“ wähnt – endlich sein Ziel erreicht: Den Oberbürgermeister auf der Anklagebank zu sehen. Doch ganz so überzeugt von dem so beharrlich herbei gesehnten Erfolgt ist selbst Veits nicht. Für den Fall, dass der Nürnberger Senat ihm absprechen sollte, hier als „Verletzter“ überhaupt klageberechtigt zu sein, kündigt er in seiner Pressemitteilung bereits einen für Mai vorgesehenen Antrag im Stadtrat an und – falls auch dieser scheitern sollte – die Initiierung eines Bürgerbegehrens.
Wie immer es auch weiter gehen mag, eines ist heute schon sicher: „Gras wachsen“ – wie ab Juni auf dem benachbarten Ostermeier-Grundstück – wird über die Sache so schnell nicht.