Regensburger Behindertenvertreter im Bundestag

„Behinderte Menschen im Deutschen Bundestag“ am 26./27.10.2012 Aus der gesamten BRD waren 300 Behinderte Menschen auf Vorschlag aller im Deutschen Bundestag (DBT) vertretenen Fraktionen vom Bundestagspräsidenten Norbert Lammert eingeladen worden. Aus Regensburg waren fraktionsübergreifend von CSU und FDP – Behindertenvertreter für die Veranstaltung im DBT vorgeschlagen und eingeladen worden. Von MdB Peter Aumer – Margit Adamski, Vorsitzende der Kontaktgruppe „Behinderte u. Nichtbehinderte e.V.“ und Karin Bühler, Vorstandsmitglied im Verein „Zweites Leben e.V.“ Von MdB Horst Meierhofer – Karl Brunnbauer, Inklusionsbeauftragter und Vorstandsmitglied im Verein „Zweites Leben e.V.“. Die Zweitageveranstaltung fand im Paul-Löbe-Haus einem der Parlamentsgebäude des DBT statt. Das Paul-Löbe-Haus beherbergt alle Funktionsbereiche die für den reibungslosen Parlamentsbetrieb des DBT von Nöten sind. Dazu gehören beispielsweise 550 Büros die 275 Abgeordneten zur Verfügung stehen, 19 Sitzungssäle, 450 Büros der Bundestags-Ausschüsse sowie der Besucherdienst des Bundestags. Die fraktionsübergreifende Veranstaltung „Behinderte Menschen im Deutschen Bundestag“ eröffnete  Bundestagspräsident Norbert Lammert und sagte, dass alle Betroffenen zu dieser Veranstaltung als Experten in eigener Sache eingeladen wurden. Alle Betroffenen sollten sich nach dem Motto: „Nichts über uns, ohne uns“ engagiert in die Diskussionen einbringen. Alle Themen, die Behinderte Menschen in der BRD betreffen, sollen angesprochen werden. Nichts soll, was die Betroffenen anbelangt unter den Tisch gekehrt werden. Die Inhalte der Diskussionen werden gesammelt, nichts wird verloren gehen und die gesammelten Themenschwerpunkte werden dann, den einzelnen  Bundestagsfraktionen zur Weiterbearbeitung zugestellt. Alle Vorsitzenden der im DBT vertretenen Fraktionen sprachen kurze Grußworte an die Anwesenden und stellten fraktionsübergreifend fest, dass es den Abgeordneten ein großes Anliegen ist, dass die Behinderten als Experten in eigener Sache, den Abgeordneten – Hinweise und Informationen geben, wo die Schwierigkeiten für Betroffene und die  Umsetzung der UN-Behinderten-Rechtskonvention noch verbessert werden müssen. Damit in absehbarer Zeit, Inklusion und die selbstbestimmte und barrierefreie Teilhabe am Leben in der Gesellschaft für alle Menschen gelingen kann. Ziel der Veranstaltung war, dass Menschen mit Behinderung als Expertinnen und Experten in eigener Sache mit Mitgliedern des Bundestages ins Gespräch kommen und ihre spezifische Perspektive zum Ausdruck bringen können. Zu diesem Zweck wurden die 300 Eingeladenen auf 12 Arbeitsgruppen aufgeteilt. In den Arbeitsgruppen, die den tatsächlich im Bundestag bestehenden Ausschüssen entsprachen, wurden Themen aus verschiedenen  Politikbereichen mit Blick auf die Belange von Menschen mit Behinderung diskutiert. Karin Bühler und Karl Brunnbauer waren der Arbeitsgruppe Finanzen und Haushalt zugeordnet. Nach Auskunft der Abgeordneten ist dass, der mächtigste Ausschuss im Bundestag. In dem Ausschuss werden normaler Weise die Haushaltsgelder genehmigt und vergeben. Margit Adamski vertrat in der Arbeitsgruppe „Auswärtiges & Europäische Union, wirtschaftliche Zusammenarbeit & humanitäre Hilfe“, die Belange Behinderter Menschen. Die Arbeitsgruppen wurden von einer/m Bundestagsabgeordneten des zugehörigen Bundestagsausschusses geleitet und von einem Beamten des Bundestagsamtes organisatorisch betreut. Aus dem zugehörigen Ministerium waren für Fragen aus dem Ausschuss-Plenum zwei Fachbeamte und ein Verwaltungsbeamter anwesend. Aus dem Betroffenenkreis in der Arbeitsgruppe wurden zwei Sprecher gewählt, die im Gesamt-Plenum zum Abschluss der Veranstaltung, die erarbeiteten Themenschwerpunkte der Arbeitsgruppe präsentierten. Insgesamt gesehen, inhaltlich und organisatorisch eine für die Betroffenen hervorragende zielgerichtete Veranstaltung im Deutschen Bundestag, die nach Aussage von Norbert Lammert jährlich wiederholt werden soll. Besonders freuten sich die Teilnehmer aus Regensburg, als sie mit dem örtlichen FDPAbgeordneten MdB Horst Meierhofer zusammentrafen. MdB Horst Meierhofer war bei der Veranstaltung – Abgeordneten-Ansprechpartner in der Arbeitsgruppe für Wirtschaft, Technologie u. Umweltfragen.

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