Strafanzeige gegen Bürgermeister vom Tisch

Die Strafanzeige gegen Bürgermeister Gerhard Weber hat sich erledigt. Wie die Staatsanwaltschaft Regensburg heute mitteilt, wurden die Ermittlungen wegen des Vorwurfs der „Volksverhetzung“ eingestellt. Fünf Regensburger hatten Weber vergangene Woche angezeigt, weil er im Zusammenhang mit dem „Regensburger Kruzifix-Streit“ das „Gastrecht“ für Ausländer als „überstrapaziert“ in Frage gestellt hatte. Der Bürgermeister hatte dabei auf die vermeintlich ausländische Herkunft eines Vaters Bezug genommen, der das Kreuz im Klassenzimmer seines Sohnes hatte abhängen lassen. Damit lag Weber zwar falsch – der Mann ist Deutscher – Lob von rechtsradikaler Seite brachten ihm seine Aussagen aber dennoch ein.

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Kommentare (21)

  • Lothgaßler

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    Nun ja, Weber hat sich im Ton vergriffen und in der Sache verrannt.
    Ausländerfeindlich war die Aussage sicherlich. Schlimm genug!

  • flow

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    das ging aber schnell mit der einstellung….

  • Matthias Beth

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    Ja, Herr Bürgermeister Weber gehört von seinem Posten entfernt, wer so dämlich ist einen deutschen Staatsbürger der aus dem europäischen Ausland zugezogen ist als quasi als Ausländer zu bezeichnen muß nicht bürgermeister sein.

  • Haderlump

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    Gab es zu dem Vorfall eigentlich eine Entschuldigung oder Stellungnahme Webers? Angebracht wäre es…

  • sven

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    achtung jetzt kommt ein saalreisser:
    gibt es zu dem vorfall eine entschuldigung oder stellungnahme helmut wanners?

  • Fr. Streng

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    So richtig es war Bgm. Weber wg. Hetze anzuzeigen, so klar war es auch, dass die Klage wg. Volksverhetzung vom Tisch gefegt wird.

    Aus dem GKWB ergäbe sich ein anderer Ansatz (das Verhalten Webers rügen zu lassen), der aber an der SPD–Fraktion scheitern dürfte – der großen Koalition zu liebe.
    Wäre dies nicht trotzdem einen Versuch wert?

    Aus dem Gesetz über kommunale Wahlbeamte (KWB)
    Abschnitt III, 1. Pflichten der Beamten Art. 34:

    (1) 1 Der Beamte dient dem ganzen Volk, nicht einer Partei oder Gruppe. 2 Er hat die Gesetze zu beachten, seine Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und bei seiner Amtsführung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen.
    (2) 1 Der Beamte muß sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes4) und der Verfassung6) bekennen und für ihre Erhaltung eintreten. 2 Mit dieser Verpflichtung des Beamten ist insbesondere unvereinbar jede Verbindung mit einer Partei, Vereinigung oder Einrichtung, welche die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes und der Verfassung ablehnt oder bekämpft, oder die Unterstützung anderer verfassungsfeindlicher Bestrebungen.

  • H. Müller

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    Ich finde, wer wie Weber die Integration in unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung so nachhaltig verweigert, und auch noch der deutschen Wirtschaft schadet, hat sein Gastrecht in unserem Rechtsstaat aufgebraucht.

  • Aber warum?

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    Kann mir jemand kurz erläutern, warum die Anzeige „vom Tisch“ ist?
    Vielen Dank!!

  • Veits M.

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    Natürlich gibt es ein öffentliches Interesse zu erfahren, aus welchen GRÜNDEN das Verfahren eingestellt wurde, auch wenn die Anwendbarkeit des Tatbestands der Volksverhetzung regelmäßig daran scheitert, dass der „öffentliche Friede“ nicht gefährdet war (faktisch kommt diese Norm in der BRD kaum zur Anwendung).

    Wie die StA iSd Aufklärung zu verfahren ist, findet sich bei der Bundesregierung unter
    http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/BMJ-RB3-19770101-KF02-A001.htm
    – siehe dort unter Nummer 23: Zusammenarbeit mit Presse und Rundfunk –

    Ergo: wer stillt das Informationsbedürfnis der Bürgerschaft?

  • Besserwisser

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    Seh geehrter Herr / Frau „Aber warum?“,
    ein Blick in das StGB hätte Klarheit gebracht.

    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1.
    zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
    2.
    die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    wie schon in den Kommentaren angemerkt ist der Tatbestand aufgrund der Tatsache, dass der öffentl. Friede nicht gestört wurde nicht erfüllt. Demnach kann auch die Rechtsfolge nicht eintreten.

  • gifthaferl

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    Auf den Scheiterhaufen mit ihnen, mit allen Ketzern, Heiden und Lästerern, das hat er freilich nicht gesagt.
    Der Wanner auch nicht.

    War ja auch nicht nötig.
    Es fühlten sich auch so einige auserwählt und angestachelt zu drohen und zu beleidigen – gute Christen, ganz besonders gute Christen, voll von Nächstenliebe!

    Schod, dass mer nimma kon wia ma gern mächat, wern sa se denkt hom, muss man sich aufs Drohen beschränken.

    Gaben die alle brav Echtnamen und Adresse an, wie der Herr Weber das vom Vater forderte, dann soll der Wanner die Liste doch veröffentlichen.

    Oder ist das nur gefordert, wenn BürgerInnen unverschämterweise ihre Grundrechte in Anspruch nehmen?

  • Blah

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    Aktuell

    „159 Priester seien demnach auffällig geworden, ebenso 15 Diakone, 96 Religionslehrer im Kirchendienst und sechs pastorale Mitarbeiter. Der ländliche Raum sei dabei besonders betroffen gewesen.“

    Kreuze abgehängt wurden ‚Gott sei Dank‘ aber keine.

  • SPD-Mitglied

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    Warum schweigt man sich eigentlich darüber aus, wer die „Vier Regensburger“ waren, die Weber
    angezeigt haben. Denenn müßte man doch nachträglich noch den Heiligenschein verpassen oder
    aber ihnen ein Denkmal auf dem Domplatz bereiten.

  • gifthaferl

    |

    SPD-Mitglied

    „Warum schweigt man sich eigentlich darüber aus, wer die “Vier Regensburger” waren, die Weber
    angezeigt haben.“

    Geht das Sie was an?

    „Denenn müßte man doch nachträglich noch den Heiligenschein verpassen oder
    aber ihnen ein Denkmal auf dem Domplatz bereiten.“

    Tatsächlich?

    Oder wieder den „Gerne-wenn- man-ungestraft- davonkäme-Lynchmob“ den rechten Weg weisen?

    Schön aber, dass Sie bestätigen, dass das „koalierte“ Regensburg offensichtlich immer nur sehr daran interessiert ist BürgerInnen mit Namen zu kennen, die sich gegen die Unglaublichkeiten, die in dieser Stadt mittlerweile Alltag sind, wenden, DIE IHRE RECHTE WAHRNNEHMEN !

    Anitsemiten, Rassisten etc. allerdings interessieren das koalierte Regensburg nicht im mindesten, auch nicht wenn die sich RECHTSWIDRIG verhalten haben.

    Einem freiheitlich demokratischen pluralistischen Rechtsstaat wäre ein Denkmal das sich gegen Ausländerfeindlichkeit wendet, gegen dumpfen Rassismus und Antisemitismus, Chauvinismus und Sexismus nicht zu vergessen, gegen autoritär-totalitäre Haltungen sicherlich angemessener als diese Scheußlichkeit optisch und inhaltlich, die den Domplatz nun „ziert“

    Denen allerdings, die derzeit in dieser Stadt am Ruder sind, ist kaum was angemessener, als das was da jetzt steht – in den Himmel ragend – ………………

    Freud lässt grüßen.

    http://library.fes.de/pdf-files/do/07504.pdf

    Die Studie der fes kennen Sie doch sicher, oder nicht, wie peinlich sollte man meinen, für ein SPD Mitglied insbesondere, aber Peinlichkeitsgefühl wurde den meisten Parteipolitikern ja offensichlich längst „abgezüchtet“, in Regensburg sowieso, die kennen das Wort nicht einmal mehr.

  • Eduard Buchinger

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    an @all ;-)

    # Weber zwar falsch – der Mann ist Deutscher – Lob von rechtsradikaler Seite brachten ihm seine Aussagen aber dennoch ein. #

    Merkwürdigerweise wurde in der MZ Regensburg von einem „Einzelnen der sich geärgert hätte und deswegen
    eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gemacht habe“ gesprochen, zitiert wurde dabei der zuständige Sachbearbeiter OStA W.Meindl.
    Tatsächlich waren es aber derselben „Fünfe“, die hier in dieser Stadt dadurch auch Zivilcourage gelebt haben.

    Hofberichterstattung und Verniedlichung bzw. die Preisgabe der Itentität des sogen. Verursachers sind für sich bereits selbstredend.

    Als ehemaliger ehrenamtlicher Richter am Bayerischen Verwaltungsgericht und Jugendschöffe finde ich es
    als rechtlich bedenklich was da der BM Weber von sich gegeben hat, genauso die übereilte Einstellung des Verfahrens wegen eines Verdachtes der Volksverhetzung.

    BM Gerhard Weber hat durchaus mit der flankierenden MZ Berichterstattung gegen einen Einzelnen (was feige und schäbig ist) aber auch gegen eine Gesellschaftliche Gruppe die für die Abnahme des Kreuzes plädiert, – g e h e t z t!!!
    Die Auswirkungen für den Uni Dozenten und seine Familie sind uns jetzt allen bekannt.

    Wehret den Anfängen, besonders hier in meiner Heimatstadt!

    Mit besten Grüssen! Eduard Buchinger

  • wahon

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    Dass die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Regensburg keinen Erfolg haben würde, wusste ich schon, bevor ich sie mit meinen vier Mitunterzeichnern eingereicht habe. Immerhin scheinen die Bürgermeister von Regensburg ein wenig kleinlauter geworden zu sein, denn die Pressemitteilung der Stadt, in der BM Weber sein ausländerfeindliches Gequatsche absondern durfte, wurde inzwischen gelöscht!

  • W.Müller

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    Verehrte Regensburger
    Daß in Regensburg das Kreuz aus einer Schule entfernt werden konnte, habe ich niemals für möglich gehalten, umso mehr freue ich mich darüber. Tempora mutantur gilt offensichtlich auch im traditionsreichen Niederbayern, einer Hochburg des rückwärtsgewandten Katholizismus ( Die Piusbrüder wollen zwar noch retten, was zu retten ist) Selbstverständlich handelt es sich beim Initiator für die Entfernung der Kreuze um einen Intellektuellen, einen Physiker, der ebenso wie sein Vorgänger Galileio Galilei vor ca 400 Jahren die Kirche bereits massiv geschockt hat, als er deren Unsinn, die Erde sei der Mittelpunkt des Weltalls, weil hier Jesus Christus geboren wurde, mit Tatsachen so eindeutig widerlegte, dass der Kirche nur noch die Möglichkeit blieb, ihn zum Tode zu verurteilen ( konnte wegen seiner Berühmheit nicht ausgeführt werden)
    90% der heutigen Nobelpreisträger sind absolut ungläubig und würden ihren Kollegen in seinem heutigen Vorgehen unterstützen, die Kreuze( als Synonym für Rückschritt und Machtmissbrauch) aus den Schulen zu entfernen.
    Deshalb wendet man die jahrhunderte alten bewährten Methoden der Kirche, die Diffamierung an. Besonders für Leute wie Thomas Goppel, aus der Geisteshaltung eines Alois Hundhammer, (der rotiert bestimmt schon seit Langem im Grabe wegen der Verfolgung pädophiler Diener Gottes in Bayern ), die noch bis vor wenigen Jahren derartige Vorgänge mit dem Tatbestand der Blasphemie bestraft hätten, ist dies ein ungeheuerlicher Vorgang wie aus seinem Statement ersichtlich.
    Verehrte Regensburger lassen sie nicht zu, dass Leute wie dieser Physiker von der Universität Regensburg weiterhin verunglimpft werden. Schade nur, dass der Antrag für die Kreuzentfernung nicht von einem Regensburger Bürger gestellt wurde. Der Vorwurf des Missbrauch des Gastrechtes ist genauso dämlich wie der Vorwurf des Missbrauches der Pressefreiheit vom Bischof Müller, als die vielen geilen Pfarrer in seiner Diözese von der Presse aufgedeckt wurden.
    Die ungeheueren Ängste der Kinder vor Hölle, Sünde, Bestrafung etc würden verschwinden und den Kindern ein schöneres Leben ermöglichen wenn Indoktrination nebst Kreuzen mit totem Leichnam aus der Schule verschwinden.
    Niemals mehr zurück ins Mittelalter
    W.Müller

  • Paul M.

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    @ V. Müller:
    Was nutzt den Nobel-Preisträgern ihr Preis, wenn sie in der Hölle gelandet sind? (Kicher…)

    Ihr Glaubensbild ist mittelalterlich, Sie armer Mensch….!

    Man merkt Ihren untoleranten Worten an, dass Sie zum letzten Male im Kindergarten von GOTT ewas gehört und den Glauben nie erwachsen kultiviert haben!

    Das Kreuz ist ein Zeichen für die europäische Kultur!
    Ohne Christentum gäbe es das heutige zivilisierte Europa nicht!

    Mönche waren die Ersten, die den einfachen, armen Menschen das Lesen und Schreiben beibrachten; die weltlichen Herrscher wollten das Volk nämlich dumm halten!
    (Um es besser zu beherrschen…)

    Herr Müller, Sie Atheist, werden Sie an Weihnachten den Konsumterror und Ihren fetten Bauch feiern?
    (Bloß nicht christlich, was?)
    Sie armer Heide…!

  • W.Müller

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    Verehrter Herr Paul M
    Ich nehme an sie haben das W mit dem V verwechselt. Nach ihren Ausführungen habe ich dafür Verständnis, hierzu kann man nur einen gescheiten Menschen zitieren:
    Wer wenig weiß, muss viel glauben, wer Nichts weiß, muss Alles glauben. Dies scheint bei Ihnen der Fall zu sein.
    Sie sind voll auf die Tricks der Kirche, der Verängstigung ihrer Schäflein und ein Leben nach dem Tode, reingefallen. Damit wurden die Dummen schon im Mittelalter mit Ablassversprechen abgezockt.
    Luther: “ Wenn das Gold im Beutel klingt, die Seele aus dem Feuer springt. Wenn sie erst mal von Würmern als schwarze Kügelchen wieder ausgeschieden sind, gibt’s keine körperliche Auferstehung mehr. Der Himmel ist öd und leer und über Minus 270Grad kalt. Ha-Ha.
    Weiterhin werden die Dummen und Erfolglosen wöchentlich mit dämlichen Bibelsprüchen getröstet :
    Eher gehr ein Kamel durch ein Nadelöhr, bevor ein Reicher in den Himmel kommt.
    Die Letzten werden die Ersten sein. ( Damit trösten sie sich offensichtlich, dass sie mal in den Himmel kommen und die gescheiten Nobelpreisträger in die Hölle) Selig sind die Armen im Geiste, denn das Himmelsreich ist …. ( Richtig ist: Selig sind die geistig Armen-…..)
    Zu ihren Statement über meine Kindergartenzeit, hier erinnere ich mich mit Grausen an die pausenlose Indoktrination und Verängstigung mit Himmel und Hölle. Nur mein gescheiter Vater hat mich davon befreit: „Es ist nur ein grausames Märchen, das musst Du Alles nicht glauben“. Nachdem ich von den Schweinereien der Diener Gottes erfahren habe, bin ich besonders stolz Atheist zu sein und frühzeitig aus dieser mafiösen geldgierigen Christus AG ausgetreten zu sein.
    Die Einzigen, die das Volk dumm halten wollen ist die Kirche, siehe Ausspruch von Benedikt XVI über die einfachen Menschen und die Intellektuellen.
    Dass das Kreuz Nichts mit mitteleuropäischer Kultur zu tun hat, ergibt sich daraus, dass es richtige Kultur erst nach Abschaffung von Inquisition und Unterdrückung von Wissenschaft und Forschung durch ungläubige Menschen wie die heutigen Nobelpreisträger gab. Noch heute wird menschlicher Fortschritt wie PID durch die Kirche verhindert.
    Zum Schluss noch 2 Witze:
    Frage: “Wie kann der Papst Benedikt in der heutiger Zeit sein Amt aufwerten ?”
    Antwort: “Indem er abdankt!”
    Treffen sich zwei katholische Priester:
    “Wir werden das wohl nicht mehr erleben, dass wir heiraten können” –
    “Nein – aber unsere Kinder!” Ha-Ha
    W.Müller

  • Paul M.

    |

    @ W. Müller:

    Zunächst verzeihen Sie mir die verkehrte Anrede Ihres Vonamens-Anfangsbuchstaben.

    Zum Glück wird das, was Sie Fortschritt nennen (PID) von der Kirche kritisiert!

    So eine Selektion lebenswerten und lebensunwerten Lebens hatten wir hier in Deutschland im Dritten Reich zuletzt; wünschen Sie sich, Herr Müller, diese Zeiten wieder zurück?
    Das lässt ja tief blicken!

    Die HEILIGE KATHOLISCHE KIRCHE kämpft für jedes Leben, besonders für jene,
    die sich selbst nicht wehren können (Ungeborene)!
    Die Kirche muss, im Gegensatz zur zeitgeistverdorbenen Politik und Gesellschaft, keine Wahlen gewinnen und kann klar die Wahrheit über die Würde des menschlichen Lebens aussprechen, auch wenn diese unpopulär zu sein scheint!

    Die Kirche fühlt sich der ewigen Wahrheit GOTTES verpflichtet, nicht der schnell-lebigen „Hure Zeitgeist“!

    Abtreibung und Euthanasie sind Sünden und Mord – Punkt!

    Hätte es Ihnen gefallen, Herr Müller, von Ihrer eigenen Mutter an’s Henkermesser der Kinderschlachthöfe (Abtreibungskliniken) geliefert zu werden, um dann im Mutterleib brutal zerstückelt und schrecklich in einer Blutlache abgesaugt zu werden?

    Ja?

    Ist das der Fortschritt der Atheisten, die auch noch auf eine unchristliche, lebensverachtende, wertelose Erziehung stolz sind? Wie grausam!

    Es tut mir leid, dass Sie als Kind schlechte Erfahrungen gemacht haben!
    Aber die machte mann auch an staatlichen Institutionen!
    Doch das ist den Medienmachern keine Schlagzeile wert, so ist das!

    In meiner Schule wurden die Stilleren oft auf dem Schulhof von den atheistischen Rabauken der 68er-Revolte-Eltern verprügelt, kein staatlich säkularer Lehrer oder Erzieher half!

    Was ist nun schlimmer?

    Überall gibt es Menschen, die für einen pädagogischen Beruf ungeeignet sind, in der Schule, im Sportverein, auch in der Kirche!

    Deswegen ist die kirchliche Lehre aber nicht automatisch schlecht.
    Die 10 Gebote können nicht verletzen!

    Oder sind jetzt alle Deutschen Nazis, nur weil einige Landsleute damals unselig das Land missbraucht und Schrecken verbreitet haben.
    Verstehen Sie?

    Nur weil Boris Becker ein Ehebrecher war, ist der Tennis-Sport also abgrundtief zu hassen und von Kindern fernzuhalten?

    Nein, so darf man nicht argumentieren!

    Verehrter Herr Müller, ich wünsche Ihnen die seligmachende Gnade der Umkehr zu GOTT und seiner Heiligen Katholischen Kirche, heute, denn Sie sind es wert, von GOTT geliebt zu werden!
    Er tut es, horchen Sie in sich!

    Alles Gute!

    Paul M.

    P.S.
    Christus lebt, der Korpus eines Kruzifixes zeigt das Geschehen des Karfreitages an, aber am dritten Tag (Ostersonntag) wurde der Heiland und Messias JESUS CHRISTUS auferweckt!

    Gelobt sei Jesus Christus,
    in Ewigkeit!
    Amen!

  • Gregor

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    @W. Müller:
    ich bin ganz froh, daß es ein Physiker war, also ein intelligenter Mensch ….

    Stellen Sie sich vor, das hätte ein Harzler beantragt, ich glaube das ganze wäre doch anders ausgegangen,
    die hätten Fotos von dem Armen gemacht und wie asozial die doch sind etc.
    Nun, mit einem Physiker im Schlepptau, zugereist oder nicht, beißen sich die Politiker die Zähne aus.
    Gut so…..

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