Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘Korruptionsaffäre’

Nach regensburg-digital-Recherche

Staatsanwaltschaft prüft fragwürdige Baugenehmigung

Gerät zunehmend ebenfalls in den Fokus der Ermittlungen: Hans Schaidinger. Foto: Archiv/ Staudinger

Gerät zunehmend ebenfalls in den Fokus der Ermittlungen: Hans Schaidinger. Foto: Archiv/ Staudinger

Unserer Berichterstattung zu einer fragwürdigen Baugenehmigung für einen Kumpel von Alt-OB Hans Schaidinger hat die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Man prüft, ob „ein strafrechtlich relevantes Verhalten“ vorliegt.

In Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Regensburger Korruptionsskandal beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft nun auch mit einer fragwürdigen Baugenehmigung aus dem Jahr 2013. Aufmerksam wurden die Ermittler durch Recherchen, die von regensburg-digital veröffentlicht wurden.

Korruptionsaffäre Thema im Stadtrat

Post-Wolbergsche Harmonie: Stadtrat zeigt endlich Aufklärungswillen

Nachdem Ende Februar der erste Anlauf einer Kontaktaufnahme zu Transparency International eher unglücklich verlief, strebt die Stadt Regensburg nun eine Mitgliedschaft bei der Nichtregierungsorganisation an und erhofft sich dadurch einen ersten wirksamen Schritt zur Korruptionsbekämpfung und -prävention. Diesen Beschluss fasste der Stadtrat am Mittwoch nach langer Debatte. Außerdem möchte er die Grundstücksvergaben der zurückliegenden neun Jahre überprüfen lassen.

Rechtsaufsichtlicher Hinweis an die Stadt Regensburg

Regierung der Oberpfalz knöpft sich Hartl vor – der tritt aus der SPD-Fraktion aus

Die Regierung der Oberpfalz hat der Stadt Regensburg einen rechtsaufsichtlichen Hinweis bezüglich der Ausschreibung der ehemaligen Nibelungenkaserne übermittelt. Dass der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende, Norbert Hartl, den Bauträger Tretzel über Ausschreibungskriterien vorab informierte und diese sogar mit ihm abstimmte, stelle “einen gravierenden Verstoß gegen den wettbewerbsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz” dar. Hartl tritt deshalb aus der SPD-Fraktion aus.

Kritik am Umgang mit der Korruptionsaffäre

„Eine Blamage ersten Ranges“

Keine Überprüfung der Korruptionsrichtlinie: Transparency International hat der Stadt Regensburg mit deutlichen Worten eine Absage erteilt. Der Experte Professor Michael Kubiciel, der sich seit gut 15 Jahren mit dem Thema Korruptionsbekämpfung beschäftigt, hält das nur für folgerichtig. Das momentane Verhalten der Stadt gebe „Anlass zu schlimmsten Befürchtungen“.

Beschuldigte holen zum Gegenschlag aus

Wolbergs arbeitet an seinem Comeback

Am Montagabend sprach der derzeit suspendierte Oberbürgermeister bei der Vorstandssitzung der Landkreis-SPD. Im Mai will er womöglich zur Wiederwahl als Unterbezirksvorsitzender antreten. Volker Tretzel hat einen weiteren Verteidiger engagiert. Die Stoßrichtung scheint klar: Die Ermittlungen wegen Korruption sehen Tretzels Verteidiger und offenbar auch Wolbergs als politisch motiviert an.

drin