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Beiträge mit Tag ‘Korruptionsaffäre’

23 Jan2017
Parteivorstand trifft sich am Abend

Norbert Hartl tritt als Erster zurück

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Die Koalitionspartner hatten zunehmend Druck gemacht. Jetzt hat der langjährige SPD-Stadtrat mit sofortiger Wirkung alle Führungspositionen niedergelegt. Unterdessen kritisiert die CSU die SPD, die bislang eher schweigsame Linke im Gegenzug die CSU und die Parteiführung der SPD wird sich am heutigen Abend auf Kritik aus den eigenen Reihen einstellen müssen.

War der engste Berater von OB Wolbergs: Norbert Hartl. Foto: Archiv

War der engste Berater von OB Wolbergs: Norbert Hartl. Foto: Archiv

Am Ende hat er es einer zögerlichen Regensburger SPD leicht gemacht und den überfälligen Schritt selbst vollzogen: Norbert Hartl ist als Fraktionschef im Regensburger Stadtrat, Vizepräsident des Bezirkstages und zweiter Vize des Bayerischen Bezirketages zurückgetreten. Auch sein Mandat als Aufsichtsrat der Regensburger Wohnbaugesellschaft Stadtbau GmbH legte der SPD-Politiker mit sofortiger Wirkung nieder. Das teilt Hartl in einer am Mittag verbreiteten persönlichen Erklärung mit. Gleichzeitig bestätigt Hartl, dass auch gegen ihn in der Spendenaffäre ermittelt wird. Er sei sich allerdings „keinerlei Schuld bewusst“.

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"Jahn-Sponsoring, Spenden, geldwerte Vorteile"

“Verdunkelungsgefahr”: OB bleibt in Haft

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

In einer zweiten Pressemitteilung hat die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle gegen OB Joachim Wolbergs, Bauunternehmer Volker Tretzel und den technischen Leiter der Stadtbau ausführlich begründet. Diese seien “unerlässlich, um ein Ermittlungsverfahren zu gewährleisten, das dem rechtsstaatlichen Anspruch auf effektive Strafverfolgung gerecht wird”. Bestechlichkeit bzw. Bestechung und Beihilfe wird den dreien mit Blick auf die Vergabe der Nibelungenkaserne vorgeworfen. Neben den Spenden und der Unterstützung für den SSV Jahn soll es auch geldwerte Vorteile für den OB und ihm nahe stehende Personen gegeben haben. Sowohl der OB als auch der Unternehmer bleiben in Haft. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

"...von meiner Unschuld überzeugt..."

Joachim Wolbergs – linguistisch betrachtet

Gastbeitrag am in Meinung

Wer etwas äußert, hat immer die Wahl: Man kann ein und die selbe Sache auf unterschiedliche Weise formulieren. Vordergründig feine sprachliche Unterschiede können mitunter beachtliche Mengen heterogener Informationen erzeugen. Deshalb lohnt es es sich für Bürgerinnen und Bürger durchaus, ganz genau hinzuhören und sich zu fragen: Was hat sie oder er denn da eigentlich genau gesagt und tatsächlich ausgedrückt?

Podiumsdiskussion und neue Entwicklungen in der "Parteispendenaffäre"

Bausumpf Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Der Architekturkreis Regensburg veranstaltete am Dienstag im Rahmen seiner Reihe „Wohnraum bezahlbar für alle“ eine Podiumsdiskussion im Degginger zum Thema „Möglichkeiten und Status in Regensburg“. Als Podiumsteilnehmer zugesagt hatte auch Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der allerdings „kurzfristig terminlich verhindert“ war. Das Baugeschäft holte ihn am selben Abend dennoch ein.

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