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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Nicht über jede Süßigkeit im Adventskalender freut man sich gleichermaßen. Die eine mag ein schneller Haps sein, kaum der Rede wert und schnell verdaut. Die andere ist aus vielen Zutaten gemacht, geschmacklich fein oder zumindest ungewöhnlich, doch schwer im Magen liegend. Heute: Elisabeth Christoph (SPD) und Herbert Schlegl (CSU).

Elisabeth Christoph – die erfolgreiche Vereinsmeierin

Würde man Elisabeth Christoph nachsagen, dass sie im Stadtrat mit ellenlangen Redebeiträgen, übermäßig vielen oder gar überkritischen Wortmeldungen unangenehm auffällt, würde man ihr großes Unrecht tun. Tatsächlich wäre es nicht gerechtfertigt, ihr zu unterstellen, dass sie überhaupt auffällt. Und mit Fug und Recht darf man der Mutter dreier (erwachsener) Kinder sogar bescheinigen, sich geradezu auffällig unauffällig zu verhalten. Wortmeldungen der Feuerwehrfrau sind trotz geradezu lobenswert häufiger Anwesenheit im Plenum und bemerkenswerter Fraktionsdisziplin nicht in den Stadtrats-Annalen verzeichnet. Auch Anträge, die von ihr zumindest mitunterzeichnet wurden, sind eher rar. Dennoch fährt Christoph regelmäßig recht beachtliche Wahlergebnisse ein. Der pulsierende Stadtrandbezirk Keilberg, wo sie seit einigen Jahren den SPD-Ortsverein führt, gehörte bei der letzten Stadtratswahl – trotz CSU-Konkurrenz durch Peter Welnhofer und Armin Gugau – zu den Hochburgen der Regensburger Sozialdemokratie. Über 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler entschieden sich dort für die SPD. Sie selbst machte mit gut 11.000 Stimmen sogar einen Sprung um drei Plätze nach vorn auf der Liste und schaffte es so gerade noch, ein zweites Mal in den Stadtrat einzuziehen. Das mag einerseits daran liegen, dass Christoph zu einer ehemals klassischen, aber mittlerweile selten gewordenen Spezies auf den Stadtratslisten (nicht nur) der Regensburger SPD zählt – sie ist (in Teilzeit beim städtischen Amt für Brand und Zivilschutz) Arbeiterin. Andererseits ist sie neben ihrem Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr noch bei zahlreichen Vereinen tätig – ein durchaus nicht unerhebliches Qualitätskriterium bei der Auswahl potentieller Kandidatinnen und Kandidaten. Das zahlt sich aus. Bei der letzten Stadtratswahl war Christoph einen von nur drei Frauen in der Stadt Regensburg, und eine der wenigen Sozialdemokratinnen oberpfalzweit, zu deren Wahl auch der Katholische Frauenbund aufrief. „Ihre politische Aufgabe sieht sie vornehmlich darin, bürgernah und verständlich zu arbeiten“, schreibt Elisabeth Christoph in ihrem Porträt auf den offiziellen Stadtratsseiten. Das tut sie etwa vermittels großflächiger Verteilung von Elisabeth-Christoph-Linealen im Wahlkampf, derzeit vermehrt auch bei Infoständen und Fototerminen mit Bürgermeister Joachim Wolbergs. Sollte sie so eine dritte Chance bekommen, einen Teil „ihrer knapp bemessenen Freizeit“ erneut Ausschuss- und Stadtratssitzungen zu widmen, wird vielleicht der geneigte Zuhörer im Stadtrat auch dort mal die Stimme von Frau Christoph kennenlernen.

Herbert Schlegl – der gefallene Parteisoldat

Ein altes Schlachtross. Seit 1984 im Stadtrat. Auf den ersten Blick jovial, gemütlich, freundlich, „fair” (Schlegl über Schlegl). Herbert Schlegl war in der CSU-Fraktion der wohl treuste Anhänger von Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Sprach der pensionierte Postbeamte über den OB und seine Leistungen, war das mehr als nur ein politisches Hohelied. Manchmal kamen Schlegls Äußerungen schon Liebeserklärungen gleich. Regelmäßig warf er sich im Stadtrat als Fraktionschef für den Oberbürgermeister in die Bresche – regelmäßig unter Verwendung diverser Verbalinjurien wie „Hetzer“ (Schlegl über Stadtrat Norbert Hartl), „irr und wirr“ (Schlegl über Stadtrat Günther Riepl) oder „hochaktive Minderheit, die dem Wirtschaftsstandort schadet“ (Schlegl über Bürgerinitiativen). Schlegls Ortsverein Schwabelweis war ein Hort der Glückseligkeit: beste Wahlergebnisse für die CSU auf der einen, ein direkter Zugang zum Oberbürgermeister auf der anderen Seite. Als Fraktionsvorsitzender galt Schlegl als strenger und erfolgreicher Zuchtmeister im Dienste von Hans Schaidinger. Lange Jahre schätzte nicht nur jener die grobrhetorischen Scharfmacherqualitäten seines treusten Parteisoldaten. Doch genau über diese Qualitäten sollte Schlegl am Ende des Wahl- und auf dem Höhepunkt des CSU-internen Machtkampfs im 2008 stolpern. Fortan trug er – zumindest bei nicht so wohlmeinenden Parteifreunden – den Spitznamen „Kanaken-Herby“. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Kommunalwahl 2008 beschimpfte Schlegl noch am selben Abend und unter dem Eindruck der Niederlage den damaligen CSU-Kreisvorsitzenden und heutigen Landtagsabgeordneten Franz Rieger mit den Worten: „Du hast die Wahl verloren und dann kommst Du mit Deinen Kanaken auch noch an.“ Diese Äußerung schaffte es bis in die überregionalen Medien – schließlich hatte sich die CSU seinerzeit ja (vordergründig) darum gestritten, wer nun der schlimmere Rechtsradikale bzw. der bessere Antifaschist sei (einige Hintergründe). Da kommt ein Wort wie „Kanake“ grade recht. Das Lager um Franz Rieger legte mit Presseerklärungen eifrig nach und echauffierte sich – zwar wenig glaubwürdig, aber durchaus wirkungsvoll – plötzlich über Schlegls lange bekannten „aggressiven und niveaulosen Verbalattacken“. Schließlich nahm der davon sichtlich getroffene Stadtrat seinen Hut als Fraktionsvorsitzender. Seinen Ortsvorsitz in Schwabelweis hatte er schon vorher abgegeben. Diesen Fall in die politische Bedeutungslosigkeit trägt Schlegl mit Fassung. Im Stadtrat meldet er sich nur noch selten zu Wort und nur, wenn der einstige OB-Intimus sich richtig aufregt, glaubt man, einen Nachhall der früheren Angriffslust zu verspüren. Besonders bitter: In seinem Heimatstadtteil Schwabelweis sorgt der zunächst von Schlegl durchaus gern gesehene und von ihm unterstützte Erfolg der Baseballer für vernehmliches Murren bei den alteingesessenen Vereinen. Schlegl hat sich deshalb – auch schon öffentlich – beim Oberbürgermeister beklagt. Doch der scheint ihm nicht mehr zuzuhören.
Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender, Folge 5

4.100.000 Google-Treffer werden angezeigt, wenn man die Begriffe “Adventskalender Gewinnspiel” eingibt. Die meisten Teilnehmer gehen leer aus, dafür haben die Anbieter die Namen und andere persönliche Daten eingeheimst. Hier läuft es etwas anders: Die Namen der Teilnehmer sind schon vorher bekannt, und zu gewinnen gibt es nichts – außer der Ehre, hinter einem Türchen vom […]

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender, Folge 4

Dieses Jahr haben ja alle Angst vor mit Öl verunreinigten Adventskalendern. Angeblich kommt er aus der Farbe, mit der die Pappe bedruckt ist. So ein Glück, dass Regensburg Digital völlig papierfrei auskommt! So muss sich auch niemand vor verunreinigten Leckerlis fürchten und kann unseren Stadtrats-Adventskalender völlig unbeschwert und bedenkenlos genießen. Hinter dem heutigen Türchen warten Dr. Wolfgang Mache und Peter Welnhofer.

Advent, Advent...

Stadtrats-Adventskalender, Folge 1

Beate Uhse hat einen, Autobild, die Bundesliga und Takko auch: einen Adventskalender. Da darf Regensburg Digital nicht fehlen! Bis Weihnachten öffnen wir jeden Tag ein Türchen und präsentieren bis zum großen Finale am 24. Dezember in heiter-ironischem, Ton, aber immer liebevoll und hoffentlich angemessen festlich zwei bis drei Stadtratsmitglieder. Die erste (etwas verspätete) Folge: Günther […]

Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

Nebenkriegsschauplätze des Planungsausschusses

Demokratiefeinde im Stadtrat?

Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe “gefährliche” Ansichten zum Rechtsstaat.

Aus dem Kulturausschuss

„Haus der Musik“: Ein Fass ohne Boden?

Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.

Fußballstadion ist (k)ein Multifunktionales Stadion – Transparenz in städtischen Tochtergesellschaften – Hartl schweigt zum Evangelischen Krankenhaus

Stadtratsragout

Multifunktional, aber eigentlich doch nur Fußball Jetzt ist es amtlich: Das neue Jahn-Stadion, offizieller Name „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, hat eine Betriebssatzung. Die hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Verwunderlich war dabei nur, dass beim Betriebszweck plötzlich von einem „multifunktionalen Stadion“ die Rede ist. Wollte man das nicht gerade vermeiden? War das […]

Kulturausschuss: Stadtarchiv und Koordnationsstelle in der Kritik

Unger und Wolbergs gehen auf Distanz

Klemens Unger ist ja gerne mal der Prügelknabe für alles Mögliche, was im Kulturbereich in Regensburg schief läuft. Häufig fällt es dem Kulturreferenten auch schwer, sich aus den Miseren, die ihm – sei es zu Recht oder zu Unrecht – angedichtet werden, rauszuwinden. Ganz anders in der letzten Sitzung des Kulturausschusses: Diplomatisch, aber unmissverständlich distanziert sich Unger von den personellen Problemfällen seines Hauses, allen voran von Dr. Martin Angerer. Der ist in letzter Zeit vor allem durch Abwesenheit und eine weiße Seite im Jahresbericht 2011 des Kulturreferats aufgefallen. Schützenhilfe bekam Unger dabei von Bürgermeister Joachim Wolbergs, der ungewöhnlich deutliche Worte fand.

Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz

Koalitionsgekabbel um Kita-Plätze

Auch wenn Regensburg im Vergleich noch gut da steht: Den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- bis dreijährige Kinder wird die Stadt nicht erfüllen können. Das ist eigentlich allen klar, aber vor allem die CSU will nicht darüber reden.

Unsterbliche Überreste

Das Geld liegt in der Asche

Darüber muss man auch mal reden: „50 bis 60 Euro (inklusive Mehrwertsteuer)“ könnte Mensch nach Schätzungen der Regensburger Stadtverwaltung nach seinem Tod noch abwerfen – sofern er sich verbrennen lässt. Die Stadt Regensburg will dieses Potetial jetzt nutzen.

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