Nicht über jede Süßigkeit im Adventskalender freut man sich gleichermaßen. Die eine mag ein schneller Haps sein, kaum der Rede wert und schnell verdaut. Die andere ist aus vielen Zutaten gemacht, geschmacklich fein oder zumindest ungewöhnlich, doch schwer im Magen liegend. Heute: Elisabeth Christoph (SPD) und Herbert Schlegl (CSU).
Elisabeth Christoph – die erfolgreiche Vereinsmeierin
Würde man Elisabeth Christoph nachsagen, dass sie im Stadtrat mit ellenlangen Redebeiträgen, übermäßig vielen oder gar überkritischen Wortmeldungen unangenehm auffällt, würde man ihr großes Unrecht tun. Tatsächlich wäre es nicht gerechtfertigt, ihr zu unterstellen, dass sie überhaupt auffällt. Und mit Fug und Recht darf man der Mutter dreier (erwachsener) Kinder sogar bescheinigen, sich geradezu auffällig unauffällig zu verhalten.
Wortmeldungen der Feuerwehrfrau sind trotz geradezu lobenswert häufiger Anwesenheit im Plenum und bemerkenswerter Fraktionsdisziplin nicht in den Stadtrats-Annalen verzeichnet. Auch Anträge, die von ihr zumindest mitunterzeichnet wurden, sind eher rar.
Dennoch fährt Christoph regelmäßig recht beachtliche Wahlergebnisse ein. Der pulsierende Stadtrandbezirk Keilberg, wo sie seit einigen Jahren den SPD-Ortsverein führt, gehörte bei der letzten Stadtratswahl – trotz CSU-Konkurrenz durch Peter Welnhofer und Armin Gugau – zu den Hochburgen der Regensburger Sozialdemokratie. Über 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler entschieden sich dort für die SPD. Sie selbst machte mit gut 11.000 Stimmen sogar einen Sprung um drei Plätze nach vorn auf der Liste und schaffte es so gerade noch, ein zweites Mal in den Stadtrat einzuziehen.
Das mag einerseits daran liegen, dass Christoph zu einer ehemals klassischen, aber mittlerweile selten gewordenen Spezies auf den Stadtratslisten (nicht nur) der Regensburger SPD zählt – sie ist (in Teilzeit beim städtischen Amt für Brand und Zivilschutz) Arbeiterin.
Andererseits ist sie neben ihrem Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr noch bei zahlreichen Vereinen tätig – ein durchaus nicht unerhebliches Qualitätskriterium bei der Auswahl potentieller Kandidatinnen und Kandidaten. Das zahlt sich aus. Bei der letzten Stadtratswahl war Christoph einen von nur drei Frauen in der Stadt Regensburg, und eine der wenigen Sozialdemokratinnen oberpfalzweit, zu deren Wahl auch der Katholische Frauenbund aufrief.
„Ihre politische Aufgabe sieht sie vornehmlich darin, bürgernah und verständlich zu arbeiten“, schreibt Elisabeth Christoph in ihrem Porträt auf den offiziellen Stadtratsseiten. Das tut sie etwa vermittels großflächiger Verteilung von Elisabeth-Christoph-Linealen im Wahlkampf, derzeit vermehrt auch bei Infoständen und Fototerminen mit Bürgermeister Joachim Wolbergs. Sollte sie so eine dritte Chance bekommen, einen Teil „ihrer knapp bemessenen Freizeit“ erneut Ausschuss- und Stadtratssitzungen zu widmen, wird vielleicht der geneigte Zuhörer im Stadtrat auch dort mal die Stimme von Frau Christoph kennenlernen.
Herbert Schlegl – der gefallene Parteisoldat
Ein altes Schlachtross. Seit 1984 im Stadtrat. Auf den ersten Blick jovial, gemütlich, freundlich, „fair” (Schlegl über Schlegl). Herbert Schlegl war in der CSU-Fraktion der wohl treuste Anhänger von Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Sprach der pensionierte Postbeamte über den OB und seine Leistungen, war das mehr als nur ein politisches Hohelied. Manchmal kamen Schlegls Äußerungen schon Liebeserklärungen gleich.
Regelmäßig warf er sich im Stadtrat als Fraktionschef für den Oberbürgermeister in die Bresche – regelmäßig unter Verwendung diverser Verbalinjurien wie „Hetzer“ (Schlegl über Stadtrat Norbert Hartl), „irr und wirr“ (Schlegl über Stadtrat Günther Riepl) oder „hochaktive Minderheit, die dem Wirtschaftsstandort schadet“ (Schlegl über Bürgerinitiativen).
Schlegls Ortsverein Schwabelweis war ein Hort der Glückseligkeit: beste Wahlergebnisse für die CSU auf der einen, ein direkter Zugang zum Oberbürgermeister auf der anderen Seite. Als Fraktionsvorsitzender galt Schlegl als strenger und erfolgreicher Zuchtmeister im Dienste von Hans Schaidinger.
Lange Jahre schätzte nicht nur jener die grobrhetorischen Scharfmacherqualitäten seines treusten Parteisoldaten. Doch genau über diese Qualitäten sollte Schlegl am Ende des Wahl- und auf dem Höhepunkt des CSU-internen Machtkampfs im 2008 stolpern. Fortan trug er – zumindest bei nicht so wohlmeinenden Parteifreunden – den Spitznamen „Kanaken-Herby“.
Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Kommunalwahl 2008 beschimpfte Schlegl noch am selben Abend und unter dem Eindruck der Niederlage den damaligen CSU-Kreisvorsitzenden und heutigen Landtagsabgeordneten Franz Rieger mit den Worten: „Du hast die Wahl verloren und dann kommst Du mit Deinen Kanaken auch noch an.“
Diese Äußerung schaffte es bis in die überregionalen Medien – schließlich hatte sich die CSU seinerzeit ja (vordergründig) darum gestritten, wer nun der schlimmere Rechtsradikale bzw. der bessere Antifaschist sei (einige Hintergründe). Da kommt ein Wort wie „Kanake“ grade recht.
Das Lager um Franz Rieger legte mit Presseerklärungen eifrig nach und echauffierte sich – zwar wenig glaubwürdig, aber durchaus wirkungsvoll – plötzlich über Schlegls lange bekannten „aggressiven und niveaulosen Verbalattacken“. Schließlich nahm der davon sichtlich getroffene Stadtrat seinen Hut als Fraktionsvorsitzender. Seinen Ortsvorsitz in Schwabelweis hatte er schon vorher abgegeben.
Diesen Fall in die politische Bedeutungslosigkeit trägt Schlegl mit Fassung. Im Stadtrat meldet er sich nur noch selten zu Wort und nur, wenn der einstige OB-Intimus sich richtig aufregt, glaubt man, einen Nachhall der früheren Angriffslust zu verspüren. Besonders bitter: In seinem Heimatstadtteil Schwabelweis sorgt der zunächst von Schlegl durchaus gern gesehene und von ihm unterstützte Erfolg der Baseballer für vernehmliches Murren bei den alteingesessenen Vereinen. Schlegl hat sich deshalb – auch schon öffentlich – beim Oberbürgermeister beklagt. Doch der scheint ihm nicht mehr zuzuhören.
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Für den einen sind sie süß, für den anderen zartbitter: Die Überraschungen im Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute geht das dritte Türchen auf: Ludwig Artinger und Helgit Kadlez.
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Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.
Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe “gefährliche” Ansichten zum Rechtsstaat.
Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.
Die Hitler-Zwerge sind zwar nicht nach Regensburg gekommen, scheinen bei Teilen der Stadtverwaltung aber durchaus für Verärgerung gesorgt zu haben. Das zeigt Diskussion über einen recht sinnfreien „Kriterienkatalog“ am Dienstag im Kulturausschuss.
Das Kultur- und Kongresszentrum soll auf den Ernst-Reuter-Platz. Darauf hat sich der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich festgelegt. Es wird aber noch viele Jahre dauern, bis gebaut wird. Ein Ausblick.
Multifunktional, aber eigentlich doch nur Fußball Jetzt ist es amtlich: Das neue Jahn-Stadion, offizieller Name „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, hat eine Betriebssatzung. Die hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Verwunderlich war dabei nur, dass beim Betriebszweck plötzlich von einem „multifunktionalen Stadion“ die Rede ist. Wollte man das nicht gerade vermeiden? War das […]
Klemens Unger ist ja gerne mal der Prügelknabe für alles Mögliche, was im Kulturbereich in Regensburg schief läuft. Häufig fällt es dem Kulturreferenten auch schwer, sich aus den Miseren, die ihm – sei es zu Recht oder zu Unrecht – angedichtet werden, rauszuwinden. Ganz anders in der letzten Sitzung des Kulturausschusses: Diplomatisch, aber unmissverständlich distanziert sich Unger von den personellen Problemfällen seines Hauses, allen voran von Dr. Martin Angerer. Der ist in letzter Zeit vor allem durch Abwesenheit und eine weiße Seite im Jahresbericht 2011 des Kulturreferats aufgefallen. Schützenhilfe bekam Unger dabei von Bürgermeister Joachim Wolbergs, der ungewöhnlich deutliche Worte fand.
Die SPD wollte die CSU vorführen, die CSU im Gegenzug die SPD. Am Mittwoch haben beide Seiten im Jugendhilfeausschuss vorgeführt, dass der Wahlkampf schon lange begonnen hat.
Auch wenn Regensburg im Vergleich noch gut da steht: Den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- bis dreijährige Kinder wird die Stadt nicht erfüllen können. Das ist eigentlich allen klar, aber vor allem die CSU will nicht darüber reden.
20 Millionen für ein Museum des Freistaats, fast 50 Prozent mehr für das Haus der Musik: In Regensburg fließen die Millionen offenbar wie das Wasser der Donau. Auch die Opposition stimmt größtenteils zu, wenn auch zähneknirschend und nur deshalb, weil es eh nicht mehr anders geht.
Zwischen lauter bekannten Zahlen versteckt Hans Schaidinger (CSU) eine bemerkenswerte Ansicht. Bei der Presesekonferenz zur Jahresrechnung 2011 offenbart der Oberbürgermeister: Das Investitionsprogramm für das laufende Jahr, das der Stadtrat im Dezember 2011 beschlossen hat, sei nicht umsetzbar.
Es sieht aus wie ein millionenteures Kunstwerk von Cy Twombly, tatsächlich stammt es von dem Regensburger Künstler Peter Wittmann: die Rotunde im Plenarsaal des Neuen Rathauses. Was das Gemälde gekostet hat, erfahren die Stadträte nicht.
Darüber muss man auch mal reden: „50 bis 60 Euro (inklusive Mehrwertsteuer)“ könnte Mensch nach Schätzungen der Regensburger Stadtverwaltung nach seinem Tod noch abwerfen – sofern er sich verbrennen lässt. Die Stadt Regensburg will dieses Potetial jetzt nutzen.
Herbert Mirbeth konnte einem irgendwie leid tun. Am Dienstag kam der Landrat (CSU) in den Regensburger Stadtrat, um dort sein Plädoyer für eine Sinzinger und eine Kneitinger Nahverkehrsbrücke vorzutragen. Was er zu hören bekam, war viel Höflichkeit, viel Freundlichkeit und absolut nichts Neues.