Dieses Jahr haben ja alle Angst vor mit Öl verunreinigten Adventskalendern. Angeblich kommt das von der Farbe, mit der die Pappebedruckt ist. So ein Glück, dass Regensburg Digital völlig papierfrei auskommt! So muss sich auch niemand vor verunreinigten Leckerlis fürchten und kann unseren Stadtrats-Adventskalender völlig unbeschwert und bedenkenlos genießen. Hinter dem heutigen Türchen warten Dr. Wolfgang Mache und Dr. Peter Welnhofer.
Dr. Wolfgang Mache – das grüne Nesthäkchen
„Wichtig“ sei es ihm, schreibt Dr. Wolfgang Mache in seinem Selbstporträt für die offiziellen Seiten der Stadt Regensburg, „auch bei Meinungsverschiedenheiten im Gespräch zu bleiben“. Umso erstaunlicher ist es, dass er dieses Gespräch im Stadtrat bislang noch nicht einmal aufgenommen hat. Böse Zungen behaupten gar, dass der 56-jährige Familienvater im Plenum häufig durch Abwesenheit glänzen würde. Ein Gerücht, das einer Überprüfung nicht stand hält: Mit einer Teilnahmequote von etwa 75 Prozent liegt Mache bei den berufstätigen Stadträten sogar noch über dem Durchschnitt.
Allerdings, und daher mag dieses Gerücht rühren, verhält er sich in den Sitzungen recht unauffällig. Seine Wortmeldungen bleiben – gelinde gesagt – sehr spärlich. Noch ist das verzeihlich: In der Fraktion der Grünen ist Mache, dem eine latente Aversion gegen Lokalmedien nachgesagt wird, schließlich das Nesthäkchen. Er ist erst Mitte 2009 für Sylvia Braun nachgerückt, die sich seinerzeit von Regensburg nach Rosenheim verabschiedet hat. Seitdem sitzt er im Schul- und Personalausschuss, wo er für die Grünen Sprachrohr ist bzw. sein soll.
Ein überzeugter Grüner scheint Mache zu sein. Wie er einmal dem Sonntagsblatt „Blizz“ verriet hat er auf seinem Haus eine Photovoltaikanlage, heizt mit Holz und versucht, über Dämmen und Isolieren Energie zu sparen, wo es nur geht. Das Beste: Gekauft hat er sich sein Eigenheim ganz in der Nähe zum Arbeitsplatz. Ebenfalls aus ökologischen Gründen. „Ich wollte zu Fuß hingehen können. So sparte ich den Zweitwagen.“
Peter Welnhofer – die Skandalnudel
Für die Regensburger CSU ist Peter Welnhofer das, was man ein politisches Schwergewicht nennt. Bayernweit galt der 64-jährige Richter als findiger Jurist, viele gaben ihm den Spitznamen „Satzungspapst“. 15 Jahre stand Welnhofer als Kreisvorsitzender an der Spitze der Regensburger CSU. 22 Jahre vertrat er die Stadt Regensburg im Bayerischen Landtag. Beide Posten büßte Welnhofer 2007 und 2008 im Zuge des CSU-internen Machtkampfs unter dem Label „rechtslastige Umtriebe“ ein. Bei diesen „rechtslastigen Umtrieben“ handelte es sich zum größten Teil um lange bekannte Vorwürfe aus den 90ern. Und damals war Welnhofer in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender konsequent untätig geblieben. Selbst Günther Beckstein hatte auf dem Höhepunkt des Streits kritisiert, dass eine Aufklärung dieser Umtriebe „jahrelang verschleppt“ worden sei. Der frühere CSU-Ortsvorsitzende Armin Zimmermann meinte dazu: „Welnhofer hat immer abgeblockt.“
Welnhofer selbst geriet 1994 in die Schlagzeilen, als er bei einer fremdenfeindlichen Rede des CSA-Funktionärs Adolf Kaniber applaudierte. Als die Sache öffentlich wurde, entschuldigte er sich damit, „möglicherweise geistesabwesend die Hände bewegt“ zu haben. Auch beim Münchner CSU-Wahlfälschungsskandal 2003 um Strauß-Tochter Monika Hohlmeier spielte Welnhofer eine „unglückliche“ Rolle. Das mit der Klärung betraute Gericht zeigte sich „betroffen“ darüber, dass ein ehemaliger Richter durch seine „unklaren und widersprüchlichen“ Äußerungen „nur weitere Zweifel produzierte“.
2005 verursachte Welnhofer einen Verkehrsunfall und versuchte zu flüchten. Von den Geschädigten, einem jungen Paar, zur Rede gestellt, soll er geäußert haben, sie würden vor Gericht „ja doch den Kürzeren ziehen“. Ein Gutachter stellte in Welnhofers Blut den Wirkstoff Diazepam, unter anderem in Valium enthalten, fest. Welnhofer kam mit einer Geldstrafe von 4.800 Euro und drei Monaten Fahrverbot davon. Ein Antrag, Welnhofer 2007 wegen dieser Vorstrafe von der Stadtratsliste zu streichen, scheiterte. Zuletzt machte Peter Welnhofer 2010 mit einer Satzung von sich reden, die er für die CSU-Fraktion mit erarbeitete, um den parteiinternen Gegnern Hermann Vanino und Franz Rieger eine Art Maulkorb zu verpassen.
Alle Türchen in unserem Adventskalender gibt es hier.
Für den einen sind sie süß, für den anderen zartbitter: Die Überraschungen im Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute geht das dritte Türchen auf: Ludwig Artinger und Helgit Kadlez.
Kenne deinen Stadtrat! 51 Kurzportraits in 24 Tagen, eine heiter-ironische Vorweihnachts-Sammlung – das ist der Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute: Folge 2 – Franz Rieger, CSU, und Hermann Vanino, ebenfalls CSU.
Beate Uhse hat einen, Autobild, die Bundesliga und Takko auch: einen Adventskalender. Da darf Regensburg Digital nicht fehlen! Bis Weihnachten öffnen wir jeden Tag ein Türchen und präsentieren bis zum großen Finale am 24. Dezember in heiter-ironischem, Ton, aber immer liebevoll und hoffentlich angemessen festlich zwei bis drei Stadtratsmitglieder. Die erste (etwas verspätete) Folge: Günther […]
Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.
Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe “gefährliche” Ansichten zum Rechtsstaat.
Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.
Die Hitler-Zwerge sind zwar nicht nach Regensburg gekommen, scheinen bei Teilen der Stadtverwaltung aber durchaus für Verärgerung gesorgt zu haben. Das zeigt Diskussion über einen recht sinnfreien „Kriterienkatalog“ am Dienstag im Kulturausschuss.
Das Kultur- und Kongresszentrum soll auf den Ernst-Reuter-Platz. Darauf hat sich der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich festgelegt. Es wird aber noch viele Jahre dauern, bis gebaut wird. Ein Ausblick.
Multifunktional, aber eigentlich doch nur Fußball Jetzt ist es amtlich: Das neue Jahn-Stadion, offizieller Name „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, hat eine Betriebssatzung. Die hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Verwunderlich war dabei nur, dass beim Betriebszweck plötzlich von einem „multifunktionalen Stadion“ die Rede ist. Wollte man das nicht gerade vermeiden? War das […]
Klemens Unger ist ja gerne mal der Prügelknabe für alles Mögliche, was im Kulturbereich in Regensburg schief läuft. Häufig fällt es dem Kulturreferenten auch schwer, sich aus den Miseren, die ihm – sei es zu Recht oder zu Unrecht – angedichtet werden, rauszuwinden. Ganz anders in der letzten Sitzung des Kulturausschusses: Diplomatisch, aber unmissverständlich distanziert sich Unger von den personellen Problemfällen seines Hauses, allen voran von Dr. Martin Angerer. Der ist in letzter Zeit vor allem durch Abwesenheit und eine weiße Seite im Jahresbericht 2011 des Kulturreferats aufgefallen. Schützenhilfe bekam Unger dabei von Bürgermeister Joachim Wolbergs, der ungewöhnlich deutliche Worte fand.
Die SPD wollte die CSU vorführen, die CSU im Gegenzug die SPD. Am Mittwoch haben beide Seiten im Jugendhilfeausschuss vorgeführt, dass der Wahlkampf schon lange begonnen hat.
Auch wenn Regensburg im Vergleich noch gut da steht: Den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- bis dreijährige Kinder wird die Stadt nicht erfüllen können. Das ist eigentlich allen klar, aber vor allem die CSU will nicht darüber reden.
20 Millionen für ein Museum des Freistaats, fast 50 Prozent mehr für das Haus der Musik: In Regensburg fließen die Millionen offenbar wie das Wasser der Donau. Auch die Opposition stimmt größtenteils zu, wenn auch zähneknirschend und nur deshalb, weil es eh nicht mehr anders geht.
Zwischen lauter bekannten Zahlen versteckt Hans Schaidinger (CSU) eine bemerkenswerte Ansicht. Bei der Presesekonferenz zur Jahresrechnung 2011 offenbart der Oberbürgermeister: Das Investitionsprogramm für das laufende Jahr, das der Stadtrat im Dezember 2011 beschlossen hat, sei nicht umsetzbar.
Es sieht aus wie ein millionenteures Kunstwerk von Cy Twombly, tatsächlich stammt es von dem Regensburger Künstler Peter Wittmann: die Rotunde im Plenarsaal des Neuen Rathauses. Was das Gemälde gekostet hat, erfahren die Stadträte nicht.
Darüber muss man auch mal reden: „50 bis 60 Euro (inklusive Mehrwertsteuer)“ könnte Mensch nach Schätzungen der Regensburger Stadtverwaltung nach seinem Tod noch abwerfen – sofern er sich verbrennen lässt. Die Stadt Regensburg will dieses Potetial jetzt nutzen.
Herbert Mirbeth konnte einem irgendwie leid tun. Am Dienstag kam der Landrat (CSU) in den Regensburger Stadtrat, um dort sein Plädoyer für eine Sinzinger und eine Kneitinger Nahverkehrsbrücke vorzutragen. Was er zu hören bekam, war viel Höflichkeit, viel Freundlichkeit und absolut nichts Neues.
Der örtliche Energieversorger hätte sich vermutlich über den Bebauungsplan gefreut, den das Regensburger Planungsamt im September 2010 dem Stadtrat vorgelegt hat (als PDF). Die künftigen Bewohner hätten sich dagegen über hohe Heiz- und Stromkosten „freuen“ dürfen. Ein Gutachten fällt über den damaligen Entwurf ein vernichtendes Urteil. Jetzt wurde komplett umgeplant. Ohne die Nachfrage eines Stadtrats wäre das nicht passiert.
Als jährlich wiederkehrendes Drama, momentan in neun Akten, folgt die städtische Haushaltsdebatte fast schon den strengen Regeln der klassischen Literatur. Eine Analyse der Dramaturgie.