Friedlich war die Stimmung am Mittwochabend im Verwaltungs- und Finanzausschuss. Katholikentag und Freiwilligenkarte versus Ehrenamtskarte – das sind keine Themen, bei denen sich dringend jemand streiten wollte. Es war die vorletzte Stadtratssitzung vor Weihnachten, heute folgt noch das Plenum und dann war’s das für 2012. Nur Bürgermeister Weber stört den adventlichen Geist mit ungewohnter und irgendwie auch unnötiger Aggressivität.
Katholikentag 2014: Die “Friedensveranstaltung” hatte im Vorfeld zu allerlei Kleinkriegen geführt.
Kurz vor Weihnachten macht der Stadtrat einen auf Pfingsten und spricht mit einer Zunge: Betont friedlich und zurückhaltend gaben sich die Stadträte sämtlicher Fraktionen, als es um den Katholikentag ging. Als städtischen Zuschuss wird es nun maximal 700.000 Euro geben, vom Landkreis kommen 300.000 Euro. Da eine Höchstbetragförderung vereinbart wurde, muss der Betrag auch nicht voll ausgeschöpft werden. Die Entscheidung fiel einstimmig; das sollte wohl den Ärger und das fast schon babylonische Stimmengewirr ausgleichen, das es im Vorfeld um diese Veranstaltung gegeben hatte.
Friedensfest mit demokratischen Mängeln
Alle waren angetan von der Idee, dass sich 2014 Tausende von Katholiken in Regensburg zusammenfinden werden, von einem Fest „mit Strahlkraft“ (Hermann Vanino, CSU) war die Rede, von einem „Jahrhundertereignis“ (Bürgermeister Gerhard Weber) und von einer “Friedensveranstaltung” (Thomas Burger, SPD). Sogar Richard Spieß von der Linkspartei, die der katholischen Kirche traditionell eher weniger zugetan ist, fand warme Worte für den Katholikentag, denn dort könnten sich Laien kritisch mit ihrer Amtskirche auseinandersetzen. Was ihm missfiel, war allerdings die Art der Auseinandersetzung um die Vergabe und die Bezuschussung durch Stadt und Landkreis: Die Entscheidungen seien „in Gremien getroffen worden, die eigentlich gar keine sind“; aber das, sagt Spieß mit einiger Resignation in der Stimme, sei man ja in Regensburg nicht anders gewohnt.
Ehrenamtskarte und die SPD: Politisches Kalkül statt Überzeugung
Plädierte erst für die Ehrenamtskarte, stimmte dann aber dagegen: Thomas Burger, SPD.
Adventlich-friedlich begann auch die Diskussion um die Bayerische Ehrenamtskarte. Die Grünen hatten einen entsprechenden Antrag gestellt, lieber die Bayerische Ehrenamtskarte einzuführen, statt weiterhin am Regensburger Modell der Freiwilligenkarte festzuhalten. SPD-Mann Thomas Burger lieferte mit seinem Redebeitrag das perfekte Plädoyer für die Ehrenamtskarte, Zustimmung kam von allen Parteien – außer der CSU. Und die bekam letztlich ihren Willen, obwohl sie die Minderheit darstellt: Die SPD stimmte aus politischem Kalkül trotz anderer Überzeugung gegen die Ehrenamtskarte; man wolle damit nicht den Koalitionsfrieden gefährden, das Thema könne auch noch eineinhalb Jahre warten, hieß es von Burger.
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Zur Diskussion stehen zwei Modelle: Die Bayerische Ehrenamtskarte, die seit 2011 vom Bayerischen Sozialministerium ausgestellt wird, und die Regensburger Freiwilligenkarte, die von der Stadt vergeben wird. Die Ehrenamtskarte ist ausschließlich für Leute gedacht, die sich seit mindestens zwei Jahren fünf Stunden wöchentlich oder 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich engagieren. Sie wird auf Vorschlag von Vereinsvorständen personenbezogen ausgestellt und ist für drei Jahre gültig. Der Freistaat Bayern gewährt Nachlässe bei den Einrichtungen der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung, die Kommunen können eigene Vergünstigungen drauflegen. Die Freiwilligenkarte wird von der Stadt an Vereine ausgestellt, die sie nach eigenem Ermessen und auf Anfrage an Mitglieder weiterreichen können. Pro 50 Mitglieder erhält ein Verein eine Freiwilligenkarte.
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Die Befürworter der Ehrenamtskarte finden vor allem deren Handhabung einfacher als die der Freiwilligenkarte: Letztere lungere oft ungenutzt bei Vorständen rum, andere Vereinsmitglieder hätten kaum Zugriff drauf. Die Bayerische Ehrenamtskarte werde hingegen personenbezogen ausgestellt; so hätte jeder, der sich in ausreichendem Maß ehrenamtlich engagiert, zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, die Vergünstigungen der Karte zu nutzen.
Bayernweiter Anspruch
Das erscheint in der Tat einleuchtend, denn wahrscheinlich telefonieren die wenigsten Vereinsmitglieder mit ihren Vorsitzenden und holen sich die Karte bei ihm ab, wenn sie beispielsweise für drei Stunden ins Westbad gehen wollen und hier dank Freiwilligenkarte rund einen Euro Nachlass bekämen.
Zudem erhalten Inhaber der Ehrenamtskarte automatisch die Vergünstigungen, die ihnen der Freistaat Bayern gewährt, nämlich einen geringeren Eintrittspreis bei den Einrichtungen der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung. Und da die Karte bayernweit gültig ist, können sie auch Vergünstigungen in anderen Städten in Anspruch nehmen, die ebenfalls die Ehrenamtskarte eingeführt haben.
Wie oft fährt man auf dem Chiemsee Schifferl?
Glaubt nicht, dass viele Regensburger regelmäßig am Chiemsee Schifferl fahren: Gerhard Weber.
Das alles sind für Weber keine Argumente. Immer wieder betonte er die lokalen Angebote der Regensburger Freiwilligenkarte und stellte mehrfach die Frage, „wie oft ein durchschnittlicher Regensburger Ehrenamtler an den Chiemsee Schifferl fahren“ (wahlweise nach Neuschwanstein) würde, wo er dann einen geschlagenen Euro Nachlass bekäme. Das dürfte in der Tat selten vorkommen, und die Einrichtungen der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung sind in und um Regensburg rar gesät.Ein wenig Schützenhilfe bekam er von Annerose Raith vom Amt für kommunale Jugendhilfe: Nicht einmal die Walhalla sei in der Ehrenamtskarte dabei!
Horrorszenario Ehrenamtskarte?
Auf das Argument, dass die Kommune doch dieselben Vergünstigungen, die sie auf die Freiwilligenkarte gewährt, auch auf die Ehrenamtskarte gewähren könnte, ging Weber konsequent nicht ein. Stattdessen schilderte er Horrorszenarien für Vereinsvorstände und Stadtverwaltung, sollte die Ehrenamtskarte beschlossen werden. Horror 1: Die Vereinsvorstände müssten dann genau Buch führen über die geleisteten Stunden ihrer Ehrenamtlichen, oder man würde den Vereinsvorständen abverlangen, Blindbescheinigungen auszustellen. Horror 2: Die Stadt bräuchte dann mindestens eine Halbtagsstelle, um den Verwaltungsaufwand bewältigen zu können.
Margit Kunc, die als Antragsstellerin die Ehrenamtskarte befürwortete, hätte mit einer zusätzlichen Halbtagsstelle kein Problem. Richard Spieß erklärte, die Aufzeichnungen über die Stunden der ehrenamtlich Tätigen müssten in den meisten Vereinen ohnehin gemacht werden, der zusätzliche Aufwand sei zu verschmerzen. Ludwig Artinger von den Freien Wählern erkennt in der Ehrenamtskarte eine zielgenauere Förderung einzelner Engagierter, und auch Horst Meierhofer hat in der ganzen Diskussion keinen Grund gegen die Ehrenamtskarte gehört.
Engagement für Ehrenamtskarte lächerlich?
Doch das beeindruckte Bürgermeister Weber wenig: Wieder mussten die seltenen Schifferlfahrer vom Chiemsee herhalten, und wenn das tatsächlich wer wolle, dann „geht das schon langsam ins Lächerliche“. Thomas Burger, seit über 20 Jahren bei der Freiwilligen Feuerwehr und in anderen Vereinen engagiert, habe „keine Ahnung“, wie das pragmatisch das mit der Freiwilligenkarte tatsächlich gehandhabt würde. Und dass München, Nürnberg und Augsburg auch keine Ehrenamtskarte hätten, sei doch schließlich Hinweis genug, dass das Modell nicht viel taugen könne.
Aufgewärmter Streit Weber versus Woli
Warum sich Weber in das Thema Ehrenamtskarte so reinsteigert, scheint unerklärlich. Schon vor wenigen Wochen hatte er sich einen öffentlichen Streit mit SPD-Bürgermeister Joachim Wolbergs geliefert. Der hatte auf einer SPD-Veranstaltung angekündigt, im Falle einer gewonnen Oberbürgermeisterwahl die Ehrenamtskarte statt der Freiwilligenkarte einzuführen. Daraufhin wetterte Weber kräftig und verteidigte „seine“ Freiwilligenkarte, zog sogar die städtische Pressestelle als Postillon d’Amour zwischen ihm und Wolbergs heran, um seine Position als die offizielle der Stadt Regensburg unters Volk zu bringen.
SPD-Händchen blieben unten
Dass die SPD nun klein bei gab, lässt manchen über die Stabilität der Stadtratskoalition spekulieren. Wolbergs Einsatz für die Ehrenamtskarte dann Burgers flammendes Plädoyer dafür – trotzdem blieben die Händchen unten, die politische Treue zur CSU überwog die Überzeugung in der Sache. Das Thema, so Burger, sei keins, das nicht noch eineinhalb Jahre warten könne; dann – so das SPD-Kalkül – ist Wolbergs ohnehin Oberbürgermeister und die Ehrenamtskarte hat freie Fahrt.
Manch vermeintliche Überraschung in einem Adventskalender entpuppt sich beim ersten Probieren als unspektakulär, langweilig, fade. Auf jeden Fall nicht mehr als das Übliche. Manchmal ist die Schokolade schon ein wenig zerbröselt, zerdrückt, vielleicht unter großer Hitze ein wenig angeschmolzen. Heute: Benedikt Suttner (ödp) und Dr. Ewa Schwierskott-Matheson (Grüne).
Nicht jede Süßigkeit in einem Adventskalender ist bei allen gleich beliebt. In einem Jahr kann es sein, dass alle Freunde und Bekannten sich für Negerküsse begeistern, im anderen ist plötzlich derjenige mit den Negerküssen ein Außenseiter, ein Spinner gar, mit dem man doch nie etwas zu tun haben wollte. Heute: Dr. Gero Kollmer (CSB).
Advent – das ist die Zeit der Erwartung. Auf die Ankunft des Herrn, wie es gemeinhin heißt. Mancher Herr oder manche Dame im Stadtrat hätte sich sicher auch von seiner politischen Zukunft vieles erwartet. Die Stadt und nebenbei sich selbst voranzubringen zum Beispiel. Vielleicht hätte man sich aber auch vom einen oder anderem Stadtrat etwas, vor allem etwas mehr erwartet. Heute im Adventskalender: Petra Betz (CSU) und Dr. Jürgen Pätz (FDP).
Das Adventskalenderwesen hat in den letzten Jahren einen echten Aufschwung erfahren. Nicht mehr nur Schokolade oder Bildchen verbergen sich hinter den 24 Türen; das ist für die heutige Zeit ja viel zu berechenbar. Tee, Sinnlosigkeiten wie Krawattennadeln oder Serviettenringe, Comicfiguren oder Schlüsselanhänger verbergen sich vor allem in zahlreichen selbstgemachten Adventskalendern und sollen die Beglückten in Verzückung versetzen. Verzückung versprechen wir beim Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital nicht; auch die Überraschung hält sich angesichts eines übersichtlichen Pools an 51 möglichen Personen in Grenzen. Doch der genaue Zeitpunkt des Auftretens bleibt Redaktionsgeheimnis. Heute im Portfolio: Josef Zimmermann, CSU, und Margot Neuner, SPD.
Advent, Advent, ein Lichtlein brennt… Auch im Stadtrat gibt es größere und kleinere Lichterl. Im Stadtrats-Adventskalender kümmern wir uns um alle. Heute: Jürgen Huber, Grüne, und Norbert Hartl, SPD.
Der Begriff “Advent” bezeichnet nicht nur die Vorweihnachtszeit. Auch ein US-amerikanischer Private-Equity-Fond trägt diesen Namen. Aktuell plant Advent die Übernahme des Kosmetik-Riesen Douglas. Unternehmen wie dieses gelten ja zumindest in kapitalismuskritischen Kreisen gerne als “Heuschrecken”. Als biblische Plage wird der Stadtrats-Adventskalender hoffentlich nicht wahrgenommen. Aber Kosmetik gibt’s auch nicht wirklich. Deshalb gibt es heute in der Rubrik “Stadträte ungeschminkt”: Thomas Burger und Eberhard Dünninger.
Nicht über jede Süßigkeit im Adventskalender freut man sich gleichermaßen. Die eine mag ein schneller Haps sein, kaum der Rede wert und schnell verdaut. Die andere ist aus vielen Zutaten gemacht, geschmacklich fein oder zumindest ungewöhnlich, doch schwer im Magen liegend. Heute: Elisabeth Christoph (SPD) und Herbert Schlegl (CSU).
4.100.000 Google-Treffer werden angezeigt, wenn man die Begriffe “Adventskalender Gewinnspiel” eingibt. Die meisten Teilnehmer gehen leer aus, dafür haben die Anbieter die Namen und andere persönliche Daten eingeheimst. Hier läuft es etwas anders: Die Namen der Teilnehmer sind schon vorher bekannt, und zu gewinnen gibt es nichts – außer der Ehre, hinter einem Türchen vom […]
Dieses Jahr haben ja alle Angst vor mit Öl verunreinigten Adventskalendern. Angeblich kommt er aus der Farbe, mit der die Pappe bedruckt ist. So ein Glück, dass Regensburg Digital völlig papierfrei auskommt! So muss sich auch niemand vor verunreinigten Leckerlis fürchten und kann unseren Stadtrats-Adventskalender völlig unbeschwert und bedenkenlos genießen. Hinter dem heutigen Türchen warten Dr. Wolfgang Mache und Peter Welnhofer.
Für den einen sind sie süß, für den anderen zartbitter: Die Überraschungen im Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute geht das dritte Türchen auf: Ludwig Artinger und Helgit Kadlez.
Kenne deinen Stadtrat! 51 Kurzportraits in 24 Tagen, eine heiter-ironische Vorweihnachts-Sammlung – das ist der Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute: Folge 2 – Franz Rieger, CSU, und Hermann Vanino, ebenfalls CSU.
Beate Uhse hat einen, Autobild, die Bundesliga und Takko auch: einen Adventskalender. Da darf Regensburg Digital nicht fehlen! Bis Weihnachten öffnen wir jeden Tag ein Türchen und präsentieren bis zum großen Finale am 24. Dezember in heiter-ironischem, Ton, aber immer liebevoll und hoffentlich angemessen festlich zwei bis drei Stadtratsmitglieder. Die erste (etwas verspätete) Folge: Günther […]
Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.
Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe “gefährliche” Ansichten zum Rechtsstaat.
Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.
Die Hitler-Zwerge sind zwar nicht nach Regensburg gekommen, scheinen bei Teilen der Stadtverwaltung aber durchaus für Verärgerung gesorgt zu haben. Das zeigt Diskussion über einen recht sinnfreien „Kriterienkatalog“ am Dienstag im Kulturausschuss.
Das Kultur- und Kongresszentrum soll auf den Ernst-Reuter-Platz. Darauf hat sich der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich festgelegt. Es wird aber noch viele Jahre dauern, bis gebaut wird. Ein Ausblick.
Multifunktional, aber eigentlich doch nur Fußball Jetzt ist es amtlich: Das neue Jahn-Stadion, offizieller Name „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, hat eine Betriebssatzung. Die hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Verwunderlich war dabei nur, dass beim Betriebszweck plötzlich von einem „multifunktionalen Stadion“ die Rede ist. Wollte man das nicht gerade vermeiden? War das […]
Klemens Unger ist ja gerne mal der Prügelknabe für alles Mögliche, was im Kulturbereich in Regensburg schief läuft. Häufig fällt es dem Kulturreferenten auch schwer, sich aus den Miseren, die ihm – sei es zu Recht oder zu Unrecht – angedichtet werden, rauszuwinden. Ganz anders in der letzten Sitzung des Kulturausschusses: Diplomatisch, aber unmissverständlich distanziert sich Unger von den personellen Problemfällen seines Hauses, allen voran von Dr. Martin Angerer. Der ist in letzter Zeit vor allem durch Abwesenheit und eine weiße Seite im Jahresbericht 2011 des Kulturreferats aufgefallen. Schützenhilfe bekam Unger dabei von Bürgermeister Joachim Wolbergs, der ungewöhnlich deutliche Worte fand.
