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20 Mrz2024
OB und Finanzreferent geraten aneinander

Um Vertrauen für Regensburger Stadtbahn werben: Stadtspitze legt Fehlstart hin

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Im Vorfeld des Bürgerentscheids über die Stadtbahn Regensburg leisten sich Oberbürgermeisterin und Finanzreferent einen öffentlichen Schlagabtausch, der nur schwer zu erklären ist.

„Vielleicht mal vertieft unterhalten“ müssen sich OB Maltz-Schwarzfischer und Finanzreferent Barfuß offensichtlich noch über das Thema Stadtbahn. Foto: Archiv/om

Wenn die Sitzung des Stadtbahnausschusses im Regensburger Stadtrat diesen Dienstag ein Startschuss sein sollte für eine positiv-optimistische und – wie mehrfach erwähnt wurde – „empathische“ Image- und Informationskampagne für das ambitionierte Verkehrsprojekt, dann ist das der Stadtspitze ordentlich misslungen.

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Das lag nicht an der mangelnden Zustimmung innerhalb, aber auch außerhalb des Stadtrats. Vor dem neuen Rathaus begrüßen Befürworter mit selbstgeschriebenen Schildern die eintrudelnden Stadträte, im Sitzungssaal selbst werden professionell gestaltete Flyer an die Medienvertreter verteilt, auf denen Initiativen vom VCD über den Bund Naturschutz bis zum Architekturkreis sowie Parteien (SPD, Grüne, Linke, ÖDP und FDP) sich für ein „Ja zur Stadtbahn aussprechen und Infoveranstaltungen bewerben.

Brücke-Vorschlag: Bürgerentscheid-Vorbehalt streichen

In der Sitzung selbst werden die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) und die neue Streckenführung ausführlichst erläutert (unser Bericht vom 13. März zu den neuen Stadtbahn-Details mit Links zu den Stadtratsvorlagen). Allseits wird der NKU-Wert von 1,54 gelobt. Dass man bei einer Million Euro Investition 1,54 Millionen an volkswirtschaftlichem Nutzen rausbekomme, davon könne man bei Kapitalanlagen nur träumen, sagt beispielsweise Klaus Rappert (SPD).

„Wir können da sehr gut mitgehen“, meint auch Thomas Thurow (Brücke), wenngleich er sich gewünscht hätte, dass der Stadtrat die Entscheidung für weitere Planungen nicht unter den Vorbehalt eines Bürgerentscheids stellt. „Die Bürger sollen schon abstimmen dürfen, aber wir sollten ein anderes Signal nach außen geben – als Vorbildfunktion.“

Der Vorschlag der Brücke wird abgelehnt. „Wir leben heute in Zeiten, in denen politische Entscheidungen angezweifelt werden“, so die Oberbürgermeisterin. Da könne man tun, was man wolle. Deshalb werde es so oder so einen Bürgerentschjeid geben – und jetzt sei ein guter Zeitpunkt, diesen selbst herbeizuführen. Ein Beschluss des Stadtrats, weiter zu planen – ohne Vorbehalt – würde dem widersprechen.

Breites Stadtbahn-Lob aus dem Stadtrat

Irmgard Freihoffer (BSW) verweist auf den hohen Zuwachs an Fahrgastzahlen, die Stadtbahnen andernorts gebracht haben, Benedikt Suttner (ÖDP) spricht von der „städtebaulichen Entscheidung schlechthin“, von der noch Generationen profitieren würden, und Maria Simon (Grüne) stellt heraus, dass man hier eine wichtige Entscheidung für die Zukunft der Stadt Regensburg weiter voranbringe und das auch leistbar sei.

Allseits wird betont, dass die Stadträte das Thema mit Kenntnis, aber auch Empathie unter die Leute bringen müssten. „Das braucht die Kräfte aller“, sagt Simon, denn konstatiert wird – nicht nur von Thomas Thurow: „Die meisten sind nach wie vor nicht wirklich informiert oder sie tangiert das Thema nicht.“

Da dürften die Stadträtinnen ihre Möglichkeiten als Multiplikatoren nicht unterschätzen, meint Gabriele Opitz (FDP), mahnt aber an andere Stelle auch in Reimform: „Nach dem Herrn der Finanzen, sie alle müssen tanzen.“

Finanzreferent: Klassische Finanzierung geht nicht

Just ein Tänzchen zwischen Finanzreferent Georg Stephan Barfuß und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer ist es auch, was vielen auf der rappelvollen Zuschauertribüne in Erinnerung bleiben dürfte. Gegen Ende der bis dahin recht harmonisch verlaufenden Sitzung geraten die beiden minutenlang und über mehrere Wortbeiträge hinweg aneinander. Eine Einigung erzielen sie nicht.

Auf Frage von CSU-Fraktionschef Michael Lehner, wie die Stadt ihren Eigenanteil finanzieren wolle – die derzeitige Kostenschätzung für 2030 geht von 464 Millionen Euro plus eventueller Finanzierungskosten aus – erläuterte Barfuß zunächst, dass es „klassisch“ über das derzeit 800 Millionen schwere Investitionsprogramm wohl nicht funktionieren werde.

Das Finanzreferat müsse verschiedene Möglichkeiten prüfen – die Investitionslast verteilen, etwa zusammen mit dem Stadtwerk, die Gründung einer eigenen Gesellschaft oder ähnliches. Auch müsse man alles mit der Regierung der Oberpfalz – Finanzaufsicht – abstimmen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu garantieren. „Wir werden prüfen, ob und wie das geht“, so Barfuß.

„Wir können alles stemmen, funktioniert so nicht.“

Jetzt will es CSU-Stadträtin Dagmar Schmidl genau wissen. Bis zum Bürgerentscheid über die Stadtbahn, der am 9. Juni stattfinden soll, wolle man schon wissen, ob und wie das Projekt finanziert werden könne. Wann es denn da Informationen gebe.

„Grundsätzlich“ sei die Stadtbahn natürlich finanzierbar, versucht es nun die Oberbürgermeisterin. Schließlich sei Regensburg eine finanzkräftige Stadt und die Kostenschätzung ohnehin schon konservativ gehalten. Außerdem meint die OB: „Wir können alles stemmen.“ Es sei nur eine Frage von Prioritäten, von Mut und „wie man das aufsetzt“.

Vor dem Rathaus begrüßten Befürworterinnen die Stadträte. Foto: as

Doch der Finanzreferent will das so nicht stehen lassen: „Wir können alles stemmen, funktioniert so nicht.“ Eine GmbH zu gründen, das gehe nicht von heute auf morgen. „Ich kann es nicht versprechen“, stellt Barfuß heraus. Er wolle sich im Nachhinein nämlich auch nicht vorhalten lassen, dem Stadtrat etwas Falsches versprochen zu haben.

Barfuß ist „vorsichtig optimistisch“, will aber nichts „hinrotzen“

Wenn er mal grob überschlage, dann würde eine Finanzierung der Stadtbahn über 50 Jahre bei einem Zinssatz von 3,5 Prozent rund 14 Millionen jährlich an Zins und Tilgung kosten. Das sei zwar erst einmal nicht so viel, aber die Finanzaufsicht müsse mitspielen. „Wir tun alles, um einen gangbaren Weg zu bekommen.“ Und er sei „vorsichtig optimistisch“.

Jetzt hält es die OB nicht mehr auf ihrem Stuhl. Während aus dem Plenum weitere Fragen kommen, geht sie auf die andere Seite der Tischreihe zu Barfuß, gestikuliert und scheint ihn kurz ins Gebet zu nehmen. Als dann die Frage auftaucht, ob das Finanzreferat bis zum Bürgerentscheid, Genaueres zur Finanzierung der Stadtbahn vorlegen könne, kommt von Barfuß eine Absage.

Er würde sich „höchst unwohl“ fühlen, wenn er das „in zweieinhalb Monaten hinrotzen“ müsste. „Da ist die Gefahr zu groß, dass wir einen Fehler machen.“ Das sei „kein taktisches Manöver“, aber das brauche eben seine Zeit.

„Da sollten wir uns vielleicht vertieft unterhalten.“

Die Oberbürgermeisterin geht wieder dazwischen. Sie glaube schon, dass die Nutzen-Kosten-Untersuchung ein Hinweis darauf sei, dass man das Ganze schon finanzieren könne. Die Finanzaufsicht müsse da ja auch jetzt noch nichts genehmigen.

Er sehe das „nicht so klar“, sagt Barfuß – und versucht noch zu ergänzen, dass er nicht missverstanden werden wolle. Auch er halte die Stadtbahn für ein sehr wichtiges Projekt. Aber bei aller Euphorie dürfe man nicht vergessen, dass…

Die Oberbürgermeisterin scheint hier schon gar nicht mehr richtig zuzuhören. Was sie sage, habe nichts mit Euphorie zu tun. Es gehe um eine generelle Aussage zur Finanzierbarkeit des Projekts, sagt sie. Und an Barfuß gerichtet: „Da sollten wir uns vielleicht vertieft unterhalten.“ Warum die beiden das nicht im Vorfeld der Sitzung getan haben, bleibt ein Rätsel.

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Kommentare (74)

  • corazondemelon

    |

    Was sagt der Herr Barfuß da, die Finanzierung in 2 Monaten “hinrotzen”? Wofür wird der bezahlt, anscheinend wurde der eben erst informiert, dass eine Stadtbahn kommen soll. Vollkommen überraschend anscheinend.
    Ich spendier dem Herrn Barfuß gerne ein Paar Haferlschuhe, damit er sich in den nächsten Sitzungen nicht mehr so nackt präsentieren muss.

  • Kaufmann

    |

    Herrn Barfuß ist meiner Meinung nach hierzu Respekt zu zollen! Er lässt sich nicht zu unbelegten Zusagen drängen und steht dazu.
    In der Kommunikation sicher nicht optimal gelaufen, aber: unabhängig davon wie man zur Stadtbahn als solcher steht, tut diese Dosis Bodenständigkeit und Haltung gut.

  • Zapfnmandl

    |

    Kann es sein, daß die Finanzierung der Stadtbahn so was von auf tönernen Füßen steht? Was passiert denn, wenn der geplante Finanzbedarf nicht ausreicht, was ja bei öffentlichen Projekten anscheinend immer der Fall ist? Klar kann man alles finanzieren, und wenn man die Steuern und Abgaben erhöht um mehr Geld zu bekommen. Aber der Stadtrat sollte vielleicht auch daran denken, daß es noch andere Projekte gibt, die einen massiven Finanzbedarf erfordern. Z.B. Wärmeplanung etc. Und dann geht das Geld sehr schnell aus bzw. der Haushalt ist nicht mehr genehmigungsfähig.
    Da soll nun also ein Bürgerentscheid stattfinden für ein Projekt, bei dem die Finanzierung nicht einmal halbwegs gesichert ist?! Wer soll hier eigentlich verarscht werden?
    Ist denn auch gesichert, daß die Förderung in der geplanten Höhe auch wirklich kommen wird?

  • lol

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    Zunächst möchte ich mich herzlich für den interessanten Artikel bedanken, der uns alle zum Nachdenken anregen sollte. Unabhängig von den Vor- und Nachteilen, die diskutiert werden (ich bin selbst noch dabei, mir eine Meinung zu bilden), hoffe ich aufrichtig, dass das Verhalten der Oberbürgermeisterin, das im Artikel beschrieben wird, nicht repräsentativ für ihre übliche Vorgehensweise ist ;(((

  • Daniela

    |

    @ Zapfnmandl
    20. März 2024 um 12:37 | #

    @ Kaufmann
    20. März 2024 um 12:32 | #

    Ich sehe das genauso, wie Sie. Alle Achtung an Herrn Barfuß, man darf hoffen, dass er bei seiner Gründlichkeit bleibt.

    Planungen dieser Größenordnung, zudem benötigte Fremdmittel, bei derzeitigen Wirtschaftsprognosen, bedürfen einer bodenständigen Finanzierungseinschätzung. Alles Andere wäre unlauter. Zudem das ganze Projekt vermutlich mehr Zeit und Geld beanspruchen wird, als die Sanierung einer Schule.

    Das mit dem Bürgerentscheid ist der einzige richtige Weg, man kann nicht Mrd. möglicherweise in den Sand setzen, ohne die Stadtbevölkerung direkt ein zu beziehen. Das sollte auch unseren Stadträte begreifbar sein.

  • Superstrukture

    |

    @Zapfnmandl 20. März 2024 um 12:37

    Zur Förderung: Es gibt da 2 Fördertöpfe, einmal vom Bund nach GVFG, einmal vom Land Bayern nach bayGVFG. Bayern vergibt die Mittel Bayerns und des Bundes nach den RZÖPNV. In allen 3 Regelwerken steht immer, dass b i s zu einer gewissen % – Höhe gefördert werden k a n n.

    Zu Denken sollte jedem der 2.Satz im Artikel 1 des bayGVFG geben, der lautet:
    „1Der Freistaat Bayern setzt die Mittel ……….zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ein. 2Rechtsansprüche werden durch dieses Gesetz nicht begründet.“
    Die Förderung ist also eine Kannbestimmung, z.B haben die Stadtwerke Regensburg dieses Jahr die beantragten und auch dringen benötigte Förderung für Elektrobusse nicht erhalten.

    Es k a n n also Förderung bis zu einer gewissen Prozentualen Höhe geben, m u s s aber nicht, aus welchen Gründen auch immer.

  • Konradsiedler

    |

    Man kann Herrn Barfuß nur zu seinem Mut gratulieren, dass er diesem Himmelfahrtskommando entgegentritt. Dass unsere Stadtspitze alles glaubt was Ihr die liebe Verwaltung erzählt und dann auf Nachfragen grundsätzlich ins Straucheln gerät, ist ja nicht neu. Dass sie aber bei so einer Abweichung von den vorherigen Versprechungen immer noch ahnungslos und uninformiert ist, ist eine neue Dimension.
    Herr Thurow hat scheinbar den gesamten kaufmännischen Teil seiner Berufsausbildung vergessen.

    Es ist nicht mehr erschreckend sondern beängstigend was hier vor sich geht.

  • Regensburg1

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    Die Stadtbahn gibt ein finanzielles Russisch Roulette bei dem keiner die Verantwortung tragen muss. Bis es konkret wird, ist Maltz-Schwarzfischer längst abgewählt.
    Um die Finanzierung wenigstens ein bisschen seriöser aufstellen zu können, könnte die OB doch mit Rappert, Thurow, Freihoffer und Co. die nächste Pro-Stadtbahn-Exkursion nach Las Vegas planen…..oder bei der VHS einen Rechenkurs belegen…

  • Kuschlhase

    |

    Ich kann Herrn Barfuß nur gratulieren, dass er sich von unserer OB nicht einfach vor den Karren spannen lässt. Die Aussagen von Maltz-Sxhwarzfischer, Thurow oder Dr.Rappert, dass die Bahn quasi problemlos zu finanzieren sei, sind doch reine Luftschlösser. Aktuell mag das Zinsniveau vielleicht noch erträglich sein, doch wer sagt, dass es so bleibt? Das beschauliche Regensburg benötigt z.B. für die energetische Sanierung schon rund 500 Millionen EURO, nun für die Stadtbahn ca. weitere 500 Millionen EURO. Nur diese beiden Positionen bescheren uns drastische Belastungen. Allein schon aus Geldgründen sollte das Projekt Stadtbahn schnellstens beerdigt werden. Und dafür sollte endlich das Radnetz ordentlich ausgebaut werden. War das nicht schon 2010 beschlossen? Passiert ist recht wenig.

  • Realist

    |

    Kommentar gelöscht. Bitte nicht persönlich werden.

  • IchBins

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    @kuschlhase: stimme 100% zu.
    Wir brauchen ein sicheres Radnetz. Das ist finanzierbar und insbesondere Nachhaltig.

  • Paul

    |

    Mein ausdrückliches Dankeschön an Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß für die klare Ansage was die noch ungeklärte Finanzierung der Stadtbahn betrifft!

    Dieser Entscheid ist angesichts der bekannt schlechten Informationslage und dem vorhandenen Desinteresse der Bürger m. E. nicht nur fahrlässig sondern grob fahrlässig!

    Falls die Stadtbahn-Nummer zu heiß wird, erwarte ich einen fachlich fundierten Stopp der Planungen, und folglich auch für das Amt für Stadtbahnneubau. Dafür werden die Damen und Herren mit unserem Geld bezahlt. – Die Verantwortung per Entscheid auf die Bürger abzuwälzen ist schlechter Stil.

  • Paul

    |

    Bleibt die Frage, warum OB und Räte – bei dem nach anerkannten Standards ermittelten Nutzen-Kosten-Wert von sagenhaften 1,54 – noch eine Abstimmung per Bürgerentscheid zu Weiterführung vs. Abbruch der Planungen wollen?

    Eine mögliche Antwort hat Bettina Wegner 1976 in einem Lied genannt:
    “Grade, klare Menschen wär’n ein schönes Ziel.
    Leute ohne Rückrat hab’n wir schon zuviel.”

  • Jonas Wiehr

    |

    Hä? Was hat Herr Barfuß denn bisher gemacht, um die Finanzierung der Stadtbahn schultern zu können? Der müsste doch seit Jahren (fast) nichts anderes mehr getan haben? Weiß er erst seit heute von dem Projekt?
    Wahrscheinlich rechtet die Koalition samt Verwaltung mit einem deutlichen “Nein” beim Bürgerentscheid und tut vorsichtshalber mal lieber nichts.

  • Karin Haber

    |

    Die OB hat gestern im Ausschuss einen sehr kundigen Eindruck gemacht, zumal sie auf (fast) alle Fragen souverän eingehen und sie aus dem Stand beantworten konnte.
    Lediglich Stadtrat Rottke hat mit seiner Frage zum möglicherweise falsch gelaufenen Vorgehen bei Planung und Kommunikation „Sandgasse“ wohl einen wunden Punkt getroffen, denn ihre Reaktion war unangemessen schulmeisternd und passte nicht zum übrigen Auftreten.

  • Realist

    |

    Ich kann Herrn Barfuß nur meine höchste Hochachtung aussprechen. Für mich ist die Stadtbahn derzeit nicht finanzierbar. Ich kann mir keinen Investor und keine Bank vorstellen die so etwas finanziert (500 Mio), außer die Stadt Regensburg selbst würde dafür haften (Kommunalkredit) und da muß sowieso die Aufsichtsbehörde zustimmen. Und eine 50 jährige finanzierung, wie im Artikel angedacht, ist betriebswirtschaftlicher Unsinn, denn spätestens nach 20 Jahren müssen hier wieder Sachen erneuert und damit neu finanziert werden, d.h dann müssen die Kredite auch zurückbezahlt sein, mit der Konsequenz, daß sich die jährliche Belastung auf einem ganz anderen Niveau (mindestens das doppelte) bewegt, vorausgesetzt daß die Investitionskosten der Realität entsprechen . Inwieweit bei der Investition Kostensicherheit gegeben ist kann auch nicht beurteilt werden (wenn man sieht wie oft die Investitionskosten derzeit bei vielen anderen Projekten extrem überschritten wurden).
    Und einen Bürgerentscheid oder was auch immer anzustoßen, ohne die jährliche Belastung, die auf die Stadt zukommt, zu kennen und ohne die Gewissheit daß die Finanzierung gesichert ist scheint unseriös. Ich denke Barfuß ist ein BWLer und umreißt die Gemengelage betriebswirtschaftlich und finanzierungstechnisch realistisch. Hut ab vor Ihrer Courage Herr Barfuß.

  • Daniela

    |

    @ Jonas Wiehr

    Einige Forumsteilnehmer sind auf die Frage der Finanzierung durch Bund, Freistaat Bayern und Eigenmittel schon eingegangen.
    Alle Förderungen durch Bund und Land sind Kannleistungen, in der Höhe der Förderung nicht fest beziffert, demnach können es unterschiedliche Höhen geben, oder eben nichts.

    Damit kann eine Finanzierung schon schnell entgleisen.

    Man sollte Herrn Barfuß schon die Möglichkeit geben, mögliche Variablen gewissenhaft zu prüfen.

  • Tom

    |

    Kommentar gelöscht. Nicht persönlich werden.

  • Hthik

    |

    @corazondemelon 20. März 2024 um 12:00

    “Wofür wird der bezahlt, anscheinend wurde der eben erst informiert, dass eine Stadtbahn kommen soll. Vollkommen überraschend anscheinend.”

    Das scheint mir in der Tat klärungsbedürftig. Aber was soll’s. Hängt ja nix davon ab, dass wir den OPNV hinbekommen.

  • Wilfried Süß

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    Kommentar gelöscht. Bitte keine Spekulationen.

  • Franz Josef Avestruz

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    Köstlich. Der Finanzerer opponiert öffentlich gegen die Chefin. Begründung, da man heut nicht weiss, was morgen ist, macht man präventiv erstmal: nix.
    Das ist der “Bayerische Weg”, lassen wir erstmals alles wie ist. Weil bei uns ist eh alles super.
    Verkehrspolitik der 90er….stark….
    Ach ja, die Frage darf erlaubt sein, wer ging jetzt eigentlich schlecht vorbereitet in die Sitzung? Sie oder er? Vielleicht Beide? Liebe Stadtspitze, vertrauensbildende Maßnahmen gehn anders…

  • hbsROPf

    |

    Bei allem Respekt für die Planungsarbeiten muss doch auch erwähnt werden, dass eine Stadtbahn natürlich auch Nachteile nach sich ziehen wird. Z. B. würden die Bewohner der Wöhrdstrasse und weiterer Wohngebiete durch ein 10-minütige Bahnfahrt deutlich beeinträchtigt werden. Zudem ist ja bekannt, dass sich Projekte öffentlichen Hand in der Regel anders entwickeln als geplant. Beispiele: Flughafen BER, Bahnhof Stuttgart 21, S-Bahn-Stammstrecke 2 München, Zugverbinding zum Brenner-Basistunnel und sicher noch weitere regionale Großprojekte. Sicher kann heute noch niemand ein zukünftige und damit nicht schätzbare Kostenentwicklungen abschätzen. Verantwortungsvolle Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt und ihrer Bevölkerung müssen im Vordergrund stehen vor dem Ziel, sich ein Denkmal setzen zu wollen.

  • Jonas Wiehr

    |

    Liebe Daniela, die Zeit hatte Herr Barfuß doch schon. Warum hat man das denn bis jetzt noch nicht in allen Details durchgerechnet? Wie lange gibt es nun schon das Stadtbahn-Planungsamt? Was machen die denn den ganzen Tag?
    Ich gehe davon aus, dass man erst schaut, was kostet der Spaß, was habe ich an Mitteln, dann weiß man, ob die Weiterplanung Sinn macht. Jede Hausfrau kann das: Was habe ich im Kühlschrank, was habe ich im Portemonee? Dann kann man entscheiden, ob es Spargel mit Kalbsfilet und Morcheln gibt oder nur Eintopf.
    Dass die Frau OB ihren Kämmerer nicht mit allen Fakten füttert/füttern lässt, spricht ja wohl Bände.

  • MaSlos

    |

    Mittlerweile fahren selbst die wichtigsten & längsten Buslinien (1er, 2er, etc) elektrisch!

    Welchen Sinn macht es dann noch Schienen & Hochleitungen wie im letzten Jahrtausend teuer & langwierig zu verlegen?

    Diese ganze Stadtbahn-Geschichte hat sich damit schon längst überlebt.

    Schade um die Millionen die bereits sinnlos versenkt wurden….

  • Roche-Dirac

    |

    Die heutige Stadtratssitzung am 20.3.2024 war zu diesem Thema sehr aufschlussreich.
    Der Stadtrat ist ja immerhin das oberste Entscheidungsgremium in Regensburg und nicht der Stadtbahnausschuss.

    Bei der Beratung zum Thema Stadtbahn (Tagesordnungspunkte Ö9 bis Ö11) kamen die meisten Wortmeldungen von Seiten der Opposition, also Brücke, ÖDP, Grüne, Linke, AfD, etc.
    Nach meiner Wahrnehmung hat kein einziger Stadtrat von SPD, FW und CSU, speziell CSU, eine Stellungnahme dazu abgegeben.

    Das ist, so empfinde ich es, milde ausgedrückt, bemerkenswert. Wenn man bedenkt, dass die Graue Koalition sich offizell, gemäss vorheriger Stadtratsbeschlüsse bzw. Fraktionsbeschlüsse und den Vereinbarungen in deren Koalitionsabsprachen, sich für die Stadtbahn ausgesprochen hat, ist das ein Armutszeugnis.

    Warum konnte keiner der Stadträte von der Grauen Koalition sich in diesem Forum, im Stadtrat, dem obersten Entscheidungsgremium der Stadt Regensburg, mal offen hinstellen und klar Position pro Stadtbahn beziehen oder eben gegen die Stadtbahn? Warum?

    Stadtrat Suttner von der ÖDP hat dieses Verhalten in einem der letzten Wortbeiträge zu diesem Tagesordnungspunkten , wie ich finde, emotional aber deutlich angesprochen!
    Speziell hat er die CSU-Stadträte mit ihrem beharrlichen Schweigen in dieser Sitzung dazu aufs Korn gekommen. Offiziell sind die CSUler im Stadtrat ja pro Stadtbahn, irgendwie.
    Inoffiziell, wenn man die diversen Presseerklärungen von diversen CSU-Stadträten der letzten Monate dazu liest, sind sie aber irgendwie dagegen. Was ist das für eine Botschaft an die Regensburger?

    Regiert diese Graue Koalition noch? Entscheidet sie noch? Sendet sie noch eindeutige Signale? Oder sollen wir Regensburger besser gleich alles per Bürgerentscheid selbst und direkt entscheiden?
    Können wir machen, aber dann brauchen wir auch diese Stadträte von der Grauen Abteilung nicht mehr …
    Ich jedenfalls habe mir dieses Verhalten dieser “Entscheidungsverweigerer” für die nächste Stadtratswahl 2026 mal vorgemerkt.

  • Daniela

    |

    @ Jonas Wiehr 20. März 2024 um 20:12 Uhr

    Das kann sein, dass jede Hausfrau weiß, was sie im Kühlschrank hat und ob sie nun Spargel kocht oder Eintopf. Es muss aber nicht sein.
    Möglicherweise gibt es plötzlich eine Änderung, sie wird krank und liegt im Bett und es gibt nur belegte Brote mit sauer Gürkchen. Oder der Verdienst fällt weg, weil der Chef pleite geht. Oder, oder, oder…

    Die Welt ist kein Ponyhof, da kann von einer Nacht auf die andere alles mögliche passieren.

    Wenn ich nur die letzten zwei Jahre betrachte, in Sachen Kostenentwicklung, Zinsentwicklung, Prognose Wirtschaftswachstum…, dann wäre es durchaus möglich, dass ursprüngliche Planungen zur Finanzierung mehrfach überholt werden mussten. Und bei den Kosten für eine Stadtbahn geht es über 50 Jahre auch gleich einmal um 6 – bis 7- stellige Zahlen, wenn sich etwas nicht, wie geplant entwickelt.

    Eine kluge Hausfrau reizt deshalb ihr Budget nicht voll aus und verlässt sich nicht darauf, dass Oma und Tante die Brieftasche locker sitzen haben, falls die Waschmaschine kaputt geht.

    Und genau aus diesen Gründen kann es durchaus sein, dass Finanzierungspläne mehrfach überprüft und überarbeitet werden müssen.

  • Burgweintinger

    |

    Daniela, was hat denn Herr Barfuß bisher gemacht? In der Kaffeeküche gestanden? Die Möglichkeit gewissenhaft zu prüfen hatte er doch bisher auch? Warum so eine Veranstaltung, wenn man nicht vorbereitet ist. Er kann auch intern vorab sagen, dass er hinsichtlich Fianzierungszahlen nichts sagen kann, da noch Daten und Zahlen fehlen, dann kann man auch bei so einer Veranstaltung vorab mitteilen, dass Fragen zu Finanzierung zum jetztigen Planungsstand noch nicht ausreichend beantwortet werden können, somit ist der Wind aus dem Segel…
    Barfuß setzen, sechs!

  • Meier mit „ei“

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    Haha, das mit der Hausfrau ist ein guter Vergleich! Nur dass die heutige, woke Hausfrau dir vorschreibt, was du zu essen hast! Und wenn du das Geld dazu nicht hast, gibt es ein Sondervermögen, ääh … ich meinte Taschengeld!
    Stadtbahn: Nachdem man beobachten kann, dass überall die Baukosten nicht gehalten werden können, werden vermutlich auch die Kosten der Stadtbahn letztendlich nicht absehbar sein!
    Und auch wenn es Förderung gibt, irgendeine Generation muss das ganze bezahlen!
    Außerdem: Ich wüsste auch gerne, wie hoch der finanzielle Aufwand für die Stadt sein wird, die öffentlichen Gebäude energetisch zu sanieren? Nachdem die EU jetzt hier klare Regeln hat, wir einen hohen Standard schon haben, wird bei uns mehr verlangt als bei schlechter ausgestatteten EU Ländern.

  • Hthik

    |

    @MaSlos 20. März 2024 um 20:26

    “Mittlerweile fahren selbst die wichtigsten & längsten Buslinien (1er, 2er, etc) elektrisch!

    Welchen Sinn macht es dann noch Schienen & Hochleitungen wie im letzten Jahrtausend teuer & langwierig zu verlegen?”

    Meines Wissens sind notorische Linien wie der 3er am Anschlag und können nicht mehr Kapazität bekommen, selbst wenn man alle Busfahrer und Busse der Welt hätte.

  • Jonas Wiehr

    |

    Kommentar gelöscht. Bitte kein persönliches Hickhack.

  • Zapfnmandl

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    An alle, die Barfuß ein Nichtstun vorwerfen: Konnte er denn wirklich schon etwas tun? Um eine Planung zu erstellen, müssen halt auch erst einmal die grundlegenden Rahmenbedingungen stehen. Wie soll er jetzt schon die Gründung einer Gesellschaft so vorbereiten, daß es im Bedarfsfall schnell geht, wenn er ja noch nicht einmal weiß, was genau die Aufgaben und der Finanzbedarf dieser sind.
    Immerhin hat er sich ja das Ganze durchrechnen lassen und auch schon Finanzierungen erfragt. Wie sonst wäre das Kosten/Nutzen-Verhältnis zustande gekommen.
    Ich glaube der Mann macht seinen Job sehr wohl. Die Frage ist doch: konnte er zuvor seine Problem bei der Finanzierung entsprechend an die OB / deren Büro weitergeben und wurden seine Einwände dort bewertet?

  • Native

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    Kommentar gelöscht. Bitte zum Thema, nicht ständig Youtube-Links. Danke.

  • Daniela

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    Von der NKU darf man ja auch halten, was man möchte n.m.M.

    Bewertungskriterien Stand 2016.
    Ohne Berücksichtigung der Kosten für die Bahnen an sich, den Wartungsbahnhof, die erforderlichen Nebenstrecken.

    Ich kann schon sehr gut verstehen, dass Herr Barfuß sich nicht so schnell festsetzen lassen will.

  • Christine

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    Es wäre schön und nützlich gewesen, wenn sich Vorgänger von Herrn Barfuß auch mal zu Wort gemeldet und darauf hingewiesen hätten, dass die städtischen Finanzen prestigeträchtige Vorhaben oder die Ausweitung des Personalbestandes nicht erlauben. Deshalb mein Respekt! Dass er sich in der Stadtratssitzung zu Wort meldete ist mit hoher Wahrscheinlichkeit auf die mangelnde Abstimmung der Vorlage innerhalb der Verwaltung zurückzuführen und das ist ein Fehler der OB, die für die Tagesordnung und Sitzungsordnung verantwortlich ist.
    Die Stadtbahn ist grundsätzlich ein sinnvolles Projekt für die städtebauliche und verkehrliche Entwicklung. Jetzt rächt es sich aber, dass in den vergangenen Jahren mit den reichlich vorhandenen Einnahmen sorglos umgegangen wurde und nicht nur keine Rücklagen gebildet sondern diese aufgebracht wurden. Die Zukunft kennt niemand, deshalb ist Optimismus oder Euphemismus bei solchen Investitionsentscheidungen unangebracht. Das Geld, das mit den nutzlosen Planungen einer Stadthalle verbrannt wurde, wäre jetzt genauso willkommen, wie ein Personalstand mit vertretbaren jährlichen Kosten. Sollte es bei der Gewerbesteuer einen Einbruch geben, was durchaus einen Realitätsgehalt hat, wird es zappenduster und eine Investition in die Stadtbahn nicht mehr tragbar. Worstcase: Mitten in der Bauphase gibt es einen Stillstand. Die Gründung einer weiteren Gesellschaft würde daran nichts ändern, weil sie auf die Kapitalausstattung der Stadt und auf ein gutes Rating am Kapitalmarkt angewiesen wäre. Überschuldete Kommunen im Norden der BRD zeigen, wohin eine unsolide Finanzplanung führt. Also, sorgfältige Kostenermittlung und verantwortungsvolle Finanzplanung sind Grundvoraussetzung für dieses Investitionsentscheidung. Das Prinzip Hoffnung trägt bei aller Sinnhaftigkeit einer Stadtbahn nicht.

  • Christian

    |

    Die Aussagen der Oberbürgermeisterin sprechen Bände. So ist das heute. Das Personal der politischen Linken ist angereichert mit Ahnungslosigkeit. Wenn es um Beurteilung finanztechnischer Sachverhalte geht kommt inhaltsleeres pathetisches Geschwafel a la „Wir können alles stemmen.“ Es sei nur eine Frage von Prioritäten, von Mut und „wie man das aufsetzt“. Was für ein Gedöns! Aber solch ein Niveau bekommt offeriert wenn man Sozialpädagogen Psychologiestudenten und andere Geistes”wissenschaftler” in Verantwortung für Entscheidungsprozesse setzt die man nur nach rationaler unterkühlter mathematischer Überprüfung beurteilen kann. Die Frau Oberbürgermeisterin ist soweit ich weiß studierte Archäologin. Das disqualifiziert sie selbstverständlich nicht für den Posten des OB’s. Ihre stammtischartige Aussagen zu Finanzierungsfragen und Haushaltsplänen allerdings schon.
    Im Bundestag ist diese infantile ungebildete und unsachliche Art über hard facts zu sprechen noch viel verbreiteter. Dort kann man sich dann von Studienabbrechern erklären lassen das man jeden Euro den der Staat ausgibt (auch die Ausgaben für Bürgergeld) als Investition zu sehen hat. Und das von Personen die die Zinsformel nicht kennen und sie schon gar nicht in den Taschenrechner eingeben könnten.
    Danke Herr Barfuß. Es gibt sie scheinbar noch die konservative und fundierte Finanz- und Haushaltsplanung. Zumindest unterstelle ich ihm aufgrund seiner Aussagen dass er seine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen machen will. Ohnehin sehr schwierig bei einem solch langem Projekt mit sehr vielen Unwägbarkeiten. Thumbs up!

  • Tröst

    |

    @Christian
    Ja,ja, die “politisch Linken” haben natürlich keine Ahnung von Wirtschaft.
    Dazu braucht man Profis (Banker, BWLer, Politiker vom Schlage Stoibers etc.), dann läuft alles wie von selbst: Hypo-Alpe-Adria/Bayer. Landesbank, Bankenkrise (Commerzbank, Hypo Real Estate), Benko/Signa…

  • Burgweintinger

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    Kommentar gelöscht. Bitte keine persönlichen Auseinandersetzungen.

  • Christian

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    @ Tröst
    Es ist schon extrem ironisch wenn sie als Beleg dafür dafür dass ich falsch liege gerade das Hypo und Landesbank Debakel anführen. War doch hier auch keine betriebswirtschaftliche Entscheidungsgrundlage dafür ausschlaggebend dieses Investment zu tätigen sondern der politische Wille der damals handelnden. Es ging eben nicht primär um Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen sondern darum in Südosteuropa “mitspielen” zu können. Sie haben mir damit den Ball in den 16er gespielt frei zum einschieben.
    Und was ich geschrieben habe bedeutet auch nicht dass Investitionen oder Finanzierungen nicht scheitern können. Denn jede Finanzierung geht von einem worst case Szenario aus. Aber unvorhergesehene Dinge können eine Finanzierung oder Gewinnprognose natürlich beeinträchtigen und erhebliche Auswirkungen haben.
    Es ist aber ein Unterschied ob man Planung dafür vornimmt welche dann von unerwartbaren Zinssteigerungen oder Energiepreissteigerungen oder unerwarteten Inflationsraten zerschossen wird oder ob man über diese Themen spricht wie bei einem Motivationstraining. “Wir brauchen nur genügend Mut” oder “Gemeinsam schaffen wir das schon” oder was weiß ich was. Sie mögen ihr Schicksal gerne den Toren überantworten. Ich erwarte mir aber bei solchen Sachverhalten und Entscheidungen welche die finanziellen Möglicheiten der Stadt über Jahrzehnte hinweg einschränken werden mehr Ernsthaftigkeit Demut und auch Bewusstsein über den eigenen fehlenden Sachverstand in dieser Thematik. Man muss hier “belehrbar” sein und offen für die Expertisen und Vorbehalte von konservativen Haushältern. Niemand würde seinen Hausbaukredit bei der Bank mit “Wir brauchen mehr Mut” versichern.
    Die Aussagen sind lächerlich und einfältig.

  • Schwarzbär

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    Anfangs fand ich die Idee einer Stadtbahn prinzipiell charmant und lohnenswert, sich damit auseinanderzusetzen. Das Für und Wider ist ja schon ausgiebig diskutiert worden.
    Ohne Vernetzung mit dem Umland und regionaler Verkehrssysteme macht dieses Projekt m.M. mit großer Wahrscheinlichkeit nicht den erhofften Sinn.
    Ich beobachte aber mit immer größerer Sorge, wie in Regensburg seit 2006 – wir erinnern uns an die Erhebung in den Welterbestatus – der Größenwahn immer mehr Fuß fasst.
    Dann winken für ein sehr riskantes Projekt auf einmal Fördergelder in schwindelerregender Höhe. Und auf einmal ist alles kein Problem mehr.
    Wenn ich mir jetzt vorstelle, auf welcher Zahlenbasis öffentliche Gelder mit einer Euphorie und Bedenkenlosigkeit für etwas ausgegeben werden sollen, das wegen seiner Unausgegorenheit – siehe meine Eingangsbemerkung – ein ähnliches Zuschußprojekt zu werden droht, wie es das Jahnstadion z.B. schon geworden ist, habe großen Respekt, wenn jemand gegen diese Verantwortungslosigkeit Bedenken äußert und sich gegen die parteipolitischen Claqueure im Stadtrat wendet.
    Ich halte das Projekt inzwischen für eine gigantische Geldverschwendung, sowohl der Fördermittel als auch des fraglichen Eigenanteil der Stadt

  • Julie F.

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    Eigentlich gefallen mir Straßenbahnen, deswegen stehe ich diesem Thema eher neutral interessiert gegenüber. Ja, die Kosten klingen schon ziemlich hoch, auch diesen hohen Kostenindex hab ich gesehen. Aber ich habe in den Unterlagen zur Sitzung auch dieses Diagramm gesehen, dass es kaum Änderungen im Autoverkehr geben soll. Nur 0,8%? Aber ist das nicht eigentlich das Ziel gewesen? Irgendwie klingt das doch nicht ganz logisch. Macht das dann wirklich Sinn?

  • .Quintessenz

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    Ich möchte gern mein persönliches Empfinden kundtun: Bei diesem Umeinandergeeiere und Fanderlimwindgeplappere von Herrn Thurow (Brücke) oder von Herrn Lehner (CSU) sowie das Rettetunserestadtbahngetue von Frau Simon (Grüne) oder Lasstunsendlichanfangen von Herrn Suttner (ÖDP) und der Leuchtturmvehemenz von unserer OB Maltz-Schwarzfischer, welche sich damit offensichtlich ein Denkmal setzen will, lässt es mich langsam aber sicher den Glauben an die Kommunal-Politik verlieren.
    Man kann nur hoffen, dass diese “Provinzposse” sich nach dem 9.Juni 2024 erledigt hat.
    Eine politische Kraft sehe ich nicht, welche die Scherben der Regensburger Lokalpolitik wieder kitten könnte.
    Ein großes Dankeschön geht an Stadtkämmerer Herrn Barfuß, der sich scheinbar als einer der Wenigen seinem Diensteid im Gegensatz zu den oben Genannten verpflichtet fühlt und zum Wohle der Bürger handelt. Ebenso möchte ich Herrn Feig, Leiter des Amts für den Stadtbahnneubau, danken, dass er es mit viel Engagement geschafft hat, eine fördermitelgeldgerechte Stadtbahnplanung vorzulegen.

  • Informant

    |

    Ich lach mich kaputt, wie hier einige Herrn Barfuß mit Lob geradezu überschütten, nur weil er vermeintlich der Stadtbahn etwas entgegen setzt. Seid mal ehrlich: Ginge es um kostenlose Parkplätze in der Stadt, hättet ihr ihn in der Luft zerrissen.

  • Jonas R

    |

    Die 14 Millionen pro Jahr für die Stadtbahn sind ungefähr 1% des Regensburgers Haushaltes. Es ist lächerlich zu behaupten, dass eine Stadt wie Regensburg, die zu den reichsten Städten Deutschlands gehört, diesen Beitrag nicht stemmen kann.
    Vor allem wenn man den Beitrag mit dem vergleicht, was Regensburg schon für Straßen und Parkplätze ausgegeben hat.

  • Hthik

    |

    @Zapfnmandl 21. März 2024 um 08:56

    “Konnte er denn wirklich schon etwas tun? … Die Frage ist doch: konnte er zuvor seine Problem bei der Finanzierung entsprechend an die OB / deren Büro weitergeben und wurden seine Einwände dort bewertet?”

    Gute Frage. Auch umgekehrt: wenn er konnte, hat er es mitgeteilt?

    Es wäre schon interessant genauere Hintergründe zu kennen, aber
    die Aussage des Artikel trifft so und so zu: mal wieder eine Beispiel für Dysfunktionalität.

    Ergänzung, nur, damit die Diskussion nicht abgleitet: ich weiß schon, dass die Welt außerhalb von Regensburg auch kein Rosenhain ist. Aber die linken “Nestbeschmutzer” sind nunmal örtlich hier zuständig für’s Nestbeschmutzen. Das versteht jeder Verwaltungsanfänger.

  • Redaktion

    |

    Hinweis in eigener Sache

    Unser Forum ist kostenfrei – finanzielle Unterstützung unserer Arbeit, auch für die Moderation, ist aber ausdrücklich erwünscht.

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    Oder per Überweisung:

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  • Dominik Müller

    |

    @Hthik “wie der 3er am Anschlag und können nicht mehr Kapazität bekommen,” Die Linie hat gerade mal einen 20-Minuten-Takt mit einzelnen Verstärkerfahrten an Schultagen.
    Eine angeblich überlastete Trasse soll die Galgenbergstraße bis zur Ottp-Hahn- Straße sein, aber auch da gäbe es genug Entlastungsmöglichkeiten wie eine Linie vom Arnulfsplatz über Justizgebäude, OTH, Uni bis Klinikum.

  • Daniela

    |

    @Informant
    21. März 2024 um 22:22 | #

    Wie kommen Sie zu Ihrer Überzeugung?

    ” Ginge es um kostenlose Parkplätze in der Stadt, hättet ihr ihn in der Luft zerrissen.”

    Ich empfinde dies als die Unterstellung, jeder, der Einwände oder Vorbehalt gg. die Stadtbahn hat, automatisch notorisch Auto fährt, oder bin ich hier einfach nur zu sensibel?

    Und woher ziehen Sie Ihre Kenntniss über das Betätigungsfeld und den Arbeitseinsatz von Herrn Barfuß?

    Es ist schon bedenklich, wenn eine Person der Stadtverwaltung so zerrissen wird. Dieser Eindruck entstand bei mir.

  • Alois

    |

    Ich weiß nicht mit welchem Zinsfuß Herr Barfuß rechnet, wenn er sagt, dass für die von der Stadt zu stemmenden 460 Mio € bei einer Laufzeit von
    – 30 Jahren jährlich 18 Mio an Zins und Tilgung
    – 50 Jahren jährlich 14 Mio an Zins und Tilgung
    anfallen.
    Bei einem konservativen Zinssatz von nur 3 % über die gesamte Laufzeit ergeben sich bei
    – 30 Jahren jährlich 23,3 Mio, insgesamt 698 Mio € an Zins und Tilgung
    – 50 Jahren jährlich 17,8 Mio, insgesamt 889 Mio €an Zins und Tilgung

    Das sind mit nur 3% Zinsen über die gesamte Laufzeit doch sehr knackigere Werte.

  • Informationen

    |

    @Daniela, Sie haben ja Recht, aber gönnen Sie mir doch auch mal einen unüberlegten nicht unterminierten Kommentar. Das einhellige Lob hatte trotzdem etwas von Realsatire, m.M.n

  • Thomas Thurow

    |

    Eigentlich reagiere ich auf die Kommentare auf dieser Plattform nicht. Der Grund dafür liegt besonders auch darin, dass die meisten hier unter einem Synonym agieren, kommentieren und manchmal auch aus dem Ruder laufend formulieren. Das Großthema Stadtbahn dient nun wirklich nicht dazu persönlich zu werden Man kann für oder gegen die Stadtbahn sein, das sei jedem unbenommen, auch egal mit welcher Intensität man sich mit den Zahlen, Fakten, Gutachten usw. auseinandergesetzt hat. Aber an welchem Punkt der Entscheidung befinden wir uns jetzt? Genau an dem Punkt zu entscheiden, ob die Verwaltung weiterhin mit einer Planung, mit den Vergaben nach HOAI zu den Leistungsphasen 3 und 4 (hier findet sich dann die Vorbereitung zum Planfeststellungsverfahren) beauftragt wird und nicht mehr. Natürlich kosten die weiteren Planungen Geld, jedoch hat die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) einen bekannten Wert von 1,54 ergeben. Auf dieser Grundlage habe ich mich entschieden für die Weiterführung der Planungen zu stimmen. Der Beschluss in allen Vorlagen beinhaltet immer : “Die Aufträge an die Verwaltung ergehen unter Vorbehalt: – der Finanzierung unter Berücksichtigung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Stadt Regensburg.” Glauben denn viele hier im Forum, dass verantwortungsvoll handelnde Stadträte, und da zähle ich mich dazu, einfach so mal über mehrere hundert Millionen entscheiden, ohne mit der Wimper zu zucken? Die Verallgemeinerung zu den Fähigkeiten von Politikern und auch ehrenamtlich engagierten Stadträtinnen geht für mich eigentlich im Rauschen der Diskussionen unter. Jedoch wurden in den Kommentaren hier (Konradsiedler: ” Herr Thurow hat scheinbar den gesamten kaufmännischen Teil seiner Berufsausbildung vergessen”, oder Regensburg1: ” ..könnte die OB mit Rappert, Thurow, Freihoffer und Co….oder bei der VHS einen Rechenkurs belegen, bzw. Quintessenz “Fanderlimwindgeplappere (?)) auf mich persönlich abgezielt. Weder habe ich mich wie die Fahne im Wind verhalten, noch habe ich irgendwie eine Aussage über die zukünftige Finanzierbarkeit des Projektes geäußert. Das wird die Zukunft zeigen. Ich biete jedem und jeder ein persönliches Gespräch an, meine Sicht der Entscheidungsgrundlage zu schildern. in jedem Detail. Jedoch halte ich die grundlosen Anwürfe aus dem anonymen Off für unerträglich.

  • Daniela

    |

    @Thomas Thurow
    23. März 2024 um 00:32 | #

    „Wir können da sehr gut mitgehen“, meint auch Thomas Thurow (Brücke), wenngleich er sich gewünscht hätte, dass der Stadtrat die Entscheidung für weitere Planungen nicht unter den Vorbehalt eines Bürgerentscheids stellt. „Die Bürger sollen schon abstimmen dürfen, aber wir sollten ein anderes Signal nach außen geben – als Vorbildfunktion.“ (Auszug aus dem Artikel)

    Wer ist wir? Die Brücke? Der Stadtrat? Ihre Familie? Ihre Freunde und Familie?

    “Man kann für oder gegen die Stadtbahn sein, das sei jedem unbenommen, auch egal mit welcher Intensität man sich mit den Zahlen, Fakten, Gutachten usw. auseinandergesetzt hat. Aber an welchem Punkt der Entscheidung befinden wir uns jetzt? Genau an dem Punkt zu entscheiden, ob die Verwaltung weiterhin mit einer Planung, mit den Vergaben nach HOAI zu den Leistungsphasen 3 und 4 (hier findet sich dann die Vorbereitung zum Planfeststellungsverfahren) beauftragt wird und nicht mehr. Natürlich kosten die weiteren Planungen Geld, jedoch hat die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) einen bekannten Wert von 1,54 ergeben. ” (Auszug aus Ihrem Kommentar)

    Antwort: Danke für die Belehrung. Vielleicht aber ist gerade das der Punkt, für die Aufregung um Ihre Person. Vielleicht sehen Forumsteilnehmer jeden Cent der weiter in dieses Projekt fließen könnte, als pure Verschwendung an?

    “Natürlich kosten die weiteren Planungen Geld, jedoch hat die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) einen bekannten Wert von 1,54 ergeben. Auf dieser Grundlage habe ich mich entschieden für die Weiterführung der Planungen zu stimmen. Der Beschluss in allen Vorlagen beinhaltet immer : “Die Aufträge an die Verwaltung ergehen unter Vorbehalt: – der Finanzierung unter Berücksichtigung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Stadt Regensburg.” (Auszug aus Ihrem Kommentar)

    Sie haben sich entschieden? Etwa nicht als vom Bürger als Stadtrat gewählter Vertreter?
    Antwort: Jetzt bin ich erst recht froh über den anstehenden Bürgerentscheid. Denn nur dieser ist eine direkte Entscheidung der Regensburger.

    “Glauben denn viele hier im Forum, dass verantwortungsvoll handelnde Stadträte, und da zähle ich mich dazu, einfach so mal über mehrere hundert Millionen entscheiden, ohne mit der Wimper zu zucken?” (Auszug aus Ihrem Kommentar)
    Empfehlung: Einfach einmal über Aussenwirkung und Selbstwahrnehmung nachdenken.

    “Die Verallgemeinerung zu den Fähigkeiten von Politikern und auch ehrenamtlich engagierten Stadträtinnen geht für mich eigentlich im Rauschen der Diskussionen unter.” (Auszug aus Ihrem Kommentar)
    Antwort: Eigentlich, eher nicht, sonst hätten Sie nicht reagiert. – persönlich involviert?

    “Jedoch wurden in den Kommentaren hier (Konradsiedler: ” Herr Thurow hat scheinbar den gesamten kaufmännischen Teil seiner Berufsausbildung vergessen”, oder Regensburg1: ” ..könnte die OB mit Rappert, Thurow, Freihoffer und Co….oder bei der VHS einen Rechenkurs belegen, bzw. Quintessenz “Fanderlimwindgeplappere (?)) auf mich persönlich abgezielt.”(Auszug aus Ihrem Kommentar)
    Antwort: Dass Menschen, einmal an der Fähigkeit anderer Menschen zweifeln, ist ansich alltäglich. Damit müssen wir uns alle mal mehr oder mal weniger auseinander setzen. Es gibt uns die Möglichkeit uns selbst zu reflektieren, es gibt uns die Möglichkeit unsere Stärken und Schwächen zu analysieren.

    Ansonsten tut es mir leid, dass Sie sich so persönlich gekränkt fühlen. Ich bin mir jedoch sicher, dass einigen Forumsteilnehmern hier im Eifer Ihres Standpunktes verbal einmal die “Pferde durchgegangen ” sind, aber sehen Sie es bitte nach, es sind in aller Regel Regensburger, die Ihre Stadt lieben und die politisch sehr interessiert am Wohl und Weh der Stadt sind.

    In diesem Sinne ein schönes entspanntes Wochenende an alle.

  • Günther Herzig

    |

    Thomas Thurow
    23. März 2024 um 00:32 | #
    Danke für den Versuch der Versachlichung . Ich lese hier nur, poste aber nicht, weil mir die Kenntnisse fehlen. Andere erheben die Spekulation zur Wahrheit. Und dann gibt es hier zu viele, die glauben mehr zu dürfen als andere, gut und tapfer versteckt hinter dem Pseudonym, das nur r-d bekannt ist. Warum das so ist, wer weiß es?

  • karl knecht

    |

    Da will sich jemand mit einer rosa Brille mit einem Vollfinanzer “vertieft unterhalten”.
    Wird wohl ganz schön krachen, diesen Sonntag, wenn Herr Barfuß seine Aufgabe weiter so ernst nimmt.

  • Native

    |

    Kommentar gelöscht. Bitte zum Thema. Diskussionen zu Forum, Pseudonym etc. werden gelöscht. Steht auch in der Netiquette, deren Lektüre wir empfehlen.

  • Günther Herzig

    |

    Kommentar gelöscht. Bitte zum Thema. Diskussionen zu Forum, Pseudonym etc. werden gelöscht. Steht auch in der Netiquette, deren Lektüre wir empfehlen.

  • Kuschlhase

    |

    Als einfacher Bürger der Stadt, der jedoch die Grundrechenarten beherrscht, bin ich beim Faktor 1,54 hellhörig geworden und habe mir die NKU im Detail angesehen.
    Schnell wurde mir klar, dass da an einigen Faktoren gedreht wurde und mir fielen besonders auf, dass der ursprüngliche 5 Minuten Takt weitestgehend in einen 10 Minuten Takt verwandelt wurde und die Fahrzeuge auf 24 eingedampft wurden.
    Sich auf diesen Faktor nun zu stützen, der den Bürgern ein A für ein O vormacht, finde ich ziemlich bedenklich.

  • Hthik

    |

    @Dominik Müller 22. März 2024 um 15:51

    Entschuldigung, ich kann nur ganz kurz antworten. Im Moment kann ich meine Aussage selbst nicht nachvollziehen. Sie bezog sich vielleicht auf eine andere Trassenvariante oder Linie. Da Kommentarschluss droht, will ich das jedenfalls nicht so stehenlassen. Es bleibt mir daher nur, die Behauptung zurückzuziehen.

  • Wolfgang Theine

    |

    Zu “Redaktion vom 22.03.24 10:26”
    da es hier im weitesten Sinne ja auch um Geld geht, mal ein Kommentar außerhalb des eigentlichen Themas. Ich stelle fest, dass RD in letzter Zeit vermehrt um finanzielle Unterstützung wirbt. Vielleicht ist die wirtschaftliche Lage grade mal nicht so gut?
    Ich möchte mich ausdrücklich diesem Appell anschließen: Wenn Ihr wollt, dass uns die Qualitäten von RD andauernd zur Verfügung stehen, sollten wir alle unseren Beitrag dazu leisten, am besten vieleicht durch eine Mitgliedschaft. Diese drei oder vier Bier im Monat dürfte uns RD doch wert sein, oder?

  • ManfredH

    |

    Also wenn ein Finanzreferent erklärt, er sei auf Grundlage der vorliegenden offenbar äußerst fundierten Untersuchung mit den darin enthaltenen konkreten Aussagen zu den Kosten einer Stadtbahn nicht in der Lage innerhalb von 2 Monaten eine fundierte Aussage (mit detaillierten Varianten der Finanzierung) vorzulegen, sollte er seinen Job an den Nagel hängen.
    Der Haushalt der Stadt Regensburg umfasst eine Milliarde € im Jahr, davon gehen jährlich ca. 250 Millionen € in den Vermögenshaushalt. Und da sollen für ein vernünftiges öffentliches Verkehrsnetz keine 14 Millionen € möglich sein? Noch dazu stellt die Untersuchung dar, dass die Straßenbahn im Vergleich zu Bussen im Betrieb wesentlich billiger ist. Die jährlichen Zuschüsse an den RVV würden damit wohl auch noch geringer als ohne.
    Ich kann mich des Gefühls nicht erwehren, dass hier von ewig gestriger Seite mit aller Macht versucht werden soll, eine sinnvolle Verkehrswende in Regensburg zu verhindern.

  • ManfredH

    |

    Zu @Kuschelhase vom 23.03. 11:25Uhr
    Sie versuchen hier aber jemand ein U statt einem O zu unterstellen. Wie dem Bericht zu entnehmen ist, soll auf einem Großteil des Netzes sogar ein kürzerer Takt als 5 Minuten umgesetzt werden, der einzelne Zug länger werden und damit effektiver. Wenn Sie schon die Verkürzung auf einem Teil der Strecke beklagen, gleichzeitig aber weiter oben erklären, Sie wären gegen die Stadtbahn wird ihr Ziel deutlich: billige Diskreditierung des Projekts. Im übrigen: wenn die Auslastung dann in der Praxis eine höhere Taktung ermöglicht, ist dies doch auf dem Netz trotzdem möglich. Wo ist also Ihr Problem?

  • alphaville

    |

    Dank an Herrn Barfuß.

    Für alle, die “Alles stemmen können” mal ein kleiner Hinweis auf die Genehmigung des Haushalts 2024 durch die Regierung:

    “Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67 Abs. 4 und Art. 71 Abs. 2 GO erforderlichen Genehmigungen mit Schreiben vom 29.01.2024, Az. ROP-SG12-1512.1-9-45-24 erteilt.

    Dabei sind für den Haushaltsvollzug zwei Auflagen erteilt worden.

    Der in § 2 Abs. 1 der Haushaltssatzung 2024 genannte Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen darf nur so weit in Anspruch genommen werden, dass der IST-Schuldenstand zum 31. Dezember 2024 dann einen Wert von 180.000.000 € nicht überschreitet.
    … ”
    Quelle: https://www.regensburg.de/rathaus/staedtische-finanzen/haushalt-2024

    Beim Haushalt 2023 standen statt der 180 Mio. Euro noch 170 Mio. Euro als maximale IST-Verschuldung drin.

    Wie man angesichts dieser Fakten jetzt 460 Mio. Euro für die Stadtbahn stemmen will ist mir ein Rätsel.

    Auch zur Prioritätensetzung zu gunsten einer Stadtbahn – um die Haushaltsgenehmigung zu bekommen – stellen sich Fragen:
    * Welche Priorität haben dann Schulen, Kitas, marode Brücken (Frankenbrücke)/Straßen/Rad-und Gehwege?
    * Welche Priorität haben Turnhallen und Sportplätzze für den Schul-, Vereins- und Breitensport?
    * Welche Priorität haben dann Jugendzentren?
    * Welche Priorität haben Grün- und Erholungsangebote?

    Bei der kritschen Frage, was Herr Barfuß bisher getan hat darf man nicht außer acht lasen, dass bis vor wenigen Tagen die einzig verfügbare Zahl von Gesamtkosten von ca. 380 Mio €uro ausging, während wir jetzt über 1.000.000.000 Euro (plus X reden).

    Herr Barfuß /und seine Mitarbetier*innen) hat (haben) bisher die anstehende Arbeit gemacht und es immer irgendwie geschafft gerade noch so einen genehmigungfähigen Haushalt vorzulegen.
    Dabei sind schon jetzt viele Maßnahmen mittels Priorisierung verschoben worden, weil´s halt dafür finanziell nicht mehr gereicht hat.

    Danke Herr Barfuß, dass sie die Dinge kritischer und realistischer angehen als macher ihrer Vorgänger, auch wenn dadurch die Traumschlösser der politischen Führung ins Wanken geraten.
    Die Zeiten, in denen man (vermeintlich) “Alles stemmen konnte”, und sei es durch 50 neue Planstellen, sind vorbei.

    Für die Kommentatoren, die den Ausbau der Radwege fordern – gut so, aber was noch viel dringlicher wäre sind sichere Fahrradabstellanlagen, in denen man 3.000-Euro-“billig”-E-Bikes diebstahlssicher abstellen kann.
    Niemand käme auf die Idee einen Geldkoffer an einen Verkehrzeichenpfosten anzuketten, aber von Radfahrern*innen wird solches Verhalten beim Einkaufen, Arztbesuch, Behördengang, bei der Dult oder am Eisstadion/Jahnstadion etc. erwartet.

    Was auch noch zu kurz kommt ist der Straßenzustand während der 5 bis 10-jährigen Bauphase einer Stadtbahn. Bei 17 km Streckennetz müssen 34 Kilometer Fahrbahn (2-Stadbahngleisetrassen a 17 Kilometer) aufgerissen, Leitungen Gas/Strom, Kanalisation,Telekommunikation, Kabel von Ampeln etc. über weite Strecken ausgegraben und neu verlegt werden.
    Wenn eine Leitung unter eine Busspur liegt fahr deer Bus halt bei Reparaturarbeiten an der Leitung drum rum, versuchen sie das mal mit einer Stadtbahn. Ein Leitungsschaden in der Wöhrd- oder der Galgenbergstraße wäre geeignet das Stadtbahnnetz und damit den ÖPNV zum kollabieren zu bringen.

    Mit Blick auf den Finanzierungshorizont – 50 Jahre – hilft eh nur beten. Beten, dass uns das Auto und unsere damit verbundenen großen Gewerbesteuerzahler BMW, Continental Vitesco erhalten bleiben.
    Man gibt keine Steuergeheimnisse preis, wenn man zugibt, dass mit diesen 3 Firmen die Haushaltssituation der Stadt steht und fällt.

    Die Stadtbahn nimmt unseren Kindern und noch unseren enkel finanzielle Freiräume für dann sinnvole Entwicklungen in den nächsten 5 Jahrzehnten.

    Die jetzt vorgesehene “Stadtbahngrundausstattung” gräbt aber zusätzlich auch weiteren ÖPNV Verbesserungen, insbesondere einem weiteren Streckenausbau der Stadtbahn über das jetzt vorgestellte Grundnetz hinaus schon jetzt für 50 Jahre jegliche Entwicklungsmöglichkeit ab.
    Wer jetzt keine stadtbahn bekommt bekommt die auf Jahrzehnte hinaus mangels finanzieller Spielräume sicherlich nicht mehr, d.h. Prüfening, Kumpfmühl, Königswiesen, Innerer und Äußerere Westen, Hohes Kreuz und andere Stadtteile gehen mittel- bis langfristig leer aus.

    Vor diesem Hintergrund könnte man die fast schon euphorische Argumentation der Konradsiedler Thurow und Dr. Rappert und anderer Stadtbahnanlieger-Stadträte*innen auch mal beleuchten.

  • idefix

    |

    Scheinbar hat sich keiner der Kommentatoren mit dem Bericht zur Fortschreibung Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Einrichtung einer Stadtbahn auseinandergesetzt. Zugegebenermaßen gerade für Nichtfachleute, die Bürger als Steuerzahler, die eine Stadtbahn mit ihren Steuergeldern finanzieren sollen, ein kompliziertes und unverständliches Werk mit sieben Siegeln. Es stellt sich deshalb auch die Frage, ob die komplizierten Gutachten externer Fachleute unsere ehrenamtlichen Entscheidungsträger überhaupt gelesen haben, es so verstehen und bewerten konnten, bevor sie euphorisiert von einem anscheinend positiven Kosten-Nutzen-Faktor von 1, 54 (Stand 2024) über ein immens teures Verkehrsprojekt entscheiden sollen. Der Wert der unvollständigen Grobkostenschätzung der Grundlagenstudie von 2016 ergab für das damalige Kernnetz lediglich einen Faktor von 1,10, auf den die Grundsatzentscheidung pro Stadtbahn getroffen wurde. 2016 wurden grob nur Investitionskosten lediglich von 246 Mill. Euro netto = ca. 300 Mill. Euro errechnet. Es wurde damals generell von einer wohl höchstmöglichen Förderfähigkeit ausgegangen. Verbindliche Gesamtkosten konnten für die Grundsatzentscheidung zur Planung allerdings noch nicht genannt werden. Wichtig war als Ziel der Studie einen Kosten-Nutzen-Faktor größer 1 bestätigt zu bekommen, was auch knapp gelang.
    Die konkretisierte Vorplanung (Machbarkeitsstudie) auf der Grundlage einer Vielzahl variabler Annahmen und Kostenfaktoren, die man der Kosten-Nutzen-Berechnung zugrunde gelegt hat, zeigt im Ergebnis an, was mit einem Prestigeprojekt Stadtbahn auf die Stadt Regensburg und vor allem die Bürger als Steuerzahler (Fördergelder sind auch Steuergelder!) an Belastungen in der Zukunft zu-kommen wird. Im Ergebnis werden jetzt aufgerundet 880.000 Mill. Euro netto + 19% MwSt. = 1,047 Milliarden. Euro (Preisstand 2023) genannt. Prognostiziert für 2030 aufgrund verschiedener volks-wirtschaftlicher Unwägbarkeiten werden sogar 1.212 Mill. Euro netto + 19 % MwSt. = 1,442 Milliarden Euro Gesamtkosten. Schon jetzt eine Erhöhung von 2016 auf 2024 um den Faktor zwischen 3,5 und 4,8.
    Ausdrücklich weisen die Planer auf die weiteren Kostenunsicherheiten in den Prognosen und insbesondere in den Annahmen zur zukünftigen Preisentwicklung hin. Hinzu kommt, dass die angenommen Fördersätze durch feste Zusagen nicht abgesichert sind. Sie dürften nur ein frommer Wunsch angesichts der Finanzlage von Bund und Ländern. So soll letztlich der städtische Finanzierungsanteil niedrig gehalten werden, was man politisch gut den Bürgern verkaufen kann.
    Angesicht der schon jetzt erkennbaren Kostenfolgen und ihren Unsicherheiten stellt sich die Frage, ob die Politik hier einem nicht finanzierbaren großstädtischen Risikoprojekt Stadtbahn das Wort redet. Besteht so nicht die Gefahr, dass eine Stadtbahn ein Kostenwaterloo „Regensburg 21“ für die Politik und die Bürger wird? Sie ist viel zu ernst, dass die Notwendigkeit, den ÖPNV zu verbessern, unverantwortlich zur politischen Spielwiese der örtlichen Politik wird, die der nächsten Generation unwägbare riesige finanzielle Belastungen hinterlassen wird. Haben die Verantwortlichen in Politik und Ver-waltung sich abgewöhnt, wer die Leistungen der Daseinsvorsorge finanziert? Es ist nicht der Dukatenesel im Keller des Rathauses sondern die Allgemeinheit. Von ihr werden zukünftig riesige Ausgaben vorrangig in die Verteidigung, in den Erhalt der Infrastruktur (Bahn, Straße, Wasserstraßen), in die Bildung und Forschung, in das defizitäre Gesundheitswesen, in die Energiewende etc. geschultert werden müssen. Diese sind systemrelevant. Auf Wunschprojekte wie eine Stadtbahn muss dann verzichtet werden, wenn sich eine Stadt wie Regensburg nicht für Jahrzehnte verschulden will. Diese Gefahr hat der Finanzreferent erkannt und rät zu Recht zur politischen Vorsicht und vor Übermut. Eine Stadtbahn ist keine Spielzeugeisenbahn, die man sich einfach wünschen kann. Dies ist seine Aufgabe, auch wenn es der Politik anscheinend nicht passt. Als verantwortungsbewusster Politiker sollte man mit dem Geld der Menschen, das einem anvertraut ist, so umgehen, wie man mit dem eigenen Geld umgehen würde. Aktuell sind wir dabei, als Nochwohlstandsgeneration verantwortungslos unsere Urururenkel zu verschulden. Haben wir jedes Maß und Ziel verloren? Der Bürgerentscheid wird hoffentlich dazu beitragen, dass wir wieder Bodenhaftung bekommen. Wir werden uns zukünftig weniger leisten können. Und sogar schon keine teure Stadtbahn.

  • Native

    |

    URBI ET ORBI (Der Stadt und dem Erdkreis)

    Dies sollte auch als Devise für die Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur in Regensburg und der Region sein. Amen!

    Frohe Ostern allenthalben!

  • Mr. B.

    |

    Zu idefix
    24. März 2024 um 11:25 | #

    Sehr guter und nachvollziehbarer Artikel.
    Wenn sich nur mehrere Personen -wie Sie- mit dem Thema befassen würden.
    Viele glauben wirklich, daß Geld fällt vom Himmel.

  • Daniela

    |

    @ idefix
    24. März 2024 um 11:25 | #

    Danke, danke, danke für die Ausführungen.

    Man hoffe, dass dies auch von den Stadträten/ Stadträtinnen einmal bewusst gelesen wird. Dieses ‘Festbeißen’ an der NKU ist ja schon aberwitzig. Besagt die NKU doch nur, ob etwas ‘ förderfähig’ durch Bund und Land wäre, ob gefördert wird, bleibt offen.

    Vielen Dank nochmal und ein gesegnetes Osterfest an alle.

  • ManfredH

    |

    zu @idefix: es ist schon seltsam, alle anderen haben sich nach Ihrer Meinung nicht mit dem Inhalt der Studie auseinandergesetzt oder sind nach Ihrer Meinung nicht in der Lage, den Text zu verstehen. Ganz schön überheblich. Sie konstruieren hier Kostensteigerungen gegenüber ursprünglichen Berechnungen, die in dieser Form jeglicher Grundlage entbehren und mir zeigen, dass Sie hier derjenige sind, der offenbar einiges nicht verstanden hat.
    Bei „Erhalt der Infrastruktur“ geht es auch darum, Ersatz zu schaffen, um künftige Aufgaben zu bewältigen. Die gesamte Entwicklung des Großraums Regensburg (Stadt und Land) steht auf Einwohnerwachstum. Dafür muss man Vorsorge treffen, um der Zukunft gewachsen zu sein. Ansonsten entsteht Verkehrschaos. Und die Zukunft heißt nicht Individualverkehr.
    Wenn @alphaville hier jammert, dass alles nicht finanzierbar sei, weil die Schulden schon zu hoch seien: auch dies stimmt so nicht. Die Ursache zunehmend klammer Stadtfinanzen liegt nicht zuletzt daran, dass seit 1992 der Hebesatz bei der Gewerbesteuer und seit 2003 der Hebesatz bei der Grundsteuer A und B nicht mehr erhöht wurde. Zum Vergleich: in Regensburg liegt der Hebesatz Grundsteuer B bei 395 vH. In Nürnberg, Augsburg, Fürth und Erlangen jeweils deutlich über 500 vH. Mit der Grundsteuer B müssen die Aufwendungen für Betreuung und Unterhalt der Einwohner bestritten werden. Seit 2003 gingen sämtliche Kostensteigerungen damit zu Lasten von Einsparungen, den ohne Veränderung des Hebesatzes bleiben die Einnahmen gleich. Bei der Gewerbesteuer ist es ähnlich. In Regensburg liegt der Satz bei 425 vH. Davon verbleiben ca. 90% bei der Stadt, ca.10% der bisherigen Einnahmen müssen abgegeben werden. Jede Erhöhung verbliebe zu 100% bei der Stadt.
    Zum Vergleich auch hier die obigen Städte: sie liegen bei einem Hebesatz zwischen 440 und 470. Eine Anhebung bei der Gewerbesteuer auf 450vH brächte Mehreinahmen aktuell von ca. 14 Millionen € im Jahr (also die lt. Finanzreferent geschätzten jährlichen Aufwendungen für dieses Projekt). Eine Anhebung der Grundsteuer A und B um 20% brächte Mehreinanhmen von jährlich ca. 6 Millionen. Außerdem hätte eine höhere Verschuldung eine Verbesserung bei den Schlüsselzuweisungen zur Folge.
    Also: nicht Kopf in den Sand sondern Zukunft gestalten!

  • Daniela

    |

    @ Bert
    24. März 2024 um 18:19 | #

    Ich wünsche Ihnen auch Frohe Ostern.

  • Christian

    |

    Man sollte den NKU Koeffizienten nicht wie eine Monstranz vor sich hertragen. Die Berechnung ist durchzogen von Annahmen und Zukunftsprognosen. Und es wäre auch das erste Gutachten welches nicht interessengeleitet wäre. Deshalb würde ich gerne wissen wer damit beauftragt wurde und wie die Kommunikation ablief. Selbstverständlich ist das nicht offenlegbar aber ich gehe davon aus dass bei der Auftragsvergabe klar kommuniziert hat dass man entsprechend positives Ergebnis erwartet um die politische Forderung zu unternauern.
    Kostensteigerungen bei einem Projekt dieser Größe und Dauer sind absolut normal. Insbesondere weil in Regensburg viele Unwägbarkeiten vorhanden sind.
    Man möge mich nicht falsch verstehen. Ich bin kein kompletter Gegner der Straßenbahn. Ich kann aber nicht erkennen welche Vorteil ein festes schienengeführtes an die Oberfläche gebundenes System gegenüber einer durchgehenden Buslane hat. Diese wäre beispielsweise in der Linienführung leichter änderbar. Der Platzbedarf für eine Straßenbahn denke ich etwas größer. Und auch bei einer reinen Busspur (durchgehend) ließen sich Ausweichbereiche erstellen in welchem die entgegenkommende Linie passieren kann. Es wäre ja dann kein Stau und keine Verzögerung mehr möglich.
    Die vermeintlich höhere Kapazität einer Straßenbahn könnte man durch höhere Frequenz problemlos ausgleichen.
    Meiner Meinung nach gäbe es nur einen Weg wirklich eine spürbare Verbesserung zu erwirken und das wäre den Verkehr von der Oberfläche wegzubekommen. Unterirdisch dürfte aus Kostengründen und aus Gründen der Archäologie unmachbar sein. Eine Hochbahn scheidet wahrscheinlich auch aus vielen Gründen aus (Kosten, Lärm, Auswirkung auf das Stadtbild etc.). Somit bliebe noch eine Seilbahn. War mal im Gespräch. Irgendwann hat aber niemand mehr darüber gesprochen. Möglicherweise auch aus Kostengründen. Aber wenn man eine Maßnahme ergreift die am Ende nicht wirklich eine Verbesserung bringt sollte man es lassen und das alles nochmal neu denken.

  • Öffinutzer

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    Jedes Verkehrssystem ist in den meisten Zeiten nicht ausgelastet, egal ob Öffi Schiene oder Straße, MIV Straße, Radwege. Es kommt auf die Auslastung in der Spitze an und da braucht es Kapizität, Kapazität, Kapazität, weil in der Spitzenzeit 3 Kinderwägen und 50 Leute auf Stehplätzen zusätzlich mit rein müssen. Ob man das durch eine höhere Frequenz ausgleichen kann, bezweifle ich, schon jetzt (“Modal Split von 15%”) hat der RVV nicht genügend Busfahrer und Automatisierung ist im Schienenverkehr schon deutlich weiter als im Straßenverkehr. Würde erfordern, dass man die Strassen erst recht von MIV befreit, um hier eine schnelle Durchführung zu ermöglichen.

    Eine Linienführung mit Bussen, die leicht änderbar ist, bringt aber keine Kapaztät, weil dann keine Doppelgelenksbusse möglich sind. Für diese braucht man ebenso eine verstärkte Fahrbahn. BRT Systeme o. ä. ohne diese zu betreiben führt zu massivem Straßenverschleiß und treibt die Betriebskosten hoch, weil man den Straßenbelag alle 10 – 15 Jahre erneuern darf. Dies alles ohne Chancen auf Förderung von Bund und Land.

    Gleichzeitig hat man ohne durchgehend abgetrennte Busspur keine Garantie, dass Autofahrer nicht doch sich falsch verhalten. Nicht umsonst wurde das nächtliche Parken auf Busspuren fast in allen Städten abgeschafft, weil einer war immer zu lange draufgestanden. Busspuren im Tagesbetrieb ähnlich, weil die Freihaltung nicht kontrolliert wird.

    Flexibilität ist also insg. eine zu vernachlässigende Variable in einem Verkehrsraum mit eingeschränkten Planungsmöglichkeiten und vielen Flaschenhälsen, was eine Stadt nun einmal ist. Ein durchdachtes Konzept versucht vor allem Störfaktoren (vor allem MIV) zu eliminieren und Kapazität an den Spitzenzeiten zu bemessen.

    Eine Seilbahn hat die gleichen Nimby-Diskussionen, das Problem, dass Querverbindungen ohne massive Aufmastung nicht möglich wären, da unter und über dem Seil 5 Meter frei bleiben müssten. Weiterhin die massiven Stationen, die es dafür benötigt, siehe El Alto, Medellín, die man nicht so ohne weiteres in der Altstadt integrieren könnte, welche dann nicht angeschlossen wäre.

    Zur eigentlichen Finanzierungsdiskussion: Bei einer grob in vier Phasen einteilbaren Bauplanung mit Bedarfsplanung (RVV ist ein massiver Minderleister im Modal Split –> Ausbau Öffi über Stadtbahn), Vorplanung, Entwurfsplanung, Planfeststellungsverfahren, sind wir gerade mal in der Vorplanung. Bis zu einem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens (Planfeststellungsbeschluss) muss die Finanzierung nicht stehen, auch wenn Planer natürlich Finanzierungsmöglichkeiten berücksichtigen müssen. Das ist mit der Feststellung der Förderfähigkeit erfolgt. Die Finanzierung, das Finanzierungsvehikel, muss erst mit der Umsetzung stehen, ist also kein Teil der Planung, weshalb ich auch die Aussage des Finanzreferenten nichts abgewinnen kann. Würde nämlich bedeuten, dass die Stadt sich nicht einmal die Vorkasse, also die Projektplanung leisten kann. Falls das der Fall sein sollte, kann man den kommunalen Straßenbau und die kommunale Wärmeplanung gleich mit der Stadtbahnplanung komplett einstellen.

    Im Ernst: Da die Mittel zum Großteil von Bund und Land kommen werden, muss die Stadt Regensburg, sowie in anderen kommunalen Großprojekten auch in Vorkasse gehen und die Mittelzuwendung/ das Finanzierungsvehikel nach Planfeststellungsbeschluss sicherstellen, sonst kann dieser nicht umgesetzt werden. Dann hätte man nur die Kosten des Planfeststellungsverfahrens.

    Faktisch ist es so, zumindest für die Bundesmittel, dass nach GVFG 1/3 bis 1/2 der Mittel jedes Jahr nicht abgerufen werden, somit ist hier die Finanzierungsgrundlage gesichert.

    Bei den Bundesländern hat Regensburg ja leider den Nachteil in Bayern zu liegen, hier wird Öffi auch pro Kopf mit Platz 9. nur mäßig gefördert, was nicht wundert, wenn man mehrere Autobauer im Bundesland hat, Politiker die Öffis nicht nutzen und Bayern außer dem VGN ein Stückwerk an Tarifzonen aufweist (Danke Deutschlandticket, dass ich mir das vorläufig nicht mehr geben muss).

    Trotzdem bräuchte man auch hier eine bindende Finanzierungszusage/Mittelzuweisung zur Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses. Sonst wird man gar nicht oder nur abgespeckt umsetzen können. Dann hat man, wie oft im Regensburger Nahverkehr, mal wieder für die Schublade produziert.

    Das Risiko der Kostenexplosion ist auch eher vermindert, da es sich nicht um ein Tiefbauprojekt handelt und die Galgenbergbrücke nicht erneuert werden muss. Vergleiche mit Stuttgart 21 und Stammstrecke sind also eher unpassend.

    Restrisiko ist die Steigung am Galgenberg, die evtl. eine Sonderanfertigung am Fahrzeug nötig macht, was aber kostentechnisch eher ein Betriebsrisiko, kein Baurisiko ist (siehe Würzburg Bahn zum Heuchelhof). Und natürlich CSU und Nimby-Klagen.

    Jetzt ein bissl Polemik: Keine Sorge liebe CSU und liebe Nimbys: Selbst wenn es am 09.06. durchgeht, wie man an der StuB in Erlangen sehen kann, bekommt ihr in Bayern wahrscheinlich noch 5 Gelegenheiten das Projekt zu beerdigen und eurer viel besseres Konzept einem Planfeststellungsverfahren zuzuführen. Nur dann kommt immer nichts, weil von euch doch keiner den Bus nutzt.

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