Seid umschlungen, Millionen…

Stadtrat billigt Mehrausgaben für Museum und Haus der Musik

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20 Millionen für ein Museum des Freistaats, fast 50 Prozent mehr für das Haus der Musik: In Regensburg fließen die Millionen offenbar wie das Wasser der Donau. Auch die Opposition stimmt größtenteils zu, wenn auch zähneknirschend und nur deshalb, weil es eh nicht mehr anders geht.

Außen präsidial, innen polizeipräsidiumsgeschädigt: das Palais am Bismarckplatz.

In Regensburg hat man Geld. Das betonen Bürgermeister und Referenten immer wieder gerne. Zweifel daran, dass man irgendwann kein Geld mehr haben könnte, hat allenfalls die Opposition im Stadtrat. Dennoch stimmten große Mehrheiten am Mittwoch im Stadtrat für die millionenschweren Ausgaben, die für das Museum der Bayerischen Geschichte und das Haus der Musik anfallen – wenngleich das Motiv für die Zustimmung bisweilen einfach nur darin liegt, „dass man aus dem Drama nicht mehr rauskommt“, wie Freie-Wähler-Stadtrat Günther Riepl sein Einverständnis zähneknirschend begründete. 20 Millionen Euro kommen auf die Stadt für den Bau des Museums zu, das Haus der Musik soll nun knapp 15 Millionen Euro kosten, nicht mehr zehn Millionen, wie vor knapp zwei Jahren angekündigt.

„Schwarzes Loch“ Museum

„Hart an der Schmerzgrenze“ seien die Ausgaben für das Museum, sagen Jürgen Mistol (Grüne) und Joachim Graf (ÖDP). Ein „schwarzes Loch“ ist das Museum für Riepl, der in 22 Jahren Stadtrat „noch nie eine so offene Kostenvorlage gesehen“ haben will. Er befürchtet außerdem, dass die archäologischen Grabungen am Donaumarkt dazu führen könnten, dass der Standort bald schon wieder obsolet sein könnte. Auf seine Frage nach den Energiekosten bekam Mistol keine klare Antwort: Die Energie käme über ein Abwasserwärmeprojekt, koste damit quasi nichts; die weiteren Energiekosten wolle man „gering halten“, sagte Planungsreferentin Christine Schimpfermann. Von einem neu zu bauenden Depot für das Museum wollte sie auch nichts wissen: Der Österreicher-Stadel sei nach seiner Sanierung tauglich, obwohl er natürlich nicht völlig hochwassersicher sei. Kleinere Kritik am Projekt Museum kam von SPD-Fraktionschef Norbert Hartl, der sich wunderte, warum laut Vorlage nur „museumsspezifische Busse“ dort halten sollen. Ansonsten gab es von Hartl Lob für Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU): Die Stadt müsse zwar einen „anständigen Betrag“ für das Museum bezahlen, der OB habe aber einen guten Ausgleich der Interessen zwischen Freistaat und Stadt hinbekommen und es geschafft, dass die Kommune keine Dauerleistungen bezahlen müsse.

Rache an Kritikern des Donaumarkt-RKK?

Grundsätzliche Kritik kam nur von Richard Spieß und Irmgard Freihofer (Linke). Die vage Beschlussvorlage zeige, dass das Gesamtkonzept des Museums nicht mehr sei als „ein kurzes Brainstorming“. Sie stellt sogar das Museum grundsätzlich in Frage, denn: Wozu braucht es ein neues Museum, wenn in den vorhandenen Museen seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten Tatenlosigkeit herrscht? Sie sieht im Bau des Museums gar eine späte Rache der RKK-Befürworter: Das Museum habe eine noch höhere Baumasse als das RKK, das einst am Donaumarkt stehen sollte, und das sei schließlich einer der Hauptpunkte der RKK-Kritiker gewesen. Die Stimmen von Spieß und Freihofer waren letztlich auch die einzigen gegen das Museum. Die beiden waren es auch, die das Haus der Musik, das in das Präsidialpalais am Bismarckplatz einziehen soll, am schärfsten kritisierten. Salamitaktik warf Spieß der Stadt bei der Bekanntgabe der Kosten vor. Erst zehn Millionen, jetzt fast 50 Prozent mehr. Wie diese Kostensteigerung zustande kommt, interessierte auch Grünen-Stadtrat Jürgen Mistol. Norbert Hartl und Christine Schimpfermann schieben das vor allem auf den Anbau für das Kinder- und Jugendtheater auf der Südseite des Palais: Das sei erst einstöckig geplant gewesen, wird jetzt aber doch zweistöckig. Und das kostet halt. Von den Sanierungskosten ganz zu schweigen.

Polizei-Sünden müssen ausgebügelt werden

Offenbar hat die Polizei das Gebäude ziemlich runtergewirtschaftet, Betontreppen gebaut, Kalkputz mit Dispersionsfarbe überstrichen. Diese Bausünden müssen nun mühsam entfernt werden. Das bringt Günther Riepl zu der Schlussfolgerung, dass es sich beim Palais um ein „Sanierungsloch“ handle. Wie Freihofer (Linke) und Horst Meierhofer (FDP) ist Freie-Wähler-Stadtrat Riepl der Auffassung, dass man eine Musikschule auch günstiger hätte haben können. Deshalb stellt er die Frage, warum man sich nicht um die Heeresmusikschule am Dreifaltigkeitsberg bemüht habe. Dort hätten ideale Voraussetzungen geherrscht. Dass es ihm nicht darum geht, eine Musikschule zu verhindern, sondern um die eklatanten Kosten am Bismarckplatz, betonte Meierhofer: „Wir stellen nicht die Investitionen in junge Leute in Frage, sondern in altes Gestein.“ Sein Fraktionskollege und der frühere Stadtkämmerer Dr. Jürgen Pätz hält es offenbar für einen Skandal, wie sich die Verwaltung bei der Berechnung der Finanzierung windet: Die einkalkulierten neun Millionen Euro, die der Verkaufspreis für die aktuelle Musikschule sein sollen, könnten sich schnell halbieren. Zuschüsse in Höhe von 4,5 Millionen Euro, beispielsweise vom Landesamt für Denkmalpflege, wurden noch nicht einmal beantragt. Also ist von den 14,4 Millionen Euro gerade mal die eine Million Euro sicher, die die Unesco zur Verfügung stellen wird.

Wolbergs: Debatte über Kosten ist aufgeblasen

Für Bürgermeister Joachim Wolbergs scheint das alles unproblematisch zu sein: „Man kann die Debatte auch an den Kosten aufblasen“, findet der Bürgermeister. Der einzige Fehler, den die Stadt gemacht habe, war, schon am Anfang über die Kosten zu sprechen. Immerhin räumt Kulturreferent Klemens Unger ein, dass man sich „immer auf Überraschungen einstellen muss“. Für die CSU sind natürlich beide Projekte Glücksfälle: Fraktionschef Christian Schlegl lobt das Museum als „Investition in die Zukunft“ und bescheinigt dem Haus der Musik „Signalwirkung“. Nur sollte auch er sich auf die „Überraschungen“ gefasst machen, die Unger anspricht. Aber solange die Millionen da sind, kann man sie ja auch ausgeben.

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Kommentare (18)

  • Jochen Schweizer

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    Beide Vorhaben sind unnütz, da nur wenige Bürger Diese in Anspruch nehmen werden und damit Geldverschwendung!
    Mit dem Geld der Steuerzahler kann man großzügig sein in Regensburg, den die wehren sich nicht!

  • steffi

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    In welche vorhandenen Museen sollte denn Geld gesteckt werden? Ins Naturkundemuseum? Und wenn die Bürger das Angebot nicht in Anspruch nehmen ist das ihr Problem.
    Die Steuerzahler wehren sich vielleicht nicht, weil sie keine notorischen Miesmacher sind und die Ausgabe als Investition für Kultur und den Arbeitsmarkt sehen.

  • Jahntiger

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    Ich finde die Millionen wären beim sanieren des alten Jahnstadion besser aufgehoben.

    Ich habe gehört, die schönenden alten Häuser beim Haupteingang werden schon entmietet? Preiswerter Wohnraum wird in Regensburg seid Jahren vernichtet.

  • Radlertölpel

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    Von wegen Miesmacher:
    Der Umgang der Kommission Kunst und Bauen mit dem Europabrunnendeckelprojekt hat auch Signalwirkung. Das hätte der Stadt 2012 keinen Cent gekostet. Aber anstatt sich nur ansatzweise damit auseinanderzusetzen, wie der Ort genutzt werden könnte oder eine Auseinandersetzung zuzulassen, gräbt man sich gezielt in Dummheit ein und erfindet alte Ausflüchte neu anstatt die Chancen im Sinne der Künstler, der Passanten, der Jugendlichen und des KEP zu nutzen. Bedanken kann man sich beim BBK , dem Leiter der Städtischen Galerie , den ach so kulturinteressierten Kommissionspolitikern. Ihr habt diesen Ort klammheimlich beerdigt und brav mitgestimmt. Über was eigentlich?(Das sollte man gelesen haben:
    http://europabrunnendeckel.de/download/Stadtentwicklungeuropabrunnendeckel.pdf)
    Jetzt seid ihr sogar noch ahnungsloser wie zuvor.Vielen Dank auch an die Presse, die darüber nicht schreiben kann. Mit der Lüge leben lernen…
    http://jakob-friedl.de/?p=2249
    14 Mio Äste.

  • SPD-Mitglied

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    Könnten bitte diejenigen, die ins Blaue hinein behaupten,
    in den vorhandenen Museen würde Untätigkeit herrschen,
    ihre Aussagen begründen oder ist das bloß mal wieder
    heiße Luft.

  • Ulrich Beer

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    Dem SPD-Mitglied als Kommentator sei in Erinnerung gerufen, dass im Stadtmuseum seit der großen Römerausstellung mit Bundespräsident und Dschingdarassabumm anno 1979 nichts mehr passiert ist. Man verwaltet sich selbst, ist völlig ideen- und initiativlos und pflegt einen liderlichen Umgang mit erhaltenswertem und präsentablen Kulturgut. Hierfür verantwortlich ist die politische Spitze der Stadt nur insoweit, als sie nichts unternimmt, dass der beamteten Langeweile mal gehörig Beine gemacht werden.

  • Hans

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    @steffi

    Nicht jeder, der solche Ausgaben kritisch hinterfragt ist ein „notorischer Miesmacher“. Aber wenn permanent Dinge mit Verweis auf „das können wir uns nicht leisten“ abgelehnt werden (willkürliche Reihung ohne Prioritäten),

    z.B. Sozialticket (ca. 600.000 Euro im Jahr)
    z.B. öffentliche (!) Kulturhalle am Alten Schlachthof
    z.B. kostengünstige Proberäume und Auftrittsmöglichkeiten für Nicht-Haus-der-Musik-fähige Bands (Kostenpunkt für Konzert in der Mälze derzeit, ca. 300 Euro)
    z.B. Sanierung statt Verkauf von Stadtbauwohnungen in der Altstadt

    dann fragt man sioch doch schon, warum die Kosten bei einem Bayern-Museum, dessen Erfolg erst noch bewiesen werden muss und einem Haus der Musik, dessen Zugänglichkeit für breite Bevölkerungsschichten ebenfalls abzuwarten bleibt, einfach wurscht sind.

    Das darf man ja hoffentlich noch, ohne sich als notorischer Miesmacher beschimpfen lassen zu müssen.

  • Dubh

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    @ U. Beer
    So ist es!

    Die Präsentation des Ausgestellten ist weitgehend lieblos, vorsintflutlich, ohne irgendwelche didaktische Aufbereitung, Darstellung von Zusammenhängen, was immer.
    Überall gibt es Museen die den Schnarchern hier was vormachen.

    „Hierfür verantwortlich ist die politische Spitze der Stadt nur insoweit, als sie nichts unternimmt, dass der beamteten Langeweile mal gehörig Beine gemacht werden.“

    Och, eigentlich erfolgte die Personalauswahl der Führungskräfte unter Schaidinger doch generell so, dass niemand genommen wurde und wird, der im Verdacht steht eigene Ideen, gar Meinungen zu haben, oder Himmel! gar drauf zu beharren, falls das aus Versehen doch mal passiert sein sollte.

    Für die Regensburger BürgerInnen scheinen die städtischen Museen ja ohnehin nicht gedacht wenn man sich die „lustigen“ Öffnungszeiten ansieht bis 16.00 und die kleinen nur am Wochenende – sofern die überhaupt welche haben.
    Am Wochenende jeweils 14.30 eine Führung, nenne ich nicht Öffnungszeit.
    Und mit den Touristenströmen in Schlange mag mancher Regensburger dann grade nicht, zumal wenn er anders Zeit hätte.

    Klar, es müsste jemand da sein…………….
    Aber freilich in Personal wird nicht investiert, ganz im Gegenteil das wurde ja massiv abgebaut.

    Die Musikschule wird sich ja um ca 200 qm verkleinern im Haus der Musik, dann muss es ja deutlich weniger Angebot geben, die Kinder wird man ja kaum abends und nachts unterrichten – wieviel Lehrer kann man da einsparen?
    Oder gibt es sowieso schon keine festangestellten Musiklehrer mehr, und alles läuft schon auf Honorarbasis – prekäre Arbeitsverhältnisse?

  • Gondrino

    |

    Großprojekte wie die Musikschule oder das Haus der bayerischen Geschichte versprechenhalt auch mehr Prestige für die Stadt und die Stadtoberen, mehr Aufträge für „nahestehende“ Bau- und andere Unternehmer und vermutlich im Rückfluss satte Spenden für die beteiligten Parteien. Kleinere Ausgaben, die den Regensburger Bürgern vielleicht mehr nutzen könnten, haben diese „Vorteile“ nicht. Ich frage mich in diesem Zusammenhang nur, warum ein Stadtrat, der eigentlich gegen diese horrenden Ausgaben mit erheblichen weiteren finanziellen Risiken ist, dann dafür stimmt.Die Begründung „weil man da eh nicht mehr rauskommt“ ist ja wohl eine Bankrotterklärung und ein Armutszeugnis für einen gewählten Volksvertreter,der ja eigentlich nur seinem Gewissen veranwortlich ist.Warum besteht man nicht auf eine solide Planung, vor allem der Finanzen, und lehnt das Projekt dann konsquent ab, wenn diese Planung nicht zur Zufriedenheit des Stadtrats erfolgt? Handeln diese Personen in ihrem Privatleben ebenfalls derart tollkühn oder passiert das hier nur, da es ja schließlich nicht das eigene Geld ist, dass man hier so großzügig ausgibt? Weiters frage ich mich, welche Gestaltungsmöglichkeiten die Opposition im Stadtrat überhaupt wahrnimmt, wenn solche Projekte der Stadt dann letztendlich doch einfach abgenickt werden.

  • schorsch

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    so, nun sollen das also 20 mio. sein,
    es ist aber noch garnix passiert.
    wenn mich nicht alles täuscht kostet es, wenn die öffentliche hand in regensburg baut, immer etwas mehr. nicht das das woanders so ganz völlig anders wäre, aber ich denke mir die vernetzung durch diverse lions- und rotaryclubs machts gerade hier noch etwas teurer.
    unabhängig davon- kann hier jemand ein grossprojekt nennen, wo der kostenrahmen der ursprünglich gesetzt war (vor baubeginn) eingehalten wurde?
    noch dazu wenn es sich um ein historisches gebäude handelt?
    und schlieslich- weiss jemand wie das gebäude innen aussieht? (ich kenn das haus von innen)
    als ich gelesen habe, was so umbaumässig angedacht ist, hab ich mich sehr gewundert, denn da muss viel rumgerissen werden.
    in diesem zusammenhang ist die mehrmalige erwähnung des überstrichenen kalkputzes der totale bringer, denn das wird bestimmt DER kostenfaktor werden, der alles verteuert. aber im ernst, ist ja nicht das dümmste, wenn ich im gesammten bau den alten putz sowieso runterhauen muss, kann ich (unter der kostennote) ja alles verstecken. der architekten- und bauträgernothilfefonds in voller aktion.

  • schorsch

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    edit:
    15mio

    die 20 sind das museum… sorry, vertippt

  • mkveits

    |

    2018 – 100 Jahre Bayern

    Museum am „Revolutionsplatz“ in Regensburg
    (vgl. SZ, 22.3., Bayernteil – „Mitten in Regensburg“)
    vulgo: Donaumarkt
    Wahlgeschenk für 2013?
    Danaergeschenk?
    Mit Blick auf München, wo eine Handvoll Museen nach etwa 30 Jahren in einem derart sanierungswürdigen Zustand sind, dass der zuständige Minister nicht weiß, woher er den dreistelligen Millionenbetrag hernehmen soll.

    Milliardentilgung (30?) der bayerischen Staatsschulden bis 2030 – auch so ein vermeintlicher Wahlcoup des MB Seehofer.

    Und am Donaumarkt, dessen Wächter stets für eine kleinteilige Bebauung waren, wird sich der Widerstand schon noch von alleine einfinden, wenn die ersten Pläne bekannt werden …

    Eine intrinsische Stadtentwicklung der Ostnerwacht sähe freilich anders aus – aber da fehlt es den Verantwortlichen an der Offenheit und Kraft, gemeinsam mir der Bürgerschaft die Wunden am Donaumarkt im Sinne eines lebenswerten Stadtquartiers (Leben, Arbeiten, Freizeit) zu schließen. Lieber holt man sich ein Fremdkörper auf den „Revolutionsplatz“ zur vermeintlichen Imagebildung.
    Cui bono?

  • steffi

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    @ Hans/Stefan
    Das Sozialticket wird es mit oder ohne Museum nicht geben.

  • Erich Tolli

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    Zu Mistols Frage nach der Heizenergie, die laut Planungsreferentin Christine Schimpfermann über ein Abwasserwärmeprojekt käme und damit quasi nichts koste, hier einige notwendige Anmerkungen.

    Laut den neulich veröffentlichten Bewerbungsunterlagen für das Museum kostet allein die Technik zur Gewinnung dieser Abwärme für das Gesamtprojekt am Donaumarkt Eine Million €.
    Das daran angeschlossene Museum für Bayerische Geschichte erhalte lt. den Unterlagen „dadurch die Möglichkeit 100% regenerativ erzeugte Energie zu nutzen“. Diese Darstellung ist sachlich falsch, da zur Gewinnung der Abwärme mindestens 30% elektrische Energie für den Antrieb der Wärmepumpen notwendig sind, die laut Planung mit einem gasbetriebenen Blockheizkraftwerk gewonnen werden soll. Bleibt die Frage womit dieses Blockheizkraftwerk betrieben wird.

    Weiter: Insbesondere das geplante Museum sei laut Bewerbung “ein idealer Abnehmer, da ein kontinuierlicher Wärme-, Kälte- und Strombedarf vorhanden sind und vollständig durch die Abwasser-Wärmeanlage abgedeckt werden können.” (S. 18-19)
    Dies ist reine Schönfärberei, da der unentbehrliche Strombedarf nicht aus Abwasser gewonnen werden kann und es sich hierbei nicht um einen „autarken” Betrieb handelt.

    Weitere Betriebskosten sind vorprogrammiert, insbesondere wenn eine Planungsreferentin glaubt vorgeben zu können, Energie aus einem Abwasserwärmeprojekt koste quasi nichts.

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