Archiv für 18. November 2008

Alphatierchen und Tierchen xy ...Woher der Sinneswandel? Am Dienstag erstattete Oberbürgermeister Hans Schaidinger in der Sitzung des Planungsausschusses Bericht zu der artenschutzrechtlichen Prüfung am Grieser Spitz. Im Zuge der Planungen für eine Behelfsbrücke/ Provisorium über den Grieser Spitz gab die Verwaltung diese Untersuchung in Auftrag. Ergebnis: Mehrere streng geschützte Vogel- und Fledermausarten wären durch den Brückenbau bedroht. Unsere Redaktion hatte erstmals im August darüber berichtet. Von der Stadt war die Untersuchung bislang unter Verschluss gehalten worden (Mehr). Schaidingers für diese Vorgehensweise: „Interne Unterlagen geben wir grundsätzlich nicht heraus.“ Weil sich das Provisorium erledigt habe, sei die Untersuchung sowieso ohne Belang gewesen. Doch nun – nach den Berichten in der Öffentlichkeit (und internem Druck aus der Koalition) – gelte es, etwas richtig zu stellen: Die Prüfung habe nur das „potentielle Vorkommen“ von Arten untersucht, erklärte Schaidinger. Es gebe also keinen Grund, Zeter und Mordio zu rufen. „Da steht nur drin, das Tierchen xy könnte dort sein“, so der Oberbürgermeister. „Es ist nicht so, dass man herauslesen könnte, ob es das Tierchen xy am Grieser Spitz tatsächlich gibt.“ Jetzt, wo (am 14. Oktober) beschlossen wurde, einen Brückenwettbewerb für Ost- und Westtrasse vorzubereiten, werde die Untersuchung aber wieder herangezogen. „Wir werden das erneut prüfen lassen.“ Der Stadtrat werde über alles unterrichtet, ehe eine Entscheidung für eine der beiden Brückenvarianten gefällt werde. Schaidinger: „Wir machen keine krummen Touren. Vertrauen Sie der Verwaltung.“ So weit so gut. Bleibt noch zu erwähnen, dass – ausweislich der artenschutzrechtlichen Prüfung – mehrere „Tierchen xy“ nicht nur „potentiell“ am Grieser Spitz vorkommen, sondern auch tatsächlich beobachtet wurden. Während Kartierungen, die im Herbst 2007 und Frühjahr 2008 stattfanden, bestätigte das beauftragte Gutachter-Büro vier Fledermaus- und 36 Vogelarten, darunter mehrere streng geschützte Arten, zum Beispiel den Eisvogel. Der Stadtrat überwacht die gesamte Stadtverwaltung, insbesondere auch die Ausführung seiner Beschlüsse. Art. 30, Absatz 3, Bayerische Gemeindeordnung

Keine Verschuldung? Auch BOS-Neubau soll PPP-Modell werden

Bis Mitte 2010 soll mit dem Bau eines Ergänzungsneubaus für die Berufsoberschule begonnen werden. Darauf hat sich die Koalition aus SPD und CSU zwischenzeitlich verständigt. Oberbürgermeister Hans Schaidinger hatte nach Protesten von Schülern Anfang 2008 Pläne für einen solchen Neubau an der Plato-Wild-Straße vorgestellt. Im aktuellen Investitionsprogramm war dafür allerdings kein Geld eingestellt. Als Begründung […]

Horst an Hans: „Das Gegenteil der Realität“

Ein kleiner Nachklapp zur denkwürdigen Bürgerversammlung in Stadtamhof. Offenbar hat der Oberbürgermeister dort ein paar Dinge durcheinander gebracht. Der FDP-Fraktionschef MdB Horst Meierhofer hat Hans Schaidinger deshalb am vergangenen Freitag einen Brief geschrieben, den wir an dieser Stelle veröffentlichen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der letztwöchigen Bürgerversammlung in der Stadtamhofer Gerhardinger Schule haben Sie, meine […]

ICOMOS zu Brückendiskussion: „Planungsprozess
im Einvernehmen mit UNESCO und ICOMOS“

Als Reaktion auf die Kritik von Professor Achim Hubel an den Regensburger Brückenplänen hat der Präsident von ICOMOS Deutschland, Professor Michael Petzet, am heutigen Dienstag eine Pressemitteilung versandt, die wir komplett veröffentlichen. Regensburger Planungsprozess im Einvernehmen mit UNESCO und ICOMOS Entgegen anders lautenden Darstellungen eines einzelnen Mitglieds der ICOMOS Monitoring-Gruppe hat die Stadt Regensburg die […]

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