Archiv für 1. September 2011

Unter Freunden: Hans Schaidinger mit den BfR-Vorständen Brenninger (l.) und Mitko.
Hans Schaidinger schließt eine Stadtratskandidatur 2014 nicht aus. Das erklärte der Oberbürgermeister am Rande eines Pressetermins zu einer „vergleichsweise harmlosen Angelegenheit“ (Schaidinger): Am Donnerstag ist der Regensburger Oberbürgermeister nun auch offiziell den „Bürgern für Regensburg“ (BfR) beigetreten. Der Verein, gegründet von CSUlern, die in Opposition zur aktuellen CSU-Kreisvorstandschaft um Armin Gugau und Franz Rieger stehen, darf als Vorstufe einer Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2014 gewertet werden. Und mit dem Großen Dollingersaal ist es auch gleich der richtige Ort, in den die Vereinsvorstände Konrad Brenninger und Bernhard Mitko anlässlich von Schaidingers Vereinsbeitritt geladen haben; befindet man sich doch damit schon mal im Alten Rathaus, wenngleich fürs erste noch im Keller. Es gehe hier nicht um eine neue Partei, sondern einen Verein, in dem sich „junge Leute darüber Gedanken machen, was unsere Stadt weiterbringt“, so Schaidinger. „Hängen Sie das Thema tiefer“, rät er den anwesenden Medienvertretern. Er sehe seinen Beitritt nicht als Provokation für den CSU-Kreisvorstand, lasse sich aber auch nicht davon beeindrucken, „dass jemand es als Provokation sehen könnte“. Auf „ungefähr 50 Mitglieder“ sind die BfR laut Mitko zwischenzeitlich angewachsen, „nicht alles CSU-Mitglieder“, wie er betont. Thema wird es im Verlauf des Termins aber doch, was nun passieren würde, sollten die BfR 2014 mit einer eigenen Liste an den Start gehen. Wird es Parteiausschlussverfahren geben? Es wäre interessant zu sehen, wie der Kreisverband und die CSU-Landesleitung dies dann handhaben würden, meint Mitko und erinnert an die CSU-Abspaltung CSB, 2007 in Opposition zu Hans Schaidinger und seinen Anhängern gegründet. Bis heute gebe es CSU-Mitglieder, die bei der zurückliegenden Kommunalwahl auch auf der CSB-Stadtratsliste standen, erinnert Mitko. Vorerst aber stelle sich die Frage nach Stadtratsliste und Parteiausschluss nicht.

„Oberbürgermeister Wolbergs – noch nicht!“

Im Moment kann man die BfR am ehesten als Stütze der aktuellen Rathaus-Koalition bezeichnen. Das wird schon an den Referenten deutlich: Im Oktober hat man Bürgermeister Joachim Wolbergs dazu eingeladen, über seine Vision der Stadt Regensburg im Jahr 2020 zu referieren. Er ist nach Hans Schaidinger der zweite prominente Redner beim Verein. CSU-Fraktionschef Christian Schlegl und Bürgermeister Gerhard Weber dürften folgen. Dass Konrad Brenninger, der das Programm vorstellt, Wolbergs zunächst als „Oberbürgermeister“ bezeichnet, dann aber schnell ein „noch nicht“ nachschiebt, sorgt nur für leichte Erheiterung auf dem Podium. Ist es doch auch eine realistische Beschreibung der momentanen Wahlchancen der CSU, andererseits dürfte die BfR einen Bürgermeister Wolbergs eher begrüßen als einen mit dem Namen Gugau oder Rieger. Hans Schaidinger darf bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr als Oberbürgermeister kandidieren, doch wäre eine nachgeschobene Karriere als Stadtrat für ihn denkbar? Ausschließen will Schaidinger das nicht. „Ich lasse die Dinge auf mich zukommen“, meint er nur und grinst. In jedem Fall hätte die BfR mit Schaidinger schon mal das passende Zugpferd.

Donaumarkt: Wer bietet mehr?

Proteste hin, Proteste her: Nun stehen das Ostermeier- und das Brüchner-Areal am Donaumarkt auch offiziell zum Verkauf – insgesamt geht es um 5.500 Quadratmeter Baugrund. Am Mittwoch verschickte die Stadtbau GmbH die Ausschreibungsunterlagen – laut eigener Aussage an „rund 50 Investoren“. Ziel sei eine „Revitalisierung des Quartiers“.Verkauft werden die beiden Grundstücke einzeln oder gemeinsam meistbietend zum Festpreis. Investoren, die sich für beide Flächen interessieren, „erhalten die Möglichkeit, ihre Chancen dadurch zu verbessern, dass sie (…) ein Aufgeld bieten“, heißt es in den Ausschreibungsunterlagen.

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