Für Titanic war es ein echter Coup:Vom Papst persönlich wurde das Magazin verklagt. Nun ist der Vatikan – nur einen Tag vor der Gerichtsverhandlung in Hamburg – zurückgerudert. Das wurde dem Papst wohl alles zu viel. Einen Tag vor der Verhandlung gegen das Satire-Magazin Titanic hat der Vatikan seinen Antrag auf Einstweilige Verfügung zurückgezogen. Das teilt die Deutsche Bischofskonferenz heute in einer recht knappen Presseerklärung (siehe unten) mit.
Wie berichtet, hatte Papst Benedikt vor dem Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen Titanic erwirkt. Das Titelbild der Juli-Ausgabe, auf der der Papst mit gelben (vorne) und braunem (hinten) Fleckauf der Soutane abgebildet war, durfte nicht mehr gezeigt werden.
Chefredakteur Leo Fischer, der in Regensburg aufgewachsen ist, hatte daraufhin angekündigt, „notfalls bis zum jüngsten Gericht“ gegen diese Entscheidung vorzugehen. Am morgigen Freitag wäre es in die erste Runde vor das Landgericht Hamburg gegangen. Das hat sich mit dem heute verkündeten Rückzieher erledigt. Fischer war bislang für kein Statement zu erreichen. Noch am Donnerstag hatten sich Mitarbeiter von Titanic und Unterstützer in Hamburg an den Michel gekettet.
Die Deutsche Bischofskonferenz hat erklärt, „weitere rechtliche Maßnahmen“ zu prüfen, „um Angriffen auf die Würde des Papstes und der katholischen Kirche wirksam zu begegnen“. Wie wäre es mit einer Klage in Russland?
Erklärung des Staatssekretariates des Apostolischen Stuhls
Zur juristischen Auseinandersetzung mit dem Verlag Titanic GmbH & Co. KG erklärt das deutsche Staatssekretariat des Apostolischen Stuhls: „Nach eingehenden Beratungen ist der Heilige Stuhl zur Entscheidung gelangt, eine Rücknahme des Antrags auf einstweilige Verfügung gegen den Titanic Verlag zu veranlassen. Zugleich werden weitere rechtliche Maßnahmen geprüft, um Angriffen auf die Würde des Papstes und der katholischen Kirche wirksam zu begegnen.“
Jetzt ist es amtlich: Die Geheimniskrämerei der Stadtverwaltung bei Nazi-Aufmärschen ist rechtlich nicht zu begründen. Das schreibt der bayerische Innenminister. Ob sich an der Regensburger Praxis nun etwas ändert, hängt wohl vor allem vom Oberbürgermeister ab.
„Texas Chainsaw Massacre? Nö. Den hab ich schon so oft gesehen. Da geh ich nicht hin.“ Schon so oft gesehen? Erstaunlich, was ein Bekannter da sagt, als ich ihn frage, ob er mit ins Kino kommen will, um sich TCM anzuschauen. War der Horror-Klassiker von Tobe Hooper in Deutschland doch seit 26 Jahren wegen Gewaltverherrlichung […]
Es könnte schon sein, dass ein iranischer Flüchtling bei seiner Rückkehr in den Iran hingerichtet wird. Das Regensburger Verwaltungsgericht sieht dafür allerdings keine ausreichende Wahrscheinlich keit und rät: Abschieben!
Was hat der Spitalgarten in Regensburg mit der Überfischung der Meere zu tun? Das wissen auch die Aktivisten von PETA nicht so genau. Sie haben dazu aber trotzdem eine Pressemitteilung geschrieben.
Es ist kein schöner Termin für Oberregierungsrat Stahnke. Aber irgendwie ist es auch Alltag. Im Auftrag des Bundesamts für Migration (BAMF) soll er am Dienstag das Asylbegehren eines Flüchtlings abschmettern. In Regensburg läuft das normalerweise recht erfolgreich.
Es waren die größten pogromartigen Ausschreitungen in Deutschland seit der Reichskristallnacht: Ende August jährt es sich zum 20 Mal, dass ein rassistischer Mob in Rostock sich über Tage vor einer Flüchtlingsunterkunft zusammenrottete und schließlich ein Gebäude anzündete. Ein Vortrag am Donnerstag lässt die Ereignisse Revue passieren.
„Eigentlich ist es egal, weswegen Du in der Zeitung stehst. Hauptsach’, Du stehst in der Zeitung!“ So lautet der Rat, den ein altgedienter Regensburger CSU-Stadtrat in kleiner Runde schon mal jüngeren Polit-Einsteigern mit auf den Weg gibt. „Wenn dei Gsicht koaner kennt, hilft Dir de ganze Politik nix.“
Die Statistik ist noch recht neu: Zum zweiten Mal hat das Bayerische Innenministerium am Dienstag das „Lagebild“ zur Gewalt gegen Polizeibeamte vorgestellt. Das Fazit dabei: Die Tendenz zeigt nach oben. Die Oberpfalz liegt dabei weitgehend im Trend. Was allerdings ebenfalls deutlich zunimmt, sind die angezeigten Übergriffe durch Polizeibeamte.
Der Schuldige ist klar. Darüber gibt es nichts zu streiten. Dennoch bleibt ein Selbständiger auf einem Schaden von 18.000 Euro sitzen, der ihm beim Brand der Protzenweiherbrücke entstanden ist. Schuld sind die Untiefen des Binnenschifffahrtsgesetzes. Seine Rechtsanwältin will bis vors Verfassungsgericht.
Einen Schlägertrupp im Kofferraum, Schirme mit Stahlspitze als Bewaffnung: Die NPD kam am Mittwoch mit ihrem „Flagschiff“ nach Regensburg und stieß auf breiten und friedlichen Protest. Die Nazis zogen nach diversen Blockaden gefrustet ab. Gegen einen wird wegen Körperverletzung ermittelt. Er hat einem Mann mit der Faust ins Gesicht geschlagen.
Am Mittwoch fährt die verfassungsfeindliche NPD mit ihrem „Deutschland-Truck“ in Regensburg vor. Einen zentralen Platz für ihre Propaganda konnten die Rechtsextremisten allerdings nicht ergattern. SPD-Bürgermeister Joachim Wolbergs ist unterdessen aus der Verschwiegenheitsstrategie der Regensburger Stadtspitze ausgeschert: Er ruft auf seinem Blog zum Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch auf.
Etwa 250 Menschen haben sich am Samstag in Regensburg mit dem Protest-Camp der fünf iranischen Flüchtlinge solidarisiert. Bei einer Demonstration durch die Altstadt forderten sie unter anderem eine Abschaffung der Residenzpflicht und das Ende der Lagerpflicht für Asylbewerber. Wir dokumentieren die Reden von Houmer Hedayatzadeh und Omid Moradian.
Auf seiner Reise gegen die Residenzpflicht quer durch Deutschland ist der Iraner Mohammad Kalali am Mittwochabend in Düsseldorf eingetroffen. Er sagt: „Ich habe niemanden geschädigt. Ich habe nur ein Apartheids-Gesetz verletzt, das mir meine Freiheit nimmt.“ Ein kurzer Zwischenbericht.
Seit Dienstag reist der 34jährige Mohammad Kalali durch Deutschland, um gegen die Residenzpflicht für Flüchtlinge zu protestieren. In Würzburg gab es am Mittwoch eine Strafanzeige gegen ihn. Seine Reise setzt er trotzdem fort. Ein Zwischenbericht.
Mit einer Reise zu den Flüchtlings-Camps in Deutschland protestiert Mohammad Hassanzadeh Kalali seit Dienstag gegen die Residenzpflicht für Asylbewerber in Deutschland. Ein kurzer Zwischenbericht.
Die Forderung ist nicht kompliziert: Gleiches Recht für alle, auch für Flüchtlinge. Am Dienstag wird der Iraner Mohammad Hassanzadeh Kalali von Regensburg nach Bamberg reisen und damit für sein Recht auf Bewegungsfreiheit demonstrieren. Das darf er nicht, sagt der deutsche Staat. „Ich werde öffentlichkeitswirksam zeigen, dass mir die Residenzpflicht scheißegal ist“, schreibt er.
Politische Attacken – vor allem gegen den Verfassungsschutz – gab es bei einer Kundgebung in Regensburg zum Jahrestag der Anschläge in Norwegen. Ein Passant beschimpfte die Teilnehmer und drohte mit Prügel.
In der Nacht auf Donnerstag wurde ein 26jähriger von zwei mutmaßlichen Neonazis angegriffen. Gegen den Gewerkschafter wird im Internet bereits seit längerem gehetzt. Er ist nicht der einzige.
In einem gemeinsamen Gespräch hat sich SPD-Fraktionschef Norbert Hartl heute bei Dr. Helmut Reutter entschuldigt. Die Koalitionskrise scheint entschärft und Hartl seine Worte mittlerweile sehr genau abzuwägen.
Das wurde dem Papst wohl alles zu viel. Einen Tag vor der Verhandlung gegen das Satire-Magazin Titanic hat der Vatikan seinen Antrag auf Einstweilige Verfügung zurückgezogen. Das teilt die Deutsche Bischofskonferenz heute in einer recht knappen Presseerklärung (siehe unten) mit.
Wie berichtet, hatte Papst Benedikt vor dem Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen Titanic erwirkt. Das Titelbild der Juli-Ausgabe, auf der der Papst mit gelben (vorne) und braunem (hinten) Fleckauf der Soutane abgebildet war, durfte nicht mehr gezeigt werden.
Chefredakteur Leo Fischer, der in Regensburg aufgewachsen ist, hatte daraufhin angekündigt, „notfalls bis zum jüngsten Gericht“ gegen diese Entscheidung vorzugehen. Am morgigen Freitag wäre es in die erste Runde vor das Landgericht Hamburg gegangen. Das hat sich mit dem heute verkündeten Rückzieher erledigt. Fischer war bislang für kein Statement zu erreichen. Noch am Donnerstag hatten sich Mitarbeiter von Titanic und Unterstützer in Hamburg an den Michel gekettet.
Die Deutsche Bischofskonferenz hat erklärt, „weitere rechtliche Maßnahmen“ zu prüfen, „um Angriffen auf die Würde des Papstes und der katholischen Kirche wirksam zu begegnen“. Wie wäre es mit einer Klage in Russland?