SOZIALES SCHAUFENSTER

Wiederaufnahmeantrag im Internet veröffentlicht

Fall Mollath: So argumentiert die Regensburger Staatsanwaltschaft

Eine „unechte“ Urkunde, Schlampereien im Gerichtsurteil und eine unglaubwürdige Belastungszeugin: Auf 152 Seiten begründet die Regensburger Staatsanwaltschaft ihren Wiederaufnahmeantrag im Fall Gustl Mollath. Mittlerweile wurde das Dokument vollständig im Internet veröffentlicht (hier als PDF abrufbar). WiederaufnahmeantragSeit 2006 sitzt der heute 56jährige Gustl Mollath in der Psychiatrie. Er soll seine Ex-Frau schwer misshandelt und Autoreifen von Personen in ihrem Umfeld zerstochen haben. Zuvor hatte Mollath seiner Ex-Frau – sie arbeitete damals als Vermögensberaterin bei der Hypovereinsbank – und einigen Kollegen vorgeworfen, illegal Gelder in die Schweiz verschoben zu haben. Die Staatsanwaltschaft sah sich seinerzeit allerdings nicht veranlasst, deswegen Ermittlungen einzuleiten. Ein interner, aber erst später bekannt gewordener Revisionsbericht der Hypovereinsbank hingegen bestätigt einige von Mollaths Vorwürfen. „Alle nachprüfbaren Behauptungen haben sich als zutreffend herausgestellt“, heißt es darin. Mollaths Ex-Frau erhielt nach der Prüfung die außerordentliche Kündigung. Das Landgericht Nürnberg attestierte Mollath hingegen 2006, gewalttätig zu sein, unter wahnhaften Vorstellungen zu zu leiden und damit eine Gefährdung für die Öffentlichkeit darzustellen. Er landete in der Psychiatrie. Das Urteil wurde schließlich sogar vom Bundesgerichtshof bestätigt.

Zeuge erschüttert Glaubwürdigkeit der Ex-Frau

Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat nun vor knapp zwei Wochen die Wiederaufnahme des Verfahrens beantragt. Ihren 152 Seiten starken und mit zahlreichen Dokumenten unterfütterten Antrag begründen die Staatsanwälte im Wesentlichen mit neuen Beweisen und einer „unechten“ Urkunde. Vor wenigen Tagen wurde der Antrag durch Mollaths Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate komplett im Internet veröffentlicht. Insbesondere die Glaubwürdigkeit von Mollaths Ex-Frau wird darin angezweifelt. Deren Behauptung, dass Mollath sie am 31. Mai 2002 geschlagen, für rund eineinhalb Stunden eingesperrt und mit dem Tode bedroht habe, sei möglicherweise eine „uneidliche Falschaussage“. Bei dieser Annahme stützt die Staatsanwaltschaft sich auf die Aussage eines gemeinsamen Bekannten der Familie Mollath. Der hatte – belegt durch Aufzeichnungen in seinem Terminkalender – in der Vernehmung durch die Regensburger Staatsanwaltschaft erklärt, just an jenem Tag mit Mollaths Ex-Frau telefoniert zu haben. Dabei habe sie ihm gegenüber geäußert:
„Wenn Gustl meine Bank und mich anzeigt, mache ich ihn fertig. Ich habe sehr gute Beziehungen. Dann zeige ich ihn auch an, das kannst Du ihm sagen. Der ist doch irre, den lasse ich auf seinen Geisteszustand überprüfen, dann hänge ich ihm was an, ich weiß auch schon wie. Wenn der Gustl seine Klappe hält, kann er 500.000 Euro von seinem Vermögen behalten, das ist mein letztes Wort.“
Von den angeblichen Misshandlungen durch Gustl Mollath habe sie nichts erwähnt. „Im Hinblick darauf, dass sie ansonsten sehr offen zu mir war, (…), ist es für mich sehr erstaunlich, über diese Tätlichkeiten keine Info von ihr erhalten zu haben“, so der Zeuge.

Anzeige erfolgte erst nach Revision der Bank

Mollaths Ex-Frau habe ihn erst angezeigt, nachdem die Hypovereinsbank besagte interne Prüfung eingeleitet hatte. Sie habe also die gegenüber dem gemeinsamen Bekannten gemachte „Ankündigung, sie zeige dann auch Gustl an, hänge ihm was an, wahr gemacht“, so die Staatsanwaltschaft. Dies alles stelle „neue Tatsachen“ und „neue Beweismittel“ dar und begründeten eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Es gebe „erhebliche Zweifel“ an der Annahme des Landgerichts Nürnberg, dass Mollaths Ex-Frau ihre Aussagen „ohne jeden Belastungseifer“ gemacht habe. Weiterer Grund für die Wiederaufnahme ist ein ärztliches Attest über Verletzungen, die Mollath seiner Ex-Frau bereits im August 2001 beigebracht haben soll. Es wurde erst ein knappes Jahr später ausgestellt und war vor Gericht ein wichtiges Mittel, um Mollaths Gewalttätigkeit zu beweisen. Das Landgericht Nürnberg hatte seinerzeit auf eine Vernehmung der unterzeichnenden Ärztin verzichtet und sich mit der Verlesung des Attests begnügt.

Attest: Gute Freundin in der Arztpraxis

Die Staatsanwaltschaft Regensburg sieht in diesem Attest nun eine „unechte“ bzw. „verfälschte“ Urkunde. Es stammt demnach nicht von der Ärztin, die es unterzeichnet hat, sondern von deren Sohn, der damals als Weiterbildungsassistent in ihrer Praxis beschäftigt war. Dies haben beide bei den Vernehmungen durch die Staatsanwaltschaft bestätigt. Es mache durchaus einen Unterschied, ob das Attest von einer langjährig praktizierenden Allgemeinmedizinerin oder von einem Weiterbildungsassistentin ausgestellt werde, so die Staatsanwaltschaft. Das Gericht sei nicht nur über die Identität des Ausstellers, sondern auch über dessen Qualifikation getäuscht worden. Darüber hinaus sieht die Staatsanwaltschaft die Glaubwürdigkeit des Attests auch dadurch erschüttert, dass eine gute Freundin von Mollaths Ex-Frau als Arzthelferin in der fraglichen Praxis beschäftigt war und der ausstellende Mediziner dadurch mit hoher Wahrscheinlichkeit wusste, wofür das Attest benötigt wurde.

Manches unzutreffend, aber „keineswegs wahnbedingt“

Mit Blick auf seine Schwarzgeld-Vorwürfe bescheinigt die Regensburger Staatsanwaltschaft Mollath ein gewisses „Insiderwissen“. Auch wenn sich manche Annahme Mollaths im Nachhinein als falsch herausgestellt habe – unter anderem deshalb hatte das Landgericht Nürnberg Mollath ein Wahnsystem attestiert – sei dies „keineswegs wahnbedingt“ zu erklären, „sondern lediglich eine unzutreffende, objektiv betrachtet durchaus auch abwegige, aber zumindest logisch erklärbare Schlussfolgerung Herrn Mollaths aus realen Begebenheiten“.
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Kommentare (38)

  • Horst

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    @Eleonore:

    Homöopathie ist Blödsinn. Der Glaube an Potenzieren ist gleichzusetzen mit Dummheit.

  • Eleonore

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    Homöopathie oder nicht steht in dem Artikel über Herrn Mollath ja gar nicht zur Debatte; deshalb möchte ich hier auch keine weitere Diskussion darüber vom Zaun brechen___Allerdings finde ich doch sehr bemerkenswert, wie Menschen mit eine drei Jahrzehnte währende Erfahrung, durchwegs positiv im Übrigen, mit homöopathischer Behandlung absprechen wollen …. ____Wegen mir kann die Diskussion darüber nun beendet sein; wenn Sie mich in die Dummenecke stellen wollen, wohlan denn!___Närrische Grüße___

  • Student

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    @Oje…

    Ojeoje… da haben Sie wohl was missverstanden. Mitnichten plädiere ich dafür, Einzelerfahrungen – seien es nun die anderer, oder meine eigenen – als unumstößliche Wahrheiten aufzufassen. Im Gegenteil.
    Aber da Eleonore so vehement ihre eigenen Erfahrungen zur Untermauerung ihres Standpunkts heranzog, habe ich mir gestattet, meine Erfahrungen den ihren gegenüberzustellen. GERADE um zu demonstrieren, wie subjektiv, wie konträr, wie wenig verallgemeinerbar, wie wenig allgemeingültig diese sein können. Wie wenig sie als BEWEIS für irgendetwas ins Feld geführt werden können.
    Gerade deshalb braucht es ja objektive Beurteilungsverfahren, sprich wissenschaftliche Studien. An denen orientiere ich mich und erfreulicherweise decken die sich auch weitgehend mit meinen subjektiven Erfahrungen.
    Dass Eleonore, deren subjektive Erfahrungen andere sind, solche Studien (die z.B. bis heute keine Wirksamkeit der Homöopathie belegen konnten – ganz im Gegensatz zu den zugelassenen Psychopharmaka) nicht akzeptieren möchte, weil sie andere Überzeugungen hat, ist nachvollziehbar. Aber für mich ebenso bedauerlich wie die sture Überzeugung der Kirche im Mittelalter, an ihrem liebgewonnenen Weltbild festhalten zu wollen, statt den objektiven, wenn auch weniger erfreulichen, Beobachtungen Galileis Gehör zu schenken.

    Und nur am Rande – um Missverständnissen vorzubeugen und auch nochmal auf das eigentliche Thema zurückzukommen: die Unterbringung von Mollath in der Forensik halte ich – zumindest nach gegenwärtiger Informationslage – für einen Skandal, für ein Versagen von Justiz und Regierung (d.h. Justizministerium, welches für die Kontrolle der Staatsanwaltschaften zuständig ist), welches eines Rechtsstaats nicht würdig ist. Das ärztliche Versagen in diesem Fall – sprich die schlampigen Gutachten von ein oder zwei Psychiatern (es gab immerhin wohl auch psychiatrische Gutachten, die zu einem anderen Schluss kamen! Die Bewertung nimmt aber die Justiz vor!) – ist zwar ebenfalls beschämend, für mich aber weit geringer als das von Politik und Justiz. Denn die hat die Kontrollfunktion inne.

  • Student

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    @Eleonore und Homöopathie-Freunde

    Eine Lektüre, die ich in puncto „drei Jahrzehnte währende Erfahrung, durchwegs positiv im Übrigen“ gerne noch empfehlen möchte, ist die über den „Barnum-Effekt“ in der wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Barnum-Effekt

    Das hat überhaupt nichts mit Homöopathie zu tun. Aber wenn man das Prinzip hinter dem Barnum-Effekt verstanden hat, dann wird einem deutlich, weshalb es so viele (und auch „jahrzehntelange“) positive SUBJEKTIVE Erfahrungen in Bereichen gibt, die sich OBJEKTIV überhaupt nicht belegen lassen: weil der Mensch eine ganz starke Tendenz hat, das zu finden, was er finden MÖCHTE. Ein Phänomen, das in der Wissenschaft gut bekannt ist und vor dem auch Wissenschaftler (die z.B. eine nette Hypothese oder Theorie aufgestellt haben, von der sie sich ungern verabschieden würden), nicht gefeit sind. Drum gibt es in der Wissenschaft ja auch entsprechende Kontrollmechanismen (Peer-Review z.B.) bzw. objektive Untersuchungsmethoden.

    Und der Artikel über Homöopathie in der wikipedia ist sicher auch lesenswert.

  • Menschenrechtsaktivist

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    Es sieht schlecht aus für Herrn Mollath, weil bei unserer Gesellschaftsform nicht das Verhalten (der Herrschenden) berücksichtigt wurde. Dadurch kann keine den Menschenrechten entsprechende Rechtspolitik geboten werden. Herr Mollath ist vom Wohlwollen der Gruppe der Psychiater und der Justiz abhängig. Dieses Wohlwollen ist durch die von bekannten Unterjochungsinteressen (vgl. z.B. Milgram Experiment und vom Stanford Prison Experiment – http://www.uni-koeln.de/hf/konstrukt/didaktik/experiment/experiment_beispiel.html ) nicht vorhanden. Außerdem gibt es eine bekannte Selbstliebe, den Narzissmus ( http://de.wikipedia.org/wiki/Narzissmus ), eine Gruppenaggressivität, die Xenophobie (vgl. z.B.http://users.auth.gr/gtsiakal/AcrobatArxeia/Tsiakalos_Xenophobie.pdf ) und das Bestreben, Kritiker zu ächten ( vgl. http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm ). Rechtsmittel und auch Petitionen sind übrigens Kritiken. Es gibt auch weitere egoistische Interessen wie auch Neid, Missgunst, Bequemlichkeitsstreben, Geldgier usw.. Dass eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, ist auch bekannt.
    Das kausale schlüssige Motiv der Justiz ist wie folgt formuliert: „Vorliegend ist das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz höher zu bewerten als ihr Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren“ (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html ). Ein derartiges, vom Narzissmus geprägtes selbstgefälliges Gruppenverhalten kann z.B. auch bei der Bundesregierung beobachtet werden (vgl. z.B. http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html ).
    Herrn Mollath sollte gestattet werden, aus der „Staatsbürgerschaft“ der BRD entlassen und ihm überlassen werden, in einem Land politisches Asyl zu bekommen.
    Der Vorwurf der Rechtsbeugung bzw. Strafvereitelung im Amt sollte von unabhängigen Gremien untersucht und beurteilt werden. Einem Untersuchungsgremium zur Untersuchung von Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt sollten keine Richter, Staatsanwälte und Justizangestellte aus dem unmittelbaren Arbeitsumfeld der Beklagten oder aus Ständeorganisationen angehören.

  • Bernd Lauert

    |

    Hoffentlich kommt Herr Mollath bald frei. Frei, ja frei zu sagen ist dabei seltsam. Er ist kein Verbrecher, ich halte es für eine Methode jemanden mundtot zu machen, ihn in die Psychiatrie bzw Forensik zu schicken. Wer glaubt einem da noch? Für die meisten Mitmenschen ist man stigmatisiert, gilt als Bekloppter.Dabei hat man halt wie Viele einen Bandscheibenschaden, halt nur im Kopf.
    Allerdings bin ich gut informiert und kenne die Problematik aus der Geschlossenen wieder herauszuwollen…Medikamente werden uner Aufsicht ausgegeben um ein Horten und damit einen Suizidversuch zu verhindern. Auch macht das Personal es sich manchmal recht einfach durch Haldol aus der Pferdespritze….wer das bekommt kann nur noch Sabbern und Grunzen, ist pflegeleicht und bald dermassen neben der Spur das sich eine noch schwerere Diagnose rechtfertigen lässt(Fremd- und Eigengefährdung). Mir scheint auch das mithilfe falscher Dosen von Medikamenten Symptome aufrecht erhalten werden um die Liegezeit zu verlängern. Witr alle wissen das ein Krankenhaus ein profitorientiertes Unternehmen ist. Man vergleiche den Aufenthalt von 28 Tagen Durchschnitt mit dem was die Kasse zahlt und wann ein Patient lästig wird und/oder wann man ihn wieder haben will. Mich beschleicht da so ein Gedanke.
    Achja, ich nehme nichts mehr und brauche auch nichts mehr. Geholfen haben diverse Medikamente schon…sie waren aber nur ein Starthilfekabel…den Rest muss man selber machen.

  • Eleonore

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    Ich habe die Petition für Gustl Mollath unterzeichnet; leider hat es nichts bewirken können. Wie die Organisatoren der Petition mir eben per mail mitteilten: “

    es gibt leider schlechte Nachrichten: Das „Landgericht Bayreuth“ hat gestern beschlossen, daß Gustl Mollath mindestens ein weiteres Jahr in der Psychatrie in Bayreuth eingesperrt bleibt. Der nächste Prüfungstermin sei erst am 10. Juni 2014.

    Damit scheint immer deutlicher zu werden: Die bayerische Justiz und die bayerische Politik versuchen den „Fall Mollath“ über die Landtagswahl in Bayern und die Bundestagswahl, beide im September 2013, „auszusitzen“. Umso wichtiger ist es, noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren. Nur wenn der Druck der Öffentlichkeit in Verbindung mit Mollath gewogenen Medien, Politikern und Juristen noch weiter steigt kommt Gustl Mollath 1. frei und bekommt 2. das so dringend nötige Wiederaufnahmeverfahren.

    Bitte helfen Sie ihm!

  • Sale el sol

    |

    @Student und an alle
    Ich hoffe mein Post erreicht Sie, da Sie ein Arzt sind.

    (Das ist nicht abwertend gegenüber Student gemeint und Student ich sag auch nicht dass sie diese Fakten ignorieren und das Zeug gewissenslos verschreiben. ICh glaube schon Sie sind von dem überzeugt, was sie tun. Sie haben Medizin studiert. Mir tut es leid, dass sie selbst schon mal in der Psychiatrie waren und durch so eine Hölle gehen mussten. Ich hoffe es geht ihnen nun besser. Bei aller Anerkennung…

    ich habe sehr viel Negativwissenschaften über die Psychopharmaka studiert. Ich habe diese „Medikamente“ ebenso zwangsweise verabreicht bekommen und bin durch eine unsagbare unbeschreibliche Hölle gegangen…

    Mich ärgert es, wenn Leute versuchen, Fakten über Psychopharmaka zu ignorieren. (ICh merke hier nicht an, dass Student diese Fakten ignoriert, nur sind mir einige solcher Ärzte persönlich begegnet). Sie geben dann Ausreden von sich und sagen sie glauben der Negativwissenschaft nicht. Eine Wissenschaft ist nur dann eine Wissenschaft wenn sie auch gegenteiliges belegen kann.

    Laut Professor Bleuler und vielen anderen Medizinern (kann man auch u. a. in Packungsbeilage lesen) rufen diese Tabletten erneute Psychosen, Depressionen, Ängste, Schmerzen, epileptische Anfälle, Magenkrämpfe, Krämpfe am Körper, sexuelle Unlust, Suizide, Zyklusunregelmäßigkeiten (was mir vom Gynäkologen persönlich bestätigt wurde) hervor…

    Ich habe all diese Erfahrungen persönlich gemacht und kann über diese Tabletten mehr negatives sagen, das stimmt als jeder Psychiatrieprofessor…eben weil ich selbst zwangsweise draufgesetzt wurde….

    Jetzt nehme ich keine Medizin mehr und ALLE wirklich alle psychiatrischen Symptome (Ängste, Depressionen…) sind weg..Ich bin wieder wie vorher und so dankbar dafür….

    Ich kenne so viele Leute, die seit Jahren unter diesen TAbletten stehen und immer wieder in der Psychiatrie sind. Wieso müssen sie immer wieder in die Psychiatrie wenn die Tabletten ihnen helfen? Viele NEUE Depressionen, Suizidideen werden NUR dadurch ausgelöst. Es wurde sooft wissenschaftlich bewiesen…Nicht nur durch wissenschaftliche Belege sondern auch meine eigene Erfahrung kann hiervon nur so berichten… Ich wünschte mir nur, dass Leute das endlich nicht mehr ignorieren würden…

    ES wäre auch gut für die Psychiater, denn Psychiater haben sehr oft den Ruf „Drogenverschreiber“, „unverantwortliche Tablettenverschreiber“ zu sein. Bei vielen trifft das zu. Viel zu viele Patienten werden OHNE Alternativtherapien auf die mittel gesetzt. Eine Psychotherapie wird oft gar nicht erst in Betracht gezogen. Viele Ärzte wollen dann Geld verdienen und setzen selbst jüngste Patienten auf BENZOS !!!!!!!! Abhängigkeitspotential sehr hoch….

    Selbst Allgemeinärzte, die ich persönlich kenne, bestätigen dass diese Tabletten wie Drogen wirken. Es sind keine Drogen aber sie wirken wie solche. Ich kenne persönlich Leute, die unter diesen Tabletten stehen und ihnen geht es schlecht, sehr schlecht. Sie sind immer wieder in der Psychiatrie. Wenn sie zu schnell absetzen kriegen sie Absetzsyndrome (REboundpsychosen, Rebounddepressionen). Das wird von Psychiatern nicht erkannt und wieder auf eine Krankheit geschoben.

    Ich kenne Mädels, die diese Medizin nicht mehr nehmen, da sie schwanger wurden..Jetzt geht es ihnen ohne Tabletten deutlich besser. Eine Freundin hat mir gesagt, diese MEdikamente machen sie sehr depressiv. Sie hat sie abgesetzt und es geht ihr wieder gut (3 jahre war sie unter tabletteneinfluss)…Sie ritzte sich und wurde in den 3 jahren immer wieder in die Psychiatrie gebracht …Jetzt nicht mehr….

    Ich würde mir so sehr wünschen, dass Psychiater diese Dinge beachten..So wird mehren Leuten effektiver geholfen…, Suizide verhindert und alternative Therapien sollten mehr in Betracht gezogen werden (Psychotherapie, Verhaltenstherapie etc.)….Ich bin dafür, dass jeder Psychiater eine Umschulung zum Psychologen macht (oder Weiterbildung) falls sie eh nicht schon eine ähnliche Zusatzausbildung haben…Und die Tabletten sollten verboten werden, wie es schon viele Mediziner fordern …(siehe Antipsychiatrieverlag und zusätzlich unabhängige Ärzte)….

    Liebe Grüße an alle und eine schöne friedliche, Vorweihnachtszeit :)…

  • sale el sol

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    Ich bin froh, dass es Herr Mollath nun in die Freiheit geschafft heut und ich hoffe er kann sich wieder ein ruhiges, erfülltes LEben aufbauen.

    Ich wünsche ihm alles Gute und hoffe er wird Gerechtigkeit, Schadensersatz geltend machen können.

  • skeptisch

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    ob er jedoch jemals Ruhe finden wird ist unklar… presse, erfahrungen, Erinnerungen etc. werden ihn noch lange verfolgen

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