Beiträge mit Tag ‘Gericht’

03 Jun2022
Landgericht Regensburg

Auf Diebestour zwischen Cham und Regensburg

Von Michael Bothner in Nachrichten

Ein Spur durch ganz Ostbayern zog ein 38-Jähriger bei diversen Raubzügen zwischen 2017 und 2018. Am Donnerstag standen er und seine damalige Partnerin vor dem Landgericht Regensburg.

Unter anderem, um seine Drogensucht zu finanzieren brach Juraj S. 2017 und 2018 mehrfach von Tschechien aus nach Ostbayern auf und brach in Privat- und Geschäftsräume ein. Foto: Bothner

„Danke, dass Sie gekommen sind“, sagt Richter Fritz Kammerer zu Eva K. Dass eine Angeklagte zu ihrem Verhandlungstermin vor dem Landgericht Regensburg erscheint, das ist normalerweise nichts Ungewöhnliches. Im Fall der 36-jährigen Frau aus dem tschechischen Pilsen aber ist es dem Richter diesen Donnerstag am Ende eines langes Verhandlungstages doch eine lobende Erwähnung wert. Denn die Frau konnte nicht ordnungsgemäß geladen werden. Dennoch ist sie gekommen. Um reinen Tisch machen zu machen, wie sie sagt.

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Bayerisches Gesundheitsministerium

Millionenauftrag für Corona-Schnelltests: Einmischung durch die „Hausspitze“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Rechtsstreit um einen Millionenauftrag über die Lieferung von Corona-Schnelltests kann das bayerische Gesundheitsministerium vor dem Obersten Landesgericht einen Etappensieg für sich verbuchen. Fragen bleiben trotzdem. Bei der Auswahl der Unternehmen, die für den Auftrag in Frage kamen, hat sich nämlich die „Hausspitze“ des Ministeriums eingemischt.

Ministerium geht gegen Rüge vor

Corona-Schnelltests: Millionenauftrag vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Hat das bayerische Gesundheitsministerium bei einer Auftragsvergabe zur Lieferung von Corona-Schnelltests in eklatanter Weise gegen geltendes Recht verstoßen? Darüber muss am Freitag das Oberste Landesgericht entscheiden. Das Ministerium geht dort gegen einen Beschluss der Vergabekammer Südbayern vor, die zahlreiche Verstöße bei dem Millionenauftrag rügt.

Amtsgericht Regensburg

Haftstrafe nach sexuellem Übergriff auf Minderjährige

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Donnerstag wurde ein 29-Jähriger vom Amtsgericht Regensburg wegen sexueller Nötigung zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Er hatte im Sommer beim Pfaffensteiner Wehr am helllichten Tag eine 17-Jährige ins Gebüsch gedrängt und sie gegen ihren Willen geküsst und angefasst. Er selbst beteuerte, dass dies einvernehmlich gewesen sei. Das Gericht glaubte ihm nicht.

Scharfe Rüge der Vergabekammer

Corona-Schnelltests: Fragwürdiger Millionen-Deal des Gesundheitsministeriums

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

5,3 Millionen Corona-Schnelltests für Laien hatte das Bayerische Gesundheitsministerium im Februar von einer Siemens-Tochter geordert. Geschätztes Volumen: rund 25 Millionen Euro. Die Vergabekammer Südbayern sieht den zugrunde liegenden Vertrag in einem mehr als deutlichen Beschluss als von Anfang an unwirksam und rügt zahlreiche Verstöße gegen das Vergaberecht.

Betrugsprozess am Landgericht

„Falscher Polizist“ auf Beutezug

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Ein „Abholer“ einer überregionalen Trickbetrügerbande muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Regensburg verantworten. Der geständige Angeklagte soll sich als Polizist ausgegeben und im Herbst und Winter 2020 fünf Seniorinnen in Regensburg und Bad Abbach um insgesamt 47.000 Euro gebracht haben.

Zeugen-Defilee im Schlegl-Prozess

Die ehrenwerten Strohmänner

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei dem einen Bauträger war es den Beschäftigten aufgrund hoher Provisionen meist egal, ob sie die „von oben angeordneten“ Spenden an CSU oder SPD erstattet bekamen oder nicht. Beim anderen waren sich die als Strohmänner gewählten Freiberufler nicht bewusst, dass ihr „Freundschaftsdienst“ ein rechtliches Problem sein könnte. Das sagen die Architekten, Rechtsanwälte und ein Bilanzbuchhalter am dritten Tag beim Prozess gegen Christian Schlegl. Für diesen scheint sich die Lage ungeachtet solcher Einblicke aber zu verbessern.

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