30 Nov2011
JU schießt auf Wolbergs
Pressemitteilung der JU Regensburg Stadt
Bürgermeister Wolbergs disqualifiziert sich selbst
Die Junge Union Regensburg-Stadt wundert sich über die Aussagen von Bürgermeister Joachim Wolbergs auf der Konferenz der Stadt-SPD.
Herr Wolbergs versucht immer wieder mal, sich als kommender SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters zu präsentieren. Und scheitert dabei kläglich.
So verweist Wolbergs auf einer SPD-Konferenz auf (s)eine positive Bilanz. Und führt dafür seltsamerweise gerade die Sanierung des Goethe-Gymnasiums an. „Vielleicht ist es Herrn Wolbergs entgangen, dass gerade die Sanierung des Goethe-Gymnasiums für die Stadt kein Ruhmesblatt war!“, wundert sich der JU-Kreisvorsitzende Michael Lehner. „Auch dass es an den anderen Schulen immer noch erheblichen Renovierungs- und Investitionsbedarf gibt, wird von Herrn Wolbergs ignoriert“, fährt Michael Lehner fort. Deshalb mussten erst die Schüler und die Junge Union Regensburg die Politiker auf die Missstände und Raumnot in den Gebäuden der FOS/BOS aufmerksam machen. Von einer positiven Bilanz kann hier deshalb keine Rede sein.
Dass sich im sozialen Bereich einiges getan hat, glaubt man dem Sozialbürgermeister gerne! Nur leider nicht viel Positives: Einerseits wurden die Kindergartengebühren mehrheitlich erhöht, ein Sozialticket wurde und wird auf Initiative des Sozialbürgermeisters Wolbergs abgelehnt. Medienwirksam beschwert sich Herr Wolbergs, dass das Geld für die Schuldzinsen der Stadt besser in soziale Projekte investiert werden könnte. Andererseits setzt sich Herr Wolbergs als Aufsichtsrat des Jahn Regensburg aber gleichzeitig für den Bau eines Stadion für einen Profi-Fussballverein ein. „Für den kleinen Mann“, wie Herr Wolbergs großspurig verkündet. Als Investor wird voraussichtlich eine städtische Tochter einspringen müssen. „Mit den 600.000€, die die Stadt, und damit der Bürger, laut Bürgermeister Wolbergs jährlich draufzahlen muss, hätten aber auch die Kindergartengebühren gesenkt oder das Sozialticket eingeführt werden können“, merkt der stellvertretende Kreisvorsitzende Markus Jobst an. „Hier kommt es klar zum Interessens- oder eher Ämterkonflikt: Als Stadtrat muss er zum Wohle der Stadt und deren Bürger handeln, als Aufsichtsrat zum Wohle des Vereins!“
Hier widersprechen sich bei Herrn Wolbergs wie so oft Reden und Handeln.
Herr Wolbergs zeigt, dass er, wie er selbst sagt, „mit Leidenschaft in der Politik dabei sei“. Als Oberbürgermeister muss er aber „mitten drin, statt nur dabei“ sein! Somit disqualifiziert sich Herr Wolbergs für dieses Amt selbst.
domiNO
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Pfui, Lehner!
Die folgende Überschrift wäre doch passender:: JU gegen Jahn-Stadion, solange der Verein nicht vom Rieger-Lager geführt wird.
Herr Lehner stört sich offenbar nicht daran, wenn ein Landtagsabgeordneter im Vorstand eines Sportvereins tätig ist, obwohl man dort mindestens denselben Ämterkonflikt hat wie zwischen Aufsichtsrat und Stadtrat/Bürgermeister.
Blauer Tintenklecks
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Na wer wird denn gleich “pfui” rufen?!
So unrecht hat Herr Lehner doch nicht. Tatsächlich ist die Bilanz unseres Wolli im sozialen Bereich so kläglich, dass ich zumindest keinen “Genossen” in ihm mehr erkennen kann, der er sich doch lauf Parteibuch “sozial” nennen müsste. Gerade das Sozialticket ist hier nur ein, aber ein sehr gutes Beispiel. Korrigieren Sie mich, aber hat sich nicht die CSU (nicht die Fraktion, sondern die Partei, da muss man ja heutzutage differenzieren) – und damit Rieger – für das Sozialticket ausgesprochen?
Was den von Ihnen angesprochenen Ämterkonflickt angeht, so liegen Sie in Grundzügen richtig. Konsequenter Weise müsste man dann aber jedem Stadtrat verbieten, in Vereinen Vorstandspositionen auszuüben. Das ist schlichtweg nicht machbar und wäre wohl auch für das Sozialleben der Bürger schädlich. Dass Wolli aber erst als Bürgermeister – und damit wohl in der Absicht, nun etwas für den Jahn tun zu können – in ein Vereinsamt gehoben wurde und nun dort diese gigantische Investion “Stadion” vorantreibt, hat nicht nur in meinen Augen ein “G’schmäckle”.
domiNO
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Laut Parteibuch “sozial” müsste doch auch für die größere Partei in Bayern gelten.
Und weil Ihr politischer Gegner sich nicht so verhält, dass Sie ihn nicht mehr als Genosse erkennen, soll er sich ändern. Klasse.
Gerade das mit dem Ämterkonflikt sehe ich ja auch als geradezu unvermeidbar, dann darf man es aber eben nicht nur Wolbergs anlasten, zumal ein Kontrollorgan (“Aufsichtsrat”) nicht denselben Einfluss wie der Vorstand hat. So neu ist übrigens die Haltung Wolbergs zum neuen Jahnstadion auch nicht, dass er sich erst seit dem Posten im Verein den Neubau unterstützt.
Ich bleibe beim “Pfui” in Richtung Lehner.