"Mitglieder sollen OB-Kandidat wählen"

Mit Basisdemokratie überrumpelt

Wer wird OB-Kandidat der Regensburger CSU? Der Landtagsabgeordnete Franz Rieger will die rund 1.100 Mitglieder darüber abstimmen lassen. Dem Kreisvorsitzenden Armin Gugau, der über Riegers Vorstoß vorab nicht informiert wurde, wird damit die Herrschaft über das Auswahlverfahren entzogen. Sein Stellvertreter Hans Renter zog heute die Reißleine und erklärte, nicht mehr für den Vorstand zu kandidieren.
Alles im Griff auf dem sinkenden Schiff? Hans Renter (re.) hat die Reißleine gezogen. Mit seinem Vorstoß hat Franz Rieger (re.) dem Kreisvorsitzenden Armin Gugau das Ruder aus der Hand genommen. Gugaus Stellvertreter Hans Renter (li.) will nicht mehr antreten. Foto: Archiv/ Staudinger

Alles im Griff auf dem sinkenden Schiff? Hans Renter (re.) hat die Reißleine gezogen. Mit seinem Vorstoß hat Franz Rieger (re.) dem Kreisvorsitzenden Armin Gugau das Ruder aus der Hand genommen. Gugaus Stellvertreter Hans Renter (li.) will nicht mehr antreten. Foto: Archiv/ Staudinger

Armin Gugau ist nicht zu erreichen. Er ruft auch nicht zurück. Aber was soll der Kreisvorsitzende der Regensburger CSU auch sagen? Am Dienstag ist der Landtagsabgeordnete Franz Rieger mit einem Vorschlag nach vorne geprescht, dem er und der Rest des Kreisvorstand nur schwer widersprechen können. In der Endlos-Diskussion um einen Oberbürgermeisterkandidaten sollen nun die rund 1.100 Mitglieder der Regensburger CSU im Rahmen einer Urwahl entscheiden. „Dieses urdemokratische Votum der Parteibasis wird unverzüglich die aktuelle Diskussion beenden und zu einer großen Akzeptanz der damit getroffenen Entscheidung führen.“ Bindend sei so ein Mitgliedervotum zwar nicht, aber: „Ich möchte denjenigen sehen, der das Wort gegen die Parteibasis erhebt“, sagt Rieger.

Der Vorstand steht vor vollendeten Tatsachen

Im Rennen um die Oberbürgermeisterkandidaten-Kandidatur sind derzeit – nach offiziellen Verlautbarungen – sechs Personen. Ernsthafte Bewerber dürften aber nur Christian Schlegl, Jürgen Linhart und möglicherweise Astrid Freudenstein sein. Rieger äußert sich zu Personalfragen nicht, aber Aussagen von ihm und JU-Chef Michael Lehner in der Vergangenheit lassen darauf schließen, dass Linhart nicht zu ihren Favoriten zählt. „Ich glaube, dass sich die Reihen der Kandidaten lichten werden“, sagt der Landtagsabgeordnete am Dienstag nur. Man merkt ihm den Ärger über Gugau an, aber ebenso ein wenig Stolz darüber, dass die Überraschung gelungen ist. Die Medien hat Rieger sehr kurzfristig und höchstpersönlich eingeladen. Vorab sollte nichts nach außen dringen. Vor allem nicht zum Kreisvorsitzenden Gugau und seinen engsten Vertrauten. Sie werde er nach der Pressekonferenz informieren, ließ Rieger verlauten. Damit stehen Gugau und Co vor vollendeten Tatsachen.

Delegierte sind beeinflussbar, 1.100 Mitglieder nicht

Mit der CSU-Landesleitung – insbesondere Ministerpräsident Horst Seehofer – ist dieses Verfahren laut Rieger abgestimmt. Auch mit einigen Vorsitzenden der 17 Ortsverbände. Ein Drittel – also mindestens sechs davon – müssen ihre Zustimmung zur Durchführung einer Urwahl geben. „Schon jetzt kann ich absehen, dass ich mir großer Zustimmung sicher sein darf“, so Rieger. Mit seinem Vorstoß hat der Landtagsabgeordnete dem Kreisvorstand das Heft des Handelns zu einem Gutteil aus der Hand genommen. Wer in der Vergangenheit, wie Gugau, immer wieder betont hat, wie wichtig ihm die Basis, die Mehrheit und demokratische Prozesse seien, wird hier kaum widersprechen können. Und im Gegensatz zu Delegierten, bei denen im Vorfeld von Abstimmungen stets die Telefone heißlaufen und denen alle möglichen Versprechungen gemacht werden, um sie auf seine Seite bekommen, ist ein Mitgliedervotum nur schwer zu beeinflussen. Wer kann schon 1.100 Wahlberechtigten etwas versprechen oder sie unter Druck setzen?

Renter: „Stehe nicht mehr zur Verfügung“

Damit beginnt auch der Stuhl des Kreisvorsitzenden bedenklich zu wackeln. Das sei zwar nicht das Thema, aber natürlich könnten die Mitglieder auch zum Kreisvorstand befragt werden, erklärt Rieger auf Nachfrage einer Journalistin am Dienstag. Bezeichnend: Zehn Minuten nach Beginn von Riegers Pressekonferenz verschickte Gugau-Vertrauter Hans Renter eine Pressemitteilung, in der er für sich die Reißleine zog: Er habe bereits am 8. April im „internen Kreis“ mitgeteilt, dass er „nicht mehr als stellvertretender Kreisvorsitzender zur Verfügung stehe, damit eine andere Person gewählt werden und somit eine ausgewogene Besetzung des neuen Kreisvorstands erreicht werden kann“.

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Kommentare (21)

  • Ruhig Blut

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    Man sollte auch eine Mitgliederbefragung zum Landtagskandidaten herbeiführen.

  • RuhigBlut

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    Aha. Hier hat sich offenkundig jemand meines Synonyms bedient. Was wird denn damit bezweckt?

  • Ruhigblut

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    Offenbar soll hier zum Ausdruck gebracht werden, dass wir alle Pseudo-Individuen sind. Damit wird natürlich der vordergründig geäußerte Wunsch nach einer Mitgliederbefragung hintergründig konterkariert. Ganz schön hinterdurchtrieben.

  • Ruhigblut

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    Dafür spricht auch, dass man hier jetzt schon keine Pseudonyme mehr zulegt, sondern Synonyme. Heiligs Blechle.

  • Matthias Beth

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    Mein Vorschlag:

    Man stell alles auf NULL zurück und macht die Nominierung des Landtagskandidaten und Bezirkstagskandidaten rückgängig und wählt diese auch durch eine Mitgliederbefragung.

  • habemusmamam

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    @Beth: Ich kann mir nicht vorstellen, dass Gugau tatsächlich noch einmal kandidiert als Kreisvorsitzender. Er hat doch der Partei schon genug geschadet, als Kreisvorsitzender zwar im Stadtrat, aber nicht in der Fraktion zu sein.
    Er sollte den Weg für seinen Vorgänger freimachen und nicht weiter Öl ins Feuer gießen.

  • Adalbert Steinhuber

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    @ Matthias Beth:

    „Interessante Idee“, um Herrn Schlegl zu zitieren.

    Ich würde gerne wissen, wie Dr. Rieger reagiert hätte, hätte man hinsichtlich seines Landtagsmandats eine Urwahl gefordert. Insbesondere bei seiner ersten Kandidatur, als er nur wenigen Mitgliedern bekannt war.

    Aber um mal in die Zukunft zu denken: Sollen künftig alle Personalentscheidungen in Regensburg durch eine Abstimmung der Mitglieder entschieden werden? Und könnte man dann nicht auch die Posten im Bezirksverband und im Landesverband per Mitgliederentscheid vergeben? Was ist mit Staatssekretärs- und Ministerposten? Und evtl. sogar das Amt des Ministerpräsidenten?

  • Jochen Schweizer

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    Ich hoffe wenn Hr. Rieger schon medienwirksam seine Vorstellungen zur Auswahl des OB Kandidaten erklärt, ohne seine Kolleginnen und Kollegen im CSU-Kreisvorstand zu informieren, dass er dann auch am 26. April 2013 als Kandidat für den Kreisvorsitz den Wahlberechtigten zur Verfügung steht. Wenn nicht oder er einen Ersatzfrau oder Ersatzmann vorschickt als Gegenkandidat zu Hr. Gugau, dann lässt es vermuten, dass er hierzu nicht den Mut hat!

  • Barbara Junghans

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    @ RuhigBlut oder Ruhig Blut (oder wie auch immer)

    Na, das ist doch nicht das erst Mal, dass in diesem Forum jemand Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache hat – besonders, wenn es um Fremdwörter geht (die man eigentlich mühelos „googeln“ könnte).

  • habemusmamam

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    @Steinhuber: Herr Rieger war dank seiner Vereinsaktivitäten schon bei seiner ersten Wahl mehr Parteimitgliedern ekannt als Gugau jetzt.
    Und über die Ernennung der Staatsregierung hat nicht die CSU zu entscheiden, selbst für die Wahl des Ministerpräsidenten müsste mit Stimmen der Opposition erst die Verfassung geändert werden.
    Dagegen sieht die Satzung der CSU schon jetzt die Option vor, Kandidaten per Urwahl zu finden, die dann eben von der Deligiertenversammlung bestätigt werden können. Und wenn die Deligierten in ihrer Mehrheit einen anderen Kandidaten favorisieren, repräsetieren sie die Mitglieder nicht, was ja nicht schadet. So weit – also bis zu einem abweichenden Votum – wird es aber gar nicht kommen.

    Sind Sie etwa mit Herrn Gugau verwandt, dass Sie in Ihrer Verzweiflung derart groteske Vergleiche heranziehen, ja auch schon im Nachbarthema Basisdemokratie mit totaltären Systemen verglichen haben?

  • Rumpelstilzchen

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    Interessant was heute in der Mittelmäßigen dazu steht.
    1. Schlegl begrüßt den Vorstoß. Das ist klug von ihm und zeigt durchaus Qualität.
    2. OB hält nichts von dem Vorstoß, weil es auf die Qualität des Kandidaten ankomme. Er müsse u.a. eine große Behörde führen können.
    3. Der Kulturreferent verkündet, der Kulturentwicklungsplan verzögere sich, weil eien Mitarbeiterin innerhalb der Stadtverwaltung gewechselt habe.

    Wo ist die Gemeinsamkeit dieser Meldungen zu sehen? Führungsfähigkeit ist das Thema. Entweder hat sie der OB nicht, weil er den Kulturreferenten vor sich hinwursteln lässt oder es ist überhaupt nicht gewünscht, dass der mit großem Trara angekündigte Kulturentwicklungsplan voran kommt. Die Führungsqualitäten des Referenten sind innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung wohl bekannt. Es gibt sie schlichtweg nicht. Er ist mit nahezu jederman/jederfrau seines Referates entzweit. Dass eine Mitarbeiterin, die er als Freundin seiner Gattin ins Referat holte und mit wichtigen Aufgaben betraute, nun das Weite, ihr Heil im Planungsreferat suchte, lässt tief blicken. Nur wer bietet diesem kostspieligen Nepotismus und hohem Dilletantismus endlich Einhalt? Wird es ein Schlegl, ein Wolbergs können? Vermutlich niemand, weil er zwar gegen massiven Widerstand, aber mit Entschlossenheit wieder auf den Schild gehoben wurde und nun noch weit über die Kommunalwahl hinaus „zum Wohle“ der Stadt wirken darf. Es ist nur zum Weinen.

  • parteiloser

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    Was soll denn jetzt dieser geistreiche Kommentar von wegen : Landtagskandidaten neu wählen…

    Warum? Dieser wurde ja ordentlich und fristgerecht gewählt.

    Was den OB angeht, so zögert der Kreisvorsitzende dessen Nominierung seit Monaten heraus, während eine SPD in der Zeit schon schön Wahlkampf betreiben kann, und da nimmt es einer dem MDL tatsächlich übel, dass der mal ein Machtwort spricht?

  • Adalbert Steinhuber

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    @ habemusmamam:

    Richtig, „über die Ernennung der Staatsregierung hat nicht die CSU zu entscheiden“, sondern – ebenso wie der für die Wahl des Ministerpräsidenten – der Landtag. Über die Wahl des O-Kandidaten haben aber auch nicht die Mitglieder, sondern die Aufstellungsversammlung zu entscheiden (Art. 29 GLKrWG). Dies ist gem. CSU-Satzung die Kreisvertreterversammlung (§ 39 CSU-Satzung).

    In beiden Fällen gitl: Ich kann eine Mitgliederbefragung druchführen („Wen soll die Aufstellungsversammlung zum OB-Kandidaten machen?“; „Wen sollen die CSU-Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsident wählen?“)

    Erkennen Sie die Parallelen? Es ist also gerade kein Widerspruch, künftig auch für die Wahl des Ministerpräsidenten einen Mitgliederentscheid zu fordern!

  • benedikt

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    @Steinhuber: Der Landtag wählt doch nicht den Minister! Und ich halte es für wahrscheinlicher, dass die CSU den nächsten Ministerpräsidenten stellt (da setze ich ziemlich nahe bei 1) als dass sie den nächsten OB stellt (da setze ich 1/3 oder 1/2).
    Ich weiß gar nicht, wo Ihr Problem ist, momentan hat die CSU keinen OB-Kandidaten und es hat für mich den Anschein, dass der Kreisvorsitzende sich noch nicht auf eine Empfehlung festlegen kann, ob die Deligierten dessen Empfehlung folgen oder nicht, ist doch genauso wenig sicher oder notwendig wie bei der Urwahl . Sie tun ja gerade so, als seien die Deligierten unmündig und willenlos und bräuchten eine Anweisung zum Abstimmen. Das disqualifiziert Sie und die Deligierten, auf die Sie es bezogen haben.

  • Adalbert Steinhuber

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    @ benedikt:

    Natürlich war der Begriff „Wahl“ für die Bestellung der Minister nicht ganz zutreffend. Der Landtag muss der Ernennung der Minister jeodch zustimmen, Art. 45 BV, was ich umgangssprachlich als „Wahl“ bezeichnet habe.

    Mein „Problem“ ist, dass Rieger offenbar die Rechte der Delegierten einschränken will, die ihnen laut Satzung zustehen, indem er Fakten schafft, die nachher nicht mehr aus der Welt zu bringen sind. Die Delegierten sind sicherlich nicht unmündig aber klar ist doch auch, dass diese quasi gezwungen werden, sich dem Votum des Mitgliederentscheids anzuschließen. Das ist ja Ziel dieses Entscheids, wie Rieger in der Presse hat verlauten lassen.

    Auch stört mich, dass dann Personen über den OB-Kandidaten entscheiden, die nicht einmal in Regensburg wahlberechtigt sind. Bei einem Mitgliederentscheid sind ALLE Parteimitglieder zu befragen. Nun wissen wir aus vergangenen Streitereien bei Ortsverbandswahlen, dass die CSU Regensburg viele Mitglieder hat, die nicht in Regensburg wohnen, den OB also nicht wählen können. Wieso sollten diese über den Kandidaten entscheiden?! Bei der Wahl der Delegierten waren diese aus genau diesem Grund nach dem Kommunalwahlrecht von der Abstimmung ausgeschlossen. Und nun sollen diese möglicherweise das Zünglein an der Waage darstellen? Ja, das stört mich!

  • benedikt

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    @Steinhuber:
    So kommen wir der Sache schon näher, während Herr Gugau nicht müde wurde, zu verkünden, die Partei sei geeint, fürchten Sie nun, dass dies gar nicht der Fall sei, im Gegenteil, die Mehrheit der Basis nicht repräsentiert wird in der Deligiertenversammlung – wobei nun unerheblich ist, ob es sich noch um das Schaidingerlager oder schon um das Riegerlager handelt. So wie ich Herrn Rieger persönlich kenne, hat er sich aber den jetzigen Schritt – den offenen Bruch mit dem Kreisvorsitzenden – sehr genau überlegt und es geht ihm im Gegensatz zu Herrn Rieger nicht nur um einen Posten.
    Herr Gugau sollte öffentlich erklären, weshalb er nach wie vor nicht der CSU-Fraktion angehört und die Aufstellung eines geeigneten weiter OB-Kandidaten verzögert.

  • Dubh

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    Adalbert Steinhuber: „“Wen sollen die CSU-Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsident wählen?”)“

    Nur in totalitären Staaten steht bereits vor allgemeinen Wahlen fest, wer den Ministerpräsident bzw. eine vergleichbare Position wählt!

    Sie merken nicht im Ansatz, was Sie ablassen, nicht wahr?

  • DuDen?

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    @ Barbara Junghans

    Deutschstunde beendet? Danke!

    Dass nicht jeder Poster Ihnen in Ihrem brillanten Ausdruck in der deutschen Sprache in Schrift und Bild gewachsen ist, mag kommentarlos (!) verzeihbar sein.

    Nachhilfe für Sie:
    Es heißt „das ist doch nicht das erste Mal“, nicht „das ist doch nicht das erst Mal“.

    Ohne „e“ fehlt Dir was.

  • Barbara Junghans

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    @DuDen?

    Nicht ich habe damit angefangen, jemanden durch den Kakao zu ziehen, der Synonym mit Pseudonym verwechselt.
    Ich bin nur der Meinung, dass man – wenn man schon meint, ein Fremdwort benützen zu müssen, sich auch über die Bedeutung klar sein sollte.

    Danke übrigens für den Nachhilfeuntericht in Bezug auf das weggelassene „e“. Ich hoffe, Sie haben den Satz trotzdem kapiert.

  • Barbara Junghans

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    @DuDen?

    P.S. Es müßte übrigens verzeihlich und nicht verzeihbar heißen. (s. DUDEN)

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