Mittwoch: Sallerner Regenbrücke geht in die nächste Phase

Am Mittwoch wird das umstrittene Großprojekt Sallerner Regenbrücke voraussichtlich in die nächste Runde gehen. Zur Abstimmung im Planungsausschuss (16 Uhr, Neues Rathaus) steht der überarbeitete Entwurf für den weiteren Ausbau der Nordgaustraße und die Sallerner Regenbrücke. Außerdem soll das Planfeststellungsverfahren für das Bauprojekt bei der Regierung der Oberpfalz beantragt werden. Die BI LOS hatte ein Bürgerbegehren gegen den Bau der Sallerner Regenbrücke initiiert. Das war von der Stadt Regensburg für unzulässig erklärt worden. Eine Klage der BI gegen diesen Beschluss wurde vom Verwaltungsgericht abgewiesen. Nach wie vor ist aber dieses Urteil nicht rechtskräftig. Die Bürgerinitiative hat einen Überprüfungsantrag bezüglich des vom Gericht erlassenen Revisionsverbots gestellt. Im Wahlkampf hatte die SPD mit einem Ratsbegehren zu dem umstrittenen Bauprojekt geworben. Mittlerweile sind die Sozialdemokraten davon abgerückt. Dieser Sinneswandel dürfte nicht nur am Mittwoch erneut für Angriffe von der Opposition im Stadtrat sorgen. Am kommenden Freitag (19 Uhr, Hotel Götzfried) wird der SPD-Fraktionschef Norbert Hartl beim Bürgerverein Regensburg Nord über die Ziele seiner Partei für den Stadtnorden referieren. Mit Diskussionen, auch zur Sallerner Regenbrücke, ist zu rechnen.

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