Kolumne

Regierungsbildung: Es ist nicht „alles“ besser als nichts

Kommentarbox_GreßDas Jahr 2018: Und es wird wieder sondiert. Nachdem aus dem jamaikafarbenen Konglomerat aus Union, SPD, FDP und Grünen nicht recht was werden wollte, geben sich nun Union und Sozialdemokraten noch einmal die Ehre. Kleinster gemeinsamer Nenner: Schnell soll es gehen, „die Welt wartet nicht auf uns“. Und während sich die Alt-68er mit einem Gläschen Prosecco zum Jubiläum zuprosten, sult sich die Neue Rechte weiter wohlig und wonnig im Erfolgsschlamm des eigenen reaktionären Diskurses. Geil, bürgerlich so richtig wuschig, wird dabei höchstens jenes CSU-Klientel mit Zugang zu ausreichend Höhenluft.

Alexander Dobrindt zum Beispiel. Dass Dobrindt in seinem Gastbeitrag in der Welt, zur „konservativen Wende“, ja gar zur „Revolution“ aufruft, zeugt eigentlich nur davon, wie weit die Kluft zwischen Realitätssinn und CSU-eigenem Anspruch an diesem Tage bereits auseinander klafft. Viele Worte sollte der selbsternannte Revolutionsführer für sein pamphletisches Ejakulat eigentlich nicht ernten – würde sein Aufruf zum gesellschaftlichen Umbruch nicht so herrlich beschissen den Geist unserer Zeit treffen.

Konsens und Kompromiss als Evangelium der unregierten Massen

Wenn UNO-Generalsekretär Guterres in seiner Neujahrsansprache von „Alarmstufe Rot“ und möglichen atomaren Bedrohungsszenarien spricht, Menschenrechtsverletzungen anprangert, vor der wachsenden globalen Ungleichheit warnt, den Klimawandel als existenzielles Bedrohungsszenario darstellt und die vermehrt aufkeimende Fremdenfeindlichkeit verurteilt, ließe sich diese Liste noch mühelos fortsetzen. Heimelig, kuschelig und wohlig klingen da hingegen die Themen, welche unlängst die Sondierungsgespräche bestimmten. Von Untergangsstimmung keine Rede, bloß nirgends anecken, Konsens und Kompromiss – neudeutsch: „mutige Signale“ – als Evangelium der unregierten Massen.

Das einzige Thema, welches derzeit noch irgendwie Konfliktpotential in sich zu tragen scheint, betrifft jene Menschen, die nach Verlassen ihrer Heimat, ihr Glück bei uns versuchen. Die Neue Rechte, mitsamt all ihrer europäischen Vertreter – vom französischem Front National über die österreichischen Türkis-Blauen bis hin zu Szydlóws PiS Partei in Polen – hat es erfolgreich geschafft, solange von diversen völkischen Bedrohungsszenarien zu faseln bis sie selbst den Ton im gesellschaftlichen und politischen Diskurs bestimmten. Dass der Araber uns bald Geld, Haus, Arbeit und mitsamt Frau auch noch die abendländische Kultur vor der Nase wegstibitzt, hält man mittlerweile selbst in sozialdemokratischen Gefilden für ein plausibles Szenario. Also sondieren wir munter weiter: über Flüchtlingskrise, „illegale Migration“ (das hieß ursprünglich auch mal: „Flucht“), Residenzpflicht, Obergrenze und Familiennachzug.

Wer Rechts Lücken schließt…

Wenn ein Horst Seehofer unmittelbar nach der Bundestagswahl analysiert, dass die Stärke der AfD einzig daraus resultiere, dass man rechts der CSU zu viel Platz gelassen habe, dann ist er damit, was den Geist der Zeit anbelangt, mindestens genauso treffsicher wie Parteikollege Dobrindt . Das Aufkeimen rechter, rechtsradikaler Parteien zu verhindern, indem man rechts irgendwelche „Lücken schließt“, kommt der Logik gleich in ein sinkendes Boot einfach noch ein weiteres Loch zu bohren – Hauptsache mehr Wasser als der Gegner!

Schlimmer noch: Es verhindert eigene Themen auf die Agenda zu setzen, eigene – positive – Entwürfe für eine zukünftige Gesellschaft zu machen. Knapp fünf Jahre AfD haben gereicht, um sich von den Rechtsnationalisten Kernthemen diktieren und um das politische Feld von rechts her umzäunen zu lassen. „Rechts eine Lücke schließen“ heißt übersetzt:

Die AfD hat prinzipiell Recht, wir haben nur verpennt, diese Themen anzusprechen, sorry, versuchen das aber jetzt nachzuholen.

Eine größere Würdigung kann es für eine solche Partei nicht geben. In den meisten Fällen geht man halt dann auch noch lieber zum Schmid als zum Schmidl.

… öffnet links eine Kluft!

Betrachtet man die Liste Guterres’ und die Herausforderungen, die uns derzeit ins Haus stehen, müssten Grüne, Linke und Sozialdemokraten doch eigentlich einen Wahlsieg nach dem anderen einfahren. Oder anders: Der Blick in die Zukunft ist auch 2018 nicht unbedingt rosa: Ökologische Katastrophen, desaströse ökonomische Ungleichheiten, Kinder- und Altersarmut. Seit über 30 Jahren stagnieren die Reallöhne von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Gewerkschaften werden schwächer, Arbeitsverträge sozial unverträglicher. Eine gesicherte Rente kommt in Teilen schon dem Glauben ans Christkind gleich.

Doch solange die AfD von der „muslimischen Invasion“ schwadroniert, SPD, Union und FDP locker flockig in den selben Schalmei blasen – in der naiven Hoffnung, rechts irgendwen überholen zu müssen – lautet das Motto der Stunde: Ich hab‘ zwar von Jahr zu Jahr weniger, aber solange „die Ausländer“ noch weniger haben, ist das in Ordnung. 5,3 Milliarden Euro entgingen dem Staat durch sogenannte “Cum-Ex”-Geschäfte. Aber da juckt den örtlichen Wutbürger höchstens mal der große Zeh. Wenn’s ganz krass kommt, zieht er mal eine Augenbraue hoch. Jedoch: 392 Euro monatlich für einen Asylbewerber – da kann man schon mal auf die Barrikaden gehen! Nach oben buckeln, nach unten treten halt – zumindest solange bis uns die ganze Scheiße um die Ohren fliegt.

Wenn “irgendein Kompromiss” eben nicht mehr reicht…

Dass sich „Demokratie“ mittlerweile irgendwie als Selbstläufer etabliert hat, Parteien irgendwie „uncool“ sind und Gewerkschaften schon lange nicht mehr als „hipp“ und „sexy“ gelten – auch davon profitiert die Neue Rechte. 2018 ist das Jahr, in dem sich die 68er zum 50. Mal jähren. Eine Generation, die (wie in Bremen geschehen) schon mal richtig Rambazamba machte und eine ganze Stadt auf links drehte, wenn der Preis fürs Busticket von 60 auf 70 Pfennig angehoben werden sollte. Eine Generation, die der Meinung war, dass alle vier Jahre mal ein Kreuzchen machen, seine Stimme – im wahrsten Sinne des Wortes – „abzugeben“, vielleicht doch nicht ganz ausreicht, um gesellschaftlich den großen „Tigersprung“ zu schaffen.

50 Jahre später fiebert die „18er-Generation“ einem „Minimalkonsens“ entgegen, jubelt, dass der Bus überhaupt noch fährt. Die Parteimitgliedschaften befinden sich auf einem „All-Time-Low“, das Wort „Gewerkschaft“ hat landläufig irgendwas mit „Hippies“ oder „Kommunisten“ zu tun. Und demonstriert wird nur, wenn’s nicht regnet.

Einer der großen Fehler unserer Zeit ist es, Politik als Mittel zum Erreichen eines gesamtgesellschaftlichen Konsens zu verstehen. Politik aber ist Konflikt, ist Auseinandersetzung, ist Streit. Und das ist gut so. In der Politik haben Kategorien wie „Wahrheit“ und „Objektivität“, „richtig“ oder „falsch“ keine Gültigkeit. Was zählt ist einzig und allein die Deutungsmacht über diese Kategorien. Und deswegen ist „irgendein Kompromiss“ – „Hauptsache schnell“ – eben nicht besser als gar kein Kompromiss.

„Die Welt wartet nicht auf uns“, sagte Kanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache. Und auch wenn sie den Satz wohl leicht anders interpretiert als ich es hier tue, hat sie damit doch recht. Vergleicht man Guterres’ Neujahrsansprache mit jener von Merkel, wird schnell klar, dass „irgendein Kompromiss“ es in diesen turbulenten Zeiten wohl nicht richten wird. Kreuzchen machen, vier Jahre Füße hoch, aber wohl auch nicht.

Die gute Nachricht zum Schluss: Nach einigen Sitzblockaden durfte man auch in Bremen der 68er wieder für 60 Pfennig Bus fahren.

Zum Autor

Johannes Greß: Hobbyphilosoph mit Schwerpunkt im Bereich der Textverwurschtelung: Manchmal kurze, meistens lange Texte, Bart: immer lang! Von proletarischer Poesie bis hin zu brünftigen Besserwissereien, lautet das Motto: Auch in Ostbayern darf’s jenseits von „Des war scho owei ah so – und des bleibt desweng ah aso!“ noch (gedanklichen) Raum für Möglichkeiten geben. 23 Jahre Lebenserfahrung und geballte Schreibpower, gebündelt und verpackt in viel Gesichtshaar, sollen künftig an dieser Stelle einmal monatlich konstruktiv Verwirrung stiften. Polemik inklusive. Manchmal bin ich sogar lustig.

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Kommentare (31)

  • Mr. T.

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    Sehr gute Charakterisierung der CSU! (gibt’s ein ASCIi-Emoji für Klatschen?)

  • Joachim Datko

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    Kommentar gelöscht. Keine Trolle.

  • Schwalbe

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    Endlich mal ein richtig „politischer“ Text, damit läßt sich was anfangen, selbst wenn man nicht alles genau so sehen würde. Eine Ergänzung noch zu „müssten Grüne, Linke und Sozialdemokraten doch eigentlich einen Wahlsieg nach dem anderen einfahren.“ Ist bereits alles passiert, 2013 hatten SPD, Grüne und Linke eine Mehrheit im Bundestag. Nicht eimal die Zeit bis zur Regierungsbildung (auch damals schon sehr lang) hat man genutzt, um die – angeblich, laut Wahlprogramm – gemeinsamen Ziele, frei von jedem Fraktionszwang, umzusetzen. Lieber ergaben sich die Sozen in eine GroKo und identifizierten in der Linken ihren Hauptgegner. Derzeit vollziehen sie gerade wieder einen weiteren Schritt in Sachen Selbstauflösung. RiP.

  • mkv

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    „Machtversessen auf den Wahlsieg“ und „machtvergessen bei der politischen Führungsaufgabe“

    Gut, dass Dobrindts „konservative Revolution“ auch hier noch mal angesprochen wurde. Zumal die CSU seit 2005 wieder im Bund mitregiert. Will er gar gegen die selbst gestalteten Verhältnisse „revoltiern“? Gar im Sinne von Marx, dessen 200. Geburtstag in diesem Jahr ansteht, und der hoch aktuell schon damals erkannte: Die zum Nachteil der Vergessenen, Erniedrigten, Einsamen und Gedemütigten bestehenden Verhältnisse müssen abgeschafft werden. Man nehme nur die Weigerung der CSU-Sondierer, die sachgrundlose Befristung der Arbeitsverträge – Teilzeit- und Befristungsgesetz (§ 14 TzBfG) – auf den Müll der Unmenschlichkeit zu werfen.

    „Der-vom-Zwergenaufstand-spricht“ hätte bei Wikipedia im Übrigen gefunden:

    „Die Konservative Revolution wird in der Geschichtswissenschaft als Wegbereiter für den Nationalsozialismus behandelt. Heute greifen Vertreter der Neuen Rechten auf Ideologiemuster der Konservativen Revolution zurück.“ Der Begriff kennzeichne eine Ideologie, die „entschieden antiliberale, antidemokratische und antiegalitäre Züge“ trage.

    Vielleicht sind 60 Jahre CSU-Regierung doch allmählich „zu viel“.

    Auch CSU-Ex-Kultusminister Hans Maier liest seiner Partei heute (SZ, 16.1.18) die Leviten, und zwar gewaltig, was deren wenig christliche Familien-Nachzug-Politik angeht.

    Soweit der Autor beklagt, die CSU hindere durch ihr „Rechtes-Flanke-Schließen“ unterm Strich „eigene Themen auf die Agenda zu setzen“, so darf ich daran erinnern: Die einzige Agenda, die die CSU und ihre Altvorderen „kennen“, ist das schon fast trumpisch-überdreht anmutende Hecheln nach absoluter Mehrheit im Landtag. Blickt man allein in den Deggendorfer Raum, auf die von der CSU in ganz Bayern vor den Kopf gestoßenen Flüchtlingshelfer, auf die nicht vergessenen Milliarden-Skandale der letzten beiden Wahlperioden, auf die Weigerung der Staatskanzlei, Maßnahmen zur Verbesserung der Luft in den Städten zu ergreifen, so dass dadurch der Autoindustrie „Vorfahrt“ gegenüber der Gesundheit der Bürger gewährt wird, usw. usf., dann, ja dann wird deutlich, was der streitbaren Demokratie, von der der Autor zurecht schreibt, in Bayern vor allem fehlt: Ein Machtwechsel, jedenfalls eine Einschränkung des oft arrogant und inhaltsleer daher kommenden Macht-Gehabes der schwarzen Brüder, auch Schwestern. Wie kann die SPD im Bund auch nur erwägen, mit dieser Partei erneut eine wenn auch kleine GroKo einzugehen?

    Richard von Weizsächer, der grandiose Bundespräsident, hat er nicht Anfang der 90er Jahre den Parteien wegen ihrer Machtvergessen- und Machtversessenheit die Leviten gelesen?

    Für (nicht nur) die Jüngeren hier im Blog ein LINK und zwei kleine Zitate aus der ZEIT:

    Die liberale Demokratie braucht die Parteien. Aber der Machtanspruch der Parteien gefährdet die Demokratie. Bundespräsident Richard von Weizsäcker im Gespräch mit Gunter Hofmann und Werner A. Perger: „Wo bleibt der politische Wille des Volkes?“
    19. Juni 1992 –

    Seite 7
    Im Grunde plädieren Sie gegen das, was wir in der Westrepublik verinnerlicht haben, nämlich die Parteipolitisierung aller Politik.

    Ja. Ein Grundübel ist die ständige Versuchung, das Verhältnis von Problemlösung und Parteiziel umzudrehen. Eine Partei ist, wie die lateinische Wurzel des Wortes besagt, nicht das Ganze, sondern Teil des Ganzen. Die Parteien sind geschaffen, damit sie im Wettbewerb untereinander nach den besten Lösungen für die Probleme suchen.

    Seite 12

    Ich möchte daher lieber wieder anknüpfen an den Einfluß der Parteien und Parteiführungen und an das Wort von Hans-Peter Schwarz erinnern, der über den Weg von der Machtversessenheit zur Machtvergessenheit in Deutschland gesprochen hat. Nach meiner Überzeugung ist unser Parteienstaat von beiden zugleich geprägt, nämlich machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen politischen Führungsaufgabe.
    Quelle:
    http://www.zeit.de/1992/26/wo-bleibt-der-politische-wille-des-volkes

    Ich rege an, dieses hochaktuelle 14 seitige ZEIT-Interview auszudrucken, um es zur Grundlage von Diskussionen mit Ihren Landtagskandidaten zu machen!

  • alt 68 er

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    Thema wichtig, aber dann leider doch nur die übliche linke(?) , ich verstehe das Volk nicht !‘ -Betrachtungsweise.
    Kurze Gedanken dazu : wir leben in einem globalisierten Kapitalismus. Symbolisch:.Plötzlich laufen da massenhaft Fremdländer, Flüchtlinge durch die Strassen . Es findet eine Konfrontation mit fremder Kultur bei gleichzeitigem Zerfleddern der eigenen Kultur statt. Zb was hat sich alles geändert im Mann-Frau-Verhältnis, Schwule , individualistische Discokultur usw ! Dann Wohnungsnot, miese Arbeitsverhältnisse für die unterschichten …Das verunsichert massiv.
    Während früher zT in Klasse gegen Klasse-Kategorien Kultur stattfand(auch nicht meins,) ist heute Atomisierung des Individuums, Selbstoptimierung und all dieser Scheiss das Kultur-Thema.
    Die angebotene Rettung:Der Nationalismus.
    Wie schaut’s aus mit der Alternativkultur, die Gemeinsamkeit in der Menschlichkeit anbietet, statt ausgrenzende ,mia aan mia!‘ ?-Schweinebratenkultur.
    Bloss sozialpolitisch verbindet nicht wirklich, wo bleibt also die Entwicklung einer verbindenden Kultur ?

  • Johannes Greß

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    an „alt 68er“:

    Das hat viel Wahres, was Sie da schreiben. Der Verlust der ökonomischen Souveränität in einer zunehmenden globalisierten Welt wird häufig mit dem Wiederherstellen der nationalen Souveränität beantwortet. Das Problem, das Sie hier schildern, ist das übliche Henne-Ei-Problem, das den Schuldigen irgendwo zwischen „Globalisierungszwängen“ und „Irrationalität“ sucht. Das eine Extrem geht also von einem „Volk“ aus, das den Dynamiken einer globalisierten Wirtschaft gänzlich ausgeliefert ist, das andere Extreme von stumpfsinnigen Egoisten. Die Wahrheit liegt wie so oft irgendwo in der Mitte.
    Und ich stimme auch in Ihren zweiten Punkt weitgehend überein: Was es braucht ist eine breite Linke, welches sich weder vollständig identitätspolitischen Kämpfen („Brauchen wir eine dritte Toilette?“) noch vollständig dem „reinen“ Klassenkampf verschreibt (Kapital vs. Arbeit), sondern eine (vereinfachend gesagt) Brücke/verbindendes Element zwischen diesen Kämpfen bildet. Die Narrative, die die Linke (als Ganzes, nicht als Partei) in Deutschland derzeit anzubieten hat, sind aber offensichtlich in dieser Hinsicht nicht attraktiv genug.

    an mkv:

    Vielen Dank für den Lesetipp, werd‘ ich mir bei Gelegenheit zu Gemüte führen :)

    Mit freundlichen Grüßen

    Johannes Greß

  • alt 68 er

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    @ Gress
    Lassen Sie uns über die soziokulturellen Folgen der Globalisierung diskutieren !?
    Wir haben hier als Antwort von nationalistischer Seite, einschließlich vieler verunsicherter Menschen ( ,Protestwähler‘) das Wort Heimat/Deuschland als Kampfbegriff gegen Globalisierung. Deutschland First ! sozusagen, mit der Intention der Ausgrenzung alles nicht gewohnheitsmaessig ,deutschen‘, denn dann werde wieder alles irgendwie vertraut/sicher.
    Was können wir positiv dagegen setzen anstatt nur ,nieder mit den …!‘? und ,Kampf den…‘
    Was haben wir verunsicherten Menschen Verbindendes anzubieten ? Was haben wir an ,Heimat‘ anzubieten ?
    Heimat‘ definiere ich für mich mal allgemein als den Ort, an dem ich mich sicher fühle, weil ich da meine Leute, meine Familie im weiten Sinne habe, die mich unterstützen, die ich unterstütze…

  • Lothgaßler

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    Ich bin ja auch ein Philosoph, manchmal im Knei, manchmal dahoam. Aber ja, her mit der Philosophie!
    Das Kleinklein hat langsam jeder satt, genauso wie das Beklagen der Mißstände und das Verschleppen der Lösungen. Die „Konservativen“ bieten ein weiter so, bzw. ein es soll wieder so werden wie früher an (Adenauer? Willy-Brandt;-) Kaiser-Reich? Drittes Reich?). Ich denke nicht, dass dies der Wunsch der Mehrheit ist. Diverse „Filterblasen“, denen auch Medien unterliegen, lassen grüßen. Früher war keinesfalls alles besser.
    Allen ist klar, dass bei Zuwanderung, Flucht und Asyl eine Einwanderungs- oder auch ein Arbeiten-auf-Zeit-in-Deutschland-Gesetz her muss (z.B. für Albaner, die nur ein Auskommen brauchen und dafür arbeiten wollen, oder für unseren Nachbarkontinent Afrika, wenn Armut und Not die Leute töten oder vertreiben).
    Kaum jemand begrüßt es, dass Deals mit Despoten geschlossen werden, damit diese Flüchtlinge und Zuwanderugnswillige abfangen (Betonung liegt auf „Fangen“). Merkel und Moral? Sie hat sicher eine Moral, aber die gefällt mir ganz und gar nicht!
    Die Doppelzüngigkeit in vielen Politikfeldern ist kaum noch zu ertragen (Waffenexporte, Wirtschaftspolitik, Verbraucherschutz, Humanitäre Grundeinstellung). Aber alle beugen sich, kaum jemand spricht Klartext, vieles wird abgenickt und mitgetragen. Die Welt ist schlecht, Hauptsache wir verdienen daran und sind vorne mit dabei bei Wirtschaftswachstum und Export. Die Börsenkurse kommen noch vor den Nachrichten, was für ein passendes Bild!
    CDU und CSU, auch FDP, haben hier jede Menge aufm Kerbholz. Moralisch ist gut, was nicht öffentlich wird oder sich auszahlt! Solange es der Opposition nicht gelingt (weil sie nicht will oder nicht kann) Entwürfe zur Weiterentwicklung der Gesellschaft anzubieten und dafür eine Zustimmung in der Bevölkerung zu erhalten, solange wirds beim Kleinklein bleiben.
    Kleinklein in Gesundheitswesen/Pflege, in Lohn- und Beschäftigungspolitik, in Digitalisierung…bzw. das blinde Vertrauen in die Märkte. Noch schlimmer: Lobbyisten lenken unsere Demokratie, durch Mitarbeit in Ministerien!
    „Gerechtigkeit“ ist ein heikles Thema, vor allem dann, wenn jahrzehntelang zugeschaut wurde, wie Vor- und Nachteile ungleich verteilt wurden. Also kein gutes Thema für die SPD!
    Die SPD trudelt ihrem Untergang entgegen. Schade? Derzeit nicht!
    Die CSU erlebt ein 40 + x% Das freut mich sehr, und ich hoffe auf weitere Demaskierung und einen schneidigen Wahlkampf in Bayern! Stellt Seehofer, Söder und Dobrindt bloß, zeigt was sie gemacht haben, zeigt wem sie zu Diensten waren!

  • ExRA

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    Nicht immer nur schimpfen auf die Politik der K.E.D. (=Kapitalistische Einheitspartei Deutschlands, bestehend aus CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und AfD), davon ändert sich nix, Herr Gress! Ich vermisse konstruktive Vorschläge für eine zukunftsweisende Politik mit Perspektive. Warum gründet Ihr „Jungen“ nicht eine neue Partei und macht mit einem die wirklich heißen Eisen anfassenden Wahlprogramm der K.E.D. Feuer unter dem Hintern? Zum Beispiel: Bedingungsloses Grundeinkommen, Chancengleichheit durch eine umfassende Bildungsreform (=zuallererst Abschaffung von 16 (!!!) Bildungsministerien), keine weiteren sinnlosen EU-„Reformen“, sondern Weltbund-Gründung, Beendigung von Waffen-Exporten, Transparenz hinsichtlich aller Geldflüsse, Legalisierung von Cannabis. Ohne Visionen wird weder Deutschland noch die Menschheit einen Schritt weiterkommen. Und Visionen haben die uns seit Jahrzehnten regierenden „Pragmatiker“ allenfalls nach der 5. Mass im Wahlkampf-Bierzelt.

  • mkv

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    Zur bis heute und hoffentlich auch nach dem SPD-Parteitag weiterhin fehlgeschlagenen
    „Regierungsbildung“ (Titel) ein Artikel, der die bisher schon eingetretenen Kollateralschäden benennt. (Der im unteren Drittel (noch?) erwähnte Artikel 23 GG müsste richtigerweise der Artikel 21 Absatz 1 Satz 1 GG sein.)

    Im Artikel wird ua. Artikel 63 GG behandelt, der eigentlich das auch von BP Steinmeier verkannte Prodedere bestimmt hätte: Steinmeier hat es versäumt, unverzüglich nach dem Scheintern von Jamaika die Kanzlerwahl anzusetzen.

    Mit einem potentiellen NEIN am SPD-Parteitag würde Artikel 63 GG aber seine volle Kraft entfalten. Es käme zur Ansetzung der Kanzlerwahl, falls A. Merkel nicht das Handtuch wirft. Alles weitere würde das Grundgesetz bestimmen.

    Die vergangenen langen Wochen liefern den Beweis, wie sich die von Richard von Weizsäcker schon 1992 gerügte Parteienherrschaft (siehe meinen Beitrag oben) selbst über das Grundgesetz hinwegzusetzen anmaßt.

    Es bleibt zu hoffen, dass sich das Drittel der noch unentschlossenen Delegierten für ein NEIN zur GroKo durchringt.

    https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/januar/politische-willensbildung-des-volkes

  • Hans

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    Habe den Bericht gar nicht zu Ende gelesen.
    ( Das erste mal)
    Schade für das Portal hier…
    Würde ich auf ein wordpress.com auslagern oder Abteilung „Poesie Forum“
    Ne sorry…..das ist Kraut und Rüben Mist

  • Johannes Gress

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    @ alt 68 er:

    Wenn sich eines über unser derzeitiges Wirtschaftssystem mit Sicherheit sagen lässt, dann doch, dass der Kapitalismus eine Art „Herrschaftsystem der Abstraktionen“ errichtet hat. Das heißt im Einzelfall, jemand verliert für gewöhnlich seinen Job nicht, weil sein/e Chef/in ein Arschloch ist, sondern weil jedes Unternehmen gewissen ökonomischen (abstrakten) Gesetzmäßigkeiten ausgesetzt ist. Der „Bäcker von nebenan“ schließt so z.B. weil er von Netto, Lidl, und Co. (also Großkonzernen) verdrängt wurde. Für den Einzelnen, wäre es aber vll. besser zu verdauen, wenn er seinen Job verliert, weil sein/e Chef/in ein Arschloch ist. Denn arbeitslos nach Hause gehen und auf (abstrakte) Gesetzmäßigkeiten wütend sein, wirkt eher wirr. Aber die Rückbesinnung auf ein festes Gefüge, wie der Nationalstaat, wirkt in diesem Licht zumindest nachvollziehbar(er).
    Ich habe das an anderer Stelle schon mal ausführlicher erörtert…

    Aber zurück zur Ausgangsfrage, was können wir dem entgegensetzen? Wenn ich ‚Politik‘ als etwas betrachte, das es zur Aufgabe hat gesellschaftliches Leben in geordnete Bahnen zu lenken und somit auch ökonomische Ungleichheiten abzufedern, komme ich schnell zu dem Schluss, dass hier eine Diskrepanz zwischen Wirtschaft und Politik besteht. Erstere agiert seit Jahrzehnten global, Letztere bleibt in den meisten Fällen auf nationaler Ebene verhaftet (max. noch auf supranationaler, siehe EU). Im Vergleich zu einer Wirtschaft, welche Rosinenpicken auf Weltebene betreibt (vgl. Panama und Paradise Papers), hinkt eine nationale Politik immer einen Schritt hinterher. Ein Lösungsansatz wäre mMn also unsere politischen und demokratischen Instrumente über den Nationalstaat hinaus zu erweitern.
    Der Einwand mag berechtigt sein, wie realistisch ein solches Szenario ist. Zwar existiert die Idee eines „Weltbürgertums“ schon seit Kant, jedoch ist nicht zuletzt die EU (im größeren Stil die UNO) ein Beweis dafür, wie schwierig ein solches Unterfangen ist. Aber spätestens an diesem Punkt muss ich mir wohl oder übel die Frage stellen, ob Kapitalismus und Demokratie noch in dem Maße vereinbar sind, wie sie das in der Vergangenheit waren (obwohl sie das NIE zur Gänze waren!). Dass unser Wirtschaftssystem seit 2007 ff. auch an innere Grenzen zu stoßen scheint, macht diese Frage besonders „interessant“. Wie immer gilt: Es bleibt spannend… :P

    Mit freundlichen Grüßen

    Johannes Gress

  • Johannes Gress

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    @Lothgaßler:
    „Die Börsenkurse kommen noch vor den Nachrichten, was für ein passendes Bild“ – sehr schön <3 !

    @ ex REGENSBURGER:

    Ich beziehe mich explizit auf die Entwicklung in den letzten 30 Jahren, der von Ihnen erwähnte Artikel nimmt das Jahr 2000 als Basisjahr. Aber siehe hier:
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/studie-realloehne-sind-seit-1990-um-bis-zu-50-prozent-gesunken-a-670474.html
    hier: https://www.focus.de/finanzen/news/tid-19312/mittelschicht-die-loehne-der-mitte-stagnieren_aid_535369.html
    hier: http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-12/loehne-inflation-statistisches-bundesamt
    und hier: http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/recht-und-gehalt/ilo-bericht-deutschland-in-der-lohnentwicklung-hintendran-1654826.html

    @ExRA:

    Wer den Hasen fangen will, muss erst mal wissen, wie der Hase läuft ;)

    @ Hans:

    Ich mag Kraut und Rüben. Gibt's auch inhaltliche Kritik von Ihnen?

    Mit freundlichen Grüßen

    Johannes Greß

  • ExRA

    |

    Daß Sie trotz Ihrer jungen Jahre bereits wissen, „wie der Hase läuft“, Herr Greß, belegt Ihr obiger post von 16 Uhr 35 doch recht deutlich. Insofern kann ich Ihre Einlassung, das Fangen des besagten Hasen betreffend, nicht so recht einordnen. Ein Späßchen mit Augenzwinkern oder doch eher als Ausflucht? Weil „gscheid daherredn“ und kritisieren ist halt doch viel einfacher und bequemer, als selber „was machen“. Aber lassen Sie sich von mir nicht provozieren. ;)

  • R.G.

    |

    @Johannes Greß
    @ Lothgaßler

    Eben gefunden, ein zu Ihren Ausführungen passender, nur noch wenige Tage online gestellter Beitrag des Politologen Ulrich Brand, eines in der UNI Wien als Professor tätigen Deutschen, dem Autor des Buches:
    „Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur in Zeiten des globalen Kapitalismus.“

    Bei *Da capo: Im Gespräch*

    „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“ :

    http://oe1.orf.at/player/20180119/501260

  • hutzelwutzel

    |

    Schöner Text! Warum noch mal wollte Schulz 2020 „nachverhandeln“?
    Bis dahin dürften die jährlich fast 700 Mrd. Euro an Beamten-Pensionen fehlen, wenn wie neulich im TV zu sehen, die Rüstungsexporte über Drittländer wie Italien (RWM auf Sizilien) beendet wurden.
    Ich glaub ich rüste mich fürs preppen.

  • Ex Regensburger

    |

    HALLO JOHANNES!

    Ok, im Zeitraum ab 1990 ergibt die Reallohnentwicklung natürlich etwas anderes, als bei einer Betrachtung der letzten Jahre. Hauptgrund dürfte die Umstellung von DM auf Euro im Jahre 2002 gewesen sein. Aber nachzujammern bringt wohl nicht mehr allzu viel; ist sozusagen „rum ums Eck“. Die letzten Jahre hat sichs verbessert, trotzdem könnte mehr drin sein (auch im Vergleich zu anderen prosperierenden Volkswirtschaften).

  • Johannes Greß

    |

    @ ExRA:

    Sagen wir mal, ich traue mir zu, den Hasen etwas zu ärgern, vielleicht wird er sogar nervös. Sie haben natürlich in dem Punkt recht, dass „immer nur kritisieren“ auch keinen weiter bringt. Jedoch bin ich äußerst vorsichtig, wenn es darum geht konkrete Lösungswege aufzuzeigen. Das können Sie jetzt als „Ausflucht“ oder „gscheid daherredn“ interpretieren, aber mir persönlich ist es viel, viel lieber, wenn LeserInnen über das, was ich da tippe, nachdenken, sich den Kopf zerbrechen, darüber im Freundes- und Bekanntenkreis diskutieren, manches für gut und manches für schlecht befinden, anstatt diesen Text zu lesen und dann sagen „Herr Gress sagt XY – also machen wir jetzt auch XY!“. Worum es mir eigentlich in fast allen meinen Texten geht, ist, gewisse Machtstrukturen aufzuzeigen, diskursive Muster offenzulegen, angebotene „Alternativen“ als potentiell Falsche zu entlarven. In Anlehnung an Arendt könnte man wohl sagen, mein Beruf ist es „zu verstehen“ und wenn andere Menschen dann so „verstehen“, wie ich das tu‘, bin ich überglücklich.

    @ R.G.
    Herrn Brandt kann ich Ihnen sehr ans Herz legen. War mal mein Prof. und wird dies voraussichtlich ab März wieder sein. Die „Imperialen Lebensweisen“ liegen auf meinem Schreibtisch. Leider noch ungelesen…

    Mit freundlichen Grüßen

    Johannes Greß

  • ExRA

    |

    Das reicht ja auch völlig für einen einzelnen Menschen, Herr Greß, was Sie sich da vorgenommen haben! Viel Erfolg dabei!

  • Giesinger

    |

    Gute Idee des Frederik Cordes heute in der Presse.
    Hehe, einen Zehner gegen die Groko, das wärs mir allemal wert!

    @Sozen, ich bitte Euch um einen Link-Tip, wo man unkompliziert in die SPD eintreten und natürlich dann auch wieder austreten kann.

    @Autor Johannes Geß: „Manchmal bin ich sogar lustig“

    Das wird sich gleich herausstellen.

    Vielleicht kann Euch bald ein neuer Genosse begrüßen? (Seit an Seit…)

    Auf in den Kampf Kurzzeitsgenossen!

  • Genosse Giesinger

    |

    Schnell ist es tatsächlich gegangen, ich bin jetzt SPD-Genosse!
    (das Parteibuch muß allerdings noch übersendet werden)

    Eine Frage an die Marxisten/Linken hier im Forum (ich kenn mi da no ned so aus):

    Seid ihr jetzt auch Genossen von mir?

    Oder gar Kampfgenossen…?

  • Genosse Giesinger

    |

    „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind Mitglieder des jeweiligen SPD‑Ortsvereins Deines Wohnorts. Dein Ortsverein beschließt, wie es in demokratischen Parteien üblich ist, innerhalb der nächsten vier Wochen Deine Aufnahme.“

    Also, Kampfesgenossen, Handeln bzw. ganz schnelles Eintreten ist jetzt gefordert! Bitte noch vier Wochen vor der Abstimmung!

  • Joachim Datko

    |

    Zu Johannes Gress 16:35 „Der „Bäcker von nebenan“ schließt so z.B. weil er von Netto, Lidl, und Co. (also Großkonzernen) verdrängt wurde.“

    Es müssen weniger Bäcker um 24 Uhr in die Arbeit fahren, weil Maschinen die gesundheitsschädliche und schwere Nachtarbeit machen.

    Beispiele:
    https://ais.badische-zeitung.de/piece/01/6b/51/cb/23810507-h-720.jpg
    http://blog.abendblatt.de/files/2013/03/IMG_0124.jpg

    Joachim Datko
    Elektromechaniker, Ingenieur

    Um auf die Tasse mit dem Bild von Marx zu kommen: heute würde es Marx gut gehen, die Zeiten haben sich geändert.

  • mkv

    |

    „Heute würde es Marx gut gehen“, behauptet J. Datko.

    „Deutschland geht es gut.“ – „Uns geht es gut“ – Wirklich?

    Diese und ähnliche Sprüche der Merkel´schen Provenienz, sind sie nicht alle PR?

    Gerade für die Jüngeren hier verlinke ich mit einer Reihe von Leserbriefen, die die Zeit der 60-80er Jahre zum Gegenstand haben. Es ist wichtig, den Vergleich von damals zu heute zu ziehen. Was das Miteinander, die Sprache, die Wortbedeutung damals und heute, etc. angeht. Es lohnt, diese persönlichen Lebensgeschichten zu teilen, auszudrucken, zum Thema zu machen, wenn es darum geht sich zu fragen:

    Wie wollen wir leben, unter und mit welcher Regierung, wohin soll die Reise gehen?

    „Uns geht es gut?“ Ein publizistischer Stich ins Wespennetz
    Essay von Jens Berger mit pdf-Leserbriefen verlinkt unter
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=42027#more-42027

  • Joachim Datko

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    Zu mkv 16:23 „„Heute würde es Marx gut gehen“, behauptet J. Datko.
    „Deutschland geht es gut.“ – „Uns geht es gut“ – Wirklich?“

    Der allgemeine Wohlstand steigt. Ein Indikator dafür ist die Lebenserwartung. Unter dem folgenden Link kann man seine Lebenserwartung anzeigen lassen.

    Z.B. Lebenserwartung, Deutschland, männlich, im Alter von 50 Jahren
    1986/1988 # 25 Jahre
    2013/2015 # 30 Jahre

    http://www.gbe-bund.de/oowa921-install/servlet/oowa/aw92/dboowasys921.xwdevkit/xwd_init?gbe.isgbetol/xs_start_neu/&p_aid=i&p_aid=68401954&nummer=524&p_sprache=D&p_indsp=-&p_aid=89778969

  • Genosse Giesinger

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    Keine vier Wochen hat es gedauert. Bereits heute habe ich per Briefpost meine SPD-Mitgliedschaft bestätigt bekommen. Da wird man dermaßen hofiert, ich denk mal, dene brennt da Hintern!
    Hmm…
    Der Ortsvorsitzende persönlich will mir das Parteibuch überreichen.
    Wow…der Mann ist im Hauptberuf Richter und hat noch Zeit zu sowas? Na dann werde ich ihm natürlich erklären müssen, daß sich meine Mitgliedschaft auf die Zeit bis nach der hoffentlich stattfindeten Mitgliederbefragung bezüglich der Groko beschränkt.

    Sorry @Johannes Gress, paßt das noch hier rein?

  • Johannes Gress

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    @Joachim Datko und allg. Wohlstand:

    Ein Indikator dafür ist die Lebenserwartung, aber eben nur einer. Die Kinder- wie die Altersarmut in Deutschland steigt. Die Lücke zwischen Arm und reich (wie unlängst im Oxfordbericht zu lesen) geht weiter auseinander. Mehr und mehr Menschen leiden und Depressionen, Burn-outs, etc. Mittlerweile befinden sich 33% der ArbeitnehmerInnen in prekären Beschäftigungsverhältnissen,… Die Liste liese sich noch fortführen. Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s der Wirtschaft gut. Mit Wohlstand muss das nicht zwingend was zu tun haben.

    Ob es Marx heute gut gehen würde, keine Ahnung. Aber er wäre wohl von sich selbst überrascht, wie präzise manche(!) seiner Analysen waren.

    @Genosse: Nein.

    Mit freundlichen Grüßen

    Johannes Greß

  • Joachim Datko

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    Zu Johannes Gress 09:17 „Die Kinder- wie die Altersarmut in Deutschland steigt.“

    Dazu habe ich völlig andere Erfahrungen. Heute sind arme Menschen wesentlich wohlhabender als früher. Als Beispiele der Wohnraum und ein indirekter Indikator, der Elektroschrott pro Person.

    Wohnraum pro Person:
    1991: 35 qm
    2014: 47 qm

    Siehe z.B. https://www.modulheim.de/wp-content/uploads/2016/10/quadratmeter-wohnflaeche.jpg

    Zurzeit fallen in Deutschland ungefähr 22 kg Elektroschrott pro Person an. Von Gerätearten die es vor 50 Jahren noch nicht gab oder deren frühere Versionen in ihrer Leistungsfähigkeit mit den heutigen Versionen kaum noch vergleichbar sind.

  • Bert

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    Typisch Datko (Philosoph, Ingenieur, Kaminkehrerneurotker, Sozialdarwinist): Wenn ihm jemand mit Daten kommt, die seine Behauptungen widerlegen, dann lefert er – völlig belegfrei – „völlig andere Erfahrungen“ – und fängt einfach mit nem neuen Thema an. Der Elektroschrot-„Beleg“ ist selten dumm. Heute ist ein z.B. ein Fernseher weitaus billiger als noch vor einigen Jahren, er hält auch nicht so lange (geplante Obdoleszenz), im Gegensatz dazu sind die Preise für Grundnahrungsmittel, Strom, Öl, Miete – also überlebensnotwendige Güter – deutlich gestiegen.

    Siehe hier: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/STATmagazin/Preise/2012_06/Tabellen/2012_06Tabelle1.html
    Hier: https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Preise/Fast10JahreEuro.pdf?__blob=publicationFile
    Und hier: https://studlib.de/10365/ernahrung/preisentwicklung_grundnahrungsmittel

    Aber wer selbst Millionär ist und ein notorischer Geizkragen, anderen nicht das Schwarze unterm Fingernagel gönnt und sich für die menscheverachtende AfD engagiert, der argumentiert eben so zynisch faktenfrei.

  • Joachim Datko

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