Beiträge mit Tag ‘Haushalt’

Haushaltsberatung unter schlechten Vorzeichen

Eine schwache OB und eine CSU im Dauerwahlkampf

Zerstritten, planlos und führungsschwach – so präsentiert sich die Regensburger Regierungskoalition zu Beginn der Haushaltsberatungen. Die Oberbürgermeisterin tritt als solche nicht in Erscheinung, die CSU schielt auf die nächsten Wahlen und an der SPD-Basis rumort es.

Den Takt gibt sie nur beim Dult-Auftakt vor: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: Staudinger

„Uneinigkeit“, „Kurslosigkeit“ und „Konzeptlosigkeit“ haben die Grünen im Regensburger Stadtrat Ende letzter Woche der Rathaus-Koalition aus SPD, CSU, FDP, Freien Wählern und CSB-Stadtrat Christian Janele vorgeworfen. Hintergrund ist die verspätete Aufstellung des neuen Haushalts, der – ein Novum – erst im kommenden Jahr beschlossen werden wird. Und es gibt bereits Stimmen, die bezweifeln, dass es überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt geben wird.

Finanzen

Trotz Corona: Erstmals Milliarden-Haushalt

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte knackt die Stadt Regensburg mit dem Haushalt 2022 die Marke von einer Milliarde Euro. Die finanziellen Schäden durch die Corona-Krise stellen sich für die Stadtkasse und geplante Investitionen als weniger schlimm dar, als zunächst erwartet. Doch die Stadt signalisiert weiterhin auch Vorsicht auf der Ausgabenseite – vor allem im Personalbereich.

„Einigermaßen skurril“

Regensburg bekommt 2020 mehr Gewerbesteuer als vor Corona geplant

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2020 brechen weiter ein. Dank Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat wird Regensburg aber in diesem Punkt am Ende besser dastehen, als noch vor Corona geplant. Ungeachtet dessen rechnet die Oberbürgermeisterin damit, dass die Diskussion über den künftigen Haushalt schwierig werden wird.

Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Generaldebatte im Stadtrat

CSU für Einheimische, alle gegen die CSU

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Regensburger Stadtrat stellte sich einmal mehr heraus, dass sich der einzige große Graben in dem Gremium zwischen CSU auf der einen Seite und allen anderen auf der anderen besteht. Die Generalaussprache zum Rekordhaushalt und zum politischen Zustand der Stadt war geprägt von Kritik der CSU an der aus ihrer Sicht mangelnden Sparsamkeit der Stadtregierung und von den Kontern der anderen Debattenteilnehmern insbesondere die Geschichtsvergessenheit und den Realitätssinn der CSU betreffend.

Haushalt 2013

Der letzte Haushalt des Hans Schaidinger

Ein hochmotivierter Stadtrat beschließt einen Sensationshaushalt von 785 Millionen Euro Gesamt-Etat, inklusive eines Investitionsprogramms mit fast 551 Millionen Euro. Nach unserem Live-Ticker direkt aus der Sitzung gestern folgt nun die ausführliche Betrachtung der Haushaltsdebatte: ein Oberbürgermeister, der vom Ober-Optimisten zum Mahner wird, und viele Grundsatzreden, die mit dem Wahlkampf natürlich alle nichts zu tun haben.

Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

 
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