SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Haushalt’

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2020 brechen weiter ein. Dank Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat wird Regensburg aber in diesem Punkt am Ende besser dastehen, als noch vor Corona geplant. Ungeachtet dessen rechnet die Oberbürgermeisterin damit, dass die Diskussion über den künftigen Haushalt schwierig werden wird.

“Tatsächlich geht es uns sehr schlecht, aber wir bekommen dieses Jahr einen großzügigen Ausgleich.” OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: Peter Ferstl/Stadt Regensburg

Die Nachricht die Wirtschaftsreferent Professor Stephan Barfuß, den Stadträtinnen am Dienstag im Ferienausschuss präsentiert, klingt zunächst wenig erfreulich: Erneut ist die Schätzung für die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr deutlich zurück gegangen. Die Stadt Regensburg, wo in den zurückliegenden Jahren durchschnittlich 227 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen wurden, ist nach aktuellem Stand zweistellig. 87 Millionen Euro sollen es nun sein.

Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Generaldebatte im Stadtrat

CSU für Einheimische, alle gegen die CSU

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Regensburger Stadtrat stellte sich einmal mehr heraus, dass sich der einzige große Graben in dem Gremium zwischen CSU auf der einen Seite und allen anderen auf der anderen besteht. Die Generalaussprache zum Rekordhaushalt und zum politischen Zustand der Stadt war geprägt von Kritik der CSU an der aus ihrer Sicht mangelnden Sparsamkeit der Stadtregierung und von den Kontern der anderen Debattenteilnehmern insbesondere die Geschichtsvergessenheit und den Realitätssinn der CSU betreffend.

Haushalt 2013

Der letzte Haushalt des Hans Schaidinger

Ein hochmotivierter Stadtrat beschließt einen Sensationshaushalt von 785 Millionen Euro Gesamt-Etat, inklusive eines Investitionsprogramms mit fast 551 Millionen Euro. Nach unserem Live-Ticker direkt aus der Sitzung gestern folgt nun die ausführliche Betrachtung der Haushaltsdebatte: ein Oberbürgermeister, der vom Ober-Optimisten zum Mahner wird, und viele Grundsatzreden, die mit dem Wahlkampf natürlich alle nichts zu tun haben.

Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

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