SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Haushalt’

Haushaltsdebatte mit 13 Rednern

Vier Abschiede und ein Lachanfall

Fast fünf Stunden dauerte die diesjährige Haushaltsdebatte im Regensburger Stadtrat. Von altbekannten Ritualen, vollgeschissenen Hosen und letzten Worten zum Abschied.

Brscheinigt der Verwaltung „wunderbare Arbeit“: Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

Auch wenn das Investitionsprogramm für 2019 bis 2023 „nur“ 721 Millionen beträgt und damit laut Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer lediglich das zweithöchste in der Geschichte der Stadt Regensburg ist. Auch wenn man den scheidenden Wirtschaftsreferenten Dieter Daminger nicht als „Haushaltsmilliardär“ in den Ruhestand verabschieden konnte, wie Ludwig Artinger (Freie Wähler) bedauert (2020 beträgt der Gesamthaushalt „nur“ 937 Millionen Euro, davon 695 für Verwaltung und 243 für Investitionen). Und auch wenn Regensburg in diesem Jahr eine „Delle“ bei der Gewerbesteuer von rund 50 Millionen weniger verkraften muss (Es sind „nur“ noch 170 Millionen Euro.): Es gibt dieses Jahr dennoch einen Rekord zu vermelden. Insgesamt 13 Rednerinnen und Redner stehen am Donnerstag in den Startlöchern, um sich (maximal jeweils 20 Minuten) mit der künftigen Finanzplanung der Stadt zu beschäftigen und in guter Tradition politisch miteinander abzurechnen. Am Ende dauert der Schlagabtausch fast fünf Stunden.

Generaldebatte im Stadtrat

CSU für Einheimische, alle gegen die CSU

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Regensburger Stadtrat stellte sich einmal mehr heraus, dass sich der einzige große Graben in dem Gremium zwischen CSU auf der einen Seite und allen anderen auf der anderen besteht. Die Generalaussprache zum Rekordhaushalt und zum politischen Zustand der Stadt war geprägt von Kritik der CSU an der aus ihrer Sicht mangelnden Sparsamkeit der Stadtregierung und von den Kontern der anderen Debattenteilnehmern insbesondere die Geschichtsvergessenheit und den Realitätssinn der CSU betreffend.

Haushalt 2013

Der letzte Haushalt des Hans Schaidinger

Ein hochmotivierter Stadtrat beschließt einen Sensationshaushalt von 785 Millionen Euro Gesamt-Etat, inklusive eines Investitionsprogramms mit fast 551 Millionen Euro. Nach unserem Live-Ticker direkt aus der Sitzung gestern folgt nun die ausführliche Betrachtung der Haushaltsdebatte: ein Oberbürgermeister, der vom Ober-Optimisten zum Mahner wird, und viele Grundsatzreden, die mit dem Wahlkampf natürlich alle nichts zu tun haben.

Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

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