SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Investitionsprogramm’

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2020 brechen weiter ein. Dank Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat wird Regensburg aber in diesem Punkt am Ende besser dastehen, als noch vor Corona geplant. Ungeachtet dessen rechnet die Oberbürgermeisterin damit, dass die Diskussion über den künftigen Haushalt schwierig werden wird.

“Tatsächlich geht es uns sehr schlecht, aber wir bekommen dieses Jahr einen großzügigen Ausgleich.” OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: Peter Ferstl/Stadt Regensburg

Die Nachricht die Wirtschaftsreferent Professor Stephan Barfuß, den Stadträtinnen am Dienstag im Ferienausschuss präsentiert, klingt zunächst wenig erfreulich: Erneut ist die Schätzung für die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr deutlich zurück gegangen. Die Stadt Regensburg, wo in den zurückliegenden Jahren durchschnittlich 227 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen wurden, ist nach aktuellem Stand zweistellig. 87 Millionen Euro sollen es nun sein.

Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Stadtrat im Notfall-Modus

Gewerbesteuer: “Bei der Treppe nach unten ist noch kein Licht.”

In der Notbesetzung des Ferienausschusses tagte der Regensburger Stadtrat am Donnerstag zum ersten Mal. Der Ärztliche Leiter in der Führungsgruppe Katastrophenschutz gab einen Überblick zur medizinischen, der Wirtschaftsreferent zur finanzielle Situation der Stadt Regensburg. Mehrere Punkte flogen von der Tagesordnung – nicht nur wegen Corona. Das Velodrom soll trotz deutlicher Abstriche beim Investitionsprogramm dennoch saniert werden – zumindest bislang.

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